Zunehmende Privatisierung

Hintergründe „Fast alle Infrastrukturen sind im Widerspiel zwischen privaten und öffentlichen Initiativen, zwischen Geschäftssinn und Gemeinwohl entstanden. Dabei folgten sie regionalen und nationalen Kulturen der Technik, der Politik und der Verwaltung.“
Zunehmende Privatisierung
Wurde vor 25 Jahre privatisiert: Die Deutsche Post.

Foto: INA FASSBENDER/AFP via Getty Images

„So entstanden Pfadabhängigkeiten. Wuchsen größere Organisationseinheiten zusammen – etwa die Europäische Union – mussten sie oft aufwändig miteinander synchronisiert werden.“ – bpb.de

Kampf für öffentliche Ressourcen

„Die Nutzung der Ressource Wasser durch private Akteure sorgt in der EU immer wieder für heiße Diskussionen. Bereits 2014 war die EU-Kommission mit einem Versuch gescheitert, über die sogenannte Konzessions-Richtlinie die Privatisierung der Wasserversorgung voranzutreiben.“ – dgb.de

Zukunft ungewiss

„Ob die wachsenden Wohnungsbestände, die weit über sechs Milliarden Euro gekostet haben, auch dauerhaft in kommunalem Eigentum bleiben, ist also nicht sicher. SPD, Linke und Grüne wollen weiterhin per Verfassungsänderung zukünftige Privatisierungen verhindern. CDU, AfD und FDP indes verweigern sich. Das schaffe keine einzige neue Wohnung, schreibt der wohnungspolitische Sprecher der CDU Christian Gräff [...]“ – rbb24.de

Grenzen der Liberalisierung

„[D]ie Notwendigkeit der Existenz öffentlicher Krankenhausträger [steigt] mit der Versorgungsstufe ihrer Krankenhäuser. Denn die wirtschaftlichen Eingriffe privater Träger in das Gesamtgefüge der Gesundheitsversorgung sind logischerweise umso gravierender, je höherstufiger die Einrichtung ist.“ – aerzteblatt.de

Längst vollzogen

„Mit der Wiedervereinigung waren im Osten tausende Postämter und ein Telefonnetz mit Renovierungsbedarf hinzugekommen. Auch die Erfindung des Mobiltelefons setzte die Deutsche Bundespost unter Zugzwang. So teilt man sie zunächst in drei Teile. Und am 29. Juni 1994 beschließt der Bundestag deren Privatisierung.“ – deutschlandfunk.de

14:59 21.09.2021

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