Demokratie auf dem Prüfstand

Leseprobe Unter dem gesellschaftlich unumstrittenen Mantra »Wer hart arbeitet, kann alles erreichen« haben wir gelernt zu glauben, dass jeder genau das hat, was er verdient. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass die, die am System scheitern, selbst Schuld sind
Demokratie auf dem Prüfstand
Mehr als 50.000 Menschen in Deutschland haben weder einen festen Wohnsitz, noch eine Unterkunft . Die Corona-Pandemie trifft sie besonders hart.

Foto: INA FASSBENDER/AFP via Getty Images

Gewinner und Verlierer

Kapitel 1

Die Demokratie durchlebt gefährliche Zeiten. Die Gefahr wird erkennbar in zunehmender Fremdenfeindlichkeit und wachsender öffentlicher Unterstützung für autokratische Gestalten, die die Grenzen demokratischer Normen austesten. Diese Trends sind an sich schon beunruhigend. Ebenso alarmierend ist jedoch die Tatsache, dass Parteien und Politiker der Mitte anscheinend kaum verstehen, welche Unzufriedenheit die Politik in aller Welt in Aufruhr versetzt.

Manche prangern das Anschwellen des Populismus als wenig mehr denn eine rassistische, fremdenfeindliche Reaktion auf Immigranten und Multikulturalismus an. Andere betrachten ihn vorwiegend in ökonomischen Begriffen – als Protest gegen den Verlust von Arbeitsplätzen, den der globale Handel und neue Technologien mit sich bringen.

Es ist jedoch ein Fehler, in populistischen Protesten ausschließlich Engstirnigkeit zu sehen oder sie lediglich als ökonomische Vorwürfe zu verstehen. Wie der Triumph des Brexit im Vereinigten Königreich war auch die Wahl Donald Trumps ein wütendes Urteil gegen Jahrzehnte wachsender Ungleichheit und eine Version der Globalisierung, die nur denen dient, die ohnehin an der Spitze stehen, normale Bürger aber mit einem Gefühl von Machtlosigkeit zurücklässt. Ebenso stellte sie eine Zurückweisung eines technokratischen Politikansatzes dar, der taub ist für den Unmut von Menschen, die glauben, von der Wirtschaft und der Kultur fallen gelassen worden zu sein.

Die harte Wirklichkeit ist, dass Trump gewählt wurde, weil er eine Quelle von Ängsten, Frustrationen und legitimen Klagen angezapft hat, für die die etablierten Parteien keine überzeugenden Antworten hatten. Eine ähnliche Misere setzt den europäischen Demokratien zu. Ehe sie darauf hoffen können, die Unterstützung der Öffentlichkeit zurückzugewinnen, müssen diese Parteien ihre Mission und ihren Zweck überdenken. Dafür sollten sie von den populistischen Protesten lernen, die sie verdrängt haben – nicht durch eine Nachahmung ihrer Fremdenfeindlichkeit und ihres strikten Nationalismus, sondern dadurch, dass sie die legitimen Klagen ernst nehmen, mit denen diese hässlichen Gefühle verschränkt sind.

Ein solches Denken sollte mit der Einsicht beginnen, dass diese Klagen nicht allein wirtschaftlicher, sondern auch moralischer und kultureller Natur sind; es geht hier nicht allein um Löhne und Arbeitsplätze, sondern auch um gesellschaftliche Wertschätzung.

Die etablierten Parteien und herrschenden Eliten, die sich als Zielscheibe populistischer Proteste wiederfinden, tun sich allerdings schwer, einen Sinn darin zu entdecken. Typischerweise verfallen sie auf einen von zwei Erklärungsansätzen – die beide etwas Entscheidendes vermissen lassen.

Diagnosen populistischer Unzufriedenheit

Die erste Diagnose erkennt in der populistischen Wut auf Eliten vor allem eine Gegenreaktion auf die zunehmende Diversität von Ethnien und Geschlechtsidentitäten. Die weißen, männlichen Wähler und Unterstützer Trumps aus der Arbeiterklasse, daran gewöhnt, die soziale Hierarchie zu dominieren, fühlen sich bedroht durch die Aussicht, in »ihrem« Land zur Minderheit, zu »Fremden im eigenen Land«, zu werden. Sie sehen sich – mehr als Frauen oder ethnische Minderheiten – als Opfer von Diskriminierung und fühlen sich durch die Forderungen nach einer »politisch korrekten« öffentlichen Debatte unterdrückt. Die Diagnose eines beschädigten sozialen Status stellt die hässlichen Merkmale der populistischen Stimmungslage in den Vordergrund – die von Trump und anderen populistischen Figuren zum Ausdruck gebrachte Betonung der Herkunft, die Frauenfeindlichkeit und den Rassismus.

Die zweite Diagnose führt die Stimmungslage der Arbeiterklasse auf die Desorientierung und die Verwerfungen zurück, die sich aus dem schnellen Wandel im Zeitalter der Globalisierung und Technologisierung ergeben. In der neuen Wirtschaftsordnung ist die Vorstellung der an eine lebenslange Karriere gebundenen Arbeit nicht mehr gültig; heutzutage kommt es auf Innovation, Flexibilität, Unternehmertum und die beständige Bereitschaft an, neue Fertigkeiten zu erlernen. Dieser Erklärung zufolge wehren sich viele Arbeiter dagegen, sich selbst neu erfinden zu müssen, während die Jobs, die sie einst hatten, in Niedriglohnländer ausgelagert oder an Roboter übergeben werden. Sie sehnen sich – fast schon nostalgisch – nach den stabilen Gemeinschaften und Karrieren der Vergangenheit. Gegenüber den unaufhaltsamen Mächten der Globalisierung und der Technologie fühlen sie sich fehl am Platz, und so schlagen sie auf Immigranten, Freihandel und die herrschenden Eliten ein. Ihr Zorn trifft jedoch die Falschen, weil sie nicht erkennen können, dass sie gegen Kräfte polemisieren, die so unabänderlich sind wie das Wetter. Ihren Ängsten begegnet man am besten mit Umschulungsprogrammen und anderen Maßnahmen, die ihnen helfen, sich an die Zwänge des globalen und technologischen Wandels anzupassen.

Beide Diagnosen enthalten ein Stück Wahrheit. Doch keine von beiden dringt bis zum Kern des Problems vor. Interpretiert man den populistischen Protest als entweder böswillig oder fehlgeleitet, entlässt man die herrschenden Eliten aus der Verantwortung dafür, dass sie die Bedingungen geschaffen haben, welche die Würde der Arbeit zersetzt und viele mit dem Gefühl zurückgelassen haben, nicht geachtet zu werden und machtlos zu sein. Der verringerte wirtschaftliche und kulturelle Status der arbeitenden Menschen in den letzten Jahrzehnten ist nicht das Ergebnis unaufhaltsamer Kräfte – er ist auf die Art und Weise zurückzuführen, in der die etablierten politischen Parteien und Eliten regiert haben.

Wegen der Gefahr, die Trump und andere populistisch grundierte Autokraten für die demokratischen Normen darstellen, sind diese Eliten nun – zu Recht – beunruhigt. Doch sie sind blind für die Rolle, die sie selbst bei der Entstehung des Unmuts gespielt haben, der zu dieser populistischen Gegenreaktion geführt hat. Sie sehen nicht, dass die Unruhen, die wir gerade erleben, eine Antwort auf ein politisches Versagen historischen Ausmaßes sind.

Technokratie und marktfreundliche Globalisierung

Im Zentrum dieses Versagens steht der Ansatz, nach dem die etablierten Parteien das Projekt der Globalisierung in den vergangenen vier Jahrzehnten entworfen und ausgeführt haben. Zwei Aspekte dieses Projekts ließen die Bedingungen entstehen, die den populistischen Protest in Gang halten. Der eine ist die technokratische Art, das Gemeinwohl zu formulieren, der andere ist die meritokratische Art, Gewinner und Verlierer zu definieren.

Das technokratische Konzept von Politik ist eng an ein Vertrauen in die Märkte gebunden – nicht unbedingt ein entfesselter Laissez-faire-Kapitalismus, sondern die weiter gefasste Überzeugung, dass Marktmechanismen die vorrangigen Werkzeuge zur Erlangung des Gemeinwohls sind. Dieser politische Denkansatz ist insofern technokratisch, als er zentrale moralische Erörterungen aus der öffentlichen Debatte abzieht und ideologisch strittige Fragen behandelt, als seien sie Angelegenheiten der wirtschaftlichen Effizienz und damit Aufgabe von Experten.

Es ist unschwer zu erkennen, wie der technokratische Glaube an die Märkte dem populistischen Unmut die Bühne bereitet hat. Die vom Markt angetriebene Version der Globalisierung brachte zunehmende Ungleichheit mit sich. Außerdem entwertete sie nationale Identitäten und Loyalitäten. Im Zuge der frei über nationale Grenzen hinweg flutenden Waren- und Finanztransaktionen erhoben diejenigen, die auf der Welle der globalen Wirtschaft ritten, kosmopolitische Identitäten zur progressiven, aufgeklärten Alternative zu den engen, provinziellen Formen von Protektionismus, Tribalismus und Konflikten. Die eigentliche politische Spaltung, meinten sie, verlaufe nicht mehr zwischen links und rechts, sondern zwischen offen und geschlossen. Das implizierte, dass Kritiker von Auslagerung, Freihandelsabkommen und uneingeschränktem Kapitalfluss nicht aufgeschlossen waren, sondern engstirnig – nicht global denkend, sondern dem Stammesdenken verhaftet.

Unterdessen behandelte der technokratische Führungsansatz viele öffentliche Fragen als Angelegenheiten technischen Fachwissens, die außerhalb der Reichweite normaler Bürger lagen. Das engte den Rahmen demokratischer Auseinandersetzung ein, höhlte die Begriffe der öffentlichen Debatte aus und erzeugte ein zunehmendes Gefühl der Machtlosigkeit.

Das marktfreundliche, technokratische Konzept der Globalisierung wurde von den etablierten Parteien sowohl der Linken wie der Rechten übernommen. Doch wie sich zeigen sollte, wirkte sich die Übernahme von Marktdenken und Marktwerten durch die Mitte-Links-Parteien am stärksten aus – auf das Projekt der Globalisierung an sich sowie auf die darauf folgenden populistischen Proteste. Als Trump gewählt wurde, war die Demokratische Partei zu einer Partei des technokratischen Liberalismus geworden, die den Akademikern geistig näherstand als den Wählern aus dem Arbeitermilieu und der Mittelklasse, die einst ihre Basis gebildet hatten. Gleiches galt für die britische Labour Party zur Zeit des Brexit und die sozialdemokratischen Parteien Europas.

Dieser Wandel hatte in den 1980ern eingesetzt. Ronald Reagan und Margaret Thatcher waren der Meinung, der Staat sei das Problem, und die Märkte seien die Lösung. Als sie von der politischen Bühne abtraten, waren es die auf sie folgenden Mitte-Links-Politiker – Bill Clinton in den USA, Tony Blair in Großbritannien und Gerhard Schröder in Deutschland –, die den Marktglauben abmilderten, aber auch konsolidierten. Sie glätteten die rauen Kanten der entfesselten Märkte, ließen aber die zentrale Prämisse der Ära Reagan/Thatcher – dass Marktmechanismen das vorrangige Werkzeug zur Verwirklichung des Gemeinwohls sind – unangetastet. Im Einklang mit dieser Überzeugung übernahmen sie eine vom Markt angetriebene Version der Globalisierung und begrüßten die zunehmende Vereinnahmung der Wirtschaft durch den Finanzmarkt-Kapitalismus.

In den 1990ern förderte die Clinton-Regierung zusammen mit den Republikanern globale Handelsabkommen und die Deregulierung der Finanzbranche. Die Profite dieser Politik flossen überwiegend zu denen an der Spitze, doch die Demokraten unternahmen wenig, um der sich vertiefenden Ungleichheit und der wachsenden Macht des Geldes in der Politik etwas entgegenzusetzen. Nachdem der Liberalismus von seiner traditionellen Mission – den Kapitalismus zu zähmen und die wirtschaftliche Macht zu demokratischer Verantwortung anzuhalten – abgeirrt war, verlor er seine Fähigkeit, die Menschen zu inspirieren.

All das schien sich zu ändern, als Barack Obama auf der politischen Bühne erschien. In seinem Präsidentschaftswahlkampf von 2008 bot er eine mitreißende Alternative zu der geschäftsmäßigen, technokratischen Sprache, die zum Merkmal der liberalen öffentlichen Debatte geworden war. Er zeigte, dass fortschrittliche Politik zu einer Sprache moralischen und spirituellen Charakters fähig war.

Doch er vermochte es nicht, die moralische Energie und den bürgerlichen Idealismus, die er als Kandidat versprüht hatte, während seiner Präsidentschaft aufrechtzuerhalten. Er übernahm das Amt inmitten der Finanzkrise und ernannte Wirtschaftsberater, die während der Clinton-Jahre die Deregulierung gefördert hatten. Mit ihrer Unterstützung rettete er die Banken zu Bedingungen, die ihnen keine Rechenschaft für das Verhalten abverlangten, das zur Krise geführt hatte. Jenen, die ihre Häuser verloren hatten, bot er dagegen nur wenig Hilfe an.

Nachdem seine moralische Stimme verstummt war, beschwichtigte Obama die kochende Wut auf die Wall Street eher, als dass er sie zum Ausdruck gebracht hätte. Der anhaltende Zorn über die Bankenrettung beschattete Obamas Präsidentschaft und befeuerte letztlich eine Stimmung populistischen Protests, die das gesamte politische Spektrum erfasste – aufseiten der Linken die Occupy-Bewegung und die Kandidatur von Bernie Sanders, aufseiten der Rechten die Tea-Party-Bewegung und die Wahl von Donald Trump.

Das populistische Aufbegehren in den USA, Großbritannien und Europa ist eine Gegenreaktion, die sich allgemein gegen Eliten richtet, doch die auffälligsten Zielscheiben waren die liberalen und Mitte-Links-Parteien – die Demokratische Partei in den USA, die Labour Party in Großbritannien, die SPD in Deutschland, deren Stimmanteil bei der Bundestagswahl 2017 einen historischen Tiefstand erreichte, die Demokratische Partei Italiens, deren Stimmanteil unter 20 Prozent fiel, und die Sozialistische Partei Frankreichs, deren Präsidentschaftskandidat im ersten Wahldurchgang von 2017 nur sechs Prozent der Stimmen erhielt.

Ehe diese Parteien darauf hoffen können, die Unterstützung der Öffentlichkeit wiederzugewinnen, müssen sie ihren marktorientierten, technokratischen Führungsansatz überdenken. Außerdem müssen sie sich mit etwas auseinandersetzen, das subtiler, aber nicht weniger folgenschwer ist – die Einstellung gegenüber Erfolg und Scheitern, die die zunehmende Ungleichheit der letzten Jahrzehnte begleitet hat. Sie müssen sich fragen, warum diejenigen, die in der neuen Wirtschaft nicht erfolgreich waren, den Eindruck haben, dass die Gewinner mit Verachtung auf sie herabschauen.

Die Phrasen vom Aufstieg

Was also hat den Unmut gegenüber den Eliten ausgelöst, den viele Wähler aus der Arbeiter- und Mittelklasse verspüren? Die Antwort beginnt mit der zunehmenden Ungleichheit der letzten Jahrzehnte, findet dort aber kein Ende. Denn letztlich hat er mit den sich verändernden Begriffen von gesellschaftlicher Anerkennung und Wertschätzung zu tun.

Das Zeitalter der Globalisierung hat seine Belohnungen ungleich verteilt – um es vorsichtig auszudrücken. In den USA ist der größte Teil der Einkommenszuwächse seit den 1970ern auf die obersten zehn Prozent entfallen, während die untere Hälfte praktisch nichts davon abbekommen hat. Was die Realeinkommen angeht, liegt das Median-Einkommen von Männern im arbeitsfähigen Alter mit ca. 36000 Dollar niedriger als vor vier Jahrzehnten. Das Einkommen des reichsten Prozents der Bevölkerung ist heute höher als das der unteren Hälfte zusammengenommen.

Doch selbst diese Explosion der Ungleichheit ist nicht die wichtigste Quelle der populistischen Wut. Die Amerikaner haben Ungleichheiten von Einkommen und Wohlstand lange hingenommen, weil sie glaubten, es sei ungeachtet des Ausgangspunktes im Leben möglich, vom Tellerwäscher zum Millionär aufzusteigen. Dieser Glaube an die Möglichkeit eines Aufstiegs macht den Kern des amerikanischen Traums aus.

In Übereinstimmung mit diesem Glauben haben die etablierten Parteien und Politiker auf die zunehmende Ungleichheit reagiert, indem sie nach größerer Chancengleichheit riefen – Umschulung von Arbeitern, deren Jobs aufgrund von Globalisierung und Technologisierung verschwunden sind, verbesserter Zugang zu höherer Bildung, Abbau von Barrieren, die sich auf Hautfarbe, ethnische Zugehörigkeit und Geschlechtsidentitäten beziehen. Diese Phrasen von den Chancen finden ihren klassischen Ausdruck in der Parole, dass diejenigen, die hart arbeiten und sich an die Regeln halten, »so weit aufsteigen können, wie ihre Talente sie tragen«.

In den letzten Jahren haben Politiker beider Parteien diese Parole so lange wiederholt, bis sie zu einer magischen Beschwörungsformel wurde. Ronald Reagan, George W. Bush und Marco Rubio bei den Republikanern sowie Bill Clinton, Barack Obama und Hillary Clinton bei den Demokraten gleichermaßen. Obama begeisterte sich für eine aus einem Popsong stammende Variation des Themas: »You can make it if you try.« Während seiner Präsidentschaft verwendete er diese Zeile in Reden und öffentlichen Erklärungen mehr als 140 Mal.

10:37 28.10.2020

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