Vorwort
»Mag der Krieg der Vater von Ordnungen und Verhältnissen sein.
Er ist ganz sicher nicht der Vater des Lebendigen.
Er ist ein Schlächter, der das Leben überall zerstört:
das menschliche Leben sowieso, aber auch das Leben der Natur.«
Christoph Quarch
Es verschlägt einem den Atem: Die Möglichkeit von Aufrüstung in unbegrenzter Höhe bekam in Deutschland vor Kurzem Verfassungsrang. »Whatever it takes«: Mit dieser Floskel begründete der aktuelle Kanzler einen Freibrief für Rüstungsausgaben in faktisch beliebigem Ausmaß. Gerechtfertigt wird das mit einer vorgeblichen Bedrohung, die durch ebendiese Aufrüstung überhaupt erst erzeugt wird! Der Theologe und Psychoanalytiker Eugen Drewermann nennt genau das »pathologische Vernunft« (s. weiter unten).
Deutschland ist seit mehr als zwei Jahren in einer Rezession, und es zeichnet sich auch weltweit ab, dass die Wachstumsmaschine ins Stocken gerät, wie dies bereits 1972 der Club of Rome vorhergesehen hat. Es gibt eine historische Parallele, die einem Angst macht. Die Weltwirtschaftskrise des Jahres 1929 wurde bekanntlich ebenfalls durch einen Rüstungskeynesianismus überwunden – mit bekanntem Ausgang. Damals gab es in Deutschland einen Reichsbankpräsidenten namens Hjalmar Schacht (vgl. dazu Kopper 2006, 211). Er hatte sich ebenfalls ein sehr pfiffiges System ausgedacht, um das Aufrüstungsprogramm am regulären Haushalt vorbei zu finanzieren: die sogenannten MefoWechsel, die natürlich nur im Vorgriff auf den künftigen Krieg überhaupt funktionieren konnten. Auf Hitlers Frage, wie viel Geld er für die Aufrüstung mobilisieren könne, lautete seine Antwort: »Jeden Betrag, mein Führer!« Whatever it takes, hätte er heute gesagt.
Die weltweiten jährlichen Rüstungsausgaben nähern sich inzwischen der Marke von drei Billionen US-Dollar. Während alle definierten Entwicklungsziele Makulatur zu werden drohen und wir auf den ökologischen Kollaps zusteuern, wird die Weltpolitik umso hektischer, sprunghafter und unberechenbarer, da sich die stofflichen Grenzen des Wirtschaftswachstums immer deutlicher zeigen und die globale Konkurrenz verschärfen. Die Gefahr eines Weltkriegs dürfte seit Jahrzehnten nicht mehr so imminent gewesen sein wie jetzt. Angesichts des abbröckelnden bzw. gefährdeten Wohlstands in den reichen Industrieländern scheint die mentale Bereitschaft, den von den Funktionseliten vorgegebenen Kriegskurs mitzumachen, zu wachsen.
Nichts weniger wird in diesem Buch vertreten als die These, dass Pazifismus sich heute als Imperativ des Überlebens unserer Spezies selbst auferlegt. Angesichts dieser zugespitzten globalen Situation aber ist unsere Menschheitsgeschichte samt ihren ethischen Orientierungen einer gründlichen Relecture zu unterziehen. Philosophische Einsichten von der Antike über den Humanismus des 16. Jahrhunderts (Erasmus von Rotterdam), die Aufklärung (Immanuel Kant), das beginnende 20. Jahrhundert (Bertha von Suttner) bis in unsere Gegenwart gewinnen von unserem gegenwärtigen Dilemma aus, eine ganz neue Plausibilität. Gegen den zu beobachtenden moralischen Erosionsprozess gilt es, diese (säkularen wie religiösen) Ressourcen neu zu erschließen. Um uns aber widerstandsfähig zu machen gegen die mentale Zurichtung auf den Kriegskurs, gilt es ebenso, die geopolitische Naivität zu überwinden, Interessen aufzudecken, beharrliche Aufklärungsarbeit zu leisten und sich der Aufgabe der Ideologiekritik zu stellen, um einer ethisch geleiteten Vernunft gegen alle Demagogie das nötige Gehör zu verschaffen.
Mainz, Ostern 2025, Bruno Kern
Kapitalismus und Krieg
»… eine Wirtschaftsform, die selbst auf der wechselseitigen Vernichtung
aller Branchenkonkurrenz basiert, kann nicht anders,
als sich politisch in der Form des permanenten Kriegszustandes darzustellen.«
Eugen Drewermann
Als der Erste Weltkrieg ausbrach, verstummte der wortgewaltige österreichische Satiriker Karl Kraus1 inmitten der Kriegsbegeisterung erschrocken. Ihm war bewusst, dass sich das, was sich hier ereignete, mit der konventionellen Vorstellung von Krieg, mit den »Kabinettskriegen« der Vergangenheit und ihren begrenzten Kriegszielen und kalkulierbaren Opfern, nichts mehr zu tun hatte. Es war der erste Krieg unter dem Vorzeichen der Industrialisierung. Am 14. November 1914 wendet sich Kraus mit einer großen programmatischen Rede an sein Publikum, mit der er zunächst nichts als sein Schweigen begründen wollte. Darin heißt es: »Ich weiß genau, dass es zuzeiten notwendig ist, Absatzgebiete in Schlachtfelder zu verwandeln, damit aus diesen wieder Absatzgebiete werden.
Aber eines trüben Tages sieht man heller und fragt, ob es denn richtig ist, den Weg, der von Gott wegführt, so zielbewusst mit keinem Schritte zu verfehlen. Und ob denn das ewige Geheimnis, aus dem der Mensch wird, und jenes, in das er eingeht, wirklich nur ein Geschäftsgeheimnis umschließt […]. Hinter Fahnen und Flammen, hinter Helden und Helfern, hinter allen Vaterländern ist ein Altar aufgerichtet, an dem die fromme Wissenschaft die Hände ringt: Gott schuf den Konsumenten! […]. Kultur ist die stillschweigende Verabredung, das Lebensmittel hinter den Lebenszweck abtreten zu lassen. Zivilisation ist die Unterwerfung des Lebenszwecks unter das Lebensmittel. Diesem Ideal dient der Fortschritt und diesem Ideal liefert er seine Waffen. Der Fortschritt lebt, um zu essen, und beweist zuzeiten, dass er sogar sterben kann, um zu essen. Er erträgt Mühsal, damit es ihm wohl ergehe. […] Der Fortschritt, unter dessen Füßen das Gras trauert und der Wald zu Papier wird, aus dem die Blätter wachsen, er hat den Lebenszweck den Lebensmitteln subordiniert und uns zu Hilfsschrauben unserer Werkzeuge gemacht.« (Kraus 2014, 33–34).
Kraus erweist sich hier als einer der wenigen nichtmarxistischen und nichtsozialistischen Intellektuellen, die die ökonomischen Ursachen des Ersten Weltkriegs scharf erkannt haben: die Konkurrenz der Industrienationen um Einflusssphären auf dem Weltmarkt, den Wettlauf um die koloniale Unterwerfung, die dann auf die Kolonialmächte selbst zurückschlug. Bis heute gültig beschrieben und analysiert hat dies Rosa Luxemburg in ihrer im Gefängnis verfassten Junius-Broschüre (vgl. Luxemburg 2018, 101–116). Und Kraus findet hier eine unübertreffliche Formulierung dessen, was Karl Marx als das wesentliche Charakteristikum des Kapitalismus betrachtete und »Fetischismus« nannte: die Umkehrung von Subjekt und Objekt, die Tatsache, dass das, was aus den Köpfen und Händen der Produzenten entspringt, unkontrollierbare Eigendynamik gewinnt, der diese Produzenten wiederum ausgeliefert sind. Der Krieg ist bloß die blutige Konsequenz der »Mobilmachung der Maschine«, zu deren Hilfsschauben wir uns selbst degradiert haben. Bekanntlich hat Karl Kraus sein Schweigen nicht durchgehalten. Davon zeugen die vielen Beiträge aus seiner Zeitschrift, Die Fackel, während des Krieges, die es schafften, sich der strengen Zensur zu entziehen, und davon zeugt nicht zuletzt sein großes Weltkriegsdrama Die letzten Tage der Menschheit. Noch in seinem grandiosen Nachruf unmittelbar nach dem Krieg bestätigt er dessen entscheidenden ökonomischen Hintergrund: »Es versteht sich von selbst, dass die Kapuzinergruft bei aller Bedenklichkeit allein nicht zu dem Gelüste fähig gewesen wäre, die ganze lebendige Welt zu verschlucken, wenn sie nicht ihren Rückhalt in der einzigartigen Verbindung mit jenem Warenhaus gehabt hätte, das die Zeit gekommen sah, der schon auf die rascheste Verbindung Berlin–Bagdad wartenden Kundschaft ihre Pofelware anzuhängen.« (Kraus 2014, 367)
[...]
Die Lüge von der Zeitenwende – Lehrstück Ukraine
»Derjenige ist stärker, der die Situation erkennt, der an das Volk denkt,
der den Mut der weißen Fahne hat.«
Papst Franziskus
Es ist äußerst befremdlich, dass in der erhitzten Debatte um den Ukrainekrieg die entscheidende Frage in den Hintergrund tritt: die der Opfer, die dieser Krieg fordert. Zum Zeitpunkt der Niederschrift dieses Textes dürften es bereits insgesamt über eine halbe Million Toter sein (etwa 100.000 ukrainische Soldaten, 100.000 bis 300.000 russische Soldaten, weit mehr als zehntausend ZivilistInnen …). Die Opfer des Beschusses der Zivilbevölkerung im Donbass vor Russlands Angriff (etwa 15.000 Tote) sind hier noch gar nicht mitgezählt. Zu den Toten gesellen sich das Leid der 13 Millionen Flüchtlinge (davon 5 Millionen Binnenflüchtlinge und 2,8 Millionen nach Russland geflohene Menschen) und die Menschen, die unter Bombenterror und angesichts der Zerstörung von Infrastruktur ihren Alltag bestehen müssen. Wer meint, mit immer mehr Waffenlieferungen diesen Krieg bis zum vollständigen »Sieg« der Ukraine verlängern zu müssen, der lädt diese Opfer genauso auf sein Gewissen wie der Angreifer.
Das Völkerrecht gesteht einem angegriffenen Land die Verteidigung mit Waffen zu. Aber ist, was legal ist, deshalb auch schon legitim? Wie rational ist eine Verteidigung, im Zuge derer das, was vorgeblich verteidigt werden soll, zerstört wird? Und was wird eigentlich verteidigt? Die Souveränität des Landes? Wie souverän kann ein Land nach einem solchen zerstörerischen Krieg, der dadurch bedingten wirtschaftlichen Situation und Staatsverschuldung sein? Wie souverän ist ein Land als mögliches Protektorat der NATO? Und welches noch so legitime Kriegsziel könnte das der Gefährdung des Weiterlebens der Gattung Mensch rechtfertigen?
Ohne Zweifel stellt der Angriff Russlands vom 24. Februar 2022, verharmlosend-zynisch als »Spezialoperation« bezeichnet, einen Bruch des Völkerrechts2 dar. Diesem ging aber unmittelbar ein Völkerrechtsbruch der NATO voraus, und es folgte ihm nach Kriegsbeginn bald ein weiterer Völkerrechtsbruch vonseiten der NATO. Die UN-Charta verbietet nicht nur einen Angriffskrieg, sie verpflichtet die Parteien vor einem Konflikt, alle Möglichkeiten zur friedlichen Konfliktbeilegung auszuschöpfen, und nach dem Ausbruch von Kampfhandlungen, diese so schnell wie möglich zu beenden. Dies sind keineswegs rhetorische Floskeln. Es sind Bestimmungen mit bindendem Charakter. Und Verstöße dagegen sind, wie im Folgenden gezeigt wird, der NATO vorzuwerfen.
Die Souveränität des Landes? Wie souverän kann ein Land nach einem solchen zerstörerischen Krieg, der dadurch bedingten wirtschaftlichen Situation und Staatsverschuldung sein? Wie souverän ist ein Land als mögliches Protektorat der NATO? Und welches noch so legitime Kriegsziel könnte das erhebliche Risiko der atomaren Eskalation und der Gefährdung des Weiterlebens der Gattung Mensch rechtfertigen? Ohne Zweifel stellt der Angriff Russlands vom 24. Februar 2022, verharmlosend-zynisch als »Spezialoperation« bezeichnet, einen Bruch des Völkerrechts dar. Diesem ging aber unmittelbar ein Völkerrechtsbruch der NATO voraus, und es folgte ihm nach Kriegsbeginn bald ein weiterer Völkerrechtsbruch vonseiten der NATO. Die UN-Charta verbietet nicht nur einen Angriffskrieg, sie verpflichtet die Parteien vor einem Konflikt, alle Möglichkeiten zur friedlichen Konfliktbeilegung auszuschöpfen, und nach dem Ausbruch von Kampfhandlungen, diese so schnell wie möglich zu beenden. Dies sind keineswegs rhetorische Floskeln. Es sind Bestimmungen mit bindendem Charakter. Und Verstöße dagegen sind, wie im Folgenden gezeigt wird, der NATO vorzuwerfen.
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Geopolitische Interessen
Dass der Ukrainekrieg ein Stellvertreterkrieg zwischen dem »Westen« und Russland ist, in dem das Leid der ukrainischen Bevölkerung billigend in Kauf genommen wird und kaum ins Gewicht fällt, bestätigen hochrangige politische und militärische Protagonisten. Der jahrelange Chef der Russland-Analyse des CIA und Berater des ehemaligen US-Vizepräsidenten Dick Cheney etwa sprach bereits im Jahr 2019, also gut zwei Jahre vor Russlands Überfall, von »unserem Schattenkrieg mit Russland«, der sich »zu einer nuklearen Katastrophe steigern könnte« (Dahn 2024, 43). Und nach Beginn des Krieges, am 24. März 2022, gab Chas Freeman, Staatssekretär im US-Verteidigungsministerium, die wahre Absicht der Verweigerung jeder diplomatischen Lösung preis: »Alles, was wir hier unternehmen, scheint darauf abzuzielen, die Kampfhandlungen in die Länge zu ziehen und den ukrainischen Widerstand zu unterstützen, anstatt ein Ende der Kämpfe und einen Kompromiss herbeizuführen. Das ist meiner Meinung nach eine ehrenwerte Absicht […]; am Ende werden jedoch viele Ukrainer und Russen tot sein.« (Abelow 2022, 3; Hervorh. B. K.)
Und er fügte den an Zynismus kaum zu überbietenden Satz hinzu: »Wir kämpfen […] bis zum letzten Ukrainer.« (Abelow 2022, 4) Die Kriegsabsicht, »Russland auf Dauer militärisch und wirtschaftlich zu schwächen«, wurde ebenso vom US-Verteidigungsminister selbst, Lloyd Austin, bestätigt (Drewermann 22024, 241). An Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt schließlich der einflussreiche Ökonom Jeffrey Sachs, der die Politik der Neokonservativen folgendermaßen beschreibt: »Die Neocons wählten drei Methoden, um die Macht der USA auszudehnen und Einfluss in der Ukraine auszuüben: erstens Einmischung in die ukrainische Innenpolitik, zweitens Ausdehnung der NATO auf die Ukraine trotz der roten Linie Russlands und drittens Bewaffnung der Ukraine und die Anwendung von Wirtschaftssanktionen, um Russland zu besiegen.« (zit. nach Dahn 2024, 41–42)
All dies fügt sich ein in langfristige strategische Überlegungen zur Behauptung der US-Hegemonie, die sich bis in die Neunzigerjahre zurückverfolgen lassen. Damals bereits formulierte Paul Wolfowitz, einer der einflussreichsten »Neocons« und zeitweise Präsident der Weltbank, präzise, worum es in der Region der ehemaligen Sowjetunion gehe: »Es ist unser vorrangiges Ziel, auf dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion oder woanders das Wiedererstarken eines neuen Rivalen zu verhindern, der eine Gefahr darstellen könnte, wie es die Sowjetunion getan hat. Dies ist eine der neuen regionalen Verteidigungsstrategie zugrunde liegende Überlegung, die alles erfordert, um eine feindliche Macht daran zu hindern, eine Region zu beherrschen, deren Ressourcen unter konsolidierter Kontrolle genügen würden, eine Weltmacht hervorzubringen.« (zit. nach Drewermann 2017, 107)
