Friedrich Merz
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Sie bekam 15 Briefe am Tag: Bürgergeld-Empfängerin vom Jobcenter schikaniert
Dora Tieger ermittelte über Machenschaften ihres Arbeitsvermittlers – und geriet ins Fadenkreuz des Jobcenters. „So eine wie Sie würden wir nie anbieten“, hieß es. Sanktioniert bis zum Exodus wurde sie trotzdem. Ein erschütternder Bericht
63 Prozent stimmen Merz’ Stadtbild-Denken zu: Der gefährliche Psycho-Mechanismus dahinter
Friedrich Merz will das Stadtbild „rein“ haben und eine Mehrheit stimmt ihm zu. Die Dynamik, die hinter diesem Denken steht, hat Klaus Theweleit einmal als faschistoid analysiert: Die rechte Lust auf Reinheit ist unendlich
CDU'ler kritisiert Merz: „Die Migration- und Bürgergeld-Debatten gleiten ins Absurde ab“
Ob „Stadtbild“-Zitat oder falsche Versprechen beim Bürgergeld: Dennis Radtke, Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, kritisiert die Agenda von Friedrich Merz: „Wir müssen endlich die Sorgen der arbeitenden Bevölkerung in den Mittelpunkt stellen“
Rassismus im Kanzleramt: Was passiert, wenn Friedrich Merz AfD-Sprech übernimmt
Was einst ein Tabubruch der AfD war, kommt heute aus dem Mund des Kanzlers: Friedrich Merz spricht über das „Stadtbild“ – und reproduziert damit rassistische Erzählungen. Über die Grenzverwischung zwischen Regierung und radikaler Rechter
Friedrich Merz hat sich nicht von der AfD abgegrenzt. Er hat ihr seine Konditionen genannt
Der CDU-Chef erscheint jetzt als konservativer Vorkämpfer gegen die AfD. Tatsächlich hat Friedrich Merz der Partei Alice Weidels signalisiert, auf welcher Grundlage eine Zusammenarbeit möglich wäre
Stadtbild-Debatte: Wer hat Angst vor Vielfalt?
Friedrich Merz sieht „das Problem noch im Stadtbild“. Damit meint der Kanzler Migration. Dass die Ankunftszahlen von Asylsuchenden rückläufig sind: geschenkt. Was steckt hinter der deutschen Angst vor „Anderen“?
Nicht das Stadtbild ist das Problem, sondern Ihre Sozialpolitik, Herr Merz!
Friedrich Merz stört sich am deutschen Stadtbild. Unsere Kolumnistin auch – allerdings aus ganz anderen Gründen. Sie hat es satt, dass ihre vermeintliche Sicherheit als Frau vorgeschoben wird, um Rassismus zu rechtfertigen
Katja Kipping: „Bürgergeld-Beziehende liegen weit unter der Armutsgrenze“
Warum stehen Totalverweigerer im Fokus? Katja Kipping, Geschäftsführerin beim Paritätischen Gesamtverband, über Armen-Bashing, Sanktionen und Misstrauenskultur bei den Ämtern
Bürgergeld: „Wer sich ohnmächtig fühlt, macht das Kreuz häufig bei der AfD“
Erst Hartz IV, dann Bürgergeld und fehlende Anerkennung: Die Lage von arbeitenden Menschen spitzt sich zu. Die Forscherin Nicole Mayer-Ahuja erklärt, wie Klassenohnmacht in rechte Stimmung kippt – und solidarische Politik das ändern könnte
Die schwarz-rote Merz-Regierung strauchelt, und das BSW sitzt ihr im Nacken
Wehrdienst-Crash in letzter Minute! Doch auch ihre Kompromisse zu Bürgergeld und Rente zweifeln Union und SPD wieder an. Zudem ist eine heikle Entscheidung über die Wahlprüfungsbeschwerde des BSW im Bundestag überfällig
Wo bleibt der wirtschaftliche Aufschwung, Herr Merz?
Während der Wirtschaftsnobelpreis an drei Ökonomen geht, die sich mit Innovation auskennen, schreitet hierzulande die Deindustrialisierung voran. Dabei hatte die CDU im Wahlkampf den Aufwärtstrend versprochen. Woran scheitert die Regierung?
Einigung bei Bürgergeld, Rente & Co: Ich könnte mich freuen, bin aber schockiert
Politik wie aus den 80ern: Während Rentner kurz jubeln dürfen, trifft den Rest des Landes harte Realität: Kürzungen, Rückschritt und Stillstand. Selbst unser verrenteter Autor ist entsetzt – obwohl er eigentlich von den Plänen profitiert
Drei linke Ideen für eine Bürgergeld-Reform
Friedrich Merz will beim Bürgergeld den Rotstift ansetzen. Doch braucht das Land nicht andere Impulse statt Strafen und Spardruck? Ja! Hier kommen 3 Vorschläge, die das Bürgergeld wirklich gerechter machen – und Millionen entlasten würden
Denkfehler bei Merz: „Sanktionen dürfen nicht als Strafe konzipiert werden“
Die Regierung Merz spricht von Totalsanktionen gegen Bürgergeldempfänger, der Gesetzentwurf geht in diese Richtung. Rechtsprofessorin Andrea Kießling erklärt: Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind dafür enge Grenzen gesetzt
Michael Hartmann: „Eine ganze Generation SPD-Politiker muss Fehler eingestehen“
Der Elitenforscher Michael Hartmann warnt: Die Einsparungen im Bürgergeld seien „Peanuts“ im Vergleich zu den Einnahmen aus einer Vermögenssteuer. Hier erklärt er, warum er dabei auf das BSW setzt
Bundestrainer Julian Nagelsmann: Vom Visionär zum Nägelkauer
Julian Nagelsmann trat an wie ein Staatsmann, hielt Reden über Zusammenhalt und Vereinsgeist – doch inzwischen knabbert er nicht nur an den Fingernägeln, sondern auch am eigenen Nimbus
Griechenland plant 13-Stunden-Tag: Schuften bis zum Umfallen – und Konservative jubeln?
Griechen schuften schon jetzt am meisten in Europa – nun sollen 13-Stunden-Tage her! Während Köche und Kellner für 800 Euro arbeiten, träumen deutsche Konservative von diesem „Modell“. Dabei vergessen sie einen entscheidenden Punkt
„Wer mutig protestiert gegen den Gaza-Krieg, hätte früher Unterstützung erfahren müssen“
Die Linke-Vorsitzende fordert Sanktionen gegen Israel – was unterscheidet diese von BDS-Forderungen? Und warum kommt ihre Demonstration für Gaza erst so spät? Über linke Verantwortung in Zeiten des Genozids
Neoliberalismus in der Politik: Wie die Regierung den Sozialstaat demontiert
Union und SPD dampfen gerade die sozialen Errungenschaften dieses Landes ein. Die gesellschaftliche Mitte muckt kaum auf. Doch die Einsparungen werden nicht nur Bürgergeldempfängern gelten
Kürzen, Streichen und Austeilen: Friedrich Merz hat einen Masterplan für den Sozialstaat
Die deutsche Wirtschaft schwächelt, und Friedrich Merz begegnet diesem Problem mit Lösungsversuchen aus den 2000er Jahren. Dahinter könnte eine perfide Taktik stecken
Sahra Wagenknecht: „Didi Hallervorden hat sich sehr mutig zu Gaza geäußert“
Sahra Wagenknecht ruft zum Protest gegen den Gaza-Krieg – zusammen mit Prominenten wie Didi Hallervorden und Massiv. Ist das BSW in der Lage, eine starke Friedensbewegung aufzubauen?
„CDU-Sparen bei Armen ist reinste Folklore: Bürgergeld macht 4 Prozent der Ausgaben aus“
Die Debatte um Sozialstaats-Kürzungen läuft heiß. Kann das Haushaltsloch wirklich nur durch Einschnitte bei den Ärmsten gestopft werden? MMT-Expertin Monika Stemmer sagt: im Gegenteil! Der Staat müsse sogar mehr Geld unter die Leute bringen
Comedian Jean-Philippe Kindler: „Plötzlich war ich dieser linke wütende Dude“
Jean-Philippe Kindler ist Satiriker und schreibt Reden für Heidi Reichinnek. Ein Gespräch über linke Szenerituale, Burn-out und kollektives Handeln
Konzertierter Klassenkampf von oben: Das verbirgt sich hinter Merz' Herbst der Reformen
Bundeskanzler Friedrich Merz kündigt Angriffe auf den Sozialstaat an: Hinter dem „Herbst der Reformen“ verbirgt sich eine Kampfansage gegen unten. Was wird die SPD nun machen?
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