CDU/CSU
Artenschützer und Politisches Tier: Zehn Fakten über den Biber
Der Biber, jahrelang gejagt und fast ausgerottet, ist wieder da. Und er ist besser als sein Ruf. Wieso das Nagetier beim Fasten auf den Tisch kam, Fürsten auf Biberfell setzten und welche berühmte Philosophin Castor genannt wurde
Gefährliche Bürgergeld-Debatte: Populisten spielen „Fleißige“ gegen „Faule“ aus
Die Debatte ums Bürgergeld wird zunehmend beängstigend. Statt Lösungen für reale soziale Probleme zu suchen, werden Armutsbetroffene diffamiert und gegeneinander ausgespielt
Migrationspolitik: Die Entmenschlichung der Asylpolitik
Auf der Zugspitze bliesen europäische Politiker zum Kampf gegen einen „Grenzsturm“, der gar nicht stattfindet. Trotzdem: Das Thema Asyl und Migration wird nur noch von Hardlinern geführt, so scheint es
Von der Ampel zu Schwarz-Rot: Robin Alexanders kleiner Etikettenschwindel
Der „Welt“-Journalist Robin Alexander ist im Regierungsviertel Berlins gut informiert wie kaum ein anderer. Sein neues Buch „Letzte Chance. Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ handelt weniger von Friedrich Merz als der Ampel
Die Tiktok-AfD ist in Sachsen-Anhalt am radikalsten – kann Haseloff sie schlagen?
Noch regiert der CDU-ler Rainer Haseloff in Sachsen-Anhalt, doch greift die AfD mit extrem rechten Kulturkämpfen an – sie will sogar Schülerbesuche in NS-Gedenkstätten streichen. Wird sie bei den Landtagswahlen 2026 trotzdem stärkste Kraft?
Wie aus dem AfD-Drehbuch: Rechte und Jens Spahn treiben Schwarz-Rot in die Krise
Während die AfD ein Strategiepapier zur Spaltung der Regierung verabschiedet, scheint Jens Spahn dieses bereits umzusetzen: Das Debakel der Verfassungsrichter-Wahl um Frauke Brosius-Gersdorf zeigt, wie erfolgreich rechte Hetze wirkt
Er redet nicht mit Linken, stürzt Friedrich Merz in die Krise: Was hat Jens Spahn vor?
CDU, CSU und SPD scheitern im Bundestag an der Wahl von drei neuen Bundesverfassungsrichterinnen. Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat recht: Jens Spahn trägt dafür die Verantwortung
Spahn-Untersuchungsausschuss oder Bundesverfassungsrichterwahl: Das CDU-Linke-AfD-Problem
Der Bundestag soll am Freitag neue Bundesverfassungsrichterinnen wählen – nötig ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit haben Union und SPD das gleiche Problem wie Linke und Grüne bei einem Untersuchungsausschuss zu Jens Spahns Maskendeals
Helena Steinhaus: Welche Reaktion auf die Bürgergeld-Studie ich erschreckend finde
Die Veröffentlichung der neuen Bürgergeld-Studie von Sanktionsfrei schlug Wellen – doch einige Reaktionen von CDU und FDP waren schockierend. Helena Steinhaus über die Folgen der von ihr initiierten Untersuchung
Gesundheitsministerin Nina Warken: Schweres Erbe, vager Auftrag
Nina Warken folgte als neue Gesundheitsministerin auf Karl Lauterbach. Bei einem kurzen Auftritt auf dem Hauptstadtkongress Gesundheit hinterlässt sie viele offene Fragen. Was strebt sie in ihrem neuen Amt an?
Kennt Jens Spahn jetzt ein Atombömbchen-Familienunternehmen in Münster?
Kaum ist Jens Spahn in Maskendeal-Schwierigkeiten, kommt er mit einem neuen Vorschlag um die Ecke: Deutschland als führende Atommacht. Vielleicht hat er da schon ein Lieferunternehmen im Auge?
Berliner Senat schafft Tempo 30 ab: Dicke Luft dank CDU
Der Berliner Senat aus CDU und SPD will Tempo 30 auf Hauptstraßen wieder abschaffen. Begründung: Die Luft sei besser geworden, also könne man wieder Tempo 50 fahren. Mit Logik hat das nichts zu tun
Migrationsforscher: Zurückweisungen an deutscher Grenze „eine irre Scheinlösung“
Mit illegalen Zurückweisungen und autoritären Signalen steuert die Bundesregierung in Richtung Festungskapitalismus, sagt der Forscher Fabian Georgi. Im Interview warnt er vor einer neuen Stufe der Radikalisierung an der deutschen Grenze
3,5 Milliarden Euro für Masken-Murks? Schwarz-Rot vertuscht Bericht über Jens Spahn
Hat Jens Spahn einen unionsnahen Unternehmer aus dem eigenen Wahlkreis mit einem Großauftrag versorgt? Ein Bericht über die Pandemiezeit setzt den Ex-Gesundheitsminister unter Druck, doch verschwindet unter Verschluss
Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon
Im zweiten Anlauf wählt der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler. Doch „Abweichler“ hat es auch dabei gegeben. Was sind ihre Motive? Welche Rolle spielte Die Linke? Und woran kann sich die nächste Krise von CDU, CSU und SPD entzünden?
Wir sollen mehr arbeiten? Warum solche Aufrufe Fleißpredigten im Dienst der Mächtigen sind
Von Friedrich Merz, über Gerhard Schröder bis zur SPD der 1970er: Immer wieder packen Politiker die Moralkeule gegen vermeintlich Faule oder Arbeitsunwillige aus. Warum es sich dabei um ein politisches Werkzeug und keinen Zufall handelt
Zurückweisungen trotz Urteil: Merz spricht nicht wie Trump, handelt aber so
Obwohl ein Gericht die Unrechtmäßigkeit ihrer Zurückweisungen klar benannt hat, will die schwarz-rote Bundesregierung weiterhin Asylsuchende an den Grenzen abweisen. Das Vorgehen ist nicht nur falsch, sondern brandgefährlich
Digitalminister Karsten Wildberger: Warum seine Agenda von der Linkspartei abhängt
Karsten Wildberger managte Saturn und Media Markt und ist jetzt Bundesminister für Digitales. Er soll den Staat modernisieren und Verwaltung digital aufsetzen. Ein Porträt des neuen Ministers
Wirtschaftspolitik unter CDU-Ministerin Katherina Reiche: Erdgas statt Degrowth
Katherina Reiche war Chefin des Konzerns Westenergie und ist nun Friedrich Merz' Wirtschaftsministerin. In dieser Funktion will die CDU-Politikerin, dass die teure deutsche Gas-Infrastruktur nicht überflüssig wird
Hört auf, die extreme Rechte zu stärken, indem ihr sie imitiert!
Nicht nur die CDU, auch die anderen Parteien der Mitte machen im Umgang mit rechtspopulistischer Politik einiges falsch. Unser Autor will sie aufrütteln: Fangt an, Politik für die demokratische Mehrheit zu machen
Bundeswehr-Paradox: Wir müssen kriegstüchtig werden – aber lasst meinen Sohn in Ruhe!
Die Bundeswehr hat einen neuen Wehrbeauftragten – und weiter das Problem, nicht annähernd so viele Soldaten als Nachwuchs zu rekrutieren, wie das Verteidigungsministerium plant. So wird das wohl nichts mit der „Kriegstüchtigkeit“
Ganz legale Korrumpierung: Wie aus der GroKo eine LoKo wurde
Lobbyismus gab es auch schon in den Vorgängerregierungen. Neu ist aber, dass er nicht versteckt agiert, sondern ganz ungeniert daherkommt
„Stärkste Armee Europas“: Friedrich Merz versucht sich als Carl von Clausewitz
In seiner ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag drischt Friedrich Merz viele Phrasen, vor allem zur Ukraine. Doch drei Kernaussagen zeigen, wohin der neue Bundeskanzler Deutschland außenpolitisch steuern will
Schwarz-Rot verspielt nicht nur beim Klima die Zukunft: Weiter so, Boomer!
Die neue Regierung setzt auf Gas, Grill und Gier. Während die Welt verbrennt, verkauft Friedrich Merz die Zukunft. Die Zeche zahlen die Jüngsten. Willkommen im alten Deutschland