NATO

Ob Münchner Sicherheitskonferenz oder Weltwirtschaftsforum in Davos: Diese ergebnislosen Klassentreffen des erweiterten Westens können wir uns sparen. Sie kosten den Steuerzahler nur Geld

In Moskau deuten Journalisten die Möglichkeit einer Vereinbarung zum Ende des Ukraine-Krieges an. Das „patriotische Lager“ bereitet die Menschen darauf vor

Der Verzicht auf eine NATO-Mitgliedschaft sowie Gebietsabtretungen wären für die Ukraine im Augenblick nicht verfassungskonform. Für einen Frieden bräuchte es Verfassungsänderungen. Und eine wahrhaft neutrale Ukraine braucht noch mehr

In Abu Dhabi wird auch über die Zukunft des europäischen Kontinents verhandelt. Das Europa der Ukraine-Freunde sollte nicht nur die Abstimmung mit den USA suchen, sondern einen Gesprächskontakt mit Russland aufbauen

Nach dem Grönlandschock mehren sich die Rufe, Europa solle sich von den USA abnabeln, um nicht erpressbar zu sein. Zugleich wird sich Deutschland und die EU bewusst, wie abhängig sie von den USA sind. Gas, Geld und Militär hängen an Trump

Das transatlantische Bündnis droht auseinanderzubrechen, weil die USA mit der NATO nicht mehr viel anfangen können. Kanzler Merz sollte darauf angemessene Antworten finden, die nicht zu noch mehr Aufrüstung führen

Die Zerrüttung der transatlantischen Beziehungen kann für ein Ende des Ukraine-Krieges von Vorteil sein. Die Frage der „Sicherheitsgarantien“ stellt sich nun anders. Russland sollte das durch Kompromisse honorieren

Wer jetzt einen Express-Beitritt Grönlands zur EU erwartet, sieht sich getäuscht. Die Insel wolle lieber die Unabhängigkeit von Dänemark, sagen die Mitarbeiter in der Brüsseler Vertretung

Der US-Angriff auf Venezuela und der innerwestliche Streit um Grönland lassen den Konflikt um die Ukraine nicht unberührt. Neben der derzeitigen Kriegsübermacht Russlands sind das Wegweiser, die drei Staaten nach Abu Dhabi gelotst haben

Ressentiments gegen einstige Partner beherrschen den Auftritt des US-Präsidenten beim Weltwirtschaftsforum. Man sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass mögliche Verhandlungen über Grönland dessen bisherigen Status unberührt lassen

Der Grönland-Konflikt wird zur Zerreißprobe. Das westliche Bündnis bleibt davon nicht unberührt. Die NATO ist unter den heute vorherrschenden geopolitischen Umständen offenbar nicht mehr zeitgemäß

Donald Trump verfolgt seine Grönland-Politik, ohne Rücksicht auf die NATO. Was bleibt vom westlichen Bündnis übrig, wenn Dänemark das Territorium aufgeben muss? Und was heißt das für die transatlantische Identität Deutschlands?

Die USA und einige NATO-Staaten in Europa haben sich heftig ineinander verhakt. Ein Zollkrieg zwischen den Vereinigten Staaten und der EU zieht auf, während die NATO politisch Schaden nimmt. Wie hätte sich das vermeiden lassen?

Die Begehrlichkeiten der USA zur Übernahme der Arktis-Insel zeugen von einer imperialen Zeitenwende, die diesmal vom Westen ausgeht und sich auf den Westen auswirkt. Die Grönland-Frage konterkariert die NATO

Der Rauswurf der Europäer aus der Komfortzone eines liberalen Atlantizismus hat es in sich. Bisher wird verdrängt, welche Folgen das hat. Deutschland reagiert auf diesen Umbruch ziemlich ideenlos, um nicht zu sagen: fassungslos

Während sich Teile Europas noch an die transatlantischen Beziehungen klammern, wird immer deutlicher, wovor Emmanuel Macron schon vor Jahren warnte: Die EU hat sich zu abhängig gemacht – von der NATO und den USA

Die Linke startet den Prozess für ein neues Grundsatzprogramm. Bei der Auftaktkonferenz geht es kurz um Wehrpflicht, Mieten und die NATO. Die meiste Zeit aber ist Theorie angesagt: Wer weiß, was ein neoliberales Akkumulationsmodell ist?

Nun werden Trumps Drohungen konkreter: Die USA wollen Grönland „haben“. Aber was bedeutet das, rein rechtlich? Muss der US-Kongress zustimmen? Um welche Abkommen geht es? Könnte Artikel 5 des NATO-Vertrags angewendet werden?