Europäische Union
Main articles
Freihandel mit der EU: Wie Indien zur globalen Wirtschaftsmacht aufsteigt
Indien will 97 Prozent, die EU über 99 Prozent ihres Außenhandels mit dem neuen Partner liberalisieren. Noch ist das eine Absichtserklärung. Auf das vereinbarte Freihandelsabkommen wartet zunächst die Ratifizierung. Und das kann dauern
Atomwaffen, Blackrock, CIA: Europa erschrickt, wie abhängig es von den USA ist
Nach dem Grönlandschock mehren sich die Rufe, Europa solle sich von den USA abnabeln, um nicht erpressbar zu sein. Zugleich wird sich Deutschland und die EU bewusst, wie abhängig sie von den USA sind. Gas, Geld und Militär hängen an Trump
Zyperns zweite EU-Ratspräsidentschaft: Gefragt ist die Kunst der Diplomatie
Die Inselrepublik Zypern will die EU-Ratspräsidentschaft diesmal nicht vorrangig dazu nutzen, sich am ewigen Rivalen Türkei abzuarbeiten. Vielmehr soll an Statur in der Mittelmeer-Region und in Nordafrika gewonnen werden
Meinungsfreiheit in der EU: Ein schleichendes Ende?
„Delegitimierung des Staates“, Verfahren wegen Politikerbeleidigung, wirtschaftliche Vernichtung von Menschen, denen keine Straftat vorgeworfen wird: Die „Verteidigung der Demokratie“ stellt deren Grundwerte zur Disposition. Ein Weckruf
Wie Donald Trump zum „GRÖLAZ“ werden kann – oder: Imperialismus in einfacher Sprache
Jens Spahn hat verstanden, worum es dem US-Präsidenten bei seinen Grönland-Gelüsten wirklich geht. Dafür muss Donald Trump aber noch eine Seeblockade gegen Kanada und eine 8.900 Kilometer lange Mauer entlang des 49. Breitengrads errichten
Der Mann hinter Tschechiens unerschütterlicher „Munitionsinitiative“ für die Ukraine
Sogar die neue Regierung von Andrej Babiš hält daran wider Erwarten fest: Die Tschechische Republik versorgt die Ukraine ausgiebig mit Munition. Hinter der Initiative stecken drei Kumpels aus Uni-Zeiten. Einen traf unser Reporter in Prag
Zeitenwende 2.0: Die US-Armee stellt ihr Europakommando in Frage und damit die NATO
Der Rauswurf der Europäer aus der Komfortzone eines liberalen Atlantizismus hat es in sich. Bisher wird verdrängt, welche Folgen das hat. Deutschland reagiert auf diesen Umbruch ziemlich ideenlos, um nicht zu sagen: fassungslos
Ramstein schließen, US-Mittelstreckenraketen raus: So nimmt man die Monroe-Doktrin ernst
Was bedeutet Trumps Rückbesinnung auf die Monroe-Doktrin für Europa? Ein genauer Blick auf die Doktrin aus dem 19. Jahrhundert zeigt: Europa muss sich bald entscheiden, und Friedrich Merz ist völlig auf dem falschen Weg
Was passiert mit der NATO, wenn Trump Grönland angreift? Eine rechtliche Analyse
Nun werden Trumps Drohungen konkreter: Die USA wollen Grönland „haben“. Aber was bedeutet das, rein rechtlich? Muss der US-Kongress zustimmen? Um welche Abkommen geht es? Könnte Artikel 5 des NATO-Vertrags angewendet werden?
EU/Mercosur: Das europaweite Veto der Wutbauern hat seine Wirkung nicht verfehlt
Frankreich und Irland sind noch immer dagegen. Und doch könnte das Freihandelsabkommen mit den fünf Mercosur-Staaten in Südamerika nach jahrzehntelangen Verhandlungen die nötige Mehrheit finden. Für die EU steht viel auf dem Spiel
Armenien: In Leninakan hält sich die Begeisterung für die EU in Grenzen
Pro-Europa-Parteien liegen bei regionalen Voten um die fünf Prozent, doch leistet das keiner pro-russischen Stimmung Vorschub. Die Parlamentswahlen 2026 werden zeigen, ob der Marsch nach Europa begonnen hat oder mehr deklariert wird
Die Ukraine will den Krieg nur beenden, wenn sie ihn dadurch nicht verliert
Das Treffen von Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj in Mar-a-Lago lässt nicht erwarten, dass die Kampfhandlungen bald enden. Die sich abzeichnenden Sicherheitsgarantien für die Ukraine sind mit russischen Vorstellungen kaum kompatibel
Slavoj Žižek: Trumps Sicherheitsstrategie ist ein Manifest zivilisatorischer Auslöschung
Donald Trumps Nationale Sicherheitsstrategie liest sich teils wie ein grotesker neu-rechter Gesinnungsaufsatz. Es strotzt vor Obsessionen und Inkonsequenzen. In anderen Teilen ist das Papier aber beängstigend konkret. Eine Reflexion
EU vs. Belgien: Warum der Griff nach eingefrorenem russischen Vermögen so schwer ist
Worum geht es bei dem Streit zwischen der Europäischen Union und Belgien um das eingefrorene russische Vermögen eigentlich genau? Vor allem die rechtliche Grundlage ist tricky. Ein Blick auf die Details des Streits
Tauziehen um russisches Vermögen: Werden die EU-Mitgliedstaaten den Tabubruch begehen?
Auf dem anstehenden EU-Gipfel wird entschieden, ob die Mitgliedstaaten das eingefrorene russische Vermögen verwenden werden, um Kiew die Kriegsfähigkeit zu erhalten. Die Erwägung des Euroclear-Plans zeugt vom Ernst der Lage
US-Sicherheitsstrategie: Weltbilder gehen zu Bruch
Wie lange hat die NATO noch Bestand, wenn die USA so demonstrativ ausscheren, wie sie das im Moment vorzuhaben scheinen? Auf die Glaubwürdigkeit von Sicherheitsgarantien innerhalb des Bündnisses hat das erheblichen Einfluss
Das diplomatische Versagen der Europäischen Union hat einen Namen: Kaja Kallas
Im Ukraine-Krieg wollte die EU-Außenbeauftragte Russland durch militärische Stärke an den Verhandlungstisch zwingen. Kaja Kallas’ Kurs ist gescheitert. Nun führen die USA die Gespräche – und behandeln die EU als Gegner statt als Partner
Diese zwei Möglichkeiten hat Europa, mit der neuen Sicherheitsstrategie der USA umzugehen
Wie Washington quasi per Präsidenten-Dekret Europa in die Mangel nimmt, bestätigt das Ende transatlantischer Verlässlichkeit. Dass die USA kein Alliierter mehr sein wollen, kündigt sich aber schon seit Obama an. Wie kann die EU reagieren?
Mit dieser Taktik könnten Europäer und Ukrainer das Ende des Krieges noch verhindern
Schon zuvor ist es Europa gelungen, einen möglichen Frieden mit Russland zu verhindern. Und Wladimir Putins Armee ist an der Front klar im Vorteil: Ob aus Friedensplänen für die Ukraine ein Vertrag wird, ist alles andere als klar
Harald Kujat über EU-Friedensplan: „Die Folge wäre Krieg zwischen der NATO und Russland“
Endet der Ukraine-Krieg diese Woche? Nach Verhandlungen in Genf gibt es einen 19 Punkte umfassenden Friedensplan. Ex-General Harald Kujat hat Sorge, dass Europa den Prozess gefährdet. An eine Einigung glaubt er trotzdem
Tschüss Lieferkettengesetz: EU pfeift auf Verantwortung für Konzerne
Getragen von neuen rechten Mehrheiten hat das Europaparlament das Lieferkettengesetz massiv abgeschwächt. Auch Drohungen aus den USA zeigen, dass es für globale Nachhaltigkeit nicht gut aussieht
EU-Kandidat Montenegro: Wo ich mit yogisanften russischen Kriegsgegnern schwimmen war
Schon 2028 könnte Montenegro Mitglied der EU sein. Doch zuletzt kam es zum anti-türkischen Pogrom, öffentliche Aufträge werden fragwürdig vergeben – und der Tourismus ist in der Krise. Unser Autor machte sich an der Adria ein eigenes Bild
Korruptions-Enthüllungen in der Ukraine: Erste Rücktrittsforderung an Wolodymyr Selenskyj
Abhörprotokolle über eintausend Stunden bringen Wolodymyr Selenskyj und seine Führungsriege immer weiter in Bedrängnis. In ukrainischen Medien ist schon von „einem der kritischsten Momente für die Erhaltung der Staatlichkeit“ die Rede
COP30: Klimapolitik ohne alte Gräben – Ein neuer Weg?
Die Entwicklungsländer wollen Geld, die Industriestaaten Klimaschutz. So in etwa galt das für 29 Klimakonferenzen. Doch bei der COP30 scheint etwas ins Rutschen zu kommen
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