Politik

Mit seinem nicht unbedingt vertraulichen, weil öffentlich erteilten Rat an Barack Obama dürfte Vier-Sterne-General Stanley McChrystal die gefährlichste Mission seiner an Abenteuern nicht eben armen Karriere angetreten haben: Er sagt den Mächtigen die Wahrheit. Alle Signale, die in letzter Zeit vom Weißen Haus ausgehen, erwecken den Eindruck, als wolle der Präsident gar nicht hören, was ihm sein Kommandeur in Afghanistan erklären will. Man stehe – so McChrystal – vor der Wahl: Expandieren oder evakuieren, anziehen oder abziehen. Einen Mittelweg gäbe es nicht.

Der sonst ungemein instinktsichere Obama hat in seiner Afghanistan-Politik Fehler gemacht, die seine Antwort auf die Alternative „Bleiben oder Gehen“ beeinflussen werden. Der Präsident nennt den Konflikt einen „Krieg der Notwendigkeit“, er sei entscheidend für die Sicherheit auf Amerikas Straßen. Doch die meisten Amerikaner nehmen ihm das nicht ab. Sie sehen, wie die Leichensäcke nach Hause kommen, lesen von unglaublichen Manipulationen bei der jüngsten Präsidentenwahl. Sie erfahren, wie der Hass auf die Besatzer den Aufständischen immer mehr Zulauf beschert und schlussfolgern: Dieser Krieg ist Irrsinn.

Kein Wunder, dass ein General wie Stanley McChrystal unter solchen Umständen zum Rebellen wird und Obama widerspricht, der erst bei völliger Klarheit über einen Strategiewandel die Truppen aufstocken will – über die bereits zusätzlich entsandten 21.000 Mann hinaus. Nach der Präsidentenwahl vom 20. August hatte Obama voreilig von einer „offenbar erfolgreichen Abstimmung“ gesprochen und erklärt, die US-Truppen sollten sich da­rauf konzentrieren, „ihren Job zu Ende zu bringen“. Diese Äußerungen bezeugen genau jenes Wunschdenken, von dem die Afghanistan-Politik lange geprägt wurde.

Vortrupp des Pentagon

McChrystal gedenkt mit seinen Lageanalysen, noch mehr Selbsttäuschungen dieser Art zu verhindern. Er urteilt mit schonungsloser Ehrlichkeit, „unzureichende Kräfte“ würden die Amerikaner mit großer Wahrscheinlichkeit scheitern lassen. „Sollte es nicht gelingen, innerhalb der nächsten zwölf Monate den Schwung des Aufstandes der Taliban umzukehren, riskieren wir, an einen Punkt zu geraten, an dem eine Niederschlagung des Aufstandes nicht mehr möglich sein wird.“

Noch nie hat ein US-General eine derart scharfe Kritik am Kommando über die US- und NATO-Truppen sowie an der Regierung Karsai geübt. „Die westlichen Streitkräfte sollten in erster Linie afghanische Zivilisten beschützen. Stattdessen sind wir – besorgt um den Schutz unserer eigenen Soldaten – bislang in einer Weise vorgegangen, die uns physisch wie psychologisch von den Leuten trennt, die wir beschützen wollen.“ Die NATO habe nicht einmal die „Grundlagen“ der Aufstandsbekämpfung gemeistert. Korruption, Machtmissbrauch und schwache Staatsinstitutionen gäben „den Afghanen wenig Grund, ihre Regierung zu unterstützen“. McChrystal scheint entschlossen, um eine Verstärkung von 30.000 Soldaten sowie zusätzlichen NATO-Kräften zu ersuchen. Er wird unterstützt von Admiral Mike Mullen, dem Oberkommandierenden der Vereinigten Stabschefs und ranghöchsten Soldaten der US-Armee, der keinen Zweifel lässt, dass sich die USA „einer verschlechterten Situation“ stellen müssen.

Mullen und McChrystal könnten das Sprengkommando des Pentagon sein, um das Weiße Haus in Zugzwang bringen und all jene Demokraten im Kongress auszubremsen, die eine Truppenverstärkung am Hindukusch ablehnen. Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, wie auch Carl Levin, Vorsitzender des für die parlamentarische Kontrolle des Pentagon zuständigen Armed Services Committee, teilten bereits vorsorglich mit, weder im Land noch im Kongress gäbe es Verständnis für ein abermals ausgeweitetes Engagement. Doch wird die Generalität von John McCain, dem geschlagenen Präsidentschaftskandidaten, sowie konservativen Republikanern angestachelt, sich nicht beirren zu lassen.

Es bleiben zwölf Monate

Wenn McChrystal mehr Truppen der NATO-Alliierten für das afghanische Schlachtfeld will, wäre zu fragen: Von wem? Die wiedergewählte Kanzlerin in Berlin verteidigt zwar den deutschen Part, die öffentliche Meinung tendiert aber klar zum Abzug. Italien steht unter dem schockhaften Eindruck eines Selbstmord­attentates, bei dem sechs der eigenen Soldaten getötet wurden. Kanada und die Niederlande werden sich definitiv zurückziehen, Spanien hat es getan – bleiben Großbritannien, Frankreich und Australien. Egal, was diese Länder tun, Obama wird gar nichts anderes übrig bleiben, als noch im Herbst McChrystals Urteil zu akzeptieren und sich der Debatte zu stellen, wie viele US-Soldaten wo in Afghanistan was genau tun sollen. Dem Präsidenten bleibt nur wenig Zeit, seinen General und die Lage wieder in den Griff zu bekommen. Der weiß das, und die Taliban wissen es auch. Sollte sich das Blatt in zwölf Monaten nicht entscheidend wenden, ist es soweit, die Niederlage einzuräumen und nach Hause zu gehen.

(s. auch Seite 9 der Freitag-Druckausgabe Nr. 41)