Hunderttausende demonstrieren gegen den Sparwahn der Regierung und wollen Premier Cameron die nonchalante Krisenbewältigung nicht länger durchgehen lassen
Man konnte den Eindruck gewinnen, viele Journalisten hätten sich vertraglich dazu verpflichtet, Demonstrationen gegen die Sparpläne der Regierung schon im Vorfeld zum Scheitern zu verurteilen: „Demonstrationen verändern nie etwas“, schrieen Redakteure, die nicht wollen, dass sich etwas verändert. „Sich den Einschnitten zu widersetzen, bringt gar nichts“, fügten Kolumnisten hinzu, die sich im Genuss einer privaten Krankenversicherung wissen. Viele scheinen bereits wieder vergessen zu haben, dass die Krise von Bankern und Spekulanten verursacht wurde, nicht von Lehrern, Krankenschwestern, Busfahrern oder Feuerwehrleuten, die nun nach Auffassung der konservativen Regierung die Suppe auszulöffeln haben.
Entlang des Gitterzauns des Themse Emb
Übersetzung: Holger Hutt
Themse Embankments, in dessen Nähe am vergangenen Wochenende eine der vielen Manifestationen gegen die Sparwillkür von Premier Cameron begann, hat das Museum of London gerade Plakate von Demonstrationen des 20. Jahrhunderts aufgehängt. Viele davon bezeugen verlorene Hoffnungen: Poster von der Kampagne für nukleare Abrüstung, deren Illusionen sich einmal mehr offenbarten, als die Berliner Mauer gefallen war. Slogans von den Tarifkämpfen der siebziger Jahre, die keinen Arbeiter, sondern Margret Thatcher triumphieren ließen. Inzwischen ist die Anziehungskraft der Gewerkschaftsbewegung so schwach, dass ein großer Teil des linksliberalen Milieus bedenkenlos zu den Liberaldemokraten übergelaufen ist. Erst jetzt schleichen sich die Gewendeten langsam zurück und wirken wie Kinder, die etwas ausgefressen haben und hoffen – es merkt keiner.Rückkehr der SuffragettenEine Mehrheit der Bevölkerung Britanniens sieht in oktroyiertem Verzicht und höheren Steuern ohnehin notwendige Reaktionen auf das horrende Haushaltsdefizit. Und viele machen eher die Labour-Partei als die jetzige Koalition für die wirtschaftliche Misere verantwortlich.Aber die öffentliche Meinung beginnt sich zu drehen, denn neben den beschriebenen Plakaten waren entlang der Route auch solche zu sehen, die David Cameron nachdenklich stimmen sollten: Eines davon zeigte Suffragetten, die mit ihrem radikalen Kampf für das allgemeine Frauenwahlrecht zu ihrer Zeit recht unbeliebt waren, sich am Ende aber durchsetzen konnten. Ein anderes erinnert an den Widerstand gegen die Kopfsteuer, der einen Anteil daran hatte, dass Margret Thatcher aus dem Amt stürzte – Beispiele dafür, dass Proteste durchaus nicht immer sinnlos bleiben und Debatten kaum in Westminster oder Fleet Street allein geführt und entschieden werden.Brendan Barber vom Trades Union Congress (TUC) nannte mir einen Grund, warum sich viele Briten die Sache durchaus noch einmal anders überlegen könnten. Oft fehle es bisher an der letzten Klarheit darüber, wie schwer der Verlust von sozialen Dienstleistungen für die 90 Prozent der Bevölkerung ausfallen werde, die keine andere Wahl haben, als bei Krankenversorgung, Kindererziehung und Absicherung gegen Härtefälle auf den Staat zu vertrauen. Auch hat sich längst nicht herumgesprochen, dass Konservative und Liberale den größten Teil dessen, was vom öffentlichen Sektor übrig blieb, an private Unternehmen verkaufen werden, um zu wiederholen, was mit der britischen Eisenbahn vorexerziert wurde – private Monopole entstehen auf Kosten der Allgemeinheit.Alle, die ich interviewt habe, begründeten ihre Teilnahme an der Demonstration eher mit nationalen als partikularen Interessen. Ich hörte kaum etwas über den Schutz von Pensionsansprüchen, sondern mehr darüber, in welch schäbigen Zustand Großbritannien gerate, sollte die Regierung mit ihrem Sparprogramm durchkommen. Alle waren empört und erwarteten, dass der Rest der Bevölkerung sich mit ihnen empört.Wundersame Alchemie Entrüstung allein wird nicht ausreichen. Die gerade angebrochene Dekade ähnelt in vielem Perioden wie den dreißiger und achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts: Es herrschen Rezession und Unsicherheit, und die Tories sind an der Regierung.Wenn man sich auf linke Romane oder BBC-Dokumentationen verlässt, wird man nie recht verstehen, warum die Rechte 1931 und 1935 trotz Krise Wahlen gewinnen konnte und auch 1940 triumphiert hätte, wäre nicht der Krieg ausgebrochen. Dieses Jahrzehnt bestand nicht nur aus Protesten gegen Armut und Arbeitslosigkeit, sondern auch aus dem Geschenk des Wohlstands und der Erwerbstätigkeit für viele Bürger. Das heißt, wer auf Zeiten der Rezession zurückblickt, wird feststellen, dass rechte Regierungen in Großbritannien trotz Massenarbeitslosigkeit überleben konnten, so lange die Mehrheit einigermaßen ungeschoren davonkam. Die derzeitige Koalition versucht, die Erfolge längst verblasster Vorgänger zu wiederholen. Sie glaubt ernsthaft, einer schwachen Wirtschaft ließen sich weitere Einsparungen und mehr Steuern zumuten. Dank eines wundersamen alchemistischen Prozesses, den keiner außer Camerons Gefolge versteht, wird die Ökonomie boomen, Arbeitsplätze und Einkommen schaffen, die es braucht, um Großbritannien in ein reiches Land mit einem schlanken Staat zu verwandeln.Es spricht einiges dafür, dass die Rechnung nicht aufgeht. Der Druck auf die privaten Haushalte war laut Institute for Fiscal Studies seit den Siebzigern nicht mehr so groß wie heute. Selbst Bank-of-England-Gouverneur Mervyn King betont, dass seit 1920 die Reallöhne nicht mehr so weit den Preisen hinterher irrten wie im Augenblick. Die Millionen, die keine Revolution wollen, sondern mehr Geld in den Taschen und eine Zukunftsperspektive für ihre Kinder, könnten bald merken, einem verheerenden Fehler aufgesessen zu sein.Während die Protestzüge durch das alte imperiale Zentrum Londons zogen, wehte mir ein Geruch in die Nase, der die Nasenlöcher des Landes befallen und sich zum Gestank auswachsen könnte. Dieser Geruch kam nicht von den Demonstranten.