Die Philosophie der Änderung
«Das Volk hat ein unzweifelhaftes, unveräußerliches und unantastbares
Recht, seine Regierungsform zu ändern oder zu wechseln, wann
immer diese als für die Zwecke ihrer Einsetzung nachteilig oder
unangemessen befunden wird.» – James Madison, abgelehnter erster Zusatzartikel zur Verfassung
der Vereinigten Staaten, 1789 dem Kongress vorgelegt
Wir, das Volk. Die Verfassung der Vereinigten Staaten ist aus Bestandteilen
hergestellt, die geboren werden, leben, wachsen, verfallen und sterben:
aus Insekten, großen Tieren, Pflanzen, Ideen. Von der Absicht geleitet,
unseren Bund zu vervollkommnen. Jedes ihrer Elemente begann vor
langer Zeit in der lehmigen Erde, schlüpfte, kroch oder rutschte,
schwungvoll und laut, aus dem Mutterleib des Verstands. Die Gerechtigkeit
zu verwirklichen, die Ruhe im Inneren zu sichern. Der Text ist auf Pergament
geschrieben, das von Schafen stammt, deren Häute in einer
Kalklauge eingeweicht, in einen Rahmen gespannt und getrocknet wurden.
Für die Landesverteidigung zu sorgen. Die Tinte kam aus den Knospen
von Eichenblättern, die durch Wespeneier auf die Größe von Musketenkugeln
angeschwollen waren. Das Allgemeinwohl zu fördern. Ihre
Worte wurden mit Federkielen geformt, die von Gänsen in der Mauser
stammten. Und das Glück der Freiheit zu bewahren. Ihre hochfliegenden,
folgenschweren Gedanken kamen aus den Köpfen von Männern, die
jetzt schon längst tot sind, und aus den Büchern, die sie lasen. Uns selbst
und unseren Nachkommen. Unter den fast 200 geschriebenen Verfassungen
gehört die Verfassung der Vereinigten Staaten – die einflussreichste
Verfassung der Welt – auch zu den ältesten, sie ist ein Relikt, so brüchig
wie ein Knochen, so hart wie Stein. Setzen und begründen.
Aber die US-Verfassung ist weder Knochen noch Stein. Sie ist eine
Explosion von Gedanken. Pergament zerfällt, und Tinte verblasst, aber
Gedanken sind dauerhaft; sie verändern sich außerdem. Die Verfassung
versuchte uralte Probleme zu lösen, die nicht nur mit dem Volk und
seinen Herrschern, der Struktur der Regierungsform und der Beschaffenheit
von Rechten zu tun hatten, sondern auch mit der Erkennbarkeit
und Dauerhaftigkeit des Rechts. Klugerweise berücksichtigte sie
das Fortschreiten der Zeit.
Die Verfassung der Vereinigten Staaten war bestimmt dazu, geändert
zu werden. «Der ganze Zweck der Verfassung», sagte Antonin Scalia,
Richter am Supreme Court, «besteht darin, eine zukünftige Gesellschaft
daran zu hindern, zu tun, was immer sie tun will.» Das ist nicht wahr.
Einer der ursprünglichen Zwecke der Verfassung war, Veränderungen
zu verhindern. Ein anderer bestand darin, Veränderungen ohne Gewalt
zu ermöglichen. Änderung ist so grundlegend für die amerikanische Verfassungstradition,
so methodisch und so vollständig eine Konzeption
von Dauerhaftigkeit durch Anpassung, dass sie am besten als eine Philosophie
beschrieben werden kann.
Dieses Buch, eine Geschichte der US-Verfassung, vertritt die Ansicht,
dass die Philosophie der Änderung grundlegend für den modernen
Konstitutionalismus ist. Änderung ist außerdem der Mechanismus
einer Verfassung zur Verhinderung von Aufständen. Dieses Buch verfolgt
das Ziel, die Ursprünge von Verfassungsänderungen nachzuzeichnen,
es soll die Bedingungen benennen, unter denen Änderungen
möglich sind, untersuchen, warum die Praxis der Verfassungsänderung
aufgegeben worden ist, und sich mit der Frage auseinandersetzen, ob
die Verfassung ohne Änderungen Bestand haben kann.
Eine Regierung der Gesetze und nicht der Menschen
Jedes geordnete Gemeinwesen wird von einer Reihe von grundlegenden
Regeln, Bräuchen und Prinzipien geleitet. Das trifft auf jede Spezies zu,
die in einer strukturierten Gemeinschaft lebt: auf ein Rudel Wölfe, eine
Walherde, einen Bienenstock, eine Ameisenkolonie, auf ein Rotwildrudel
oder eine Gänseschar, eine Elefanten- oder Affenherde und sogar
auf Bäume, die einen Wald bilden. Nur Menschen denken sich Verfassungen
aus. Das Ersinnen von Verfassungen – oder grundlegenden Gesetzen – ist so elementar für die menschliche Gesellschaft, dass der Sammelbegriff
der einer Verfassung von Menschen sein könnte.
Lange vor der systematischen Aufbewahrung von Dokumenten
schufen Menschen Regierungsformen, kodifizierten Gesetze, salbten
Herrscher, verordneten oder verboten religiöse Praktiken, vereinigten
oder teilten Staaten auf, beanspruchten Territorien und errichteten
Oberherrschaften. Nach der Erfindung der Schrift begannen die Herrscher
antiker menschlicher Gesellschaften mit der Aufzeichnung von
Gesetzen, ritzten diese in Lehmtafeln oder Steine, in der Hoffnung,
dass sie Bestand haben und so eine Generation an die nächste binden
Die 2,25 Meter hohe Stele mit dem Codex Hammurabi,
1755–1750 v. Chr. würden. Die sumerischen Gesetze des Königs Urnammu von Ur, der
älteste erhaltene geschriebene Gesetzestext, wurden vor 4000 Jahren in
von der Sonne getrocknete Tontafeln geritzt. Der Text verkündete, der
König habe «Feindseligkeit, Gewalttat und Weherufe zu Utu […] fürwahr
verschwinden» lassen. Dreihundert Jahre später wurde der Codex
des Königs Hammurabi von Babylon, des «Verehrers der Götter», in
eine vier Tonnen schwere und 2,25 Meter hohe schwarze Dioritstele
graviert, und der König erklärte, «Gerechtigkeit im Land sichtbar zu
machen, den Bösen und den Schlimmen zu vernichten, den Schwachen
vom Starken nicht schädigen zu lassen». Um das Jahr 1300 v. Chr. verkündete
Jahwe, der hebräische Gott, dem Propheten Mose zehn Gebote
«und schrieb sie auf zwei steinerne Tafeln» (5. Mose 5, 22). Das altchinesische
geschriebene Recht geht auf die Zhou-Dynastie im 6. Jahrhundert
v. Chr. zurück und wurde mit Tinte auf jiândú, Bambusstreifen,
geschrieben.
