Politik

Freitag: Sie waren gestern als Bundestagsabgeordnete zur Einweihung eines Mahnmals für gefallene Bundeswehrsoldaten auf dem Gelände des Bundesverteidigungsministeriums im Berliner Bendler-Blocl geladen, wurden dann aber von Feldjägern abgeführt – wie kam es dazu?
Luc Jochimsen. Ich trug während der Zeremonie einen Schal, auf dem zu lesen war: "Jetzt erst recht. Raus aus diesem Krieg". Als ich nach der Einweihung zu einem Empfang des Ministers gehen wollte, wurde mit der Zutritt mit der Begründung verwehrt – mit diesem Schal sei ich unerwünscht. Ich hätte die Wahl, den Schal abzulegen oder das Gelände unverzüglich zu verlassen. Da ich mich weigerte, dies zu tun, kamen Feldjäger, die mir begreiflich machten, sie würden den Platzverweis unter allen Umständen durchsetzen, mich also notfalls auch gewaltsam entfernen. Ich wurde schließlich – rechts und links eskortiert – der Polizei übergeben. Die schien dann recht freundlich, hat fast verdeckt sympathisiert und wollte meinen Bundestagsausweis und die Einladungskarte sehen. 

Und die Feldjäger zogen sich zurück?
Keineswegs. Die Polizei wollte von deren Kommandeur wissen, ob denn die Bundeswehr Strafanzeige gegen mich stellen wolle. Doch der sah sich außerstande, diese Frage zu beantworten. Ich habe ihn dann gefragt, was stört Sie eigentlich an dieser Inschrift: "Jetzt erst recht. Raus aus diesem Krieg". Antwort: In Afghanistan gäbe es keinen Krieg, außerdem sei mein Verhalten unangemessen. Dann hieß es, „polizei-seitig“ sei alles geklärt, ich dürfe gehen.“

Rechnen Sie noch mit einer Anzeige des Bundeswehr?
Das kann ich mir eigentlich nicht vorstellen. Ich habe mir aber überlegt, ob ich Minister Jung nicht einen Brief schreibe. Der soll mir diesen Vorgang doch bitte einmal erklären.

Sie haben Ihren Schal während der ganzen Zeremonie getragen. Wie waren da die Reaktionen?
Die Leute haben mich natürlich zum Teil mit Abscheu und Empörung gemustert. Nur der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer hat mich freundlich eingeladen, neben ihm zu sitzen.

Das gestrige Ehrenmal suggeriert in gewisser Weise so etwas wie einen neuen Heldenmythos.
Es suggeriert vor allem: Es ist süß und ehrenvoll für das Vaterland zu sterben, wie es der römische Dichter Horaz ausgedrückt hat. Was da eingeweiht wurde, ist ein Ehrenmal auf Zuwachs. Für mich ein Platz, der für künftige Gedenkfälle vorgesehen ist. Nur wer denkt an die Ehre der Männer, Frauen und Kinder, die in diesen Kriegen, um die es dann geht, von deutschen Soldaten oder ihren Verbündeten getötet worden sind?

Nun kann man andererseits nicht völlig darüber hinweg sehen, dass bisher 70 Bundeswehrsoldaten bei Auslandseinsätzen ihr Leben gelassen haben. Sollte an die nicht erinnert werden? Welches wäre aus Ihrer Sicht die angemessene Form, dies zu tun?
Aber natürlich muss es eine solche Erinnerung geben. Die Linkspartei hat deshalb auch im Bundestag einen eigenen Vorschlag eingebracht. Und der besteht darin, ein Mahnmal gegen Krieg zu errichten, das ein Gedenken an die gefallenen Soldaten und an die zivilen Opfer ermöglicht. Aber das wollen wir nicht auf dem Boden der Verteidigungsministeriums haben – das sollte im Reichstag errichtet werden. Gedacht als Mahnmal auch für die Abgeordneten, von denen die Beschlüsse zu solchen Einsätzen gefasst werden.

Des Gespräch führte Lutz Herden