Natürlich fehlte sein Plädoyer auch diesmal nicht: „Freiheit ist ohne Verantwortung nicht zu haben“, sagte Bundespräsident Joachim Gauck bei der Führungsakademie der Bundeswehr. Eigentlich kann er damit nicht viel falsch machen, zumal die Passage zu seinem Standardrepertoire gehört. Eigentlich. Doch diesmal verband er sie mit einem Aufruf für eine größere Offenheit für Auslandseinsätze. Und das ließ dann doch aufhorchen.
Mit seiner Handlungsempfehlung hat sich Gauck auf gefährliches Terrain begeben. „Ohne uns“ sei als purer Reflex keine Haltung, sagte er. Eine funktionierende Demokratie fordere auch den Einsatz von Menschenleben. Sind das aufmunternde Worte vor Bundeswehrsoldaten oder stimmt da ein Bundespräsident auf Krieg ein?
Die Schwelle muss hoch bleiben
In seiner Rolle als Gewissen des Landes muss der Bundespräsident auch die Grundfrage von Krieg oder Frieden ansprechen dürfen. Doch pauschal eine größere Offenheit für Auslandseinsätze der Bundeswehr zu fordern, ist unpassend. Nicht zuletzt der Afghanistan-Einsatz, der mit hehren Zielen – Aufbau einer Demokratie, Schulausbildung für Mädchen – begann und nun in einen Wettlauf um den raschesten Abzug mündet, mahnt zur Vorsicht. Militäreinsätze sind immer nur das letzte Mittel für den äußersten Notfall – etwa, um Tausende Menschenleben zu retten. Ob das auch für Libyen galt? Und nun für Syrien? Eine Frage, die im Einzelfall extrem schwierig zu beantworten ist – und auch sein sollte.
Gaucks Vorgänger Horst Köhler war einst dafür kritisiert worden, dass er Auslandseinsätze der Bundeswehr auch als Sicherung der deutschen Wirtschaftsinteressen verstanden haben wollte. Auch wenn er sich missverstanden fühlte und deswegen zurücktrat, war die Kritik doch berechtigt. Die Hemmschwelle für Militäreinsätze sollte ein Bundespräsident nicht senken, schon gar nicht aus einem falsch verstandenen neuen Selbstbewusstsein Deutschlands heraus. Die Kritik, die auch Gauck jetzt auf sich zieht, entspricht der skeptischen Haltung der Bevölkerung gegenüber Militäreinsätzen. Diese Zurückhaltung zu bewahren, wäre einem Bundespräsidenten angemessen.
