Für den Fall, dass der Rettungsschirm in Europa weiter aufgestockt werden muss, deuten die Ratingagenturen an, dass möglicherweise auch das Tripple A für Deutschland gefährdet sei. Aus der Logik der Finanzmärkte ist das verständlich, da durch die Bürgschaftsausweitung auch die Risiken für Deutschland steigen. Die Helfer mit ihrer starken Wirtschaft geraten eben gerade durch die Hilfe in Schwierigkeiten. Dieser Kreislauf muss durchbrochen werden. Wollen wir am Ende den Finanzmärkten und den Hedgefonds unser Leben und die Welt überlassen? Die Politik schaut diesem Treiben zu und scheut sich die Märkte scharf zu regulieren.
Bei der bevorstehenden Abstimmung über den Rettungsschirm muss man die Abgeordneten daran erinnern, dass das Grundgesetz keinen Koalitionszwang vorsieht. Es wird größter Wert auf die Gewissensentscheidung gelegt. Die Frage ist also: Kann ein Bundestagsabgeordneter diese immensen Risiken dem Bürger auferlegen und dies mit seinem Gewissen und seiner Sorgfaltspflicht gegenüber dem Bürger vereinbaren? Diese Frage muss sich jeder Abgeordnete vorlegen, egal von welcher Fraktion. Dabei kann ich die FDP Abgeordneten in ihrem Konflikt verstehen. Wird der Bundestag vorzeitig aufgelöst, werden viele Abgeordnete der FDP sich wahrscheinlich nach einer Wahl nicht mehr im Bundestag wieder finden. Bei dieser Entscheidung kann sich die FDP neuen Respekt erwerben.
Abgeordnete lehnt die Ausweitung des Rettungsfonds ab und schützt damit den Steuerzahler und die Zukunft der Jugend. Griechenland und jedes Land, das noch in Schwierigkeiten gerät, müssen einen Schuldenschnitt vornehmen. So werden die Gläubiger, die bisher kräftig durch die hohen Zinsen mitverdient haben auch am Risiko beteiligt. Abgeordnete wehrt euch gegen die Vergesellschaftung von Schulden. Am Ende wird eine Währungsreform stehen müssen.
Lieber ein Ende mit Schrecken!