Europäische Union
Wer wird die westliche Welt anführen, wenn es Donald Trump nicht machen will?
Wollen sich die USA unter ihrem neuen Präsidenten aus hemmenden, kostspieligen Beziehungen lösen, dann sollte Europa die USA als Führungsmacht abschreiben. Nur ist Europa als Machtblock schwach, weil zerrissen und mutlos
Ukraine: Es wird viel über eine Waffenruhe spekuliert, absehbar ist sie nicht
Donald Trump hat angekündigt, den Krieg in der Ukraine in den ersten 24 Stunden seiner Amtszeit zu beenden. Seitdem kursieren verschiedene Szenarien, wie sich eine Feuerpause sichern ließe
USB-C wird Pflicht: Nie mehr Kabelsalat – dass wir das noch erleben dürfen!
Für unsere Autorin wird ein Traum wahr: ein Ladekabel für alle Geräte. Mit Ende des Jahres dürfen Hersteller für elektronische Kleingeräte nur noch ein einheitliches Ladekabel herausgeben. Damit soll Elektroschrott verhindert werden
Das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten ist vor allem ein Signal Richtung China
25 Jahre wurde am Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Ländern gearbeitet. Nun ist es unterzeichnet und eine der größten Freihandelszonen der Welt könnte geschaffen werden. Ein paar Hürden bleiben allerdings noch bestehen
Polen will in Europa vor Trumps Amtsantritt Tatsachen schaffen
Dass europäische Kernstaaten wie Deutschland und Frankreich schwächeln, betrachtet Polen unter Donald Tusk als willkommene Gelegenheit, um sich in der EU stärker in Szene zu setzen. Das gilt für die Aufrüstung ebenso wie die Ukraine-Politik
Die Regierung von Michel Barnier ist gescheitert und mit ihr der Präsident
Seit Emmanuel Macron im Juni nach dem desaströsen Abschneiden seines Regierungslagers bei der Europawahl vorgezogene Parlamentswahlen verfügte, scheint sein politischer Abstieg besiegelt. Frankreich wird langsam unregierbar
Georgien sollte nicht der Alternative EU oder Russland ausgesetzt sein
Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien bleibt die Regierung in Tiflis dabei, sich der Europäischen Union annähern zu wollen. Zugleich vertritt sie eine multivektorale Außenpolitik in einer multipolaren Welt
EU blamiert sich 2000 mit Strafmaßnahmen gegen Regierung Schüssel in Österreich
Als die konservative Volkspartei ÖVP mit der rechtsnationalistischen FPÖ koaliert, wollen 14 EU-Staaten ein Exempel statuieren. Strafmaßnahmen gegen Österreich sind die Folge. Wie sich zeigt, haben sich die Urheber über- und verschätzt
Moldau: Ist Russland nun Freund oder Feind?
Die Präsidentenwahl und ein Referendum in Moldau vertiefen die Spaltung der Ex-Sowjetrepublik
Asylrecht in Polen: Billiger Populismus
Polens Premierminister Donald Tusk will das Asylrecht in seinem Land aussetzen. Damit würde er das Werk der PiS-Regierung vollenden
Zölle auf chinesische E-Autos: Es geht dem Westen nicht um „gleiche Marktregeln für alle“
Ab November werden hohe Strafzölle auf chinesische Elektroautos fällig. So beschloss es nun die EU-Kommission, im Windschatten der USA. Die Volksrepublik subventioniere ihre Automobilindustrie zu stark, heißt es. Dieser Vorwurf ist absurd
Draghi-Report: Sein 800-Milliarden-Euro-Plan setzt Ursula von der Leyen unter Druck
Wie ist es um die Wirtschaft in der EU bestellt? Das wollte die Kommissionspräsidentin vom ehemaligen EZB-Chef wissen und gab einen Bericht in Auftrag. Was drin steht, dürfte Ursula von der Leyen nicht gefallen. Dabei hat Mario Draghi Recht
Sahra Wagenknecht: Die größte Zerstörerin der CDU seit Rezo
Will das BSW die CDU spalten und die Westbindung Deutschlands kappen? Die „Zeit“ sieht das so in einem Artikel von Bernd Ulrich, wo Sahra Wagenknecht als dämonische Figur dargestellt wird. Übertreibt der Star-Feuilletonist nicht ein wenig?
Von Gurkentruppe bis Zonen-Gaby: Zehn Fakten über die Gurke
Der Sommer gilt als Saure-Gurken-Zeit. Wie passend, dass Forschende in der Tiefsee eine neue Art gefunden haben: die pinke Seegurke. Woher die Gurkentruppe kommt, was es mit der EU-Norm auf sich hat und wer gerne herum gurkt: Unser Lexikon
Gepanschte Öle, Pestizide, falsche Etiketten: Olivenöl-Betrug ist auf einem Rekordhoch
Dürre und Überschwemmung machen Olivenöl sehr teuer. Dadurch erhöhen sich die Fälle von Betrug. Die EU stoppt regelmäßig Öle, die mit Pestiziden oder anderen Pflanzenölen vermischt sind. Ist der Verzehr gesundheitsschädlich?
Ungarn-Boykott: Frau Breschnewa greift ein
Nach seinen Reisen in die Ukraine, nach Russland, China und in die USA straft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Viktor Orbán mit einem Boykott der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft ab. Sebastian Puschner kommentiert
Viktor Orbáns „Friedensmission“: Wenn die falschen Leute das richtige tun
Dass ausgerechnet Ungarns Ministerpräsident den Krieg in der Ukraine stoppen kann, ist natürlich unwahrscheinlich. Um so peinlicher, dass es kein anderer Europäer versucht. Über einen politischen Kontinent, der sich fortwährend blamiert
Kaja Kallas: Die designierte EU-Außenbeauftragte will keine Kompromisse mit Russland
Die estnische Premierministerin Kaja Kallas setzt auf einen Siegfrieden zugunsten der Ukraine. Der Europäischen Union wird damit noch weniger Spielraum für jede Form von Diplomatie bleiben
Gegen die selbst verschuldete Selbstverdummung
Auch diesen Monat hat Prof. Erhard Schütz wieder einige Sachbücher gelesen: Dieses Mal waren Bücher über Antiglobalismus, Europa und das politische Feuilleton von Claudius Seidl seine Lektüre
Trotz Spannungen in der AfD: Donald Krah ist noch da
Nach der Europawahl rumort es an der Basis und im ganz rechten Flügel der Partei. Björn Höcke wird das beim Bundesparteitag der „Alternative für Deutschland“ zu nutzen wissen
Keine Angst vor Strafzöllen: BYD hat bei Preisen für E-Autos sehr viel Spielraum
BYD stellt bezahlbare E-Autos her und macht Tesla Konkurrenz. Die EU droht der Firma wegen chinesischer Subventionen mit Strafzöllen. Das wird den Elektroautobauer kaum bremsen können
Schwarz-Grün in Österreich: Das gemeinsame Interesse ist, gegeneinander anzutreten
Österreichs grüne Umweltministerin Leonore Gewessler stimmt für das EU-Renaturnierungsgesetz, weshalb die ÖVP zürnt – die Regierung bleibt dennoch bestehen. Werden die Grünen im September dafür belohnt, sich nicht alles gefallen zu lassen?
Ursula von der Leyens Mitte-Rechts-Pakt für Aufrüstung und Europas Platz an der Sonne
Make Europe Great Again? Konservative wie Jens Spahn, Manfred Weber und Ursula von der Leyen wollen mit Rechten wie Postfaschisten paktieren – für mehr Rüstung und Einfluss Europas in der Welt. Doch das könnte äußerst schwierig werden
Migrationsforscher Jochen Oltmer: „Arbeitsmigration hat es immer schon gegeben“
Jochen Oltmer erforscht die Geschichte der Arbeitsmigration nach Deutschland, von den Hugenotten bis heute. Ein Gespräch über historische Migrationsbewegungen, Fachkräftemangel – und die sogenannte „Armutsmigration“