Politik : Es muss anders weitergehen!

Das Ergebnis des gestern zu Ende gegangenen Klimagipfels in Kopenhagen ist ein niederschmetternder Fehlschlag. Blogger FOW analysiert die Gründe des Scheiterns

Von FOW

20.12.2009

In Kopenhagen haben etwa 40,000 Menschen an den offiziellen Tagungen der UNO teilgenommen, vor allem der COP15 – und noch sehr viel mehr haben an den begleitenden Treffen und an den großen Demonstrationen teilgenommen, die in Dänemark Demo-Geschichte gemacht haben. 193 Länderdelegationen haben an den Verhandlungen teilgenommen und 130 Staats- und Regierungschefs sind zur Abschlussrunde erschienen, auch von allen wichtigen Staaten.
Dennoch ist das Ergebnis ein niederschmetternder Fehlschlag.
Das liegt gewiss in letzter Instanz daran, dass wir in Gesellschaften leben, in der die Kapitalakkumulation wichtiger ist als das Überleben der Kultur der Menschheit. Und daran, dass die größten Klimasünder nicht die am unmittelbarsten von den absehbar katastrophalen Entwicklungen betroffenen Länder oder auch sozialen Schichten sind. Aber das ist eine Einsicht, die heute noch sehr schwer in alltägliche politische Praxis zu übersetzen ist.
Schauen wir uns deswegen einmal nüchtern und neugierig genauer an, woran es in Kopenhagen ganz konkret ‚gehakt’ hat:
-Für die allermeisten Delegationen gab es keinen offensichtlichen Zusammenhang zwischen dem Klimawandel und dem eigenen ökologischen Fußabdruck: Sie haben so getan, als ob es um ein eigenes Wohlverhalten ginge, das sie davon abhängig machen könnten, dass auch andere sich wohlverhalten – anstatt einzusehen, dass es um ein gemeinsames Problem geht, zu dessen Lösung jeder so viel beitragen kann, wie er eben kann. Wenn andere zu wenig tun, müssten sie eben deswegen doch mehr tun, anstatt zu sagen, dann tun wir eben auch zu wenig. Es geht doch nicht darum, wer schuld ist – sondern darum, das Problem zu lösen, das alle bedroht.
-Wenn die Verhandlungsführer sich wirklich über den Ernst der Lage klar wären, dann hätten sie nach Kopenhagen mit der Einstellung kommen müssen, dass sie jeweils selber alles tun würden, um die anderen davon zu überzeugen, zu einer wirksamen und hinreichenden Einigung zu kommen, anstatt zu warten, das jemand anderes die entscheidende Initiative ergreift.
-Dass überhaupt in Kopenhagen das Modell internationaler Verhandlungen maßgeblich war, ist sicherlich aufgrund der – trotz der Existenz der Vereinten Nationen - immer noch herrschenden Modells der souveränen Nationalstaaten letztlich unvermeidlich. Es geht aber nicht, wie sonst üblich darum, irgend etwas ‚aufzuteilen’ – sondern es geht darum, was jeder Beteiligte dazu beitragen kann, ein dringliches gemeinsames Problem zu lösen. Dementsprechend wäre es etwa vorstellbar und dringend nötig, dass hier auch wichtige Staaten wie die USA oder China, Indien und Brasilien, einfach vorangingen, ohne auf andere zu warten, oder auch Staatenverbünde wie die EU in die Initiative gingen. Sie würden dann schon andere mitziehen können. Und jeder Mensch und jeder kollektive Handlungsträger könnte schon bei sich selber damit anfangen...
-In Kopenhagen ist jetzt die Absichtserklärung der G20 noch einmal bekräftigt worden, die Temperatursteigerung im Durchschnitt unter 2° Celsius zu halten. Offenbar hat sich aber niemand wirklich klar gemacht, dass das rein geophysikalisch bedeutet, ab 2050 die Emissionen auf –80% gegenüber 1990 zu reduzieren – u.d.h. faktisch in der rein rechnerischen Konsequenz auf fossile Energieträger ganz und gar zu verzichten. Dann erübrigt sich aber der heutige Streit um die Emissionsrechte: Sich um Anteile an einer Null-Emission zu streiten macht rein logisch einfach keinen Sinn.
Insgesamtist festzuhalten, dass offenbar die Regierungen nicht für die langfristigen Interessen ihrer Völker eingetreten sind – denn es gibt kein Volk, das dauerhaft vom Klimawandel profitieren und von der kommenden Ressourcenverknappung verschont bleiben wird – selbst die Russen oder die Finnen nicht. Es läge dabei wirklich im Interesse aller Menschen, wenn die Regierungen in einen Wettlauf darum eintreten, wer sich am entschiedensten auf diese Zukunft vorbereitet – anstatt darum zu feilschen, wer im Übergang in diese Zukunft wen anderen noch ein bisschen ‚ausnehmen’ kann. Es liegt wirklich im wohlverstandenen Eigeninteresse praktisch aller Länder, von sich aus sehr viel ehrgeizigere Ziele zu verfolgen als sie in Kopenhagen vorgeschlagen worden sind und dabei mit allen anderen zu kooperieren, die jetzt schon mittun wollen – anstatt auf die anderen zu warten.
Dass dies von den versammelten Regierungen offenbar so gar nicht eingesehen wird, ist Grund zu wirklicher Furcht vor der Zukunft. Und dass sie – mit der dänischen Regierung vorneweg – jetzt offenbar ihre Kritiker anzugreifen begonnen und zu glauben begonnen haben, repressive Polizeigewalt könne die Probleme noch einmal verdrängen helfen, ist Grund für einen nüchternen Pessimismus: Es wird sich erst etwas ändern, wenn wir zumindest in einigen Ländern ganz andere Regierungen haben. Und das wird angesichts des dringlichen Zeitdrucks zumindest sehr spät sein.

52;nder nicht die am unmittelbarsten von den absehbar katastrophalen Entwicklungen betroffenen Länder oder auch sozialen Schichten sind. Aber das ist eine Einsicht, die heute noch sehr schwer in alltägliche politische Praxis zu übersetzen ist. Schauen wir uns deswegen einmal nüchtern und neugierig genauer an, woran es in Kopenhagen ganz konkret ‚gehakt’ hat: -Für die allermeisten Delegationen gab es keinen offensichtlichen Zusammenhang zwischen dem Klimawandel und dem eigenen ökologischen Fußabdruck: Sie haben so getan, als ob es um ein eigenes Wohlverhalten ginge, das sie davon abhängig machen könnten, dass auch andere sich wohlverhalten – anstatt einzusehen, dass es um ein gemeinsames Problem geht, zu dessen Lösung jeder so viel beitragen kann, wie er eben kann. Wenn andere zu wenig tun, müssten sie eben deswegen doch mehr tun, anstatt zu sagen, dann tun wir eben auch zu wenig. Es geht doch nicht darum, wer schuld ist – sondern darum, das Problem zu lösen, das alle bedroht.-Wenn die Verhandlungsführer sich wirklich über den Ernst der Lage klar wären, dann hätten sie nach Kopenhagen mit der Einstellung kommen müssen, dass sie jeweils selber alles tun würden, um die anderen davon zu überzeugen, zu einer wirksamen und hinreichenden Einigung zu kommen, anstatt zu warten, das jemand anderes die entscheidende Initiative ergreift.-Dass überhaupt in Kopenhagen das Modell internationaler Verhandlungen maßgeblich war, ist sicherlich aufgrund der – trotz der Existenz der Vereinten Nationen - immer noch herrschenden Modells der souveränen Nationalstaaten letztlich unvermeidlich. Es geht aber nicht, wie sonst üblich darum, irgend etwas ‚aufzuteilen’ – sondern es geht darum, was jeder Beteiligte dazu beitragen kann, ein dringliches gemeinsames Problem zu lösen. Dementsprechend wäre es etwa vorstellbar und dringend nötig, dass hier auch wichtige Staaten wie die USA oder China, Indien und Brasilien, einfach vorangingen, ohne auf andere zu warten, oder auch Staatenverbünde wie die EU in die Initiative gingen. Sie würden dann schon andere mitziehen können. Und jeder Mensch und jeder kollektive Handlungsträger könnte schon bei sich selber damit anfangen...-In Kopenhagen ist jetzt die Absichtserklärung der G20 noch einmal bekräftigt worden, die Temperatursteigerung im Durchschnitt unter 2° Celsius zu halten. Offenbar hat sich aber niemand wirklich klar gemacht, dass das rein geophysikalisch bedeutet, ab 2050 die Emissionen auf –80% gegenüber 1990 zu reduzieren – u.d.h. faktisch in der rein rechnerischen Konsequenz auf fossile Energieträger ganz und gar zu verzichten. Dann erübrigt sich aber der heutige Streit um die Emissionsrechte: Sich um Anteile an einer Null-Emission zu streiten macht rein logisch einfach keinen Sinn.Insgesamtist festzuhalten, dass offenbar die Regierungen nicht für die langfristigen Interessen ihrer Völker eingetreten sind – denn es gibt kein Volk, das dauerhaft vom Klimawandel profitieren und von der kommenden Ressourcenverknappung verschont bleiben wird – selbst die Russen oder die Finnen nicht. Es läge dabei wirklich im Interesse aller Menschen, wenn die Regierungen in einen Wettlauf darum eintreten, wer sich am entschiedensten auf diese Zukunft vorbereitet – anstatt darum zu feilschen, wer im Übergang in diese Zukunft wen anderen noch ein bisschen ‚ausnehmen’ kann. Es liegt wirklich im wohlverstandenen Eigeninteresse praktisch aller Länder, von sich aus sehr viel ehrgeizigere Ziele zu verfolgen als sie in Kopenhagen vorgeschlagen worden sind und dabei mit allen anderen zu kooperieren, die jetzt schon mittun wollen – anstatt auf die anderen zu warten.Dass dies von den versammelten Regierungen offenbar so gar nicht eingesehen wird, ist Grund zu wirklicher Furcht vor der Zukunft. Und dass sie – mit der dänischen Regierung vorneweg – jetzt offenbar ihre Kritiker anzugreifen begonnen und zu glauben begonnen haben, repressive Polizeigewalt könne die Probleme noch einmal verdrängen helfen, ist Grund für einen nüchternen Pessimismus: Es wird sich erst etwas ändern, wenn wir zumindest in einigen Ländern ganz andere Regierungen haben. Und das wird angesichts des dringlichen Zeitdrucks zumindest sehr spät sein.