Bundeswehr

Zeitenwende à la Olaf Scholz: Schleichende Aufrüstung

Kurz nach Beginn des russischen Angriffskrieges verkündete Scholz eine Zeitenwende. Sie taucht oft als Zustandsbeschreibung auf und kann als „Vorkrieg“ verstanden werden. Was bleibt ungesagt – abgesehen vom wachsenden Verteidigungshaushalt?

Die EU-Marinemission ist auch gegen den Iran gerichtet

Die EU-Operation „Aspides“ scheint nicht ausreichend dagegen gefeit, eine „Mission Creep“ zu werden. Als militärischer Partner der USA im Roten Meer und Israels im Gaza-Konflikt begibt man sich in eine asymmetrische Konfrontation

Rüstungsausgaben: Scholz nimmt ein ganzes Land in Haftung

Deutschland will kriegstüchtig und NATO-kompatibel sein. Zwei Prozent des erwirtschafteten Bruttoinlandsproduktes dafür aufzuwenden, das soll nun allzeit verbindlich bleiben. Die damit einhergehenden Mehrkosten werden verschwiegen

Ligurische Raunächte: Was Olaf Scholz in diesem Jahr erwartet

Kleine und große Wahlen in Europa und den USA, ein verspäteter Geburtstag und eine neue Generalsekretärin für die NATO und „möglicherweise weitreichende Konsequenzen“ für Deutschland: Was Bundeskanzler Olaf Scholz über all das wohl denkt

Nach dem Haushaltsurteil: Ampel am Abgrund

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sondervermögen und Schattenhaushalten bleibt von der einstigen Agenda der „Fortschrittskoalition“ nur noch das Spardiktat der FDP

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