Alternative für Deutschland
AfD, CDU und FDP in Thüringen: Die Brandbeschleunigungsmauer und das Kapital
CDU und FDP haben im Thüringer Landtag gemeinsam mit der AfD abgestimmt. Dass es dabei um die Grunderwerbssteuer ging, ist kein Zufall. Die Skandalisierung des Vorgangs verdeckt seine ökonomischen und sozialen Hintergründe
Gefährden Kürzungen an der politischen Bildung die Demokratie?
Die Bundesregierung will kürzen. Die Bundeszentrale für politische Bildung soll 20 Millionen weniger erhalten. Ob das richtig ist oder die Demokratie gefährdet, darüber lässt sich streiten: mit Frank Richter und Katharina Schmitz
Hubert Aiwanger und der Antisemitismus: Steht das „Nie wieder“ in Frage?
Wes Geistes Kind der Freie-Wähler-Chef ist, weiß man seit seinen migrationsfeindlichen Sprüchen. Was aber bedeutet die „Causa Aiwanger“ für Gegenwart und Zukunft der Erinnerungskultur? Über einen deutschen Gründungsmythos, der in Gefahr ist
Sind Hubert Aiwangers Freie Wähler bei der AfD angekommen?
In Hubert Aiwangers Umgang mit seinem jugendlichen Antisemitismus ist wenig Anstand zu spüren. Doch die Spitze der Freien Wähler stört das nicht. Die einst politisch flexible Partei hat nun ein klares Profil – und das ist rechts
Mietenwahnsinn: Stabil in der Krise
Neue Wohnungen werden viel zu wenig gebaut, der gesamten Branche geht es nicht gut. Auch die Mieten steigen steil an, aber die Koalition doktert nur an Symptomen. Dabei kennt sie eine gute Lösung für diese Probleme
Ohne Kommunismus kein Weltfrieden: Nachdenken über Geschichte (2/2)
Heute streitet man, ob die Ukraine zur russischen Geschichte gehört oder nicht. Vor 1990 stritt man über die Perspektive der Menschheit – das war besser
Wagenknecht-Partei: „Eine stärkere linke Polarisierung kann auch Nichtwähler mobilisieren“
Migrationsskepsis und Unzufriedenheit mit der Demokratie: Der Politikwissenschaftler Jan Philipp Thomeczek weiß, wen eine Sahra-Wagenknecht-Partei anlocken könnte
So geht die Linke: Sahra Wagenknecht bringt die erstarrte Partei in Bewegung
Ewige Jahre stritten sich die Parteiflügel, jetzt naht wirklich die Spaltung der Linkspartei: „Lifestyle-Woke“ hier, Linkskonservative dort – an die Zukunftspläne von Janine Wissler und Sahra Wagenknecht gibt es viele Fragen
Rotstift bei der Bundeszentrale für politische Bildung: Demokratie in Gefahr?
Nancy Faeser will den Etat der Bundeszentrale für politische Bildung um 20 Millionen kürzen. Ist die Kritik gerechtfertigt?
Muss die AfD verboten werden?
Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz will vom Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dem Verfassungsschutz gilt die AfD als rechtsextremer Verdachtsfall. Würde ein Verbot der AfD die Demokratie stärken – oder ihr schaden?
Klimageld, Rente, Kürzungspolitik: Diese Bundesregierung ist eine Zumutung
Annalena Baerbocks defekter Regierungsflieger auf dem Weg in den Indopazifik ist das perfekte Symbol für Krise made in Germany: SPD, Grüne und FDP regieren die Republik, als wären sie nur für die Kasse eines Taubenzüchtervereins zuständig
Rückzug von Dietmar Bartsch: Kein Grund zum Verzweifeln
Wenn die Linke übernächstes Jahr aus dem Bundestag fliegen sollte, wäre das schlimm, aber nicht der Weltuntergang: Wichtig ist das linke Projekt. Und dafür könnte ein Blick nach Osten helfen
Antifaschismus bei der Arbeit
Erst streiken, dann zur AfD-Demo? Das ist mancherorts Alltag, zeigen Befragungen in Betrieben. Die Sozialforschung weiß: Reine Sachaufklärung reicht nicht gegen rechtsextreme Einstellungen
Frank-Walter Steinmeier und die Verteidigung der Demokratie: Wo steht der Feind?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich beim Festakt anlässlich 75 Jahre Verfassungskonvent wieder als großer Mahner und Warner positioniert. Als wolle er die Demokratie retten, indem er sich zu deren Richter macht. Wem hilft das?
Gesellschaften leben von gemeinsamer Sprache: Und wir?
Die AfD redet wie „normale“ Leute, gepaart mit Hass. Doch anstatt dem eine demokratische Sprache des Kompromisses entgegenzusetzen, hat die Identitätspolitik unsere Gesellschaft fragmentiert. Das hält keine Demokratie lange aus
Braune Lokalzeit: Was sollen wir tun, wenn die AfD 2024 die Kommunalparlamente erobert?
Nächstes Jahr sind Kommunalwahlen im Osten, die Rechten dürften viel gewinnen. Fragt sich: Wie umgehen mit der Partei, jenseits von Landesparlamenten und Bundestag? Noch gibt es Spielraum, die Parteigänger von Björn Höcke zu blockieren
Judentum statt Kommunismus: Wieso die Causa Fabian Wolff eine Causa Ostdeutschland ist
Wir können Fabian Wolff dafür verdammen, sich eine jüdische Identität erschwindelt zu haben. Aber woran liegt es, dass die letzten Fälle von „Kostümjudentum“ allesamt mit Menschen im Zusammenhang stehen, die aus Ostdeutschland kamen?
Höcke muss werben, damit er leben kann: Über die mediale Gier nach AfD-Provokationen
Björn Höcke faselt etwas davon, dass die EU sterben muss, damit „das wahre Europa“ leben kann – und Zeitungen nehmen es dankbar auf. Das generiert ordentlich Klicks. Dabei sollte sich der Journalismus nicht zum Megafon der Rechten machen
Angst vor der Zukunft: Gründe für den Aufstieg der AfD
Wer nach Gründen für den Aufstieg der AfD sucht, muss in die Betriebe gehen, zum Beispiel zu Opel in Eisenach oder VW in Kassel-Baunatal. Ein Weckruf zweier Betriebsratsvorsitzender und eines Soziologen
Ohne Sahra Wagenknecht: Eine Chance für die Linke und den Entwurf einer neuen Gesellschaft
Die Linkspartei sucht nach Strategien: Sie muss sich auf neue Arbeitswelten einlassen. Und zugleich das Feld der Ökologie den Grünen streitig machen
Rechtskurs der CDU: Warum Friedrich Merz mit der AfD liebäugelt
Die Aussagen zur AfD von Friedrich Merz stellen so etwas wie eine europäische Normalisierung dar. Ein Blick nach Schweden, Finnland, Spanien oder Ungarn umreißt den Weg, den Merz mit der CDU gehen wird
Linke: Erst kommt das Fressen
Wer die AfD schlagen will, muss die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und harte materielle Fragen stellen. Für Identitätspolitik ist das der falsche Zeitpunkt
Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke: Tiefpunkt im Parlament
Der Mord an Walter Lübcke war der erste an einem gewählten Politiker nach 1945. Aber über die politischen Folgen aus der Tat können sich die Parteien nicht einigen
Intendant Steffen Mensching: „Wir sehen uns nicht als politische Botschafter“
Steffen Mensching ist Intendant am Theater in Rudolstadt. Er will Kunst für alle machen und gleichzeitig Haltung gegen rechts beziehen. Wie kann das gehen? Und wie nimmt er den erstarkenden Einfluss der AfD in Thüringen wahr?