Kapitalismuskritik Marx' Utopie, Obamas Niedergang? Mit seinen Maßnahmen wird der US-Präsident auf dem Arbeitsmarkt kurzfristig nichts erreichen. Die strukturellen Probleme sind zu groß
Es war eine mitreißende Rede. Präsident Obama versprach den Amerikanern, er werde ihnen helfen, wieder in Arbeit zu kommen. Die Regierung wird Arbeitslose und Lehrer stärker unterstützen; sie wird die heruntergekommene Infrastruktur des Landes wieder aufbauen; sie wird Arbeitgeber wie Arbeitnehmer steuerlich entlasten und die Superreichen stärker zur Kasse bitten. Es ist die Aufgabe von Politikern, Hoffnung zu verbreiten und ich würde Obama gern jedes einzelne Wort glauben. Ist es ihm aber wirklich gelungen, den Hasen aus dem Zylinder zu zaubern?
Während der ersten drei Jahre seiner Amtszeit hat der Präsident die Probleme der amerikanischen Arbeiter vernachlässigt – nicht etwa weil er ihnen Böses wollte, sondern weil er schlechte Bera
echte Berater hatte. Sein Team von Ökonomen wurde von Leuten geführt – hier wären insbesondere Timothy Geithner und Lawrence Summers zu nennen –, die sich allein auf das Bankwesen und die Finanzpolitik konzentrierten und glaubten, in der Sanierung der an der Wall Street angelegten Vermögen liege der alleinige Schlüssel für die Schaffung neuer Arbeitsplätze – zumindest irgendwann einmal. Arbeitsministerin Hilda Solis macht eine hervorragende Arbeit, aber sie hat zu wenig Einfluss. Vor kurzem holte Obama sich Leute, die sich besser mit Arbeitsthemen auskennen. Diese haben es nun allerdings mit einem Arbeitsmarkt zu tun, der tief unten an den Wurzeln von Fäulnis befallen ist.Es ist der Strukturwandel, stupid!Die meisten von Obamas Zuhörern wissen nur zu genau, dass es zu viele Menschen gibt, die zu wenigen Jobs nachjagen, insbesondere wenn es sich um gute Jobs handelt. Aber es ist nicht die Wirtschaftskrise, die diesen deprimierenden Zustand herbeigeführt hat. Über ein Jahrzehnt hinweg stützte sich der wirtschaftliche Aufschwung in Europa und den USA nicht auf einen nachhaltigen Anstieg der Beschäftigtenzahlen im Inland. Die Arbeit, die internationale Unternehmen brauchen, kann billiger und oft auch besser andernorts erledigt werden. Die digitale Revolution führt die Realität wieder ein Stück weiter an den alten Alptraum heran, dass die Maschinen den Bedarf an menschlicher Arbeitskraft immer weiter reduzieren. Bis zum Jahr 2006 lag dieser „Effekt der Ersetzung“ im Dienstleistungssektor bereits bei sieben Prozent. Und auch eine lebenslange Anstellung in einem Betrieb war schon lange vor der Krise ein Modell der Vergangenheit. Arbeitnehmer in der westlichen Hemisphäre kennen Unsicherheit und das Gespenst der Überflüssigkeit schon seit langem.Obama hat diese strukturellen Probleme in seiner Rede nicht angesprochen. Wie könnte er auch? Schließlich handelt es sich hierbei um die harten Fakten des modernen Kapitalismus und seine Feinde bezichtigen ihn ohnehin schon lange, er sei insgeheim ein Sozialist. Er selbst hat sich dagegen stets und zu Recht als Politiker der Mitte dargestellt. Aus diesem Grund steht er auch dem gleichen Dilemma gegenüber wie sein Amtskollege David Cameron in Großbritannien: Beide versuchen, die Ausgaben des Staates zurückzufahren und gleichzeitig die Konjunktur anzukurbeln. Die 447 Milliarden, die Obama versprochen hat, hören sich nach viel an, aber kurzfristig wird wesentlich weniger Geld auf den Tisch gelegt. Steuererleichterungen allein sollen die schwere Aufgabe stemmen, neue Arbeitsplätze zu generieren.Derartig „kostengünstige“ Maßnahmen vermögen in Anbetracht des schieren Ausmaßes der Probleme, die der Strukturwandel der Arbeit mit sich bringt, nicht viel auszurichten. Investitionen in der Baubranche erzielen zwar mit wenig Mitteln große Wirkung und sind für qualifizierte Bauarbeiter auch ein wirklicher Segen. Aber sowohl in den USA wie auch in Großbritannien liegt die Arbeitslosenrate unter den ungelernten jungen Leuten bei 22 Prozent und es erfordert eine gewaltige Stange Geld und Sachkompetenz, um sie auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähig zu machen. Die Anzahl der Leute, die unfreiwillig weniger arbeiten als sie könnten oder früher gearbeitet haben, liegt in beiden Ländern mittlerweile um 14 Prozent. Dies geht bei Arbeitern naturgemäß mit einem erheblichen Verlust an Wohlstand und Lebensqualität einher. Der Staat muss sie zusätzlich unterstützen, was wiederum eine Menge Geld kostet. Keine der beiden Regierungen hat sich bislang Gedanken darüber gemacht, wie sie mit all diesen Problemen umgehen soll.Die postindustrielle ReservearmeeAmerika bemisst seine Arbeitslosenquote auf eine besondere Art und Weise. Die offiziellen Statistiken erfassen weder Unterbeschäftigung noch diejenigen Arbeitslosen, die schon länger als sechs Monate auf Jobsuche sind. Letztere werden statt dessen als „entmutige Arbeiter“ eingestuft. Regierungsunabhängige Ökonomen schätzen ihre Zahl auf zwischen drei und fünf Millionen. Und entmutigt sind sie in der Tat; je länger sie arbeitslos sind, kommt es umso häufiger zu Familienkrisen, Alkoholproblemen und Depressionen. Die Linderung der persönlichen und familiären Probleme von Langzeitarbeitslosen wird wie im Großbritannien der „big society“ – den Kirchen, Selbsthilfeorganisationen und der „Allgemeinheit“ überlassen. In der Praxis bedeutet dies, dass der Einzelne auf sich selbst zurückgeworfen bleibt, da besagte zivilgesellschaftliche Institutionen in Folge der Rezession großenteils an den Bettelstab gebracht wurden.Die Gesellschaften beider Länder – ein perverser Zug des „besonderen Verhältnisses“ der beiden – bestehen aus einer großen Anzahl von prekär Beschäftigten, deren Probleme von gemäßigten Regierungen nur äußerst zögerlich angegangen werden. Dabei gibt es tragfähige Ansätze. Man findet sie in Nordeuropa – in Skandinavien, Deutschland und den Niederlanden. Diese ausgewogeneren Volkswirtschaften haben es vermieden, die Kapitalakkumulation vornehmlich durch den Finanzmarkt vorantreiben zu lassen, wie die USA und Großbritannien dies getan haben. Ihre Regierungen haben etablierte Unternehmen geschützt und ihnen Kapital für Investitionen zur Verfügung gestellt, wenn die Banken dies verweigerten. Auf dieser stabilisierenden Grundlage haben Norwegen und Schweden konzertierte Anstrengungen unternommen, jungen Leuten den Berufseinstieg zu erleichtern. Ihre Jungendarbeitslosigkeit liegt bei acht Prozent. Die Deutschen haben viel Geld in Ausbildungsmaßnahmen für junge Leute gesteckt; die Niederländer ergänzen wirkungsvoll die Löhne von Menschen in Teilzeitjobs. Nordeuropäische Unternehmen haben schon lange einen menschlichen Umgang mit der Automation gefunden und auf vielfältige Art und Weise versucht, der Auslagerung von Arbeitsplätzen entgegenzuwirken. Die Nordeuropäer mögen zu einer gewissen Schwermütigkeit neigen, aber diese wirtschaftlich erfolgreichen Länder haben in der alltäglichen Praxis bewiesen, dass sie in der Lage sind, ihr Arbeitskräfteangebot zu formen. Warum lernen wir nicht von ihnen?Obamas EndeDie anglo-amerikanischen Eliten führen als Argument, warum sie es den Europäern nicht gleichtun können ihre Großunternehmen an: In Norwegen gebe es nun mal keine City of London und kein Apple. Doch die Großunternehmen machen sich selbst wenig Gedanken über die Arbeitskraft an sich und die Probleme ihrer Verwertung. Vielleicht stimmt es ja, dass die Wirtschaft der USA zu global ausgerichtet und zu komplex ist, als dass ihr mit innenpolitischen Maßnahmen allein viel zu helfen wäre. Großbritannien hingegen ist ungefähr so groß wie Deutschland und seine kulturelle DNA ist nordeuropäisch.So sehr ich Obama auch als Mensch bewundere, so konnte ich mir nach seiner Rede doch nicht den Gedanken verkneifen, dass seine Zeit abgelaufen ist. Auch wenn er alt genug ist, nicht das sofortige erlösende Nirwana zu prophezeien, so glaubt er doch, dass seine Reformen noch innerhalb der 14 Monate bis zur Wahl eine Wirkung auf dem Arbeitsmarkt zeitigen werden. Doch wenn die Vergangenheit irgendein Maßstab ist, dann braucht es mindestens drei Jahre staatlicher Stimulierungsmaßnahmen, um eine solche Wirkung zu erzielen. Selbst wenn seine Vorschläge für öffentliche Baumaßnahmen und Steuerreformen bereits morgen in Kraft treten würden, wären die Effekte erst in der Amtszeit eines möglichen Präsidenten Perry spürbar. Diese Zeitverzögerung trifft natürlich auch auf Großbritannien zu: Hier wird sich ein Premierminister Miliband mit dem durch die heutige Politik der big society verursachten Niedergang der öffentlichen Institutionen herumschlagen müssen. Um dieses ungute Erbe zu verhindern, müssen wir in Großbritannien anfangen, groß zu denken und in Bezug auf den Arbeitsmarkt so entschlossen handeln, wie unsere nahen nördlichen Nachbarn.
×
Artikel verschenken
Mit einem Digital-Abo des Freitag können Sie pro Monat fünf Artikel verschenken.
Die Texte sind für die Beschenkten kostenlos.
Mehr Infos erhalten Sie
hier.
Aktuell sind Sie nicht eingeloggt.
Wenn Sie diesen Artikel verschenken wollen, müssen Sie sich entweder einloggen oder ein Digital-Abo abschließen.