So leicht wird Thüringen Bodo Ramelow und die Linke nicht los
In Thüringen endet nach den Landtagswahlen das Labor der ersten links angeführten Landesregierung unter Bodo Ramelow. Dennoch könnte die Linke in Erfurt Macht behalten: Die neue Regierung könnte auf eine linke Tolerierung angewiesen sein
Nach Hanau feierte Deutschland Karneval, nach Solingen schiebt Deutschland ab
Die Politik ist sich nach dem Anschlag des IS einig: Migration soll begrenzt werden. Unsere Autorin erinnert das an die 1990er. Auch damals wurde Zuwanderung als bedrohlich markiert – als in Solingen eine türkische Familie umgebracht wurde
Kaliningrad: Beim Belauschen russischer Frauen
Von vereinzelten Werbeplakaten für die Armee abgesehen, scheint der Krieg in der russischen Exklave zwischen Polen und Litauen weit weg zu sein. Gespräche darüber werden jedenfalls weitgehend vermieden
1964: Italiens KP-Führer Togliatti warnt die KPdSU vor einem Bruch mit der KP Chinas
Als sich ideologische Kontroversen zwischen den beiden Führungszentren der kommunistischen Weltbewegung immer mehr zuspitzen, versucht Palmiro Togliatti zu vermitteln – und verfasst das „Memorandum von Jalta“
Abbau der „Trostfrauen“-Statue in Berlin-Mitte: Schweigen über Kriegsverbrechen
Die Friedensstatue in Berlin ist Objekt diplomatischer Konflikte zwischen Japan und Deutschland. Nun beugt sich die Berliner CDU dem Druck der Vertreter:innen der japanischen Botschaft und will die Statue noch dieses Jahr abbauen lassen
Bernie Sanders: Kamala Harris ist nicht so linksradikal, wie Donald Trump behauptet
Der Fernsehsender Fox News und Ex-Präsident Donald Trump behaupten, Kamala Harris sei eine wilde Radikale. Bernie Sanders sieht das anders und erklärt hier, wie linke Politik wirklich aussieht
US-Wahlen: Es täuscht sich, wer Donald Trump für geschlagen hält
Donald Trump holte vor vier Jahren 74 Millionen Stimmen. Dieses Jahr will er vor allem Nichtwähler:innen für sich gewinnen – immerhin blieb 2020 ein Drittel der Wahlberechtigten zuhause. Und Trump hat aus seiner Niederlage gelernt
Karuna-Kompass: Das Dilemma der Zivilgesellschaft in einer Obdachlosenzeitung
Wer in Berlins öffentlichen Verkehrsmitteln die Straßenzeitung „Karuna-Kompass“ kauft, lernt über „inklusive Werkzeuggürtel“ für FLINTA, Mode für kleinwüchsige Menschen und Nachhaltigkeit – leider aber nichts über Obdachlosigkeit
Grüne und FDP sind unvereinbar – sie erzeugen Frust und Stillstand
Drei Jahre Ampelregierung haben tiefe Spuren hinterlassen, und die CDU weiß daraus ihren Profit zu schlagen. Olaf Scholz hat es nicht mehr in der Hand, er ist der Joe Biden Deutschlands: Dead Man Walking
Gamescom in Köln: Wie die Spiele-Messe Mütter diskriminiert
Die Gamescom gibt sich divers und hat trotzdem mehreren stillenden Müttern aus der Branche den Zugang als Fachbesucherinnen verwehrt. Arbeitende Mütter sind im Gaming immer noch ein Feindbild
Ostukraine: Der russische Vormarsch zwingt zur Evakuierung der Stadt Pokrowsk
Die Bergbaustadt Pokrowsk im Donbass galt einst als sicher. Jetzt hat das Militär die 55.000 Einwohnern aufgefordert, die Stadt möglichst schnell zu verlassen. Zu viele Kräfte sind bei Kursk gebunden, um die Front im Osten zu entlasten
Frankreich: Präsident Macron lässt die Demokratie „links“ liegen
Zwei Monate nach dem Sieg der Linksallianz ist klar: die linken Wahlsieger werden vom rechten Staatschef politisch suspendiert. Gerhard Dilger über ein Lehrstück bürgerlicher Demokratie, wie es aktuell nicht eindrucksvoller geraten könnte
Linkspartei wählt neue Spitze: Warum dieser Neustart der letzte sein könnte
Strömungen, Flügel, Mosaik oder „strategisches Zentrum“: Nach dem Rückzug von Janine Wissler und Martin Schirdewan steuert Die Linke durch eine existenzbedrohende Personal- und Positionsdebatte. Ob sie sich retten kann?
Oh, oh: Die CDU muss im Osten wohl mit dem BSW regieren, mit wem sonst?
Wer die Umfragen aus Sachsen und Thüringen anschaut, kommt ins Grübeln: Stark sind CDU, AfD und BSW, die Ampel-Parteien drohen aus den Parlamenten zu fallen. Wer die AfD meidet, kommt um das BSW kaum herum – das wird ein Problem
„Willkommen in der Hölle“: Israel foltert und tötet Palästinenser in Gefängnislager
Die israelische Organisation B’Tselem berichtet in einem aktuellen Report über tödliche Folter in einem Internierungslager für Palästinenser aus Gaza und der Westbank. 60 Gefangene sind darin gestorben, 9.000 interniert
Sahra, Suhl und Solingen: So läuft der Wahlkampfendspurt in Thüringen
Es ist nach Solingen, aber vor den Wahlen am Sonntag: Wie und wie lange BSW und CDU im Thüringer Landtagswahlkampf über Migration sprechen. Und was im Wahlkampfendspurt wirklich zählt. Eine Reportage
Jan van Aken: „Es ist wichtig, Zweifel zuzulassen – an Waffenlieferungen, am Krieg“
Der ehemalige UN-Biowaffeninspekteur Jan van Aken bewirbt sich für den Linke-Vorsitz und möchte die Partei als Stimme der Arbeitenden neu aufstellen. Waffenlieferungen lehnt er ab – aber auf andere Weise als das Bündnis Sahra Wagenknecht
„Gerade weil der Messerangriff in Solingen alltagsnah wirkt, verunsichert er die Menschen“
Dass die Tatwaffe von Solingen ein Küchenmesser war, wie es in jedem Haushalt in der Schublade liegt, bestürzt und empört viele Menschen besonders. Der Soziologe und Polizist Stefan Kersting forscht zu Messerkriminalität. Nimmt sie zu?
Regierungsbildung in Frankreich: Emmanuel Macrons politische Verantwortungslosigkeit
Die Entscheidung des Präsidenten, sich einer Regierung der neuen Volksfront zu verweigern, droht das Land ins Chaos zu stürzen. La France Insoumise droht Emmanuel Macron mit einem Misstrauensvotum
US-Wahlen: Ist Kamala Harris außenpolitisch eine Alternative zu Donald Trump?
Donald Trumps Außenpolitik war für einen US-Präsidenten außergewöhnlich, aber keineswegs erfolglos. Kamala Harris täte gut daran, ihr eigenes Profil zu schärfen
Der IS nutzt den Gaza-Krieg aus: Der Anschlag von Solingen war nur eine Frage der Zeit
Das Attentat vom 23. August in Solingen als „Terror gegen uns alle“ zu definieren, greift zu kurz. Das Geschehen muss vor dem Hintergrund des Terrorkriegs Israels gegen Gaza gesehen werden. Der IS nutzt diesen Konflikt aus
Sperrminorität: Was könnte die AfD in Thüringen bald blockieren?
Die AfD wird Wahlsiegerin bei den Landtagswahlen in Thüringen, und sie erreicht mit mehr als einem Drittel der Sitze eine Sperrminorität. Was bedeutet das, was kann sie im Parlament blockieren? Die Gefahren für die Demokratie sind konkret
Nach Solingen: Islamistischer Terror löst sich durch Abschiebung nicht in Luft auf
Nach dem Anschlag in Solingen diskutiert die Politik über Abschiebung – ein Mittel, das keine Tat verhindert, sondern die Gefahr nur verlagert. Können wir die Debatte über die Bekämpfung des IS bitte vernünftig führen?
NATO/Russland: Den Teufelskreis von der einen zur nächsten Nachrüstung durchbrechen
Mit der Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen soll die NATO mit Russland gleichziehen. Dabei sind die Zahlen eindeutig: Die NATO ist Russland qualitativ und quantitativ überlegen