Leseprobe : Menschen retten, nicht Banken

Wenn man hinfällt, dann gibt es da diesen Moment, nachdem man ausgerutscht ist und kurz bevor man auf dem Boden aufschlägt. Diese Sekunden erscheinen wie eine Ewigkeit. Vor den US-Präsidentschaftswahlen von 2024 war ich monatelang in diesem zeitlupenartigen Gefühl gefangen. Einige Wochen vor der Wahlnacht besuchte mich ein Journalist in Amherst. Er fragte, wann mein politisches Engagement begonnen habe. Ich komme aus Nürnberg und bin innerhalb der mittelalterlichen Stadtmauern aufgewachsen. Die Stadt war ein Zentrum der nationalsozialistischen Kriegsproduktion, Schauplatz der Nürnberger Reichsparteitage, und dort wurden 1935 die diskriminierenden Gesetze zum Staatsbürgerschaftsrecht erlassen, die Nürnberger Gesetze. Bombenangriffe und die damit einhergehenden Brände zerstörten in nur einer Nacht große Teile der Altstadt. Ein halbes Jahrhundert später, während meiner Kindheit, existierten in der Innenstadt immer noch Baulücken, wo einst Häuser gestanden hatten – Zeugnisse des Horrors des nationalsozialistischen Regimes, das im Zuge von Hyperinflation und Wirtschaftskrise an die Macht gekommen war und zivilisatorische Verwüstung hinterlassen hatte. Nürnberg war das Symbol des nationalsozialistischen Mythos eines »Dritten Reiches«. Nach wie vor ist die Große Straße vor den Toren der Stadt ein anderthalb Kilometer langes Denkmal für diesen Mythos, mit quadratischen Granitplatten, die beim Marschieren die Schritte leiten sollten. Hier und dort wächst Gras auf der Straße, doch sie zeigt immer noch auf die mittelalterliche Burg. Die Nationalsozialisten wählten Nürnberg zum Schauplatz ihrer Parteitage, weil die Kaiser des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation dort einst ihre Reichstage einberufen hatten. Adolf Hitler nutzte Nürnberg, um sich als rechtmäßiger Nachfolger dieser Kaiser zu inszenieren: als Führer, der Deutschlands angeblichen früheren Ruhm wiederherstellen würde. Er würde einen Weg aus der Krise weisen und Deutschland wie Phönix aus der Asche wiederauferstehen lassen, so der Mythos. In den 1990er Jahren entstand in Deutschland eine neonazistische Szene. Die Neonazis waren marginal, gewaltbereit und griffen offen das Grundprinzip unserer Demokratie an: die Unantastbarkeit der Würde des Menschen. Ihr Ziel war die Restauration des Faschismus. In Nürnberg hielten sie Demonstrationen ab, um ihre Treue gegenüber den historischen Nationalsozialisten sowie gegenüber deren Mythos zur Schau zu stellen. Als Teenagerin konnte ich nicht verstehen,
warum die Stadtverwaltung es ihnen erlaubte, auf denselben Straßen zu marschieren, auf denen die Nationalsozialisten einst für ein »Drittes Reich« marschiert waren. Ich beteiligte mich mit meiner Großmutter an den Gegendemonstrationen. »Nie wieder« war meine erste politische Erfahrung. Als ich dem Journalisten diese Geschichte aus meiner Nürnberger Jugend erzählte – eine Geschichte darüber, wie ich erwachsen wurde und Antifaschismus als meine erste staatsbürgerliche Pflicht empfand –, begriff ich, dass das schon seit einer ganzen Weile der Beweggrund
hinter meiner wirtschaftswissenschaftlichen Arbeit war. Jahrelang hatte ich mich für Maßnahmen gegen Inflation eingesetzt, die den Menschen Schutz vor Preisschocks bieten, anstatt ihnen mit dem Standardrezept von Arbeitslosigkeit und Zinserhöhungen das Leben noch zu erschweren. Seit einiger Zeit befürchtete ich, dass Inflation
bei der Rückkehr Trumps und für das weltweite Erstarken der extremen Rechten eine entscheidende Rolle spielte. Im Laufe der Jahre hatte ich beobachtet, wie Ökonominnen und Ökonomen für die traditionellen Mittel der Inflationsbekämpfung eintraten, ohne Rücksicht auf die Schwierigkeiten, die diese Politik für große Teile der Bevölkerung mit sich bringt. Mit einer Wirtschaftspolitik, die das Leid der Menschen als unvermeidbaren Nebeneffekt akzeptiert, läuft man Gefahr, dem Faschismus den Weg zu ebnen.
Ich sah es kommen. Doch es genügt nicht, es kommen zu sehen. Emotionale Hingabe und Parolen genügen nicht. Die neoliberale Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahrzehnte konnte die Demokratie nicht schützen. Rechtsextreme und faschistische Kräfte lassen sich nicht durch bloße Betonung von verfahrenstechnischen Vorzügen der Demokratie eindämmen, wenn diese demokratischen Verfahren die Mehrheit der Menschen im Stich gelassen haben. Demokratie braucht eine Wirtschaftspolitik des »Nie wieder«. Die Welt ist mit einer tiefgreifenden Krise institutionellen Zerfalls
konfrontiert. Diese reicht von Inflation über Umwälzungen in der internationalen Arbeitsteilung bis hin zu Handelskriegen, von offenen Angriffskriegen über die politische Instrumentalisierung essenzieller Güter wie Lebensmittel und Energie bis hin zur Zerstörung unserer natürlichenUmwelt, dem Risiko von Pandemien und einem globalen Ungleichheitsnotstand. Es handelt sich um eine globale Krise unserer Existenzgrundlagen.
Die neoliberale Wirtschaft, die wir geerbt haben, kann diese Krise weder überwinden noch allen Menschen ein würdiges Leben sichern. Neoliberale behaupten, nur die Herrschaft der Märkte bewirke eine gesellschaftlich optimale Verteilung knapper Ressourcen. Tatsächlich beobachten wir heute, dass sich das Recht des Stärkeren durchsetzt, wenn essenzielle Güter – Lebensmittel, Energie, medizinische Güter – knapp zu werden drohen und deren Verteilung ausschließlich durch steigende Preise geregelt wird. Es ist keine Übertreibung, dass viele Menschen dadurch zum Tod verurteilt werden. Das ist die Lehre aus den Krisen der Nahrungsmittel- und Energieversorgung der letzten Jahre.Wenn der Markt herrscht, können Menschen mit hoher Kaufkraft ihren hohen Konsum aufrechterhalten, während der Rest kaum noch seine eigene Existenz sichern kann. Angesichts einer Knappheit essenzieller Güter die uneingeschränkte
Herrschaft der Märkte zuzulassen, heißt, das Leben derer als Kollateralschaden zu behandeln, denen die Kaufkraft fehlt, andere zu überbieten. Freiheit des Marktes bedeutet nicht, dass alle in den Genuss dieser Freiheit kommen. Ein Mensch kann nicht beschließen, auf Essen zu verzichten. Ein menschenwürdiges Leben erfordert Zugang zu gesunder Ernährung, angemessener Unterkunft, Nah- und Fernverkehr, Kommunikation und Gesundheitsversorgung. Neoliberale akzeptieren, dass Existenzgrundlagen im Namen des Marktes zerstört werden, etwa wenn sie Arbeitslosigkeit als Heilmittel gegen Inflation verschreiben oder einem verschuldeten Land schmerzhafte Sparmaßnahmen auferlegen. Diese beiläufige Inkaufnahme existenziellen Leids ist genau das, was Karl Polanyi, der exilierte österreichische Wissenschaftler, der den um ihn herum entstehenden Faschismus theoretisch aufgearbeitet hat, als von der marktfundamentalistischen Wirtschaftstheorie übertragenen »faschistischen Virus« bezeichnet. Der Neoliberalismus wird so unvereinbar mit der Demokratie, die als Mindestes die Existenzgrundlagen aller Bürgerinnen und Bürger sichern muss. Menschen sehnen sich nach einer wirklichen Alternative zum Status quo. Doch der Neoliberalismus beteuert, es gebe keine Alternative. Gewählte Repräsentanten seien in Fragen der Wirtschaft – die ja die Grundlage des materiellen Wohlergehens der Bürgerinnen und Bürger darstellt – nicht kompetent. In einer neoliberalen Welt wird den Menschen gesagt, Demokratie sei die höchste politische Organisationsform, und gleichzeitig, Politikerinnen und Politiker könnten, wo es um die Wirtschaft geht, nicht mehr tun, als ihre Wähler dem Markt zu unterwerfen. Diese zweite Aussage mag übertrieben klingen. Tatsächlich ist sie jedoch den Lehrbüchern der Ökonomie entnommen. Indem der Neoliberalismus eine Pattsituation schafft, die sich zum einen durch den Wunsch nach Veränderung, zum anderen durch Lähmung auszeichnet, riskiert er, der extremen Rechten den Weg zu ebnen.
Mit seiner Behauptung, demokratische Regierungen seien unfähig, die Wirtschaft im Interesse des Gemeinwohls aktiv zu gestalten, verstärkt er jenes Gefühl von Hilflosigkeit und Chaos, deren Nutznießer die extreme Rechte ist.
Nach Jahrzehnten wachsender Ungleichheit reagierten Regierungen auf die Finanzkrise von 2008/09, indem sie Banken retteten – nicht Menschen. Dies war eine erste Weichenstellung für den Aufstieg der extremen Rechten. Die Inflationskrise war die nächste. Als die Covid-19-Pandemie Unternehmen die Gelegenheit bot, Preise anzuheben
und damit die Krise der Bezahlbarkeit des Lebens inmitten einer globalen Pandemie zu verschärfen, sahen zu viele demokratische Regierungen tatenlos zu, während die überwiegende Mehrheit der Ökonominnen und Ökonomen erklärte, man könne gegen diese Preissteigerungen nichts tun. Hier würden sich einfach die Gesetze des Marktes auswirken. Ökonominnen wie ich, die darauf bestanden, dass es in der Verantwortung der Regierungen liegt, die Bevölkerung vor Preistreiberei zu schützen, selbst wenn dies in einer Notlage gezielte Preiskontrollen beinhaltet, wurden verspottet. Der Gesellschaftsvertrag einer Marktwirtschaft besagt eigentlich, dass arbeitende Menschen im Gegenzug für ihre Arbeit in die Lage versetzt werden, ihren Unterhalt zu bestreiten. Bereits vor der jüngsten Inflation waren zu viele Menschen weltweit kaum in der Lage, von ihren Löhnen zu leben. Nun wurde weitergearbeitet, während
die Preise für essenzielle Güter – Wohnraum, Versorgungsleistungen, Lebensmittel, öffentlicher Nahverkehr, Dinge, ohne die kein Mensch auskommen kann – derart in die Höhe schossen, dass Menschen an den Rand des Abgrunds gedrängt wurden. Rund um den Globus konnten sich arbeitende Familien den Status quo nicht mehr leisten,
während Unternehmen Rekordgewinne einfuhren. Die andere Seite dieser Krise der Existenzgrundlagen und der Existenzsicherung sind enorme Profite. Beide Aspekte stärkten in zahlreichen Ländern die extreme Rechte und verhalfen Trump erneut an die Macht. Trump profitierte von einer Welle der Unzufriedenheit, und seine Wiederwahl
ermutigte seine internationalen Verbündeten. Der Neoliberalismus begann mit dem Versprechen, die Wiederkehr
des Faschismus zu verhindern. Jahrzehntelang haben seine Befürworter freie Märkte mit Freiheit schlechthin gleichgesetzt. Man sollte jedoch das eine nicht mit dem anderen verwechseln. Tatsächlich haben Faschismus und Neoliberalismus trotz weitreichender Unterschiede eine Gemeinsamkeit: den Sozialdarwinismus oder die Vorstellung
eines fortwährenden Kampfes als einzigen Modus der Gesellschaftsorganisation und Ressourcenallokation. Im Faschismus wie im Neoliberalismus herrscht Wettbewerb, der Gewinner und Verlierer hervorbringenmuss, und das gilt als Naturgesetz. Diese gemeinsame Grundlage ist der Hauptgrund, weshalb es dem Neoliberalismus nicht gelungen ist, sein Versprechen auf eine Wirtschaftspolitik des »Nie wieder« einzulösen. Die neoliberale Weltanschauung behandelt die Gesetze des Marktes, als seien sie Naturgesetze, doch hinter der sogenannten unsichtbaren Hand verbergen sich die starken Hände riesiger Konzerne. Was als Ablehnung von Eingriffen in den Markt inszeniert wird, entpuppt sich als Priorisierung von Profitinteressen gegenüber den Bedürfnissen der Mehrheit der Menschen. Was wir gern als Marktfundamentalismus bezeichnen, ist in Wirklichkeit Profitfundamentalismus: In unserenVolkswirtschaften bildet das Profitstreben kapitalistischer Konzerne das oberste Organisationsprinzip der Versorgung. Da die größten Nutznießer der Unternehmensgewinne eine winzige Zahl ultrareicher Individuen sind, schürt dieses System eine immer obszönere Ungleichheit und schafft letztlich eine Oligarchie, die mit jeder ernsthaften Vorstellung von Demokratie unvereinbar ist. Dennoch stellen Neoliberale den universellen Wettbewerb als den einzigen Weg dar, die Herrschaft von Menschen über andere Menschen zu verhindern. Staatliche Eingriffe zum Schutz der Menschen
vor der Herrschaft der Konkurrenz werden von Neoliberalen ebenso abgelehnt wie von Faschisten. Faschisten wollen den Staat zerstören und durch die Nation und das Führertum ersetzen. Neoliberale wollen den Staat zu einem Vollstrecker der Unterwerfung unter den Markt machen. Ansonsten soll er sich raushalten. Natürlich gibt es
grundlegende Unterschiede, aber in beiden Fällen gewinnen die Reichen und Mächtigen, die Oligarchen. Hannah Arendt, die politische Theoretikerin des Totalitarismus, schreibt, der Faschismus verlange »Atomisierung«: Menschen sollen nicht mehr durch soziale Beziehungen miteinander verbunden, sondern als Individuen an Nation und
Führer ausgerichtet sein. Alles über Konkurrenz zu organisieren, ist der Kern des Neoliberalismus und führt genau in eine solche Atomisierung. In der aktuellen Krise untergräbt diese Entwicklung die Fähigkeit zum kollektiven Handeln. In unserer Zeit sich überlappender Krisen erweist sich der Neoliberalismus als mit der Demokratie unvereinbar.
Er ist unfähig, ein Bollwerk gegen aufkommende faschistische Tendenzen zu bilden. Es ist schwer, Faschismus zu definieren. Dies ist auch kein Buch über Faschismus als solchen, sondern darüber, wie Wirtschaftspolitik dazu
beitragen kann, ihn abzuwehren, anstatt sein Wiedererstarken zu beschleunigen. Für den Faschismus gilt, was Potter Stewart, von 1958 bis 1981 Richter am Obersten Gerichtshof der USA, über Obszönität gesagt hat: »Ich erkenne sie, wenn ich sie sehe.« Anders als andere »Ismen«, wie Sozialismus, Liberalismus und Konservatismus, verfügt der Faschismus über keine kohärente Theorie und noch nicht einmal über ein Programm. Die »Struktur« seines »Wirtschaftssystems [entspricht] nicht irgendeinem planerischen Entwurf und [gründet] sich auf keine konsistente Lehre«, wie Franz Neumann in Behemoth, seiner klassischen, 1944 erschienenen Darstellung des Nationalsozialismus schreibt. Das bedeutet, dass wir den Faschismus nicht auf die gleiche Weise untersuchen können wie andere Ismen. Es gibt jedoch wiederkehrende Leitmotive. Dazu zählt etwa eine Besessenheit von der Vorherrschaft einer auserwählten Gruppe, die durch autoritäre Mittel oder Gewalt durchzusetzen ist. Der Faschismus behauptet, Menschen seien von Natur aus unterschiedlich. Den Starken soll es gestattet sein, über die Schwachen zu herrschen. So sollen die Reichen über alle anderen, Männer über Frauen, Angehörige der »auserwählten Rasse« über den Rest der Menschheit, Kartelle und Monopole über Arbeiter und kleinere Unternehmen herrschen. In der Welt der Faschisten ist das Leben ein fortwährender Kampf, in dem man ständig der Gefahr ausgesetzt ist, geopfert zu werden. Faschismus baut in der Regel auf Rassismus auf, und wie Martin Luther King feststellt: »Der Rassismus ist eine Ideologie, die auf der Verachtung menschlichen Lebens beruht.« Gewalt gilt als eine herrliche Kraft, die in allen Lebensbereichen, einschließlich der Wirtschaft, uneingeschränkt zu wirken habe, um Verzerrungen des Kampfgeschehens auszuschließen. Der Faschismus treibt die Logik des Bestehens im Wettbewerb als einziger Quelle menschlichen Werts auf die Spitze. Heute scheinen die Notlagen, mit denen wir konfrontiert sind, unausweichlich. Dieses apokalyptische Gefühl fördert den Aufstieg dessen, was Naomi Klein und Astra Taylor jüngst treffend als »Endzeitfaschismus« bezeichnet haben. Die grundlegende Dynamik des Aufstiegs des Faschismus ist jedoch nicht neu. Schon lange mahnen Forscherinnen und Forscher, dass ein »überwältigendes Krisengefühl«, wie wir es in unserem Zeitalter sich überlappender Krisen erleben, die Anziehungskraft des Faschismus erhöht. Da Krisen im Überfluss vorhanden sind, reichen die wirtschaftlichen Auswirkungen tief in das alltägliche Leben der Menschen hinein. Viele fürchten sich davor, Opfer von Marktkräften zu werden, die sich ihrer Kontrolle entziehen. Diese Angst steigert sich noch, wenn neoliberale Regierungen Eingriffe zum Schutz der Existenzgrundlagen ablehnen, wenn also diejenigen, die sie gewählt haben, um ihre Interessen zu vertreten, sich nicht für ihre materiellen Belange einsetzen. Unter Bedingungen wirtschaftlicher Unsicherheit ist die Versuchung groß, nach Sündenböcken zu suchen. Das Problem seien die Eindringlinge, jene, die die Nation verderben, erzählen die rechten Propheten denjenigen, deren Lebensstandard stagniert, deren Zukunft hoffnungslos erscheint und deren Ängste sich zuspitzen. Die Opferrolle erschöpft sich nicht im Kampf gegen »die Anderen« innerhalb der Nation. Der Faschismus zehrt auch von einer Furcht vor dem Abstieg der Nation gegenüber anderen Ländern. Jason Stanley schreibt in Wie Faschismus funktioniert: »Wenn die imperiale Rangordnung zusammenbricht und die soziale Realität zutage tritt, entstehen hierarchische Einstellungen im Land als Mechanismus zur Aufrechterhaltung des vertrauten und beruhigenden Mythos von der eigenen Exzellenz.« Heute bedeutet der Aufstieg Chinas den Zusammenbruch einer globalen Hierarchie, deren Geschichte bis zum Aufstieg des Westens zurückreicht. Die Furcht vor dem bevorstehenden Niedergang und dem Verlust der Überlegenheit könnte nicht größer sein. Die faschistische Erzählung besteht darauf, der einzige Ausweg sei, die Überlegenheit der westlichen Zivilisation wiederherzustellen. Das aber bedeutet letztlich, dass die westlichen Mächte mit allen Mitteln, einschließlich Gewalt, über den Rest der Welt herrschen sollen. Tatsächlich ist der Endzeitfaschismus jedoch ein Schwindel – außer vielleicht für die Superreichen. Er ist ein System, das die Menschen noch tiefer in die Krise treibt, aus der sie zu entkommen hoffen. Die Reichen und Mächtigen schmieden Pläne zur Errichtung exklusiver Festungen auf See, hoffen, in sogenannten Freedom Citys zu überleben, oder visieren gleich die Besiedelung anderer Planeten an, wo sie von künstlicher Intelligenz und Robotern bedient werden wollen, während die Mehrheit der Menschen auf einer zunehmend unbewohnbaren Erde zugrunde gehen kann. Endzeitfaschismus verfolgt nicht das Ziel, den tiefen Krisen der Existenzgrundlagen zu begegnen und die Menschheit sowie den unser Leben erhaltenden Planeten zu retten. Vielmehr geht es darum, einen Schutzwall um die »Auserwählten« zu errichten. Rechtsextreme Regierungen erlassen Notstandsverordnungen und schüren das Chaos noch, wenn sich ihnen dadurch eine Gelegenheit bietet, ihre Macht zu demonstrieren. Unerwünschte Bevölkerungen werden dem Leid und sogar dem Hungertod überlassen auf einem Planeten, der in Flammen steht.
Eine Krisenzeit wie die unsere ist auch ein Scheideweg. Wir haben die Wahl. Endzeitfaschismus bedeutet, Teile der Menschheit als Kollateralschaden zu behandeln. Die vom Neoliberalismus propagierte Unterwerfung unter den Markt bedeutet, das Opfern von Existenzgrundlagen zu dulden, doch es gibt immer auch einen anderen Weg. Wir können es uns nicht leisten, die Dystopie des ständigen Kampfes und der Herrschaft der Auserwählten als einzige Vision für eine andere Zukunft gelten zu lassen. Wir brauchen eine Vision für eine genuine Alternative zum Status quo: eine Agenda für die gesamte Menschheit statt natürlicher Auslese, Solidarität statt Imperialismus, demokratisches Handeln statt Defätismus, universelle Fürsorge statt universelle Konkurrenz. Aber wir dürfen nicht bei Parolen haltmachen. Wir müssen konkret darlegen, wie wirtschaftliche Alternativen zum Neoliberalismus und zum Abgleiten in den Faschismus aussehen könnten.Wir müssen zeigen, wie diese Alternativen die Krisen konkret angehen und wie sie die realen Herausforderungen bewältigen, mit denen sich die Menschen hier und heute konfrontiert sehen. Eine antifaschistische Wirtschaftspolitik muss sich für eine Wirtschaft entscheiden, die dem Leben dient. Als solche muss sie von den essenziellen Gütern ausgehen und diese im Interesse der Allgemeinheit organisieren und garantieren. Ihr Ziel muss es sein, allen die materiellen Grundlagen für ein würdiges Dasein zu sichern. Das ist der Ausgangspunkt eines jeden sinnvollen Demokratieverständnisses: dass alle ihren Lebensunterhalt in Würde bestreiten können. Dies erfordert mindestens eine stabile, mit angemessenen Preisen einhergehende Versorgung mit essenziellen Gütern. Doch das ist nur die eine Seite der Medaille. Die andere ist die Gewährleistung guter Arbeitsplätze und stabiler Einkommen: faire Beschäftigung für diejenigen, die arbeiten können, und soziale Sicherheit für alle. Angesichts der KI-Revolution ist dies noch dringlicher geworden. Beide Seiten zusammen ergeben den Beginn eines alternativen makroökonomischen
Paradigmas. Wenn Regierungen über wirksame Hebel zur Stabilisierung der Preise essenzieller Güter verfügen, dann müssen sie im Fall von Versorgungsschocks nicht mehr auf Arbeitslosigkeit und Zinserhöhungen zurückgreifen, um monetäre Stabilität zu erreichen. Ein alternativer makroökonomischer Werkzeugsatz zur Bekämpfung der Inflation macht den universellen Zugang zu Arbeitsplätzen mit existenzsichernden Löhnen zu einem realisierbaren Ziel und neue Schocks und Inflationsschübe werden mit Sicherheit eintreten. Wenn Regierungen die Kontrolle über essenzielle Güter zurückerobern und umfangreiche öffentliche Investitionen tätigen, können sie zur Stabilisierung der gesamten Wirtschaft beitragen. Eine solche Rückeroberung der essenziellen Güter trägt auch dazu bei, extreme Gewinne zu verhindern, bevor sie entstehen. In einem noch grundlegenderen Sinn bedeutet sie, nicht zuzulassen, dass Dinge, auf die wir nicht verzichten können, von einer Handvoll Konzerne kontrolliert werden. Demokratie verlangt die Verhinderung obszöner Vermögensund Einkommensungleichheiten sowie eine Begrenzung der Macht der Konzerne. Deshalb sind die Besteuerung der Superreichen und die Durchsetzung des Kartellrechts unerlässlich. Bei einer antifaschistischen Wirtschaftspolitik geht es darum, das Kräfteverhältnis zugunsten der arbeitenden Bevölkerung und der Öffentlichkeit zu verschieben. Es genügt jedoch nicht, dem Geld hinterherzujagen, nachdem es sich in immer weniger Händen konzentriert hat, oder sicherzustellen, dass Wirtschaftsverbrechen nicht ungestraft bleiben. Wir müssen aktiv das wiederherstellen, was John Kenneth Galbraith, ein Vertreter der Institutionenökonomik, als »Gegenkräfte« bezeichnet hat.