Emmanuel Macron
Frankreich: Dem neuen Kabinett winkt das Schicksal des alten
Die Regierungserklärung von Minderheitspremier François Bayrous zeigt: Er ist kaum zu Zugeständnissen an die Linke bereit. Dabei muss er genau wie die letzte, im Dezember gestürzte Regierung, einen Sparhaushalt durchs Parlament bringen
Frankreichs Präsident Macron ist zu einer Peinlichkeit für sein Land geworden
Frankreich gerät immer tiefer in die Krise. Splitterparteien wie das Mouvement Démocrate des neuen Premier François Bayrous scheinen zu Stabilitätsankern zu werden
Frankreich: Die Sozialisten würden notfalls auf die Rücknahme der Rentenreform verzichten
Der Zusammenhalt der Neuen Volksfront erscheint gefährdet. Von La France Insoumise abgesehen, wollen die anderen Linksparteien durch Kompromisse gegenüber Emmanuel Macron einen Zustand der gegenseitigen Blockaden in Frankreich beenden
Notre-Dame steht wieder, doch politisch brennt in Frankreich die Hütte
Mit der Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame, fünf Jahre nach dem verheerenden Brand, will Emmanuel Macron einen großen Image-Coup landen, dabei liegt das Land unter einem politischen Trümmerhaufen.
Polen will in Europa vor Trumps Amtsantritt Tatsachen schaffen
Dass europäische Kernstaaten wie Deutschland und Frankreich schwächeln, betrachtet Polen unter Donald Tusk als willkommene Gelegenheit, um sich in der EU stärker in Szene zu setzen. Das gilt für die Aufrüstung ebenso wie die Ukraine-Politik
Die Regierung von Michel Barnier ist gescheitert und mit ihr der Präsident
Seit Emmanuel Macron im Juni nach dem desaströsen Abschneiden seines Regierungslagers bei der Europawahl vorgezogene Parlamentswahlen verfügte, scheint sein politischer Abstieg besiegelt. Frankreich wird langsam unregierbar
Frankreich: Bisher ist die Regierung Barnier mit ihrem Haushalt gescheitert
Noch pendelt der Etat-Entwurf zwischen der Nationalversammlung und dem Senat. Sollte der Haushalt durch Verfassungsartikel 49.3 durchgesetzt werden, droht Frankreichs Minderheitsregierung das Vertrauen entzogen zu werden
Nahostkonflikt: Macrons Kritik an Netanjahus „Krieg der Zivilisationen gegen die Barbarei“
Frankreich hat Israel als Aussteller von der Pariser Marinemesse „Euronaval“ verbannt. Grund ist Israels Kriegsführung in Gaza und im Libanon – besonders der Beschuss von UNIFIL-Einheiten hat in Paris für viel Empörung gesorgt
Michel Barnier: Ein französischer Konservativer will den Einstieg in die Reichensteuer
Das französische Haushaltsdefizit strebt einem Wert von 6,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entgegen. Abhilfe soll nach dem rechtskonservativen Premier Michel Barnier eine Reichensteuer schaffen – diese ist bei den Macronisten umstritten
Frankreich: Michel Barnier bringt den Le-Penismus bedrohlich nahe
Abgesehen von der Missachtung demokratischer Grundregeln und Wahlergebnisse kehrt die neue französische Regierung mit diesem Kabinett zurück zum guten, alten und weißen Herrengedeck. Michel Barnier wird womöglich zum Scharnier für Le Pen
Frankreich: Aus einem Linksruck beim Wählen wird ein Rechtsruck beim Regieren
So funktioniert Demokratie, die dem Irrlauben erliegt, auch dann noch für sich zu werben, wenn sie missachtet wird. Frankreich sorgt gerade für eine nachdrückliche Lektion. Nicht Ultrarechte oder „Linkspopulisten“ sind dafür zuständig
Frankreich: Keine Festtage der Demokratie
Nach den Wahlen übergeht Emmanuel Macron den Willen der Wähler und ernennt einen Premierminister mit der Unterstützung des Rassemblement National. Damit stärkt er die rechtsextremen Kräfte im Land
Michel Barnier wird Premierminister: Macron demontiert die französische Demokratie
Ein bei den Parlamentswahlen der linken Volksfront vom Souverän erteilter Regierungsauftrag wird für null und nichtig erklärt. Der designierte Premierminister Michel Barnier kommt aus einer Sechs-Prozent-Partei
Frankreich: Präsident Macron lässt die Demokratie „links“ liegen
Zwei Monate nach dem Sieg der Linksallianz ist klar: die linken Wahlsieger werden vom rechten Staatschef politisch suspendiert. Gerhard Dilger über ein Lehrstück bürgerlicher Demokratie, wie es aktuell nicht eindrucksvoller geraten könnte
Regierungsbildung in Frankreich: Emmanuel Macrons politische Verantwortungslosigkeit
Die Entscheidung des Präsidenten, sich einer Regierung der neuen Volksfront zu verweigern, droht das Land ins Chaos zu stürzen. La France Insoumise droht Emmanuel Macron mit einem Misstrauensvotum
Postolympisches Feuer: In Frankreich hat Politik jetzt Priorität
Präsident Emmanuel Macron will sich bald für einen Premierminister entscheiden. Dem Vernehmen nach liegen ein Gaullist und ein rechter Sozialist gut im Rennen. Und was wird mit der Linksallianz?
Nahost: Kanzler Scholz setzt neuen Akzent in der Israel-Politik
Ein militärischer Konflikt mit dem Iran und der mit ihm verbündeten „Achse des Widerstands“ wäre für Europa ähnlich gravierend wie der Krieg in der Ukraine. Das lässt auch Olaf Scholz nicht unberührt
Bilanz von Olympia in Paris: Fast alle haben gewonnen bei den Spielen an der Seine
Das Megaevent hat besser funktioniert als erwartet: Es gab keinen Terroranschlag oder sonstige Störungen. Paris hat sich als spektakuläre und originelle Kulisse präsentiert. Nur für die Rechten war es ein Albtraum
Lucie Castets: Ein Glücksfall für die französische Linke
Das neue Linksbündnis hat sich auf eine Politikerin geeinigt, die für die Volksfront Ministerpräsidentin werden soll: Lucie Castets will in Frankreich die verhasste Rentenreform überarbeiten und die Vermögenssteuer wieder einführen
Frankreich: Präsident Macrons „olympische Waffenruhe“ bleibt fragil
Emmanuel Macron hat in einem Fernsehinterview eine Art Moratorium verkündet: Alle anstehenden politischen Entscheidungen werden auf die Zeit nach den Spielen verschoben – auch die Regierungsbildung
Frankreich: TGV-Sabotage! Und dann empfängt Emmanuel Macron auch noch Javier Milei
Es läuft nicht, wie von Präsident Emmanuel Macron erhofft: Brandanschläge legen die französische Bahn am Eröffnungstag der Olympischen Spiele lahm. Verkehrschaos gab es aber schon lange vorher, in Paris – und massive Ticketpreiserhöhungen
Neuwahlen: Macht es Olaf Scholz bald wie Rishi Sunak und Emmanuel Macron?
Rishi Sunak und Emmanuel Macron haben in Großbritannien und Frankreich das Gewürge beendet und Neuwahlen ausgerufen – macht es Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Ampelkoalition im September genauso?
Linke, trocknet eure Freudentränen! Macron und Le Pen haben gewonnen
Die französische Schriftstellerin Marion Messina analysiert, warum ganze Landstriche die Partei von Marine Le Pen gewählt haben. Auch wenn das die Linken in den Metropolen, die gerade erleichtert aufatmen, gar nicht mitbekommen
Machtpoker: Macron spielt auf Zeit – Und wer rettet eigentlich wen?
Der Rassemblement National war auch im zweiten Wahlgang mit 8,7 Millionen Wählern die stärkte Partei. Wer ihn noch stärker machen will, muss nur die Linke um den Wahlsieg betrügen