Die Große Koalition - so unangenehm einem das auch sein mag - ist im Moment sicher der beste Repräsentant der deutschen Stimmungslage: Weitermachen, wie bisher; nichts aus der Krise lernen; Angst vor Veränderungen; Vermeidung von offenen Konflikten – das ist das politische Wollen der Deutschen und dafür steht die Merkel-Regierung. Also: Weiter so, Deutschland. (Angesichts der Verfasstheit der SPD könnte man hinzufügen: Es spielt keine so große Rolle, ob die Sozialdemokraten Juniorpartner der CDU sind oder die FDP.)
permalinkDie Berichterstattung nach derf Opel-Entscheidung beantwortet die Frage: Guttenberg hat an Statur und Profil gewonnen. Das war zwar nicht schwer, denn zuvor hatte er weder das eine noch das andere. Aber immerhin: Er hat der Kanzlerin widersprochen und er hat dem allgemeinen Unbehagen, das es angesichts des zügellosen Geldausegebens gibt, eine Stimme verliehen. Beides rechnen ihm die politischen Beobachter hoch an. Wenn man bedenkt, welch kurze Zeit er vermutlich im Amt gewesen sein wird, dann ist das keine schlechte Leistung.
permalinkEuropa ist eine wunderbare Idee. Was erreicht wurde war vor vierzig Jahren kaum vorstellbar. Die "Vier Freiheiten" waren für den Kontinent ein wirtschaftlicher und politischer Fortschritt. Also nichts gegen Europa. Aber die Wahl ist überflüssig. Die demokratische Legitimation leiht sich Europa aus den wahlprozessen in den Mitgliedsländern. Der Versuch, eine paneuropäische Gesellschaft zu schaffen ist spätestens seit der Ost-Erweiterung illusionär. Lasst uns ehrlich werden und die Wahl und das Parlament abschaffen. Das sind Feigenblätter - aber dahinter ist nichts.
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Ausgabe 11/10
18.03.2010
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