SPD
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Wie kann die Linke den Volksentscheid „Deutsche Wohnen Enteignen“ in Berlin durchsetzen?
Vor fast fünf Jahren stimmte eine Mehrheit der Berliner für die Vergesellschaftung großer Wohnkonzerne. Nun droht die SPD, das Ergebnis zu blockieren. Die Linke könnte trotzdem mit ihr regieren – ohne sich den Schneid abkaufen zu lassen
Wie hat es Manuela Schwesig geschafft, so beliebt zu werden – obwohl sie in der SPD ist?
Vor den Landtagswahlen im September liegt die AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn. Doch auch Rot-Rot-Grün scheint möglich. Wie gelang Schwesig der Aufschwung? Porträt einer Frau, die sich gerade von ihrer eigenen Partei distanziert
Aus diesem einen Grund wird die Union an Friedrich Merz als Kanzler festhalten
Kein Kanzler war je so unbeliebt wie Friedrich Merz. Viel wird bereits über seinen bevorstehenden Austausch spekuliert. Dabei ist sein Sturz sehr unwahrscheinlich. Zu sehr braucht die CDU ihn gerade jetzt als eine Art politische „Bad Bank“
Implodiert die CDU unter Friedrich Merz? Diese zwei Politiker könnten ihn bald absägen
Mit dem Rausschmiss von Patrick Schnieder hat der Kanzler viel Porzellan zerschlagen. Sollten sich zwei Unions-Granden auf einen Merz-Nachfolger verständigen, wird sie kaum jemand aufhalten. Droht eine Erschütterung unseres Parteiensystems?
TV-Doku über Volksparteien im Osten: Als Lafontaine mit seinem Privatkoch kam
Die neue ARD-Dokumentation „Volkparteien ohne Volk“ sucht nach Gründen, warum SPD und CDU im Osten gescheitert sind. Die Entfremdung hat schon 1990 angefangen, dann ging es weiter bergab
5 Ökonomen, ein Ziel: Wer sind die Experten, die eine Schuldenbremsen-Reform verhinderten?
Es ist amtlich: Mit Schwarz-Rot wird es keine Reform der Schuldenbremse geben. Eine eigens einberufene Kommission sollte einen Kompromiss finden. Doch die Union besetzte sie von Anfang an mit Leuten, deren Ablehnung längst bekannt war
Journalist warnt: CDU und SPD wollen jenes Gesetz kippen, das Spahns Maskendeals aufdeckte
Seit 20 Jahren können Bürger in Behördenakten Einblick nehmen – dem Informationsfreiheitsgesetz sei Dank. Jetzt wollen CDU und SPD dieses Recht einschränken. Was steckt hinter dem Vorstoß? Der Vorsitzende des Netzwerks Recherche klärt auf
Wolfgang Thierse: „Die AfD fordert, das Maul zu halten. Aber die Kirche pariert nicht“
Die AfD attackiert die Kirchen, besonders im umkämpften Sachsen-Anhalt. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse ist stolz auf die Kraft seines Katholizismus. Er erklärt, warum Gläubige nicht so arrogant sind wie Atheisten
Faschismus-Vergleich: Wer hat von Luigi Pantisanos Entschuldigung am meisten profitiert?
CDU und SPD bestellten den neuen Linken-Chef Pantisano zur Sonderdebatte im Bundestag ein wegen dessen Faschismus-Aussagen – und bereiteten der AfD damit ungewollt die größte Bühne des Abends. Wie die Union sich selbst ein Eigentor schoss
„Geht nicht spurlos vorbei“: 3 Bürgergeldempfänger erzählen, wie das System sie zerstört
Am 1. Juli tritt die neue Grundsicherung in Kraft – und der Druck auf Bürgergeldempfänger steigt. Hier erzählen drei Betroffene, was das wirklich bedeutet. Und warum das Klischee vom „faulen Arbeitslosen“ so gefährlich falsch ist
Pflege, Rente, Bafög – weg! Aber Konzerngewinne bleiben. Warum Merz' Reform eine Lüge ist
„Alle müssen sparen“: Diesen Satz hört man fast täglich von der Bundesregierung. Aber wer zahlt wirklich? Merz' Reformen treffen Geringverdiener hart, während Pharmakonzerne kaum zur Kasse gebeten werden. Wieso funktioniert dieser Trick?
Achtung, Kanzler Merz gefährdet mit dem Angriff auf den Achtstundentag Ihre Gesundheit!
Die Rechte von Beschäftigten geraten immer mehr unter Druck. Der Achtstundentag, der seit 1918 die Maloche auf ein Höchstmaß beschränkt, soll fallen. Die Folgen wären gravierend – vor allem für Frauen
Klaus Lederer zur Kulturpolitik: „CDU und SPD verfügen über Berlin nach Gutsherrenart“
Die Berliner Fördergeldaffäre verweist auf ein tieferliegendes Problem: Die CDU/SPD-Koalition kreist um sich selbst, was die Stadt bräuchte, spielt dabei keine Rolle. Und die Kultur? Kommt wieder mal zuletzt
SPD-Beben in NRW: Warum das ehemalige Stammland die Genossen im Stich lässt
Absturz im Stammland: Während Hendrik Wüst die CDU zum Erfolg führt, rutscht die SPD in NRW auf historische 14 Prozent ab. Warum selbst im Ruhrgebiet die Arbeiter zur AfD abwandern und was das für den Bund bedeutet
Warum ich Mitglied in der SPD bleibe. Bis zum bitteren Ende
Von oben kommt nur noch Phrasendrescherei und unten sitzt der Schimmel tief. Aber es gibt einen Grund, warum ich der SPD treu bleibe, sagt unsere Autorin
SPD in der Identitätskrise: Lars Klingbeil outet sich als Sozialdemokrat
Klingbeils Dilemma: Die SPD ringt in der Koalition um ihr Profil. Die Rückkehr zum sozialdemokratischen Kern scheint schwer, wenn wirtschaftsliberale Kompromisse Vorrang haben. Welche Zukunft hat die Partei?
Die ewige Mär vom „rechten Osten“: Der Westen war der Sonderfall
Wahlergebnisse und Umfragen sind eindeutig: Die AfD ist kein Problem verstockter Ossis. Taktisches Manövrieren hilft hier nicht. Was wir wirklich brauchen, ist gute und verlässliche Politik
Franziska Drohsel: „Ich hätte mir mehr Widerstand gegen die Bürgergeld-Pläne gewünscht“
Das SPD-Mitgliederbegehren sollte ein Zeichen gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld setzen – doch bislang fehlt die breite Unterstützung. Mitinitiatorin Franziska Drohsel über neoliberale Narrative, Glaubwürdigkeit und Protest
Social-Media-Verbot: Sollen die Kids echt lieber im Darknet abhängen als auf TikTok?
Geht es nach CDU und SPD, könnte das Social-Media-Verbot für Jugendliche und Kinder in Deutschland bald kommen. Dabei ist es so viel komplizierter: Kids in Australien gehen zu gefährlicheren Plattformen – oder nutzen VPN und anderes
Ist man mit 5 Wohnungen noch „Kleinsparer“? Wie die Reichen-Lobby die Debatte manipuliert
Wer Reiche stärker belasten will, gilt als verdächtig: Da will nur einer ans Geld der ganz normalen Leute, heißt es dann. Die Popanz-Parade der Kapitalvertreter ist zwar leicht durchschaubar, aber leider trotzdem sehr wirksam
Jana Hensel bei Markus Lanz: „Der Osten hat kein Migrationsproblem“
Die Autorin Jana Hensel und der CDU-Politiker Sepp Müller aus Sachsen-Anhalt waren zu Gast bei Markus Lanz. Gute Sendung: Niemand wurde beleidigt und Ostdeutsche sprachen über Ostdeutschland
Sozialstaatsreform: Weniger Behörden-Wirrwarr wäre gut, aber die Junge Union droht schon
Bärbel Bas (SPD) schließt es noch aus, die Junge Union scharrt schon mit den Hufen: Der notwendige Bürokratieabbau im Sozialstaatsdschungel wird wohl auch mit Leistungskürzungen einhergehen
Mit Friedrich Merz erreicht der Zerfall der demokratischen Mitte die nächste Stufe
Viel Erwartungen gab es nicht, aber die wurden enttäuscht: Die schwarz-rote Regierung unter Friedrich Merz enttäuscht auf ganzer Linie. Ist Merz Symptom eines demokratischen Zusammenbruchs – oder führt er ihn selbst herbei?
Der letzte Pazifist: Wie Rolf Mützenich Deutschlands wichtigster Friedenspolitiker wurde
Er galt als Stimme der Entspannung, heute steht er in der SPD ziemlich allein da: Rolf Mützenich kämpfte gegen Aufrüstung, wurde beschimpft, verdrängt und übergangen. Besuch bei einem Mann, der Frieden wollte – und damit aus der Zeit fiel
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