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Klassenkampf im Hospital: Kommt ein Ökonom ins Krankenhaus
Gesundheit Wer ein paar Tage im Krankenhausbett verbringen muss, erfährt die Auswirkungen der Sparpolitik am eigenen Leib. Ökonom Maurice Höfgen über seinen Klinikaufenthalt, überarbeitete Pflegekräfte und Politikdiskussionen mit seinem Bettnachbarn
Hans-Jürgen Urban von der IG Metall: „Diese Sparpolitik führt in ein Mehrfach-Desaster“
Interview Protest gegen schlechte Regierungspolitik ist etwas Positives, sagt IG-Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban – Druck brauche es aber auch CDU und CSU, die eine Reform der Schuldenbremse blockieren
Haushalt der Ampel-Koalition: Sparkurs mit Hintertür Ukraine-Krieg
Schuldenbremse Die Ampel-Koalition kürzt Staatsausgaben und alarmiert so nicht nur die deutsche Wirtschaft. Doch es wäre ein Wunder, würden Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner 2024 nicht doch eine Notlage ausrufen
Und erlöse uns von der Schuldenbremse: Christian Lindners aufrichtige Lüge
Realitätsverlust Der deutsche Staat darf erst Schulden machen, wenn es eine Notlage gibt: Das ist das Gegenteil von vorausschauender Politik – und gefährdet das Wohl aller. Kathrin Gerlof über eine Sparpolitik, die fast schon unterlassene Hilfeleistung ist
Schuldenbremse: Ökonom Michael Hüther fordert 400 Milliarden Euro Sondervermögen
Transformation Michael Hüther ist Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft. Er ahnt, wie der Streit um die Schuldenbremse enden und wie sich CDU und CSU verhalten werden – und er taxiert, wieviel Geld es für Deutschlands Infrastruktur braucht
Koalitions-Krise: Als wäre Olaf Scholz zurück in seiner Stamokap-Jugendzeit
Schuldenbremse Die Ampel-Koalition kommt ins Schwitzen, Kanzler Olaf Scholz spielt Buddha, Konzerne bangen um Subventionen und die Union freut sich auf 2024: Mündet all das bald in einem Stamokap-Deutschlandpakt, getragen von fünf Parteien?
„Neue Seidenstraße“: Chinas Initiative wird zum Baustein einer anderen Weltordnung
Meinung Vor zehn Jahren startete China die Belt-and-Road-Initiative (BRI), um Infrastrukturprojekte relevanter Handelspartner zu fördern. Ab 2017 war sie auch eine Reaktion auf den von der Trump-Administration begonnenen Handelskrieg
Diese Haushaltspolitik ist Wahnsinn – und nicht nur Christian Lindner trägt Schuld
Meinung Alles kürzen außer die Rüstungsausgaben: SPD, Grüne und FDP führen Deutschland mit ihrem Haushaltsentwurf in eine Zukunft, die noch unsicherer wird
Klimageld, Rente, Kürzungspolitik: Diese Bundesregierung ist eine Zumutung
Ampel-Koalition Annalena Baerbocks defekter Regierungsflieger auf dem Weg in den Indopazifik ist das perfekte Symbol für Krise made in Germany: SPD, Grüne und FDP regieren die Republik, als wären sie nur für die Kasse eines Taubenzüchtervereins zuständig
Afrika: Russland findet nicht nur als Anbieter militärischer Dienstleistungen Interesse
Partnerschaft Der in St. Petersburg Ende Juli anstehende Gipfel zeigt, dass der Globale Süden die Behauptung des Westens widerlegt, Moskau sei weltweit isoliert. Für Afrika zumindest trifft das nicht zu
Streit zwischen Habeck und Lindner: Der gefährlichste Blockierer der Republik
Meinung Der Wirtschaftsminister Robert Habeck und der Finanzminister Christian Lindner zelebrieren ihre Uneinigkeit in der Haushaltspolitik. Darüber könnte man milde lächeln, würde die FDP nicht nötige Investitionen blockieren
Sondervermögen für die Bahn – jetzt!
Zugfahren Dass der Bereich Verkehr seine Klimaziele verfehlt, liegt auch daran, dass wir lieber Autobahnen bauen anstatt in den Schienenverkehr zu investieren. Das muss sich endlich ändern
EB | Klima und Bildung
Wahl Im Bundestag und im Abgeordnetenhaus sitzen mehr junge Abgeordnete als je zuvor. Beim Berliner Mediensalon sprachen diese über ihre Ziele in den Parlamenten
Eine andere Welt ist möglich
Green New Deal Enorme Investitionen, Stärkung von Gewerkschaften: Joe Biden zeigt, wie es sozial geht. Zumindest im Inland
Fiskalmultiplikator: Die mythische Macht
Zukunft Der Staat soll viel investieren – dann sind all die Schulden egal, heißt es. Ob das klappt, hängt von einem Faktor ab
Ein Staat ist kein Projekt
Haushalt Haben die Regierenden endlich verstanden, dass es Investitionen statt Sparpolitik braucht?
Kevin Kühnerts Favorit
Porträt Norbert Walter-Borjans hat Steuerbetrüger gestoppt und will jetzt mit Saskia Esken die SPD führen
Quadratur der schwarzen Nullen
Haushalt Die schwarze Null ist nicht nur ökonomisch widersinnig. Sie zwingt die Bundesregierung jetzt auch zur Einführung schwarzer Kassen
Der Staat ist keine schwäbische Hausfrau
Gastbeitrag Auf den ersten Blick klingt Olaf Scholz' Erzählung einer sozialdemokratischen Finanzpolitik überzeugend – auf den zweiten weniger, analysiert Dierk Hirschel von Verdi
EB | Entvölkerung als Nährboden rechter Politik
Zu- und Abwanderung Während die gesellschafliche Linke um Zuwanderungsbegrenzungen streitet, verweist Ivan Krastev auf Entvölkerung als den eigentlichen Nährboden der extremen Rechten
Das lässt nichts Gutes ahnen
Europa Angela Merkel und Emmanuel Macron bereiten den EU-Gipfel vor. Grundlegende Ursachen der gegenwärtigen Zerissenheit spielen dabei aber keine Rolle
Die Null hat das Sagen
Investitionen Olaf Scholz ist, das kann man jetzt schon sagen, als Finanzminister ein Desaster. Er wird damit sehr erfolgreich sein
Investieren ohne Ende
Peripherie Aus einer neuen Studie zu AfD-Wahlerfolgen folgt: Die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum darf nicht weiter Opfer der Schwarze-Null-Politik sein
EB | Die EU und Chinas "Seidenstraße"
Deutscher Machtverlust? Chinas bevorzugte Partner sind die mittel- und osteuropäischen Staaten. Das irritiert den Hegemon vor Ort
Am Soli sollt ihr sie erkennen
Steuern Von unten nach oben umverteilen, das ist das Kernanliegen der FDP. Was ist dem entgegenzusetzen? Nur ein linker Paradigmenwechsel in der Steuerpolitik