Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Klaus von Dohnanyi: „Leider hat die SPD die Wurzel der Friedenspolitik einfach abgehackt“
Mit 96 gegen den Mainstream: Klaus von Dohnanyi fordert Verhandlungen mit Putin und wirft seiner SPD vor, die friedenspolitische Tradition zu verraten. Warum er das Manifest gleichgesinnter Genossen nicht unterschrieben hat, erklärt er hier
Gefährlich ist nicht das Manifest, sondern die Panik vor der Debatte
Die Reaktionen auf das Manifest der SPD-Friedenskreise lassen nur einen Schluss zu: Es darf keine Debatte geben. Dabei stellt das Papier nur vorsichtig Fragen zu Frieden und Aufrüstung – und trifft damit offenbar einen wunden Punkt
SPD-Manifest für Frieden: Ist die SPD im Aufrüstungsrausch, Norbert Walter-Borjans?
Mit scharfer Kritik an Aufrüstung fordern SPD-Politiker um Ralf Stegner eine Neuausrichtung der Außenpolitik – gegen die Position der Bundesregierung. Norbert Walter-Borjans erklärt, wie sich die Basis nun gegen den Klingbeil-Kurs aufstellt
Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon
Im zweiten Anlauf wählt der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler. Doch „Abweichler“ hat es auch dabei gegeben. Was sind ihre Motive? Welche Rolle spielte Die Linke? Und woran kann sich die nächste Krise von CDU, CSU und SPD entzünden?
Wir sollen mehr arbeiten? Warum solche Aufrufe Fleißpredigten im Dienst der Mächtigen sind
Von Friedrich Merz, über Gerhard Schröder bis zur SPD der 1970er: Immer wieder packen Politiker die Moralkeule gegen vermeintlich Faule oder Arbeitsunwillige aus. Warum es sich dabei um ein politisches Werkzeug und keinen Zufall handelt
Zurückweisungen trotz Urteil: Merz spricht nicht wie Trump, handelt aber so
Obwohl ein Gericht die Unrechtmäßigkeit ihrer Zurückweisungen klar benannt hat, will die schwarz-rote Bundesregierung weiterhin Asylsuchende an den Grenzen abweisen. Das Vorgehen ist nicht nur falsch, sondern brandgefährlich
Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern
Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) zum Innenminister gemacht: René Wilke ist bekannt für seine Migrationspolitik – und hat ein ambivalentes Verhältnis zum Koalitionspartner BSW
Lars Klingbeils SPD: Klebt sie an der CDU – oder öffnet sie sich für Die Linke?
Napoleon wäre neidisch: Lars Klingbeil ist jetzt Parteichef, Finanzminister, Vizekanzler – und von Freunden umgeben. Doch im „House of Lars“ verkommt die SPD-Basis zur Statistin. Und mit wem außer der Union will die SPD künftig koalieren?
Bundeswehr-Paradox: Wir müssen kriegstüchtig werden – aber lasst meinen Sohn in Ruhe!
Die Bundeswehr hat einen neuen Wehrbeauftragten – und weiter das Problem, nicht annähernd so viele Soldaten als Nachwuchs zu rekrutieren, wie das Verteidigungsministerium plant. So wird das wohl nichts mit der „Kriegstüchtigkeit“
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf: Macht er weiter, wo Kevin Kühnert aufgehört hat?
Tim Klüssendorf soll in der nach rechts rückenden Klingbeil-SPD den linken Flügel einbinden: Außerhalb seiner Heimatstadt Lübeck kannte ihn bis jetzt fast niemand – der Fußball-Fan ist eine erstaunliche Personalie
Augstein bei Maischberger: „Putin ist kein verrückter Neoimperialist“ – Blome: „Doch.“
Bei Maischberger kritisiert Jakob Augstein, Verleger des „Freitag“, die Russland-Politik von Friedrich Merz scharf. Mit Nikolaus Blome diskutiert er über ein AfD-Verbot und fragt, ob die SPD noch zu retten ist
Ganz legale Korrumpierung: Wie aus der GroKo eine LoKo wurde
Lobbyismus gab es auch schon in den Vorgängerregierungen. Neu ist aber, dass er nicht versteckt agiert, sondern ganz ungeniert daherkommt
Warum die Rentenforderung von Bärbel Bas richtig ist und ihre Gegner falsch liegen
Kaum im Amt, schockt Arbeitsministerin Bärbel Bas den Koalitionspartner: Alle sollen in die Rentenkasse zahlen – Beamte, Abgeordnete und Selbstständige inklusive! Die Union reagiert „not amused“ – dabei sind ihre Argumente fadenscheinig
Schockstarre und Habeck als Erklärbär: So war die Stimmung bei der gescheiterten Merz-Wahl
Eigentlich wollte Friedrich Merz am Dienstagmittag schon Bundeskanzler sein. Doch ihm fehlten sechs Stimmen zur nötigen Mehrheit – erst im zweiten Wahlgang wurde er gewählt. Im Bundestag war zu spüren: Diesen Schlag hat niemand kommen sehen
Lars Klingbeils neue SPD-Ministerinnen: Hauptsache, keine Ampel-Vergangenheit
Mehr Frauen, mehr Ostdeutsche, mehr Diversität: Parteichef Lars Klingbeil nominiert für das Kabinett von Friedrich Merz weitgehend unbekannte SPD-Politikerinnen und -Politiker. Saskia Esken geht leer aus
Wahl-Klatsche gegen Friedrich Merz: Super, so geht Druck von links
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang gescheitert – das war ein sehr wichtiger Move der SPD. Damit sich die CDU und CSU in den kommenden Jahren nicht der AfD öffnet, muss Lars Klingbeil sie zur Zusammenarbeit nach links zwingen
„Ich war die einzige Frau in der Spitzenrunde“: Was Saskia Esken zu den SPD-Angriffen sagt
Während Lars Klingbeil Finanzminister und Vize-Kanzler werden will, steht SPD-Parteichefin Saskia Esken unter Beschuss. Typisch Patriarchat? Hier spricht sie selbst über ihre Rolle in den schwarz-roten Verhandlungen
Was zur Kultur im Koalitionsvertrag steht, ist ein Witz. Kein besonders guter
Unser Autor ist nach Lektüre des Koalitionsvertrags überzeugt: Diese Regierung wird nicht nur wenig Geld für Kultur ausgeben, sie wird wohl noch geiziger mit Ideen sein
„Poverty draft“: Der neue Wehrdienst wird für Menschen aus der Unterschicht attraktiv
In Deutschland soll nach dem Willen des Verteidigungsministers ein neues Wehrdienstmodell eingeführt werden. Über Geschlechter- und Klassengerechtigkeit wird dabei weniger diskutiert
Aus Verantwortung für Afghanistan: Ich stimme als SPD-Mitglied gegen Schwarz-Rot
Die Normalisierung der AfD ist in vollem Gange, und meine SPD? Lars Klingbeil schluckt rechte Asylpolitik und nickt das Schreddern von Menschenrechten ab. Meine Stimme bekommt dieser Koalitionsvertrag nicht
Der linke Flügel rebelliert nicht: Seeheimer Kreis bringt die SPD auf CDU-Kurs
Nach dem historisch schlechtesten Wahlergebnis versucht der konservative Flügel der SPD, Erfolge zu verbuchen
Schwarze Handschrift im Koalitionsvertrag: Und trotzdem rumort es in der CDU
Für die Union ist der Koalitionsvertrag eigentlich eine gute Grundlage für die kommenden Landtagswahlen in 2026. Einige CDU-Kreisverbände fordern nun eine CDU-Minderheitenregierung statt einer Koalition mit der SPD
Und jetzt zum Wetter: Wenn der Klimaschutz an letzter Stelle kommt
Klimaschutz wird unter der künftigen Regierung allenfalls ein Wirtschaftsprojekt. Deutschland darf weiter Kohlendioxid in die Atmosphäre ausstoßen und zahlt dafür lieber an andere Länder einen Ausgleich
CDU-Regierung wie von gestern: Die Republik in der Schleife
Gerne behaupten Parteien: Wir reformieren das Land! In Wahrheit aber bleibt alles beim Alten. So voraussichtlich auch bei der neuen Bundesregierung. Die spricht zwar viel von „Wende“, bedeutet aber ebenso Stillstand. Warum nur ist das so?
