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Hans-Jürgen Urban von der IG Metall: „Diese Sparpolitik führt in ein Mehrfach-Desaster“

Hans-Jürgen Urban von der IG Metall: „Diese Sparpolitik führt in ein Mehrfach-Desaster“

Interview Protest gegen schlechte Regierungspolitik ist etwas Positives, sagt IG-Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban – Druck brauche es aber auch CDU und CSU, die eine Reform der Schuldenbremse blockieren

Haushalt der Ampel-Koalition: Sparkurs mit Hintertür Ukraine-Krieg

Haushalt der Ampel-Koalition: Sparkurs mit Hintertür Ukraine-Krieg

Schuldenbremse Die Ampel-Koalition kürzt Staatsausgaben und alarmiert so nicht nur die deutsche Wirtschaft. Doch es wäre ein Wunder, würden Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner 2024 nicht doch eine Notlage ausrufen

Und erlöse uns von der Schuldenbremse: Christian Lindners aufrichtige Lüge

Und erlöse uns von der Schuldenbremse: Christian Lindners aufrichtige Lüge

Realitätsverlust Der deutsche Staat darf erst Schulden machen, wenn es eine Notlage gibt: Das ist das Gegenteil von vorausschauender Politik – und gefährdet das Wohl aller. Kathrin Gerlof über eine Sparpolitik, die fast schon unterlassene Hilfeleistung ist

Schuldenbremse: Ökonom Michael Hüther fordert 400 Milliarden Euro Sondervermögen

Schuldenbremse: Ökonom Michael Hüther fordert 400 Milliarden Euro Sondervermögen

Transformation Michael Hüther ist Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft. Er ahnt, wie der Streit um die Schuldenbremse enden und wie sich CDU und CSU verhalten werden – und er taxiert, wieviel Geld es für Deutschlands Infrastruktur braucht

Koalitions-Krise: Als wäre Olaf Scholz zurück in seiner Stamokap-Jugendzeit

Koalitions-Krise: Als wäre Olaf Scholz zurück in seiner Stamokap-Jugendzeit

Schuldenbremse Die Ampel-Koalition kommt ins Schwitzen, Kanzler Olaf Scholz spielt Buddha, Konzerne bangen um Subventionen und die Union freut sich auf 2024: Mündet all das bald in einem Stamokap-Deutschlandpakt, getragen von fünf Parteien?

„Neue Seidenstraße“: Chinas Initiative wird zum Baustein einer anderen Weltordnung

„Neue Seidenstraße“: Chinas Initiative wird zum Baustein einer anderen Weltordnung

Meinung Vor zehn Jahren startete China die Belt-and-Road-Initiative (BRI), um Infrastrukturprojekte relevanter Handelspartner zu fördern. Ab 2017 war sie auch eine Reaktion auf den von der Trump-Administration begonnenen Handelskrieg

Diese Haushaltspolitik ist Wahnsinn – und nicht nur Christian Lindner trägt Schuld

Diese Haushaltspolitik ist Wahnsinn – und nicht nur Christian Lindner trägt Schuld

Meinung Alles kürzen außer die Rüstungsausgaben: SPD, Grüne und FDP führen Deutschland mit ihrem Haushaltsentwurf in eine Zukunft, die noch unsicherer wird

Klimageld, Rente, Kürzungspolitik: Diese Bundesregierung ist eine Zumutung

Klimageld, Rente, Kürzungspolitik: Diese Bundesregierung ist eine Zumutung

Ampel-Koalition Annalena Baerbocks defekter Regierungsflieger auf dem Weg in den Indopazifik ist das perfekte Symbol für Krise made in Germany: SPD, Grüne und FDP regieren die Republik, als wären sie nur für die Kasse eines Taubenzüchtervereins zuständig

Afrika: Russland findet nicht nur als Anbieter militärischer Dienstleistungen Interesse

Afrika: Russland findet nicht nur als Anbieter militärischer Dienstleistungen Interesse

Partnerschaft Der in St. Petersburg Ende Juli anstehende Gipfel zeigt, dass der Globale Süden die Behauptung des Westens widerlegt, Moskau sei weltweit isoliert. Für Afrika zumindest trifft das nicht zu

Streit zwischen Habeck und Lindner: Der gefährlichste Blockierer der Republik

Streit zwischen Habeck und Lindner: Der gefährlichste Blockierer der Republik

Meinung Der Wirtschaftsminister Robert Habeck und der Finanzminister Christian Lindner zelebrieren ihre Uneinigkeit in der Haushaltspolitik. Darüber könnte man milde lächeln, würde die FDP nicht nötige Investitionen blockieren

Sondervermögen für die Bahn – jetzt!

Sondervermögen für die Bahn – jetzt!

Zugfahren Dass der Bereich Verkehr seine Klimaziele verfehlt, liegt auch daran, dass wir lieber Autobahnen bauen anstatt in den Schienenverkehr zu investieren. Das muss sich endlich ändern

Klima und Bildung

EB | Klima und Bildung

Wahl Im Bundestag und im Abgeordnetenhaus sitzen mehr junge Abgeordnete als je zuvor. Beim Berliner Mediensalon sprachen diese über ihre Ziele in den Parlamenten

Eine andere Welt ist möglich

Eine andere Welt ist möglich

Green New Deal Enorme Investitionen, Stärkung von Gewerkschaften: Joe Biden zeigt, wie es sozial geht. Zumindest im Inland

Fiskalmultiplikator: Die mythische Macht

Fiskalmultiplikator: Die mythische Macht

Zukunft Der Staat soll viel investieren – dann sind all die Schulden egal, heißt es. Ob das klappt, hängt von einem Faktor ab

Ein Staat ist kein Projekt

Ein Staat ist kein Projekt

Haushalt Haben die Regierenden endlich verstanden, dass es Investitionen statt Sparpolitik braucht?

Kevin Kühnerts Favorit

Kevin Kühnerts Favorit

Porträt Norbert Walter-Borjans hat Steuerbetrüger gestoppt und will jetzt mit Saskia Esken die SPD führen

Quadratur der schwarzen Nullen

Quadratur der schwarzen Nullen

Haushalt Die schwarze Null ist nicht nur ökonomisch widersinnig. Sie zwingt die Bundesregierung jetzt auch zur Einführung schwarzer Kassen

Der Staat ist keine schwäbische Hausfrau

Der Staat ist keine schwäbische Hausfrau

Gastbeitrag Auf den ersten Blick klingt Olaf Scholz' Erzählung einer sozialdemokratischen Finanzpolitik überzeugend – auf den zweiten weniger, analysiert Dierk Hirschel von Verdi

Entvölkerung als Nährboden rechter Politik

EB | Entvölkerung als Nährboden rechter Politik

Zu- und Abwanderung Während die gesellschafliche Linke um Zuwanderungsbegrenzungen streitet, verweist Ivan Krastev auf Entvölkerung als den eigentlichen Nährboden der extremen Rechten

Von klute | Community
Das lässt nichts Gutes ahnen

Das lässt nichts Gutes ahnen

Europa Angela Merkel und Emmanuel Macron bereiten den EU-Gipfel vor. Grundlegende Ursachen der gegenwärtigen Zerissenheit spielen dabei aber keine Rolle

Die Null hat das Sagen

Die Null hat das Sagen

Investitionen Olaf Scholz ist, das kann man jetzt schon sagen, als Finanzminister ein Desaster. Er wird damit sehr erfolgreich sein

Investieren ohne Ende

Investieren ohne Ende

Peripherie Aus einer neuen Studie zu AfD-Wahlerfolgen folgt: Die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum darf nicht weiter Opfer der Schwarze-Null-Politik sein

Die EU und Chinas "Seidenstraße"

EB | Die EU und Chinas "Seidenstraße"

Deutscher Machtverlust? Chinas bevorzugte Partner sind die mittel- und osteuropäischen Staaten. Das irritiert den Hegemon vor Ort

Am Soli sollt ihr sie erkennen

Steuern Von unten nach oben umverteilen, das ist das Kernanliegen der FDP. Was ist dem entgegenzusetzen? Nur ein linker Paradigmenwechsel in der Steuerpolitik

Frankreich darf nicht zurückschrecken

Frankreich darf nicht zurückschrecken

Euro-Pläne Emmanuel Macron muss die richtigen Fragen stellen und neue ökonomische Theorien bemühen – ob mit oder ohne Wolfgang Schäuble als deutschem Finanzminister