„Narrative und Propaganda wirken“

Hintergrund „China will auf beiden Seiten mitspielen und betreibt einigen Aufwand, um als neutral angesehen zu werden. Tatsächlich ist es aber eindeutig auf Russlands Seite im Ukraine-Krieg.“
Persönliche Gegenstände derjenigen, die dem russischen Anschlag auf das ukrainische Dorf Groza am 5. Oktober 2023 zum Opfer fielen
Persönliche Gegenstände derjenigen, die dem russischen Anschlag auf das ukrainische Dorf Groza am 5. Oktober 2023 zum Opfer fielen

Foto: SERGEY BOBOK/AFP via Getty Images

Die Unterstützung Moskaus sehen wir auch bei den steigenden Exporten von Dual-Use-Produkten, etwa von Halbleitern, nach Russland. Und wir sehen es bei der Zahl von Gesprächen hochrangiger Staatsvertreter. 14 Anrufe oder Treffen von chinesischen Ministern oder Staatschefs gab es mit Russland, aber nur drei mit der Ukraine.“zeit.de | Interview

Deutschland: Zu zaudernd, zu zögernd

„Das ewige Zaudern und Zögern der deutschen Aussenpolitik in den letzten Jahrzehnten beruht vor allem auf politischer Bequemlichkeit und Entscheidungsunlust nach dem Motto: Wir schauen zuerst, was die anderen machen, diese sollen vorangehen! Im Diplomatensprech heisst das dann: «Wir stimmen uns ab.» Tatsächlich verstecken sich die verantwortlichen Aussenpolitiker hinter dem breiten Rücken der atlantischen Führungsmacht und europäischer Partner.“ – nzz.ch

„Die NATO und ihre Ostflanke“

„Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist auch die Bedeutung der NATO als Verteidigungsbündnis politisch wieder stärker in den Fokus gerückt. Wie hat sich die NATO-Präsenz im Osten Europas seit ihrer Gründung entwickelt und wie wurde sie mit dem Krieg in der Ukraine verändert?“ – deutschlandfunk.de

Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft: Signal der Geschlossenheit

„Und noch ein Krisenherd wird den Gipfel in Granada beschäftigen: Serbiens Säbelrasseln an der Grenze zum Kosovo. Hier könnte sich die Chance zu einem direkten Gespräch ergeben, die Spitzen beider Länder sind da.“ – tagesschau.de

06.10.2023, 11:16

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