NATO
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Wettlauf der Scharfmacher: Polen geht auf Konfrontationskurs mit der Ukraine
Präsident Nawrocki will Sozialleistungen für Kriegsmigranten deutlich herabsetzen und von einer Arbeitsaufnahme abhängig machen. Zugleich hat er offenbar absolutes Vertrauen gegenüber Kiew, wie der jüngste Drohnenvorfall bestätigt
Russland/Finnland: Die Grenze ist geschlossen, aber kein unüberwindbarer Schutzwall
Im finnischen Nordkarelien findet kaum noch Grenzverkehr mehr statt. Die Demarkationslinie ist für Russland die Trennlinie zur NATO, aber die Grenzposten reden noch miteinander
Wenn Drohnen über Polen fliegen, müssen wir jetzt Angst vor einem Krieg haben?
Das ist neu: Russische Drohnen aus Russland fliegen immer wieder über Polen oder Rumänien. Die Angst vor einem Krieg scheint vernünftig. Aber ist Aufrüstung auch eine vernünftige Antwort?
Wieso flogen die russischen Drohnen über Polen? Es gibt mehrere Möglichkeiten
Hat Russland Drohnen über Polens Luftraum geschickt, um die Verteidigungsbereitschaft der NATO auszutesten? Nach deren Abschuss gibt es Anhaltspunkte für einen möglichen anderen Hergang, der mit der ukrainischen Luftabwehr zu tun hat
Sahra Wagenknecht: „Die Menschen bezahlen Hochrüstung mit sinkender Lebensqualität“
Sahra Wagenknecht ruft zum Protest gegen den Gaza-Krieg – zusammen mit Prominenten wie Didi Hallervorden und Massiv. Ist das BSW in der Lage, eine starke Friedensbewegung aufzubauen?
Diplomatie als „Luftnummer“? Die deutsche Ukraine-Debatte tut sich schwer mit der Realität
Nicht nur die „Tagesschau“ verlachte den Alaska-Gipfel Trumps mit Putin. Das zeugt von der hiesigen Unfähigkeit, Verlauf und Ursachen des Ukraine-Konflikts zu erfassen – wie die Folgen für Europa, wenn sich die USA und Russland arrangieren
Polen unter Nawrocki und Tusk: Steht Warschau im Visegrád-Verbund bald alleine da?
Polens Präsident Karol Nawrocki ist mit einem Sieg und einer Niederlage ins Amt gestartet. Er könnte die Ukraine-Politik Warschaus ändern. Denn in der Visegrád-Gruppe mit Ungarn, der Slowakei und Tschechien verschieben sich die Gewichte
Ukraine: Dank Donald Trump gibt es jetzt die dritte Gelegenheit, diesen Krieg zu beenden
Das diplomatische Endspiel um die Ukraine hat begonnen – und plötzlich waren fast alle schon immer für Verhandlungen. Doch Donald Trump hat vieles nur angestoßen – etwa in der für Kiew wie Moskau heiklen Frage der Sicherheitsgarantien
Trump tut so, als müsse er in Alaska „europäische Angelegenheiten“ regeln
Bis zur zweiten Trump-Administration waren die USA federführend in der westlichen Ukraine-Politik, und „die Europäer“ sekundierten. Wenn der US-Präsident von einem „europäischen Krieg“ spricht, stellt das die Tatsachen auf den Kopf
Vor Alaska-Gipfel: Die EU muss anerkennen, dass die Grenzen der Ukraine verändert sind
Die EU-Ukraine-Alliierten sollten NATO-Generalsekretär Mark Rutte folgen, wenn er eingesteht, dass Gespräche über Gebietsabtretungen der Ukraine „unvermeidbar“ sind
Die Grenzen in Europa sind unverletzlich, verkündet die KSZE-Schlussakte im Sommer 1975
Mitten im Kalten Krieg einigen sich Ost und West auf Gewaltverzicht und vertrauensbildende Maßnahmen wie die gemeinsame Beobachtung von Militärmanövern und die Ankündigung von Truppenbewegungen
Günter Verheugen: „An der Verhandlungsbereitschaft Putins habe ich keinen Zweifel“
Ex-EU-Kommissar rechnet ab: Der Westen habe sich im Ukrainekrieg verrannt und lasse Ukrainer für seine Interessen sterben, so Günter Verheugen. Er fordert eine neue Sicherheitsordnung „mit Russland“
Der tote Punkt ist auch durch einen Gipfel Selenskyj-Putin nicht zu überwinden
Zum dritten Mal innerhalb von zwei Monaten verhandeln Russland und die Ukraine in Istanbul. Derzeit bewegt sich nicht viel, aber es ist mehr als nichts, wenn zumindest wieder ein Gefangenenaustausch vereinbart wird
Wenn die Nato Kaliningrad ausschalten kann, woher die Angst vor russischer Überlegenheit?
Hinter den Kulissen zeichnen sich in der NATO tiefgreifende Veränderungen ab, die öffentlich kaum wahrgenommen werden. Raketenartillerie und Marschflugkörper sollen im Konfliktfall schnell wirksame Enthauptungsschläge gegen Russland führen
Doch kein Friedenspräsident: Wie Donald Trump in der Ukrainepolitik zum „Biden 2.0“ wurde
Donald Trump überrascht mit einem Kurswechsel in der Ukrainepolitik: Waffen statt Rückzug, Druck auf Putin statt Deal. Wird ausgerechnet er jetzt zu Bidens heimlichem Doppelgänger? Und was bedeutet das für uns Europäer?
Panzerexperte über Pistorius' Milliarden-Deal: „Ein Prozent des BIP fürs Militär reicht“
Verteidigungsminister Pistorius will laut einem Bericht 100 Milliarden Euro für neue Kettenfahrzeuge ausgeben. Panzerexperte Lutz Unterseher kritisiert den Deal und fordert den Aufbau einer europäischen Armee. Wie stellt er sich das vor?
Zwei Gründe, warum der NATO-Gipfel in Den Haag viel historischer war, als alle denken
In Den Haag hofierten die europäischen Staatschefs Donald Trump: Sie schworen, Milliarden für Aufrüstung auszugeben und verschwiegen alles, was unangenehm hätte sein können. Nur einer wagte Widerspruch beim NATO-Gipfel
Slavoj Žižek: Trump ist ein autoritärer Daddy Cool – und wir sind seine Kids
Donald Trump spielt „Daddy cool“, die Welt tanzt mit. Der Philosoph Slavoj Žižek über autoritäre Fantasien, moralische Kapitulation – und die traurige Lust an Trotz und Gehorsam
Witzelnde Politiker beim NATO-Gipfel in Den Haag: Dekadenz kommt vor dem Fall
Vor unseren Augen findet eine Umwertung aller Werte statt, besonders dann, wenn Kriege und deren Folgen zur Sprache kommen. Szenen auf dem Haager NATO-Gipfel lieferten dafür den schlagenden Beweis
Poker um fünf Prozent des BIP fürs Militär: Alle gehen mit
225 Milliarden Euro will Deutschland in den nächsten Jahren für die Rüstung ausgeben. Wer soll das bezahlen? Und was ist mit den Bereichen, die nicht von dem Geld profitieren?
Spanien schert bei der geplanten NATO-Hochrüstung kurzerhand aus
Premier Pedro Sánchez will nicht den Bruch seiner Mitte-Links-Koalition riskieren und schließt deshalb kurz vor dem Haager NATO-Gipfel für sein Land einen auf fünf Prozent des Bruttosozialproduktes steigenden Rüstungsetat aus
Angst, Aufrüstung und autoritäre Versuchung prägen NATO-Gipfel in Den Haag
Während die USA sich zunehmend aus Europa zurückziehen, rüsten die NATO-Staaten massiv auf – ohne Gewissheit, ob Donald Trump ihr Engagement überhaupt honorieren wird. Sie könnten es bald bitter bereuen
Klaus von Dohnanyi: „Leider hat die SPD die Wurzel der Friedenspolitik einfach abgehackt“
Mit 96 gegen den Mainstream: Klaus von Dohnanyi fordert Verhandlungen mit Putin und wirft seiner SPD vor, die friedenspolitische Tradition zu verraten. Warum er das Manifest gleichgesinnter Genossen nicht unterschrieben hat, erklärt er hier
Merz bei Trump: Deutsche Medien bejubeln ein Nichtereignis im Oval Office
Der deutsche Journalismus schreibt sich über den Merz-Besuch bei Trump in Rage; die vorauseilende Unterwerfung scheint alternativlos. Was wirklich im Oval Office geschah, war die Unterlassung jeglichen Widerstands
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