François Hollande und seine Équipe
Die Zeichen deuten auf einen Machtwechsel in Frankreich hin
Der Sozialist François Hollande hat sehr gute Chancen, in zweieinhalb Monaten französischer Staatspräsident zu werden. Entscheidet sich die Rechte nicht für ein gemeinsames Handeln, es ist nicht mehr völlig undenkbar, weil Marine Le Pen weit ins bürgerliche Lager hinein Sympathien entgegen gebracht werden, setzt sich der Kandidat der Parti socialiste durch.
Er wäre jene Persönlichkeit gegen den europäischen Trend eines zunehmenden Populismus in der Politik und Gesellschaft, gegen die zunehmende Fremdenfeindlichkeit. - Letztere Unart hat gerade das Mutterland des Gedankens, Hautfarben, Haarkräusel und Nasenformen spielten keine Rolle mehr, alle seien Teil der großen Nation, erfasst. - Immerhin erklärte der, ob seiner miesen Umfrageergebnisse zerknirschte Gegenspieler, der noch amtierende Staatspräsident Sarkozy, vor wenigen Tagen den Multikulturalismus für grundlegend gescheitert (Paroles de Français, TF1) , und aus dem Munde der Erztochter der populistischen Rechten, Marine Le Pen, klang das nie anders, wenn sie auch zuletzt, aus opportunistischen Gründen, in angenehmerem Tonfall redete.
Hollande wäre der Kandidat mit dem größten Bezug zu einem geeinten und parlamentarischen Europa, der an diese Vision auch noch glaubt. Er ist der Kandidat des sozialen Ausgleichs, und doch auch ein Bürgerlicher, der konservativ denkende Franzosen und die Wirtschaftseliten des Landes nicht einfach vor den Kopf stößt. Hollande bindet die Bildungs- und Kulturelite ein, weil er selbst Anteil an ihr hat. - Welcher Unterschied zu den Verhältnissen hierzulande!
Er wäre auch jener Kandidat, der die Lehren aus der wachsenden Dissozialität im gesellschaftlichen Miteinander, aus dem rapiden Verlust an sozialem Kapital und der sich weiter verdeutlichenden ökonomischen Ungleichheit zöge, der den Ort richtig bestimmte, an dem entscheidend entgegen zu wirken ist. Es geht um die Kommune, die Region, den Wohnort. Dort, vor Ort gilt es, das Leben der Franzosen wieder lebenswert zu machen. Anders als Sarkozy reist Hollande nicht durch die Trabantensiedlungen der Île de France, rund um Paris, um dort zu kärchern oder den erschrockenen Bürgern hartes Durchgreifen zu versprechen.
Das Team des wachgeküssten Langweilers
Es ist also angebracht, sich das Wahlkampfteam des Kandidaten der PS einmal genauer anzusehen. Also jenen Teil davon, der bei einem Wahlsieg die Themen im Élysée weiter entwickelt. Sofort fällt die Zahl der Europaabgeordneten unter ihnen auf!
Zweites Standbein sind die politischen Fachleute aus den großen Regionen und Kommunen des Landes. Die Verwurzelung der Themenverantwortlichen in den Regional- und Stadtparlamenten spiegelt die Erneuerung der Sozialistischen Partei Frankreichs im letzten Jahrzehnt. Nach zahlreichen Niederlagen, in denen selbst angestammte Hochburgen an die politische Rechte verloren gingen, gewinnen die Linken wieder Mehrheiten. Hollandes Rückgriff auf Vertraute und Unterstützer des ehemaligen Ministerpräsidenten Lionel Jospin, der zwar immer die besseren Konzepte und Ideen für Frankreich vertrat, aber letztlich glücklos agierte, fällt ins Auge.
Wenn auch Ségolène Royal, die Präsidentin des Regionalrates von Poitou-Charentes, -sie nahm diese Stammregion der UMP und der UDF ab-, heute keine herausragende Rolle an der Seite ihres Ex-Mannes Hollande spielt, -da bewegt sich als neue Partnerin eine, nun wohl sozialistische, Journalistin-, so ist doch erstaunlich, wie viele aus dem Team des Bewerbers von der Ex-Präsidentschaftskandidatin gefördert und entdeckt wurden. Eine Menge Ségolène steckt in den Themen die vom sozialistischen Kandidaten voran gestellt werden und zu denen das Wahlkampfteam schwerpunktmäßig arbeitet.
Ein Grundthema ist durchgängig: Gegen den übertriebenen Zentralismus des derzeitigen Möchtegern Sonnenkönigs im Élysée, setzen die Sozialisten auf ein Frankreich der Regionen. Eine weitere Konstante stellt die Öffnung hin zur Ökologie und damit zu einer möglichen Partnerschaft mit den Grünen dar.
Das Team
(Es können nicht alle vorgestellt werden. Ich hoffe, ich habe die wichtigsten Personen aufgenommen.)
Für Bildung, Ausbildung, Berufsvorbereitung und Jugendfragen berief Hollande den Philosophieprofessor Vincent Peillon, einen Spezialisten für den Frühsozialismus und die Biografien der Säulenheiligen des französischen Sozialismus, voran Jean Jaurès, sowie Kenner der Werke des Phänomenologen Maurice Merleau-Ponty. Er ist Europaabgeordneter der Sozialisten und hält, mit anderen Linken, den Kontakt zu den Grünen im Europaparlament.
Zusammen mit Cohn-Bendit und Katherine Trautmann wirbt er für die Tobin-Tax (Linke, Lafontaine, Finanztransaktionssteuer). Peillon gilt als sehr eigenständiger Politiker, auch wenn er seinen Aufstieg Ségolène Royal verdankt, die er als Präsidentschaftskandidatin unterstützte, von der er sich aber 2009 löste. Er steht ökologischen Fragen nahe und sucht Bündnisse jenseits der sozialistischen Partei. Gegen Martine Aubry unterlag er knapp, im Kampf um die Parteiführung der Sozialisten.
Für Soziales und Gesundheit steht Marisol Touraine. Sie vertritt als Deputierte das Département Indre und Loire. Dort ist sie auch Präsidentin der Generalversammlung.
Die Tochter der Soziologen Alain Touraine gehört, wie Hollande, zum Kreis des „Siècle“, einem der einflussreichsten Eliteklubs Frankreichs, in dem sich jene Teile der Herrschaftsklasse Frankreichs zu ausgedehnten „Arbeitsessen“ treffen, die sich noch einer sozialen Aufgabe verpflichtet fühlen. Über diesen Kreis, der keineswegs nur Linke aufnimmt, bestehen multiple informelle Kontakte zu Meinungsführern in ganz Frankreich, zu Industriellen und in die Kulturindustrie.
Sicherheit betreut der Bürgermeister von Dijon und gleichzeitige Fraktionsführer der Sozialisten im Senat François Rebsamen. - Die Franzosen haben für solche Doppelfunktionen sogar eigene Namen, in diesem Falle, Senateur-Maire. Dazu ist er noch Präsident des Ballungsraums Dijon. - Rebsamen, ein langjähriger politischer Begleiter und Vertrauter Hollandes und Ségolène Royals, ebenfalls Unterstützer ihrer gescheiterten Präsidentschaftskanditatur, bringt die kommunale Erfolgserfahrung ein, die er persönlich in den 2000er Jahren machte, während überall sonst im Land die Rathäuser der großen Städte und Regionen von den Rechten erobert wurden. Er ist ein taktisch geschickter Vermittler im Parlament und unterstützt Hollande bedingungslos.
Aurélie Fillipetti vertritt die Kultur und Medienthemen im Wahlkampf Hollandes. Die 38- jährige ist Gymnasialprofessorin für Literatur und schrieb bereits zwei beachtenswerte Romane. Zudem leitet sie das Festival des Dokumentarfilms in Marseille, das nationale Bedeutung hat. Vor allem der, auf den Erfahrungen ihres Großvaters beruhende Historienroman „Les Derniers Jours de la classe ouvrière“, er beschreibt wie an der Mosel, in der Region Lorraine (vier Départements), die Arbeiter entschieden Widerstand gegen die deutsche Besatzung und die Gestapo leisteten, nur um nach dem Krieg den Untergang ihrer nicht mehr rentablen Kohleminen und Eisengießereien miztzuerleben, fand in Frankreich große Beachtung. Mit dem Untergang der Montanindustrie ging auch ein letztes Netzwerk der Arbeiterkultur verloren. Fillipetti ist ebenfalls ein Ziehkind Ségolène Royals. Eine Zeit lang wurde sie den Sozialisten abtrünnig und schloss sich den Grünen an. Nach parteiinternen Streitereien kehrte sie zu den Sozialisten zurück.
Gegen den notorischen Frauenangrabscher Strauss-Kahn, der sie wohl auch einmal ins Auge gefasst hatte, wusste sie sich wohl passend zu wehren: „Ich blieb nie allein mit ihm in einem Raum“ (Le Temps). Gegen die Parteilinie, vertritt sie, nach den Ereignissen von Fukushima, den Ausstieg aus der Atomenergie.
Alain Rousset, ein weiteres regionalpolitisches Schwergewicht der Sozialisten, verantwortet Industrieproduktion und Ansiedlung, Landwirtschaft und Fischerei. Obwohl er im europäischen Ausland wenig bekannt ist, dürfte er einer der erfolgreichsten Regionalpolitiker sein, die Frankreich in den letzten Jahrzehnten hervorgebracht hat.
Die Region Aquitaine und den Großraum Bordeaux im Blick, sorgte er für die Ansiedlung eines großen Technologie- und Wissenschaftsparks und für den Universitätsausbau in dem einst eher strukturschwachen und agrarisch (Weinbau, sonstige Landwirtschaft) orientierten Gebiet. Er betrieb in verschiedenen politischen Funktionen den Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes der Bahn und förderte die Regionalkultur.
Rousset wehrte sich, zusammen mit anderen sozialistischen Regionalpolitikern, erfolgreich gegen die Pläne des ehemaligen konservativen Ministerpräsidenten Jean Pierre Raffarin und des Staatspräsidenten Jacques Chirac, die unter Mitterand eingeleitete Dezentralisation Frankreichs zu stoppen. Immer wieder gelang es ihm, trotz knapper Mehrheiten oder komplizierter Parteikoalitionen, die Fäden in der Hand zu behalten. Taktisch geschickt, band er mal bürgerliche, mal grüne, mal kommunistische Partner ein. - Im Falle eines Wahlsieges wird man von diesem Politiker garantiert noch mehr hören und sehen.
Der Elsässer Roland Ries, Bürgermeister Straßburgs und stellvertretender Bürgermeister der Region um die Stadt, Mitglied des Senats, ist der Sprecher für Verkehr. Ries ist eingebunden in die Euregio am Oberrhein und einer der wichtigen Befürworter einer länderübergreifenden Vernetzung der Grenzregionen, Deutschland- Baden, Frankreich- Elsaß, Schweiz- Basel, Baselland.
Dazu passt die Verantwortliche für Europafragen im Team, Catherine Trautmann. Die ehemalige Kulturministerin Frankreichs, einst seine Vorgängerin und dann erbitterte Konkurrentin um das Bürgermeisteramt Straßburgs, ist heute eine geachtete Europaabgeordnete, über enge Parteigrenzen. Der "Familienstreit" der beiden Sozialisten hatte eine Zeit lang die Mehrheit in der elsäßischen Metropolregion gekostet.
Mit Marie-Hélèné Aubert, für die Themen Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie, holte sich Hollande eine weitere Europaabgeordnete ins Boot, die bis 2008 für die Grünen antrat und bei Initiativen im EU-Parlament eng mit Daniel Cohn-Bendit zusammen arbeitete. Frau Aubert vertritt vehement den ökologischen Umbau der gesamten Landwirtschaft und gründete dazu eine eigene Interessengruppierung die in den Regionen Frankreichs für politische Mandate antritt. Das ist ein heißes Eisen, für eine Nation, die mit Deutschland und Großbritannien die meisten Subventionen für die Agrarindustrie aus der EU zieht. Das Gewicht dieser ökologisch bewegten Powerfrau kann nicht hoch genug eingeschätzt werden, was schon an der Zahl ihrer Mitarbeiter im Wahlkampfstab vermuten kann.
Jérôme Cahuzac, einst plastischer Chirurg, nun aber lange schon Regional- und Kommunalpolitiker für die Sozialisten, Bürgermeister aus der Region Aquitaine, kümmert sich um das Budget, die Finanzen und die Steuerpolitik. Als Abgeordneter der Nationalversammlung ist er Vorsitzender des entsprechenden Ausschusses und gilt als einer der weiß, wie man Schulden abbaut oder aber, wie man sie gut versteckt.
Alain Vidalies, der das Département Landes in der Nationalversammlung vertritt, ist für Arbeit und Beschäftigung zuständig. In dieser Funktion arbeitet er auch seit 2008 als Parteisekretär der Sozialisten. Er gilt als Mitglied der radikalen Linken in der Partei und Vertreter der Gewerkschaftsinteressen.
Die Rolle der Ausbildungselite in unserem Nachbarland
Zwei junge Frauen stehen für die klassische Bevorzugung der über Sciences- Po (Hochschule für Politische Wissenschaften, Paris) und ENA ausgebildeten Experten, die nach dieser Eliteschulung jedes politische oder verwaltungstechnische Amt in Frankreich besetzen können. Ihr Einfluss ist in allen Parteien, mit Ausnahme der Rechten (Le Pen) und der Grünen, sowie dem zusammengeschmolzenen Rest der Kommunisten, sehr groß.
Die 35-jährige Mireille Le Corre spricht in Immigrations und Integrationsfragen für den Kandidaten Hollande. Sie hat die Sciences-Po und die ENA (École Nationale D´Administration) erfolgreich besucht und dort mit einer Arbeit zu Nelson Mandela promoviert.
Die 39- jährige Fleur Pellerin, stammt aus Südkorea und wurde im Alter von sechs Monaten von ihren französischen Eltern adoptiert. Nach einer Bilderbuchausbildung an der Siences-Po und der ENA, kümmert sie sich im Wahlteam um die Ökonomie in Zahlen und Statistiken. Sie ist Präsidentin des „Klubs 21. Jahrhundert“, einem Think-tank, der sich aus jungen Immigranten zusammen setzt, die es in der Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft Frankreichs bereits zu etwas bringen konnten. Der Kreis wurde zwar von Anhängern Chiracs und Sarkozys iniziert, aber sogar Ex-Ministerinnen, wie die schillernde Rachida Dati, ehemals Justizministerin Sarkozys, derzeit Europaabgeordnete, kommen von dieser konservativen Unterwanderungsstrategie nun ab.
Eine weitere ausgewiesene Europaabgeordnete und außenpolitisch erfahrene Politikerin ist die für Männer- und Frauen-Gleichstellung zuständige Marie-Arlette Carlotti, die von 1996-2009 im europäischen Parlament saß und dort auch für heikle diplomatische Missionen eingesetzt wurde. Die in der Provence und an der Côte d´Azur verwurzelte Politikerin ist eine entschiedene Anhängerin des Euro-Regio Konzepts.
Kader Arif, ebenfalls Europaabgeordneter und dort Außenhandels- und Wirtschaftspolitiker mit Schwerpunkt Mittelmeerraum, vertritt im Perspektivteam Hollandes die Partnerschaft mit den Maghrebstaaten. Der gebürtige Algerier setzte gerade als EU-Parlamentarier ein deutliches Zeichen gegen das neue Produktpiraterie und Urheberschutz-Gesetz, ACTA, das von den meisten EU-Regierungen bereits angenommen wurde, aber noch nicht vom EU-Parlament ratifiziert ist. Er trat als Berichterstatter für das Parlament zurück, weil er sich und seine Kollegen von der EU-Kommission und den Regierungen vor vollendete Tatsachen gestellt sah.Arif beriet schon Lionel Jospin und er gilt heute als ein enger Vertrauter des PS-Kandidaten.
Der engste Kreis
Vielleicht der wichtigste der „stillen“ Berater Hollandes, der nun dessen Kontakte zu den Medien knüpft, ist Faouzi Lamdaoui. Er leitet dessen persönliche Büro im Wahlkampf. Der gebürtige Algerier, ein ausgebideter Logistik-Ingenieur, gab frühzeitig eigene politische Ambitionen auf, um sich ganz dem Wahlkampf des Kandidaten zu widmen. Sein persönliches politisches Engagment gilt dem multikulturellen Frankreich. Dazu gründete er Think-tanks und Initiativen, die sich diesem Ziel widmen („L'Égalité d’abord“, „ Coup de soleil“, „Construire Ensemble“)
Pierre Moscovici leitet die Wahlkampagne Hollandes. Wie viele im Team des Kandidaten ist er ein Absolvent der Sciences-Po und ein „Énarque“ (so wird ein Absolvent der École Nationale D´Administration häufig genannt). Er gehört also zur Funktionselite der französischen Politik und Verwaltung und ist zugleich einer der intellektuellen Köpfe des Landes. Unter Lionel Jospin war er Europaminister.
Für seine Partei pflegt er die Beziehungen zur Wirtschaft und Industrie und vertritt als Fachpolitiker mit entsprechender Ausbildung diese Feld.
Ohne Zweifel, ist er der strategische Kopf im Wahlkampfteam, der zu den meisten Fragen, wie die Linke in Frankreich wieder an die Macht gelangen könne und was dann an Augaben anstünde, bereits in Büchern ausführlich Rechenschaft ablegte.
Wie eigenständig Moscovici sein kann, das bewies er schon zu Zeiten des sozialistischen Überpräsidenten Mitterand. Er kritisierte nicht nur dessen frühe Zeit als Politiker in der Nähe zur Vichy-Regierung und dessen laxe Haltung bezüglich der historischen Aufklärung in diesen Fragen, sondern empfahl seiner Partei die Überwindung des „Mitterandismus“ als Vorbedingung für den Machtwechsel. Die meisten seiner politischen Bücher sind jedoch Europafragen gewidmet.
Zuletzt schrieb er „Aufgeben gilt nicht“(Défaite interdite) und „Mission impossible? Comment la gauche peut battre Sarkozy en 2012“, also, wie die Linke Sarkozy 2012 schlagen könne. - Es scheint, seine Ratschläge wirken.
Christoph Leusch
Hilfreiche Quellen:
-Zu den einzelnen Politikern, deren persönliche Webseiten
-Wikipedia-fr, sowie
-Le JDD, „Les inconnus de l'équipe de François Hollande“, 16 novembre 2011:
-Das Organigramm der Wahlkampfteams
francoishollande.fr/assets/organigrammeV4.pdf
-Die Wahlwebseite François Hollandes:
francoishollande.fr/