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von 58 Ergebnissen
Bürgerrechte
Der Artikel ist ein Beitrag zu mehr digitalen Privatsphäre.
Wochenendlinks
Argentinien / Korea / China / Japan / US-Außenpolitik / Irland
Deniz Yücel
Wer sich mit dem in der Türkei inhaftierten Journalisten solidarisiert, sollte nicht übersehen, wie es um die Bürgerrechte in Deutschland steht
Überwachung
Deutschland hat die Ermittlungen gegen die USA wegen des NSA-Abhörskandals eingestellt. So erwartbar das war, so empörend ist es trotzdem
Überwachung
Die US-Regierung fragt bei Facebook Daten zu Trump-kritischen Nutzern ab
G20-Protest
Hamburgs Polizei-Einsatzleiter schubst Demonstranten umher – und Bürgerrechte gleich mit
Grundrechte
Die aktuellen Entwicklungen in punkto Grundrechte sind bedrohlich. Deutschland schafft seine Prinzipien selbst ab
Staatstrojaner
Darüber, wie CDU und SPD die Seite wechseln - vom Souverän zur dunklen Seite Macht. Wie sie Alles tun, um nicht mehr wählbar zu sein.
Sicherheit
Die vielen Gesetzesverschärfungen zeigen: Die Koalition schert sich immer weniger um den Rechtsstaat
Europäische Union
Das Urteil des EuGH zum sogenannten humanitären Visum und die Zukunft der Europäischen Union. Ein Kommentar
Bürgerrecht
Zwei junge Journalisten zogen für die Informationsfreiheit vor Gericht – und gewannen
Überwachung
Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die Bundesregierung zu verpflichten, dem NSA-Untersuchungsausschuss die Selektoren-Listen herauszugeben
Whistleblower
Per Videoschalte war Edward Snowden einen Abend lang in der Berliner Volksbühne zu Gast. Er erinnerte daran, dass die grenzenlose Überwachung unsere Demokratie zerstört
Vorratsdaten
Bald entscheidet der Europäische Gerichtshof über die Vorratsdatenspeicherung. Der Generalanwalt will ihr enge Grenzen setzen
BND-Reform
Im Zuge der BND-Reform soll der deutsche Auslandsgeheimdienst umfangreiche Internet-Überwachungsbefugnisse bekommen – auch im Inland. Zeit, die Notbremse zu ziehen
Anti-Terror-Gesetz
Derzeit wird ein neues Anti-Terror-Gesetz verhandelt. Die Inhalte sind problematisch – genau wie das Eitempo, in dem das Gesetzespaket verabschiedet wird
Linkspartei
Das Land driftet in den Notstand ab, noch nie war die Entfremdung zwischen Bürgern und Eliten so groß wie heute. Eine Hochzeit für linke Politik? Das Gegenteil ist wahr.
Begriff der Angehörigkeit
"DEM DEUTSCHEN VOLKE" - 3 Worte und deren Sinn vor Angesicht der staatlichen Symbole und des Willen zur Angehörigkeit
Philosophie
Der Jurist Christoph Möllers erklärt Philosophen den Begriff der Normen, der Philosoph Christoph Menke schreibt eine Kritik der Rechte. In Berlin haben sie sich getroffen
Spießers Albtraum
Wäre der Konflikt zwischen Moslems und Mehrheitsgesellschaft wirklich so gravierend, wie gerne behauptet wird, würde mehr gedacht und weniger gefühlt.
Unterwerfung
Wer sich in Deutschland um Verständigung bemüht, provoziert Intoleranz.
Terrorticker
Eine Verordnung, und eine Petition
Symbolpolitik
Die Union hat sich selbst wiedergefunden. Steht ihr jetzt nur noch Merkel im Wege?
"Grenzen überwinden"
Das viel kritisierte Motto der diesjährigen Einheitsfeier gibt Anlass, unser Bild von Grenzen zu überdenken. Plädoyer für einen europäischen 'tre ottobre'
Demonstrationsfreiheit
Die Plattform „Wir sind keine Straftat“ wehrt sich gegen die neuen Knebeldekrete in Spanien
