Politik

George Mitchell sollte das Känguruh mit dem leerem Beutel sein. Hierhin und dorthin hüpfen, nach Jerusalem und nach Ramallah, Damaskus, Beirut, Amman, aber – Gott bewahre – nicht nach Gaza-City. Er hüpfte und hüpfte, holte aber nichts aus seinem Beutel, weil der leer war. Dieses zwanghafte Reisen des Sonderbotschafters war mit viel Chuzpe verbunden. Wenn der Emissär nichts anzubieten hat, warum vergeudet er dann Zeit von Politikern und Reportern? Warum Flugbenzin verbrauchen und die Umwelt schädigen?

Mitchells erklärtes Ziel war es, den „Friedensprozess wieder voranzubringen“, was aus amerikanischer Sicht durch indirekte Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinenser möglich sein konnte. Nun jedoch hat Mahmud Abbas bis auf weiteres kategorisch abgesagt, weil Benjamin Netanyahu keine Anstalten macht, den Bau neuer Siedlungen in Ostjerusalem zu stoppen.

Jahrzehntelange Erfahrung lässt wissen, dass Verhandlungen sinnlos sind, wenn eine Partei an einem Abkommen gar nicht interessiert ist. Es wird noch schlimmer: Verhandlungen können sogar Schaden anrichten, wenn eine der Parteien sie benutzt, Zeit zu gewinnen, während der Eindruck von Fortschritten auf dem Weg zum Frieden suggeriert wird.

Im israelisch-palästinensischen Verhältnis sind Friedensverhandlungen längst zum Friedensersatz geworden. Jeder, der sie weiterhin als Akt „ohne Vorbedingungen“ vorschlägt, kollaboriert mit der Netan­yahu-Barak-Lieberman-Regierung und ihrem Versuch, den Frieden zu sabotieren. Tatsächlich ist George Mitchell – vielleicht unbewusst – zu einem solchen Kollaborateur geworden.

Eine Leiter für Abbas

Wenn er jetzt weiter Druck auf Mahmud Abbas ausübt, „an den Verhandlungstisch zurückzukommen“, spielt er das Spiel Netanyahus, der seine Friedensliebe groß herausstellt und den Palästinenser-Präsidenten als jemanden beschreibt, der auf einen hohen Baum geklettert ist und nun nicht weiß, wie er herunterkommt. Es gibt keine Besatzung, keinen anhaltenden Siedlungsbau, keine Judaisierung von Ost-Jerusalem. Das einzige Problem ist eine Leiter. Eine Leiter für Abbas.

Und wozu dies alles? Um Obama zu helfen, der nach einer politischen Lösung des Konfliktes lechzt wie ein in der Wüste Dürstender? Dieser Präsident hat öffentlich erklärt, er habe einen Fehler gemacht, weil er die mit einem neuerlichen Friedensprozess verbundenen Schwierigkeiten falsch eingeschätzt habe. Jeder lobt Obama für dieses Eingeständnis. Solch ein mutiger Führer! So edel! Dem würde ich noch hinzu fügen: So eine Chuzpe! Hier kommt der mächtigste Führer der Welt und sagt: Ich habe versagt. Ein ganzes Jahr lang habe ich in Palästina keinen Fortschritt erreicht. Schaut, wie ehrlich ich bin!

Genau genommen ist das eine Unverschämtheit, weil wegen dieses „Fehlers“ Zeit verloren ging, in der 1,5 Millionen Menschen im Gazastreifen – Männer, Frauen und Kinder – größte Entbehrungen erlitten haben, viele von ihnen ohne genügend Nahrung, viele von ihnen ohne Unterkunft in Kälte und Regen. Ein ganzes Jahr, in dessen Verlauf mehr als hundert palästinensische Häuser in Ost-Jerusalem zerstört wurden und neue jüdische Hausprojekte in die Höhe schossen. Ein ganzes Jahr, in dem die Westbanksiedlungen vergrößert, Apartheidstraßen gebaut und die Siedler zu Pogromen ausholten, die man Preisschild (Price tag) nennt. Was heißen soll: Das ist der Preis für den Angriff auf einen israelischen Außenposten. Mit allem Respekt, Herr Präsident, hier genügt das Wort „Fehler“ ebenso wenig wie die telefonische Beschwerde Ihrer Außenministerin bei Premier Netanyahu. In der Bibel steht: „Wer seine Sünde leugnet, dem wird’s nicht gelingen; wer sie aber bekennt und (davon) lässt, der wird Barmherzigkeit erlangen“ (Sprüche Salomos 28,13). Obama hat seinen Fehler nicht geleugnet, aber es ist die zweite Hälfte des Verses, die hier zählt: „bekennt und lässt“. Keine Barmherzigkeit für jemanden, der zwar „bekennt“, aber nicht davon „lässt“. Obama beschwört einen Riss im Verhältnis zu Israel, er hat aber bisher mit keinem Wort angedeutet, dass er imstande sein könnte, von alten Fehlern zu lassen.

Das Kängeruh festbinden

Wie kommt es, dass ein so inspirierender Präsidentschaftskandidat sich in einen So-la-la-Präsidenten verwandelt, der keinen mehr aufregt? Wie kommt es, dass ein Kandidat, der stets genau den richtigen Ton fand, als Präsident unfähig ist, die Herzen der Menschen zu bewegen? Wie kommt es, dass der Kandidat, der im Wahlkampf fast nur richtige Entscheidungen traf, sich als Präsident so zögerlich verhält? Wie kommt es, dass der Anti-Bush im Nahen Osten zu einem anderen Bush geworden ist?

Es scheint mir, dass die Antworten in einer der fundamentalen Paradoxien des demokratischen Systems liegen. Ich habe lange darüber nachgedacht, während ich in der Knesset saß und dort langweiligen Reden zuhörte. Ein demokratischer Führer, der eine Vision hat und sie zu realisieren wünscht, muss zwei Tests bestehen: Wahlen gewinnen und ein Land regieren. Wird er nicht gewählt, kann er auch für seinen Traum nichts tun. Wenn er beim Regieren versagt, verliert sein Wahlsieg an Wert.

Die inspirierendsten Kandidaten entpuppen sich oft als die verheerendsten Staatsoberhäupter. Sie sind durch die Begeisterung, die sie beim Wähler zu wecken wussten, an die Macht geschwemmt worden und finden plötzlich heraus, dass ihre brillanten Reden keine Wirkung mehr haben. Ihr größtes Talent ist sinnlos geworden. Ich habe den Eindruck, dass Obamas zahlreiche Auftritte die Leute zu ermüden beginnen. Wenn er sein Gesicht von links nach rechts wendet und von rechts nach links, von einem Teleprompter zum anderen, beginnt er, wie eine mechanische Puppe auszusehen. Die Millionen, die vor dem Fernsehgerät seine Reden hören, sehen, wie er sich nach links und nach rechts wendet, ihnen aber niemals in die Augen schaut.

Barack Obama ist kein Cäsar. Eher ist er Hamlet, Prinz von Amerika. Begeisternd, attraktiv, voll guter Absichten, aber schwach und zaudernd. Herrschen oder nicht herrschen – das ist hier die Frage. Es mag noch zu früh sein, Obamas politischen Tod zu verkünden. Im Gegensatz zu Mark Antonius, der im Shakespeare-Stück erklärt: „Begraben will ich Cäsar, nicht ihm huldigen“ – bin ich noch nicht bereit, die große Hoffnung zu begraben, die er geweckt hat. Dieser Präsident kann sich noch erholen und ein Comeback managen. Eine der Straßen dorthin führt über Jerusalem und den Kern des Nahost-Konflikts. Obama sollte sein Känguruh zu Hause festbinden und die Initiative in die eigenen Hände nehmen. Er muss ein klares Friedensprogramm ankündigen und durchsetzen, über das inzwischen ein weltweiter Konsens besteht: Zwei Staaten für zwei Völker, ein palästinensischer Staat in allen besetzten Gebieten mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt und der Auflösung der Siedlungen auf palästinensischem Territorium. Es wäre sinnvoll und zeitsparend, dieses Lösungspaket vielleicht durch ein Referendum in Israel und den Autonomiegebieten absegnen zu lassen. Wenn die Zeit dafür reif ist, sollte Obama nach Jerusalem kommen und sich an das israelische Volk vom Rednerpult der Knesset mit einer eindeutigen Botschaft wenden. Kurz gesagt: Hamlet muss die Bühne verlassen, Cäsar muss auftreten.

Übersetzung: Ellen Rohlfs