Europäische Union

Auch diesen Monat hat Prof. Erhard Schütz wieder einige Sachbücher gelesen: Dieses Mal waren Bücher über Antiglobalismus, Europa und das politische Feuilleton von Claudius Seidl seine Lektüre

Nach der Europawahl rumort es an der Basis und im ganz rechten Flügel der Partei. Björn Höcke wird das beim Bundesparteitag der „Alternative für Deutschland“ zu nutzen wissen

BYD stellt bezahlbare E-Autos her und macht Tesla Konkurrenz. Die EU droht der Firma wegen chinesischer Subventionen mit Strafzöllen. Das wird den Elektroautobauer kaum bremsen können

Österreichs grüne Umweltministerin Leonore Gewessler stimmt für das EU-Renaturnierungsgesetz, weshalb die ÖVP zürnt – die Regierung bleibt dennoch bestehen. Werden die Grünen im September dafür belohnt, sich nicht alles gefallen zu lassen?

Make Europe Great Again? Konservative wie Jens Spahn, Manfred Weber und Ursula von der Leyen wollen mit Rechten wie Postfaschisten paktieren – für mehr Rüstung und Einfluss Europas in der Welt. Doch das könnte äußerst schwierig werden

Jochen Oltmer erforscht die Geschichte der Arbeitsmigration nach Deutschland, von den Hugenotten bis heute. Ein Gespräch über historische Migrationsbewegungen, Fachkräftemangel – und die sogenannte „Armutsmigration“

Stephan Steinlein ist deutscher Botschafter in Frankreich. Schon einmal war er das – im Jahr 1990. Ein Besuch beim letzten Botschafter der DDR in Paris, der jetzt zurück an der Seine ist

Worüber entscheidet diese Europawahl eigentlich? Weder über den Vorsitz der nächsten Kommission, noch über die Ukraine- oder Migrationspolitik, noch über andere Zukunftsthemen

Nico Semsrott, Abgeordneter in Straßburg und Brüssel, verzweifelt am real existierenden Europa – und will doch aufklären. Ein unlustiges Gespräch über legalisierte Bestechung, Interessenkonflikte und den Sieg von Privilegien über Vernunft

Der Hof der Familie Choragwicki im äußersten Südwesten hat ein Auf und Ab erlebt, ohne in existenzielle Schwierigkeiten zu geraten. Derzeit stören sie die Ökoregeln der EU und die ukrainischen Agrareinfuhren

Carlo Masala hat eine Idee, wie die Ukraine nach einem Friedensschluss aussehen könnte. Weshalb er dabei an Südtirol denkt und warum er als gläubiger Katholik kein Pazifist ist, hat er Jakob Augstein erzählt

Die Regierungspartei „Georgischer Traum“ folgt einem westkritisch chinafreundlichen Kurs. Bevor es in die EU geht, sollen Gesetze beschlossen werden, die LGBT-Propaganda und das Gendern verbieten

Iwan Timofejew, Generaldirektor des Russischen Rates für Auswärtige Beziehungen, hält die Wirtschaftssanktionen gegen sein Land für wenig wirkungsvoll. Sie hätten Branchen wie der eigenen Luftfahrtindustrie einen Aufschwung verschafft

Weder in Afghanistan noch in Syrien, im Iran oder Jemen haben ökonomische Strafmaßnahmen das politische Verhalten der Führungen verändert. Leidtragend ist besonders die Bevölkerung, wenn sie fortgesetzter Verarmung ausgesetzt ist

Erträge aus in der EU blockierten Depots der Moskauer Zentralbank sollen für den Waffennachschub in die Ukraine verwendet werden. Das verletzt die völkerrechtlich verbriefte Staatsimmunität, wonach Eigentum von Staaten geschützt ist

Am 11. März 2024 haben die EU-Arbeitsminister ein Gesetz beschlossen, das Plattform-Beschäftigten dabei helfen soll, ihre Arbeitsrechte wahrzunehmen. Leider ist es nur ein trauriger Rest eines ursprünglich viel besseren Gesetzes

200 Milliarden Euro aus der Zentralbank Russlands sorgen für Begehrlichkeit: Der Europäische Rat hat beschlossen, dass Zentralverwahrer wie Euroclear in Belgien Einnahmen aus den Depots nicht abschöpfen, sondern zur Verfügung stellen sollen

Der europäische „AI Act“ regelt, was im Bereich Künstlicher Intelligenz erlaubt bleibt – und was verboten wird. Leider hat Emmanuel Macron ein Einfallstor für staatliche Überwachung durchgesetzt. Warum es trotzdem kein schlechtes Gesetz ist

Olaf Scholz überrascht mit Worten gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA. Im Europaparlament fordern Politiker das Ende der perfiden Verfolgung des Journalisten. Und die Nachfolgerin von Nils Melzer bei den UN wird deutlich

Ein gesteigertes Selbstwertgefühl resultiert aus dem Part, der Polen als Frontstaat im Ukraine-Krieg zufällt. Die EU wird sich wohl oder übel damit arrangieren müssen, dass Warschau seinen Interessen mehr Geltung verschafft

Die EU-Operation „Aspides“ scheint nicht ausreichend dagegen gefeit, eine „Mission Creep“ zu werden. Als militärischer Partner der USA im Roten Meer und Israels im Gaza-Konflikt begibt man sich in eine asymmetrische Konfrontation

Ist Israels Song zu politisch, um beim ESC zugelassen zu werden? Peter Rehberg erläutert, was es mit dem Neutralitätsgebot der European Broadcasting Association auf sich hat und warum „October Rain“ in Malmö eine Bühne bekommen sollte

Lange glaubte eine Mehrheit der Europäer an einen Sieg der Ukraine gegen den Aggressor Russland. Doch langsam macht sich Pessimismus breit. Eine Erhebung des European Council on Foreign Relations (ECFR) zeigt, woran das liegt

Werden Jugendliche bei Tiktok in Welten hineingezogen, die abhängig machen? Die EU-Kommission glaubt das und hat ein Verfahren eröffnet. In Kalifornien läuft eine ähnliche Sammelklage gegen Dating-Apps. Dabei ließe sich das Problem lösen