Politik : Deutschlands Schattenkrieger

46;sen „TF-47“ handelt es sich, soweit bekannt geworden, um eine klandestin operierende Spezialeinheit der Bundeswehr, gebildet aus Elitekämpfern des KSK und auf Aufklärung im Feindesland spezialisierten Soldaten, so genannten Fernspähern. Vermutet wird, dass nach dem Vorbild der US-geführten „Combined Joint Task Forces“ (zum Beispiel CJTF-180) auch Angehörige verbündeter Streitkräfte in die deutsche TF-47 integriert sind, etwa britische SAS-Soldaten oder U.S. Special Forces. Auch sollen Agenten des BND die geheimen Krieger unterstützen.Es waren ebendiese Geheimkrieger, die dem Bundeswehroberst Klein die entscheidenden Lageinformationen geliefert hatten, auf deren Grundlage er seine katastrophale Entscheidung dann fast zwangsläufig treffen musste, wollte er jene menschlichen „Hochwertziele“ nicht entkommen lassen. Das Bombenmassaker von Kunduz offenbart somit einmal mehr die verheerende Rolle, die Deutschlands demokratisch nahezu unkontrollierte Schattenarmee im so genannten Krieg gegen den Terror spielt. Hermetische Abschottung Dass sich unter den Rahmenbedingungen einer mehr oder weniger hermetischen Abschottung von der Öffentlichkeit in den Reihen der deutschen Spezialkrieger ein problematischer Korpsgeist und eine elitäre Subkultur entwickelt haben könnten, legen immer wieder auftretende skandalträchtige Vorfälle nahe. So gerieten beispielsweise im Jahr 2006 Bilder in die deutschen Medien, auf denen Kommandosoldaten der Bundeswehr martialisch auf ihren Geländefahrzeugen posierten, die sie nach dem Vorbild von Adolf Hitlers Afrikakorps mit weißen Palmensymbolen versehen hatten. Mag diese Wehrmachtsgraffitimalerei vielleicht noch als dummer Jungenstreich durchgehen, so muss schon erheblich mehr zu denken geben, dass die Calwer „Elitetruppe“ jahrelang von einem General kommandiert wurde, den Verteidigungsminister Peter Struck schließlich wegen rechtsradikaler Gesinnung in den vorzeitigen Ruhestand expedierte – den konkreten Anlass lieferten Reinhard Günzels Beifallsbekundungen für antisemitische Äußerungen des später aus der CDU ausgeschlossenen Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann. Unwahrscheinlich, dass ein derartiger Vorgesetzter nicht prägenden Einfluss auf seine Unterstellten ausgeübt hätte, zumal sich Günzel bei ihnen ausnehmender Beliebtheit erfreute.Der General brachte seinen „Elite“-Soldaten auch gern mit markanten Formulierungen Geschichtsbewusstsein bei: „Ich erwarte von meiner Truppe Disziplin wie bei den Spartanern, den Römern oder bei der Waffen-SS.“ Einen Grund, sich von dieser Aussage zu distanzieren, konnte er nicht erkennen; das KSK sei eben ein Eliteverband in historischer Kontinuität. Die Reihe ließe sich fortsetzen. Im Bendlerblock sah man trotz solcher Vorkommnisse keinerlei Veranlassung für „intensivierte Maßnahmen, um die Angehörigen von Spezialeinheiten historisch und politisch zu schulen“.Hingegen erkannte das Ministerium Handlungsbedarf, um das KSK künftig noch besser als bisher von der Öffentlichkeit abzuschirmen. Auf Anweisung des einstigen Staatssekretärs Peter Wichert war zu prüfen, ob die KSK-Angehörigen nicht ähnlich wie die Geheimagenten des BND mit unter falschem Namen ausgestellten Tarndokumenten ausgestattet werden könnten, um sie und ihre Familien besser vor Ausspähung und gegen Bedrohungen zu schützen. In einer hausinternen Vorlage empfahlen die Ministerialen dem Verteidigungsminister darüber hinaus, „rigide gegen Journalisten vorzugehen, die über KSK-Angehörige berichtet haben, um damit ‚ein deutliches Zeichen zu setzen‘“.Illegaler KreuzzugUm so dringender stellt sich die Frage, inwieweit ein solcher als elitär deklarierter Geheimverband wie das KSK mit den Strukturen, aber auch Normen und Werten eines demokratischen Gemeinwesens vereinbar sein kann. Angesichts der vorliegenden Erkenntnisse lässt sich die These wagen, dass es sich beim KSK zumindest in seiner gegenwärtigen Verfassung um eine demokratiewidrige Truppe handelt. Mit Wissen und Willen einer Exekutive, die sich (so das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 7. Mai 2008), zumindest partiell von den verfassungsrechtlichen Vorgaben gelöst hat, erledigt diese Truppe nicht nur, aber auch, schmutzige Aufträge im Rahmen eines völkerrechtswidrigen und gegen die Regeln des Humanitären Völkerrechtes geführten „Krieges gegen den Terror“. Ebenso wie ihre Pendants aus den US-amerikanischen, britischen und israelischen Streitkräften bilden auch die deutschen Special Forces einen integralen Bestandteil des Systems Guantánamo. Dies unter anderem deswegen, weil, wie unter anderem der Fall des Deutsch-Türken Murat Kurnaz gezeigt hat, auch KSK-Soldaten Aussagen von Insidern zufolge selbst gefoltert haben sollen. Auch bietet die mittlerweile ergangene ministerielle Weisung, Gefangene an die „zuständigen Behörden“ – gemeint sind die afghanischen, aber auch andere – zu überstellen, keinerlei Gewähr dagegen, dass diese nicht gefoltert und ermordet werden. Verschärfend tritt hinzu, dass die Führungsverantwortlichen in den deutschen Streitkräften die Kommandosoldaten einem professionellen Anforderungsprofil unterworfen haben, das Züge eines extremen Militarismus, eines überhöhten Kriegerkultes und eines ins Faschistoide changierenden Männ­lichkeitsbildes aufweist.Die Gefahr, die von dieser Truppe ausgeht, ist um so größer, als dem steuerzahlenden Volk, das „Deutschlands kleine Geisterarmee“ (Jochen Bittner, Die Zeit) unterhält und das auch die unkalkulierbaren Risiken der Geheimoperationen zu tragen hat, jegliche demokratische Kontroll- und Einflussmöglichkeit vorenthalten ist. Die Kautelen, unter denen die schwäbische Elitetruppe zukünftig zum Einsatz gelangen darf, müssen daher gründlich reformiert werden.So müssen sämtliche Operationen des KSK sowohl im Parlament als auch gegenüber der demokratischen Öffentlichkeit offengelegt werden. Unbenommen davon bleibt selbstredend, dass der persönliche Schutz der beteiligten Soldaten und auch die Wahrung taktischer Verfahrensweisen im Einsatz – um zukünftige Operationen nicht zu gefährden – gewährleistet bleiben muß. Geheimhaltung aus Gründen der so genannten Staatsräson ist in einer Demokratie, die sich selbst ernst zu nehmen beansprucht, systemwidrig.Speerspitze in der TiefeDer Auftrag des KSK ist strikt defensiv zu limitieren und darf daher lediglich Geiselrettung und Nachrichtengewinnung umfassen. Offensive militärischen Aktivitäten, wie der „Kampf in der Tiefe“, der „Kampf gegen subversive Kräfte“ auf fremdem Territorium, die Zielidentifizierung und -beleuchtung für Luftangriffsoperationen dürfen nicht mehr Bestandteil des Auftrags des KSK bilden, da hierdurch der erste Schritt in die Völkerrechtswidrigkeit und in den Verfassungsbruch bereits getan wird. Daher ist auch die Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland mit Kräften des KSK am illegalen „Kreuzzug“ (George W. Bush) gegen den Terror und am System Guantánamo unverzüglich und bedingungslos einzustellen.Das höchst problematische Anforderungsprofil für den Kommandosoldaten ist zu modifizieren und zu entschärfen – der Kommandosoldat darf sich nicht primär als Spezialkrieger betrachten, sondern muß zuallererst seinem Selbstverständnis nach dem in Wolf Graf von Baudissins Konzeption der Inneren Führung verankerten Leitbild vom „Staatsbürger in Uniform“ entsprechen.Und schließlich müssen auch die Soldaten des KSK akzeptieren, dass nicht mehr das Schlachtfeld der Ort ist, wo sie sich zu bewähren haben – denn an der Erkenntnis, dass nun einmal der Frieden und nicht der Krieg den Ernstfall darstellt, führt auch unter den Vorzeichen des neuartigen Risikospektrums nach dem Ende des Kalten Krieges kein Weg vorbei – auch nicht für die im schwäbischen Calw beheimatete „Speerspitze der Bundeswehr“ .