Politik

Der Irak-Krieg sei „eine außerordentliche Errungenschaft“ des amerikanischen Militärs, verkündete Präsident Obama Ende Dezember im Militärstützpunkt Fort Bragg. Er darf ja auch gar nichts anderes sagen nach neun Jahren Krieg und 4.487 gefallenen GIs. In Zukunft möchte man auf derartige Erfolge aber offenbar lieber verzichten. US-Macht soll anders zur Geltung kommen, heißt es in einem neuen Strategiepapier. Anfang Januar umgaben im Pentagon uniformierte Männer mittleren Alters mit vielen Orden und ernsten Mienen den Präsidenten: Der Friedensnobelpreisträger präsentierte sein Sicherheitskonzept, um die globale Führung zu bewahren. Prioritäten für Ver­teidigung im 21. Jahrhundert steht über dem Strategiepapier. Die Streitkräfte sollen schlanker und flexibler werden. Mehr high tech, unbemannte Drohnen statt mühsamer Counterinsurgency. Die Zahl der Männer und Frauen in Uniform wird um Zehntausende verringert. Der Militäretat wächst nicht mehr so schnell. Denn die USA hätten weniger Geld, so Obama. Man befinde sich „in einer Zeit des Übergangs“. 

Vieles erinnert an 2001

Das neue Konzept nimmt Abstand vom traditionellen Anspruch, die USA müssten in der Lage sein, zwei Kriege gleichzeitig zu führen und zu gewinnen. Jetzt heißt es nur mehr, die Army müsste einen Krieg führen und gleichzeitig einen „opportunistischen Aggressor“ abschrecken können. Es steht nichts drin von präventivem Krieg. Friedensaktivisten sollten ihre Transparente freilich noch nicht zusammenrollen. „Wir haben das bestausgebildete, bestgeführte und bestausgerüstete Militär der Welt“, betonte Obama. Und wenn man das Strategiepapier so liest: Krieg bleibt eine politische Option. Die Planer werden die Streitkräfte nur klüger einsetzen. Aufgabe Nr. 1 bleibe „der Kampf gegen Terrorismus und irreguläre Kriegsführung“. „Groß angelegte, lang anhaltende Sicherheitsoperationen“ (sprich: sündhaft teure Endloskriege wie im Irak und in Afghanistan) seien jedoch zu vermeiden. Besonders auf der anderen Seite des Atlantiks wurde die Ansage kommentiert, bei der Sicherheitspolitik trete Europa in den Hintergrund. Die meisten europäischen Länder seien heutzutage doch „Sicherheitsproduzenten und nicht -konsumenten“. Die US-Militärplaner konzentrieren sich nun auf China und den asiatischen Raum. So neu ist das nicht. Obama hatte das schon bei seinem Besuch jüngst in Canberra anklingen lassen, als er die Stationierung von 2.500 Marines in Australien ankündigte. Außenministerin Clinton schrieb in Foreign Policy: Die USA hätten im vergangenen Jahrzehnt „immense Ressourcen“ am Hindukusch und im Irak eingesetzt. Künftig müsse man Schlachtfelder überlegt aussuchen und angesichts der strategischen Zentralität Asiens „dort die Ressourcen konzentrieren“.

Flashback auf das Frühjahr 2001: George W. Bush war der neue Präsident und 9/11 noch nicht passiert, da erklärte Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in einem Strategie­papier, wie die Washington Post im März 2001 berichtete: China gelte als größte Bedrohung der US-Vorherrschaft. Folglich müsse man die Militärplanung auf den Pazifik konzentrieren. Das bedeute eine gewisse Abkehr von Europa. Rumsfeld träumte von einem Militär der Zukunft – schlanker, flexibler, mehr high tech. Womit wir wieder bei 2012 wären.