Suchen

1 - 25 von 53 Ergebnissen
Perspektiven statt Misstrauen

Perspektiven statt Misstrauen

Debatte Generelle Alterstests für Asylbewerber sind unnütz. Stattdessen muss ein Asylrecht her, das Perspektiven bietet
Dublin-Verfahren vor dem Ende?

Dublin-Verfahren vor dem Ende?

Asyl Das EU-Parlament will das sogenannte Dublin-Verfahren ändern: Wahlrecht der Schutzsuchenden und ein festes Verteilungsverfahren sind wesentliche Elemente der Initiative

Ein Trümmerfeld

Abschiebung Das deutsche Asylrecht ist rein menschlich nicht nachvollziehbar. Es zerfrisst Zusammenleben, Integration – und Gesellschaft

Bw. Oberleutnant unter Terrorverdacht

GLADIO Lässt Strategie der Spannung der Nato Geheim-Armee 1980 im Kalten Krieg grüßen?, oder geht es hier um einen Bundeswehr Offizier, der sich in Frankreich radikalisierte?
Blindwütiges Agieren

Blindwütiges Agieren

Asylrecht Aufgrund der überparteilich wirkenden AfD-Hysterie ist alle Rechtsmetrik auf der Strecke geblieben. Das ist alarmierend
„Das kann keinem Menschen zugemutet werden“

„Das kann keinem Menschen zugemutet werden“

Interview Matthias Lehnert ist Anwalt für Aufenthaltsrecht. Er hofft, dass das Bundesverfassungsgericht die Abschiebungen nach Afghanistan als Verletzung der Grundrechte wertet
Risiken und Nebenwirkungen

Risiken und Nebenwirkungen

Gesundheit Flüchtlinge haben Anspruch auf medizinische Hilfe – aber auf weniger als gesetzlich Versicherte. Das sorgt schon mal für Irritationen
Von wegen machtlose Opposition

Von wegen machtlose Opposition

Grüne Der Streit um eine erneute Asylverschärfung zeigt vor allem eines: Gegen den Willen der Grünen läuft nichts mehr

Merkels Politik folgt einer etablierten Linie

Erdogan-Satire Merkels Telefongespräch mit Davutoglu war ein Versuch. Vielleicht macht er für die Zukunft klüger. Aber ein Verrat an den Grundrechten war er nicht.

Auf rechten Abwegen

Linkspartei Die Äußerungen von Sahra Wagenknecht zur Flüchtlingspolitik sind nicht nur inhaltlich daneben – sie helfen letztlich auch der AfD

Sarah Wagenknecht auf rechten Abwegen?

"Die Linke". Der politische Diskurs unserer Zeit sollte das „Rechts-Links-Denken” verlassen.

Angela Merkels Kraft der zwei Herzen

Wir schaffen das Angela Merkel hat die Kraft der zwei Herzen, einmal schlägt das eine, während das andere Urlaub nimmt, dann umgekehrt, dazu die Zauberkraft von Rumpelstilzchen
Die Strategie heißt Abschottung

Die Strategie heißt Abschottung

EU-Türkei-Gipfeltreffen Mit den bisherigen Ergebnissen der Verhandlungen zwischen EU und Türkei wird der Kurs der Abschottung und Abschaffung des individuellen Asylrechts fortgeführt.

Recht auf Asyl mit Obergrenze nicht vereinbar

Flüchtlingsdebatte Derzeit wird oftmals eine Obergrenze für die Aufnahme von Geflüchteten gefordert. Ein grundsätzliches Recht auf Asyl verträgt sich damit nur schlecht.
Roter Humor

Roter Humor

SPD Sigmar Gabriel mutet der Partei einiges zu. Um sie zu einer modernen Alternative zu machen, müsste er endlich ihren Gegnern etwas zumuten
Der Pass wird passend gemacht

Der Pass wird passend gemacht

Abschiebung Wenn die deutschen Behörden einen Flüchtling nicht loswerden, lassen sie eben dessen Staatsangehörigkeit ändern. Afrikanische Botschaften werden für ihre Mithilfe bezahlt

Rechts blinken

Linkspartei Seit 100 Tagen sind Bartsch und Wagenknecht im Amt. Nun kommt der erste große Streit – zwischen ihnen und einem Großteil der Fraktion
Obergrenze? Nein Danke!

Obergrenze? Nein Danke!

Asylpolitik Soll die Aufnahme von Flüchtlingen begrenzt werden? Eine Höchstzahl ist rechtlich und praktisch schwierig – und zutiefst unmenschlich
Abtreten, gewinnen oder durchmogeln

Abtreten, gewinnen oder durchmogeln

Vertrauen Die Kanzlerin verliert in ihrer Partei zusehends an Rückhalt. Welche Szenarien sind denkbar?
Das Scheitern der europäischen Integration

Das Scheitern der europäischen Integration

Asyl Mit dem Scheitern der EU-Flüchtlingspolitik zeigt sich das Ende der europäischen Integration. Es folgt die Nationalisierung und Brutalisierung im Umgang mit Geflüchtete
Das Paradox der Politik

Das Paradox der Politik

Asyl Es gibt durchaus Wege, die Flüchtlingskrise zu lösen. Aber dafür müssen wir uns dringend von ein paar Illusionen verabschieden

Von einer sozialen Nicht-Bewegung

Flüchtlingsdebatte Auch wenn Rechte Kräfte und das erneut verschärfte Asylrecht darauf abzielen dies zu unterbinden, sind Menschen die in Europa Schutz suchen gesellschaftliche Akteure.
Morgen ist ein neuer Tag

Morgen ist ein neuer Tag

Migration Verwaltungsprobleme, Raumnot, Lagerkoller – zur schwierigen Situation während der Erstaufnahme

Willkommenskultur und Realitätsverweigerung

Alternativlos, Tschakka! Nachher weiß man's besser. Aber es gibt auch vorhersehbare Rohrkrepierer. P.S. im Voraus: zur Realitätsannahme gehört auch die Einsicht, dass Berlin nicht weiterhilft.