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Alles, was man zur Europawahl wissen muss

EB | Alles, was man zur Europawahl wissen muss

EU-Parlament Am 26. Mai werden zwei Dinge zur Abstimmung stehen: Grundsätzliches und Eindrücke. Was ist folgerichtiger, als die Parteien auf diese zwei Punkte zu reduzieren?
Die EU und Chinas "Seidenstraße"

EB | Die EU und Chinas "Seidenstraße"

Deutscher Machtverlust? Chinas bevorzugte Partner sind die mittel- und osteuropäischen Staaten. Das irritiert den Hegemon vor Ort
Die EU und das Schäuble-Paradoxon

EB | Die EU und das Schäuble-Paradoxon

EU/Deutschland Mit Notstandsrhetorik destabilisiert der deutsche Finanzminister das Europäische Projekt. Warum?
Alles ganz geheim

Alles ganz geheim

Whistleblowing Eine neue EU-Richtlinie könnte Hinweisgebern und Journalisten das Leben schwer machen
Machtkampf: Noch ist Polen nicht verloren

EB | Machtkampf: Noch ist Polen nicht verloren

Mit großer Klappe Parlamentarische Mehrheit und die Präsidentschaft genügen der Recht-und-Gerechtigkeitspartei nicht. Das Verfassungsgericht sieht sie von ihren Vorgängern kontrolliert
Plötzlich ist Ungarn überall

Plötzlich ist Ungarn überall

Asyl Ohne gesamteuropäische Strategie wird auch die deutsche Flüchtlingspolitik bald an einem toten Punkt angelangt sein
1999: Jam-Echelon-Day

1999: Jam-Echelon-Day

Zeitgeschichte Schon einmal protestierten Tausende in Europa gegen den Geheimdienst NSA. Damals hätte man den Abhörwahn tatsächlich stoppen können, belegen Papiere aus dem EU-Parlament
Westeuropa droht Job-Kollaps

EB | Westeuropa droht Job-Kollaps

TTIP Das gigantische Freihandelsprojekt soll Wachstum und Arbeitsplätze schaffen. Doch eine Überprüfung der Versprechen liefert erschreckende Ergebnisse
Team Juncker

Team Juncker

Europäische Union Das Parlament hat die Kandidaten für die neue EU-Kommission angehört, einige bleiben umstritten. Nun dürfen die Abgeordneten entscheiden, doch ihre Macht ist begrenzt
Sonneborn for President

EB | Sonneborn for President

EU-Parlament Will er nur in die Medien kommen? Oder ist er tatsächlich so bigott, dass Sven Giegold (Grüne) den Einzug Martin Sonneborns ins EU-Parlament verhindern will?
Merkel hat es in der Hand

Merkel hat es in der Hand

Kommentar Nach dieser Wahl wird nichts mehr so sein wie früher. Die rechten EU-Skeptiker sind auf dem Vormarsch. Die Europäische Union steht an einem Scheideweg
Was ihr euch wählt

Was ihr euch wählt

Klimaschutz Am Sonntag wird auch über die europäische Energiepolitik entschieden. Die EU-Abgeordneten müssen sich zwar gegen die Regierungschefs behaupten - aber sie haben Einfluss

Duell ohne Duellanten

EU-Wahl Bei ihrem TV-Auftritt im ZDF haben sich die Spitzenkandidaten von EVP und SPE für die Europawahl viel geschenkt und wirkten eher wie Koalitionäre statt Kontrahenten
Die fotokopierte Demokratie

Die fotokopierte Demokratie

Lobbyismus Die Verhandlungen über das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen THIP müssen demokratischer werden. Drei Forderungen
Politische Knochenarbeiter

Politische Knochenarbeiter

Europawahl Auch wenn das Bundesverfassungsgericht anders geurteilt hat – das EU-Parlament hat sich durchaus als Gegenspieler zur EU-Kommission profiliert
Volkszertreter

EB | Volkszertreter

Überwachung Am 12.2. stimmte der Innenausschuss des EU-Parlaments über eine Resolution zur NSA-Affäre ab. Mögliche Sicherheitsgarantien für Edward Snowden wurden abgelehnt
Die Bilderbuchfrau

Die Bilderbuchfrau

Ska Keller soll die Grünen als Spitzenkandidatin ins Europaparlament führen. In Deutschland muss sie aber noch kämpfen
Auftanken für den Neustart

Auftanken für den Neustart

Piraten Um zu überleben, muss sich die Partei neu erfinden. Sie sollte sich auf ihr anderes Politikverständnis besinnen: bürgernah, transparent und basisdemokratisch

Die NSA-Bespitzelung ist völkerrechtswidrig

Überwachung Die NSA spioniert Online-Adressbücher aus, auch von Deutschen. Statt der Bundesregierung versuchen EU-Parlament und private Initiativen unsere Daten zu schützen
Bleibt uns vom Hals!

Bleibt uns vom Hals!

Wahlrecht Die großen Bundestagsparteien planen eine Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl. Eine Zersplitterung des Parlaments ist Quatsch, es geht um das Ausschalten der Konkurrenz
Watschentanz in Brüssel

Watschentanz in Brüssel

Kraftprobe Das EU-Parlament bedenkt den jüngst ausgehandelten Kompromisshaushalt bis 2020 mit einem Veto
Zahlen können nicht lügen?

EB | Zahlen können nicht lügen?

EU-Haushalt. Wieso der EU-Ratsvorschlag zum Mehrjährigen Finanzrahmen das Gegenteil beweist! Ein Hintergrundbeitrag von Jürgen Klute (Linke, EU-Parlament) und Hanna Penzer

Neue Achse der Neinsager

EU-Gipfel Beim vorläufigen Haushaltskompromiss fanden London und Berlin zueinander wie lange nicht. Paris hatte das Nachsehen, doch der EU-Parlament will sein Veto einlegen
„Das dauert viel zu lange“

„Das dauert viel zu lange“

Im Gespräch Der liberale Politiker und belgische Ex-Premier Guy Verhofstadt erklärt, warum der Bundestag Rechte an das Europäische Parlament abgeben sollte
Acta am Boden, aber nicht am Ende

Acta am Boden, aber nicht am Ende

Urheberrecht Das EU-Parlament hat Acta abgelehnt. Die einen feiern das als Sieg der Demokratie. Andere sehen den Schutz geistigen Eigentums bedroht und hoffen auf die EU-Kommission