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Am Lügentropf

EB | Am Lügentropf

Frankreich Nach den 1. Mai-Protesten debattiert Frankreich über vermeintliche Randale in einem Pariser Krankenhaus. Dabei kamen die falschen Informationen von oberster Stelle

Kompetenz ohne Effizienz

Verfassungsschutz Innenminister Thomas de Maizière plant eine Mammutbehörde

B | Die Burka und das Gefahrenpotential ...

Burkaverbot, Sicherheit Die Berliner Erklärung der Innenminister von CDU und CSU reduziert sich auf ein Stück Stoff, das zur Gefährdung der inneren Sicherheit avanciert.
Eine Frage des Stils

Eine Frage des Stils

Politische Kommunikation Wenn in der Politik über Stilfragen geredet wird, wie nach der Silvesternacht in Köln, soll meistens etwas verheimlicht werden

B | Noch 140 Zeichen bis zur #Weltrevolution

#DoItLikeDeMaiziere Wenn eine Netzkampagne gefeiert wird, gilt deren inhaltliche Substanz als gesichert; das muss nicht stimmen

B | I bin do ned dei Neger

Bayern Joachim Herrmann hat „Neger“ gesagt. Damit ist er nicht alleine, denn so macht man das halt in Bayern.

Der Rechtsstaat kapituliert

Big Brother Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist eine rote Linie, die die Bundesregierung nach zwei misslungenen Versuchen nun erneut überschreitet

Himmel, hilf!

Asyl Wenn die Abschiebung droht, kann das Kirchenasyl schützen. Flüchtlinge leben dort in Angst – den Gemeinden fehlt die rechtliche Grundlage
Burbach war kein Einzelfall

EB | Burbach war kein Einzelfall

Gewalt Viele Strafverfahren, wenig Kontrolle: Gewalt gegen Asylbewerber durch Sicherheitsleute ist ein verbreitetes Problem. Das zeigt der Bericht des NRW-Innenministeriums.

Da hilft nur eins: mehr Einwanderung

Pegida Die CSU will Flüchtlinge schneller abschieben. Doch der rechten Pegida-Bewegung kann sie so nicht das Wasser abgraben – im Gegenteil

B | Willkommen in der Postdemokratie

Überwachungsstaat Im Juni 2013 veröffentlichte Edward Snowden Geheimdienstdokumente. Doch warum ist bislang nichts passiert?

B | MH17 - Suche nach der Wahrheit

Flugzeugabsturz Kaum war die Boing 777 (MH17) der Malaysia Airlines abgestürzt waren die Schuldigen auch schon gefunden und die Instrumentalisierung des Unglücks hat begonnen.

Ein zynischer Minister

Lampedusa Innenminister Hans-Peter Friedrich will jetzt auf einmal das Flüchtlingssterben im Mittelmeer beenden. Aber seine Vorschläge sind unseriös, dreist und zynisch

B | Freiwillige Wehren melden sich ab

IllegaleDurchsuchung Es ist ein Unding, was in Rostock passiert ist, und was derweil vier Freiwillige Feuerwehren veranlasst hat, ihren Dienst einzustellen.

B | NSA und Miranda - US European Angst

Dagger Complex Das gefährlichste Subjekt im Staat ist der Bürger, geradezu gemeingefährlich. Schaut man sich nur die Vorfälle des Wochenendes an,

B | Friedrich – Anstiftung zur „Selbstjustiz“ ?

Bundesregierung,NSA Na genial, was für ein Komiker, dieser Herr Innenminister doch ist. Oder anders, ist mir Wurscht, so hört sich das an, was er da meint,

B | Merkels Kabinett – wie die 3 Affen.. .

"Datendealer" Nichts hören, nicht sehen, nichts sagen, das ist die Bilanz dieser Bundesregierung, nicht mehr, eher weniger.

B | Brauner Sumpf und kein Ende

Stuttgart Verfassungsschutz warnte KuKluxKlan vor Abhörmaßnahmen => Updates: ehemaliger LfV-Chef verweigert Auskunft dazu + rechtsextremer V-Mann + funny BfV for kids + StA inaktiv

B | Zerstörtes Vertrauen

Köln Die Plakakte der umstrittenen "Vermisst"-Aktion des Innenministeriums, die als solche zurückgezogen wurden, fanden sich in Postkartenform ausgerechnet in der Keupstraße.

B | De Maizière:kein Kontakt des MAD zur NSU

Geheimdienst-Skandal Der Minister bedauert die "unsensible" Untätigkeit seiner Behörde und fühlte sich selber nicht zuständig den Untersuchungsausschuss über die Mundlos-Akte zu informieren.