Event der Woche : Angriff auf den Sozialstaat
Rosa-Luxemburg-Stiftung
Mathilde-Jacob-Saal
Straße der Pariser Kommune 8A
10243 Berlin
22.09.2026, 20:00 - 22:00 Uhr
„Reformen sind unausweichlich“ – heißt es überall. Die Regierung Merz plant Kürzungen bei Rente, Sozialleistungen und Gesundheit, während Milliarden in Rüstung fließen. Wie weit gehen diese Pläne und wie können Gewerkschaften, soziale Bewegungen und Politik gemeinsam einen Widerstand organisieren und wirksamen Druck auf die Regierung ausüben?
In Kooperation mit Rosa-Luxemburg-Stiftung
Artikel & Services
Kampf um den Sozialstaat
Bundeskanzler Merz und die Union bauen den Sozialstaat ab, um die deutsche Wirtschaft zu retten — so heißt es. Doch der Großangriff auf hart erkämpfte Sozialsysteme hat auch Auswirkungen auf die Demokratie. Lesen Sie hier weitere Infos zum Vortrag.
Sozialstaat — Die Kettensäge ist angeworfen
Der Abbau des Sozialstaats ist keine Lösung für die Wirtschaftskrisen, sondern er verstärkt sie sogar. Das erläutert Eva Völpel von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in einer ausführlichen Analyse. Darin beschreibt sie auch, wer am Ende darunter leidet.
Hintergrund: Sozialproteste 2003 und heute
Proteste gegen die Kürzungen bleiben bisher verhalten. In seinem Beitrag erklärt Vorstandsvorsitzender Bernd Riexinger, warum er Parallelen zu den Reaktionen auf die Sozialreform „Agenda 2010“ sieht und was wir jetzt aus der Geschichte lernen können
Sozialstaat
Ein Sozialstaat ist ein Staat, der in seinem Handeln als Staatsziele soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit anstrebt, um die Teilhabe aller an den gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen zu gewährleisten. Bezeichnend ist auch die konkrete Gesamtheit staatlicher Einrichtungen, Steuerungsmaßnahmen und Normen, um das Ziel zu erreichen, Lebensrisiken und soziale Folgewirkungen abzufedern. Der Staat verpflichtet sich, in Gesetzgebung und Verwaltung für einen sozialen Ausgleich der Gesellschaft zu sorgen. Die konkrete Gestaltung des Sozialstaates erfolgt in der Sozialpolitik.
Armutszeugnis: Attacke auf den Sozialstaat
Immer wieder heißt es, der Sozialstaat muss gekürzt werden. In dieser Podcastfolge der Rosa-Luxemburg-Stiftung wird über folgende Fragen diskutiert: Wie hoch sind die Ausgaben für den Sozialstaat wirklich? Was heißt mehr Eigenverantwortung konkret?
Armutszeugnis: Menschen mit Behinderung
Die Kürzungen des Sozialstaats treffen auch Menschen mit Behinderung. Damit steht etwa das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben auf der Kippe. In dieser Podcastfolge besprechen Eva Völpel und Sabine Nuss, was die Bundesregierung diesbezüglich plant.
