Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wurde am 8. Januar 2024 gegründet. Die Partei nennt wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit ihre zentralen Programmpunkte. Sie zog 2024 in das Europaparlament sowie die Landtage von Sachsen, Thüringen und Brandenburg ein. Im Bundestag ist das BSW mit einer Gruppe von zehn Abgeordneten vertreten, die zuvor der Linksfraktion angehörten.
BSW-Parteitag zum Koalitionsvertrag in Thüringen: Mit dem Gesicht zum Volke
Ein Parteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht entscheidet, ob die junge Partei in Thüringen eine Regierung mit CDU und SPD bilden soll. Welche Akzente hat das BSW im Koalitionsvertrag gesetzt? Und wie war die Stimmung der Delegierten?
Oskar Lafontaine: „Um Himmels willen, Olaf Scholz ist doch kein Friedenskanzler!“
Im „Appell der 38“ warnen Personen des öffentlichen Lebens vor einer Ausweitung des Ukrainekriegs. Einer der Unterzeichner: Oskar Lafontaine. Im Gespräch erklärt das BSW-Gründungsmitglied, warum der Handlungsdruck jetzt besonders hoch ist
Brandenburg: Wie das BSW über ein Raketenabwehrsystem stolpert
Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg steht – aber auf wackeligen Beinen. Der Grund: Ein Abgeordneter sieht den Ausbau eines Bundeswehrstandorts in der Mark kritisch, Dietmar Woidke wollte er deshalb seine Stimme nicht geben
Wolfgang Streeck: Das BSW bricht gefährliche linke Denkverbote auf
Das BSW fordert eine realistische Friedenspolitik für die Ukraine und eine nachhaltige Einwanderungspolitik, die Eingewanderte wie Eingesessene nicht neoliberal alleine lässt. Für unseren Autor schließt es so gefährliche Lücken im Diskurs
Das BSW ist den etablierten Parteien ähnlicher, als viele denken
Das BSW bleibt hinter seiner Anti-Mainstrean-Rhetorik zurück, außer in Sachen Ukraine – da kritisiert es einseitig die NATO und übersieht den russischen Völkerrechtsbruch. Über ein Bündnis, das nicht so klug agiert, wie viele gerne hätten
Linke-Urgestein: „Das BSW übersieht den imperialen Charakter von Putins Krieg“
Der gebürtige Österreicher Peter Porsch war fast 20 Jahre Abgeordneter für die PDS, dann für die Linke im sächsischen Landtag. Im BSW sieht er keine Alternative. Vielmehr müsse die Linke manches neu erlernen, wie die KPÖ in Österreich
Koalitionsvertrag: Thüringen Erster! Frieden soll kommen – zumindest für Corona-Verfahren
Katja Wolf und Sahra Wagenknecht geben sich einig, das BSW, CDU und SPD in Thüringen auch: Der „Regierungsvertrag“ für eine Brombeer-Koalition steht, eine Regierung noch nicht. Wie ist der erste große BSW-interne Streit ausgegangen?
Osten: Mit der Demokratie in Deutschland ist es wie mit Thomas Manns „Zauberberg“
Von 54 auf nur noch 30 Prozent Zustimmung in zwei Jahren: Die Demokratie, wie sie in Deutschland funktioniert, hat vor allem im Osten ein Legitimationsproblem. Kein Wunder, wenn sie ähnlich exklusiv gerät wie ein Schweizer Sanatorium
Herfried Münkler: „Wagenknechts Lager setzt auf die Unterwerfung unter Russland“
Olaf Scholz telefoniert mit Wladimir Putin: Rückt eine Friedenslösung in der Ukraine näher? Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler warnt vor einem Diktatfrieden und fürchtet gleichzeitig eine globale nukleare Eskalationsspirale
BSW-Politikerin: „Ich ertrage diese dumme Argumentation von Union und FDP nicht mehr“
Jessica Tatti vom Bündnis Sahra Wagenknecht über den Streit mit dem Landesverband in Thüringen, die Neuwahlen des Bundestages, dort denkbare Untersuchungsausschüsse zu Corona wie Nord Stream und eine Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz
BSW zwischen Landespolitik und Bundestagswahlkampf: Ein bisschen Linkspartei-Flair
In Sachsen bricht das Bündnis Sahra Wagenknecht die Sondierungsgespräche ab, in Brandenburg verhandelt es über eine Koalition, wie in Thüringen – aber dort kracht es ordentlich. All das hat mit den vorgezogenen Neuwahlen im Bund zu tun
Bürgergeld: Wehe, wenn Lindner Ideen hat
Das gesellschaftliche Klima verschärft sich, zugleich tun sich neue Haushaltslücken auf. Und was fällt Regierung und Opposition offenbar immer als Erstes ein? Arme ausgrenzen und beim Bürgergeld weiter zu kürzen
Die Brombeer-Präambeln: Das BSW will in Thüringen und Brandenburg regieren. Möglicherweise
In Thüringen und Brandenburg hat sich das BSW nun entschieden, Koalitionsgespräche zu beginnen, Sahra Wagenknecht bleibt skeptisch. Über die holprige Suche nach Einigung zwischen Erfurt, Potsdam und Berlin
Gretchenfrage: Verleugnet sich das BSW selbst, um koalitionstauglich zu werden?
Sahra Wagenknecht wird zwar nicht, wie in ihrer alten Partei, mit Torten beworfen – doch es ergießen sich Kübel voller Schmähungen über ihr. In der Friedensfrage leitet sie aus einem Wählervotum einen politischen Auftrag ab. Darf sie das?
Brandenburger Landtag konstituiert sich – mit Oschmann, Wenzel und AfD-Arrangement
SPD, AfD, BSW und CDU haben Brandenburgs Landtag erfolgreich und geräuschlos konstituiert. Der frühere Intendant der Uckermärkischen Bühnen in Schwedt, Reinhard Simon, hält als Alterspräsident eine Eröffnungsrede, die nicht allen gefällt
BSW-Politikerin Tatti kritisiert Schweigen zu US-Raketenstationierung in Deutschland
Welche Fähigkeitslücke soll die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland schließen? Diese Frage einer BSW-Abgeordneten beantwortet die Bundesregierung wortkarg – mehr sagt der frühere Bundeswehr-Oberst Wolfgang Richter
Bittere Brombeeren: Wie es um die Sondierungen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg steht
Corona-Aufarbeitung, Migration und vor allem Ukraine-Krieg: In Erfurt, Dresden und Potsdam zeigt sich bei ersten Sondierungen zwischen CDU, BSW und SPD etwas mehr Realitätssinn als unter westdeutschen Aufwieglern in Politik und Medien
AfD/BSW: Alice Weidel ist zu schwach, um Sahra Wagenknecht zu umarmen
Im direkten Duell kann die AfD nicht punkten: Das hat der TV-Streit zwischen Parteichefin Alice Weidel und BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht gezeigt, vor allem bei den Themen Rüstung, Wirtschaft wie Soziales – und beim Umgang mit Björn Höcke
Austritte, Abspaltungen, Neugründungen: Was macht neue Parteien erfolgreich?
Der Austritt der Grünen Jugend erhitzt die Gemüter: Die einen sehen darin eine Chance, die anderen finden die Abkehr von der Partei verantwortungslos. Dabei entscheidet über den Erfolg von politischen Neugründungen vor allem ein Faktor
Friedensdemo in Berlin: Buhrufe für Stegner, Jubel für Wagenknecht
Die bundesweite Demonstration am 3. Oktober in Berlin zeigt: Demonstrieren für den Frieden ist kompliziert geworden
Ein AfD-Verbot löst nicht das Problem, das hinter dieser Partei aufscheint
Gegen die AfD werden Brandmauern hochgezogen und Verbotsverfahren angestrengt – doch die Themen der Partei werden gerne übernommen. Das ist ein Fehler und ersetzt nicht die demokratische Auseinandersetzung, die unausweichlich ist
Wolfgang Thierse: „Friedenssehnsucht ist nicht nur Sache der heiligen Sahra“
So breit wie an diesem 3. Oktober war eine Friedensdemonstration lange nicht mehr aufgestellt. Auch Wolfgang Thierse aus der SPD ruft dazu auf. Ein Gespräch über die Ukraine, Israel, Waffenlieferungen, Diplomatie und die deutsche Linke
„Ich habe mich für meinen pfälzischen Dialekt geschämt – jetzt ist er auf der Bühne“
Der Film „Ein Mann seiner Klasse“ nach dem Roman von Christian Baron kommt in die ARD. Ist der Klassenaufstieg also gelungen? Ein Nachdenken über soziale Herkunft im Journalismus, die Kampagne #unten, das BSW und deutsche Schlager
Friedensdemo am 3. Oktober: Wolfgang Thierse geht mit Sahra Wagenknecht auf die Straße
Am Tag der Deutschen Einheit wird die Friedensbewegung wegen Ukraine- und Gaza-Krieg demonstrieren – BSW-Mitglieder, Linken-Politiker und prominente Sozialdemokraten Seite an Seite – auch wenn letztere per gesondertem Aufruf Distanz wahren