Olaf Scholz
Stampfen und brüllen: Reaktion von Merz auf Aschaffenburg ist infantil und gefährlich
Nach der tödlichen Gewalttat von Aschaffenburg gefallen sich die Parteien in Bastaposen, die mit der Realität wenig gemein haben. Alice Weidel frohlockt, dass die Brandmauer fällt
Nach Aschaffenburg zeigt sich, was strafender Rassismus bedeutet
Wer immer noch an die Moral appelliert, Politiker*innen sollen aufhören, im Wahlkampf Rechtsextreme zu kopieren, versteht das Problem nicht: Was die Reaktion auf Aschaffenburg über politische Strategien verrät
Aschaffenburg: Wie Friedrich Merz und Olaf Scholz mit dem Unerträglichen umgehen
Nach den Morden von Aschaffenburg tritt Olaf Scholz in Erfurt auf, während Friedrich Merz sich in Berlin ein Beispiel an Donald Trump nimmt
Olaf Scholz zieht die Socken aus: Wahlkampf ist, wenn Spitzenpolitiker im Podcast plaudern
Olaf Scholz, Robert Habeck, Friedrich Merz – was früher die „Bunte“-Homestory war, ist für Politiker heute das Podcast-Gespräch. Um Politik geht es dabei nur selten, kritische Fragen gibt es auch kaum. Schade!
Bundestagswahlkampf: SPD, Grünen und Linken fehlt Vertrauen in ihre eigenen Überzeugungen
Eigentlich hätten sie die sozialpolitischen Lösungen. Doch SPD, Grüne und Linke führen einen Krisen-Umgehungs-Wahlkampf. So kann man keine politischen Mehrheiten gewinnen
Wahlkampf ohne Klimaschutz: Weshalb ist die Kuh ersoffen?
Obwohl das Jahr 2024 die Folgen der Erderhitzung deutlich aufzeigte, spielt Klimaschutz im Wahlkampf nur eine untergeordnete Rolle. Zukunftsforscher Ortwin Renn sieht aber die ganze Gesellschaft bedroht
Bundestagswahl: Merz, Kiesewetter und Habeck – ein kriegstüchtiges Kabinett ist in Sicht
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck nähert sich den NATO-Forderungen Donald Trumps an – und der CDU als Koalitionspartner. Deren Verteidigungspolitiker Roderich Kieswetter hat es auf SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz abgesehen
Bundestags-Neuwahl am 23. Februar: Diese Kandidatenkür beschädigt die Demokratie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und dessen Neuwahl am 23. Februar angesetzt. Wie die Parteien dafür bereits ihre Kanzlerkandidaten gekürt haben, zeugt vom besorgniserregenden Zustand dieser Demokratie
Scholz will Mehrwertsteuer auf Lebensmittel senken: Butter für 2,35 statt 2,39 Euro
Obst, Gemüse, Milch und Eier: Wenn es nach dem Kanzler geht, soll die MwSt. auf Grundnahrungsmittel sinken. Würde das unserer armutsbetroffenen Autorin helfen? Warum die Idee von Scholz noch unter dem liegt, was Markus Söder einst vorhatte
Vertrauensfrage im Bundestag: Weniger Scholz wagen
Ankündigungen im Wahlkampf sind das eine, ihre Umsetzungen in einer Regierung das andere. Das Ende der Ampel zeigt aber, dass man sich nicht immer mit Kompromissen abfinden muss
Vertrauensfrage: Gerhard Schröders Manöver von 2005 dürfte Olaf Scholz ein Vorbild sein
Was ist eine „echte“, was eine „unechte“ Vertrauensfrage? Bundeskanzler haben beide schon öfter im Bundestag gestellt, ob Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Helmut Kohl. Der heutigen Lage am ähnlichsten ist Gerhard Schröders Vorgehen 2005
Mützenich: „Unser langfristiges Ziel sollte eine friedliche Ko-Existenz mit Russland sein“
Was heißt es, in der Ukraine-Politik von Willy Brandt zu lernen? Während Annalena Baerbock über deutsche Bodentruppen in der Ukraine räsoniert, erklärt SPD-Politiker Rolf Mützenich die sozialdemokratische Außenpolitik des 21. Jahrhunderts
Schwarz-Grün in Blau-Gelb: Die Grünen wollen gemeinsam mit Friedrich Merz kämpfen
Für Bündnis 90/Die Grünen und ihre neue Vorsitzende Franziska Brandtner ist Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz der bessere Partner in der Ukraine-Politik. Eine Mehrheit für die Eskalations-Strategie gäbe es bereits heute im Bundestag
Polen will in Europa vor Trumps Amtsantritt Tatsachen schaffen
Dass europäische Kernstaaten wie Deutschland und Frankreich schwächeln, betrachtet Polen unter Donald Tusk als willkommene Gelegenheit, um sich in der EU stärker in Szene zu setzen. Das gilt für die Aufrüstung ebenso wie die Ukraine-Politik
Die SPD steht stramm: „Wir kämpfen für dich und für Deutschland“
Wahlkämpfe sind auch ein Kampf der Bilder. Die Plakate der SPD senden eine klare schwarz-rot-goldene Botschaft. „Wir kämpfen für dich und für Deutschland“ ist ein versteckter Gruß an jene, die zu Hause gerne alte SS-Lieder singen
Fürchtet euch nicht, es werde Licht!
Wenn limitierte Werbesprache auf Campaigning trifft, ist das schon im Sommer unangenehm, doch dafür erhellt jetzt Politik die dunkle Jahreszeit. Eine Glosse von Katharina Körting über den anstehenden Wahlkampf unterm Weihnachtsbaum
Ukraine: Eine neue Dolchstoßlegende zeichnet sich ab
Sollte es zu Verhandlungen und einer Waffenruhe kommen, wird in der Ukraine die Frage laut werden, ob so viele Kriegsopfer und derart enorme materielle Zerstörungen das wert waren. Möglich, dass die Regierung Selenskyj das nicht übersteht
Oreschnik, Taurus, Bodentruppen? Vielleicht wird Trump den Ukrainekrieg wirklich beenden
US-Raketen gegen Ziele tief in Russland, Gedankenspiele über Bodentruppen aus Westeuropa in der Ukraine: Wie verhalten sich Donald Trump und Olaf Scholz gegenüber dieser rapiden Eskalationsdynamik?
Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Die SPD und ihre fatale Träumerei von Boris Pistorius
„Sie kennen mich“: Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat der SPD. Boris Pistorius verzichtet – nach einer langen Woche. Worauf hatten er und die verunsicherten Sozialdemokraten gehofft – auf einen „Kamala-Harris-Effekt“?
Juso-Chef Philipp Türmer will Friedrich Merz in Rente schicken
Er ist Juso-Chef, kein Freund von Olaf Scholz und war deshalb gerade erst in den Schlagzeilen. Aber auch Boris Pistorius liegt ihm ähnlich fern wie eine „GroKo“-Neuauflage mit der Union
Medien: Von Olaf Scholz bis Robert J. Kennedy junior – Auf ihn mit Gebrüll!
Boris Pistorius soll statt Olaf Scholz SPD-Kanzlerkandidat werden und Donald Trumps neuer Gesundheitsminister geht ja wohl gar nicht: Personal- und Machtpolitik von der journalistischen Seitenlinie hat gerade wieder Hochkonjunktur
Erlebt die SPD bald ihren „Joe-Biden-Moment“?
In der SPD gebe es „Grummeln“ über die K-Frage, gibt Rolf Mützenich zu. Tauscht die Partei bald im Wahlkampf ihren Kandidaten aus, wie die Demokraten in den USA? In einem würde sich Boris Pistorius tatsächlich von Olaf Scholz unterscheiden
Union bis Grüne im Wahlkampf: Make Deutschland Great Again
Nach dem Ampel-Aus ist vor der Wahl: Doch die Parteien halten sich mit Fehleranalysen nicht auf und stürzen in einen Wahlkampf mit unheilvollem Sound
Europa ist zu fragil und fragmentiert, um Donald Trump gewachsen zu sein
Ökonomisch verwundbar wie lange nicht, ist die EU gut beraten, eine eigene Friedensagenda in Sachen Ukraine zu haben, um nicht unversehens zwischen den USA und Russland zerrieben zu werden. Auch Strafzölle der USA kämen höchst ungelegen