Der Bundestag diskutiert am Donnerstag über Japan, Merkel gibt eine Regierungserklärung ab, die Opposition hat Anträge zum Ausstieg aus der Laufzeitverlängerung angekündigt, es wird namentliche Abstimmungen geben. Und man wird sich gegenseitig daran erinnern, was am 28. Oktober 2010 im Parlament gesagt wurde.
An jenem Donnerstag wurde in turbulenter Sitzung da schwarz-gelbe Atompaket verabschiedet. Zuerst hatte eine hitzige Geschäftsordnungsdebatte stattgefunden, weil die Opposition den Gang des parlamentarischen Verfahrens verletzt sah. Dann die Hauptdebatte und schließlich eine schier unüberblickbare Zahl von Änderungsanträgen, über die bis in den nachmittag hinein abgestimmt wurde.
Das Ergebnis ist bekannt, nun viereinhalb Monate danach, wird der Bundestag erneut zur Bühne des atompolitischen Großkonflikt – unter neuen Voraussetzungen, aber im Lichte der alten Argumente. (Im PDF des Protokolls geht die Hauptdebatte auf Seite 74 los.)
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