Olaf Scholz

Kurz nach Beginn des russischen Angriffskrieges verkündete Scholz eine Zeitenwende. Sie taucht oft als Zustandsbeschreibung auf und kann als „Vorkrieg“ verstanden werden. Was bleibt ungesagt – abgesehen vom wachsenden Verteidigungshaushalt?

Es ist eine Entscheidung, die in ihrer Folgenschwere an den NATO-Doppelbeschluss von 1979 heranreicht: Die USA werden Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren. Doch es gibt einen Sozialdemokraten, der sich das nicht gefallen lässt

Rishi Sunak und Emmanuel Macron haben in Großbritannien und Frankreich das Gewürge beendet und Neuwahlen ausgerufen – macht es Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Ampelkoalition im September genauso?

In Deutschland sollen wieder US-Waffen stationiert werden, die bis tief nach Russland reichen. Der NATO-Doppelbeschluss von 1979 sah damals Angebote zum Verhandeln vor – 2024 ist das ganz anders. Das ist aber nicht der einzige Unterschied

Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck retten mit ihrem Haushaltsentwurf die Koalition und Gutverdiener, nicht aber arme Kinder und die Wirtschaft. Welche Kniffe der Ampel dienen, um die Schuldenbremse scheinbar einzuhalten

Die Politik der Koalition ist in der Dauerschleife: erst Streit, dann Minimalkonsens, dann neuer Streit. So kann man nicht die Zukunft gewinnen – geschweige denn eine Wahl

Die Ampel-Koalition verlöscht flackernd, aber was kommt dann? Gerade die Grünen wären gut beraten, sich für eine neue Rolle zu entscheiden. Ein Plädoyer für den Koalitionsbruch

Frankreich ist polarisiert wie nie zuvor. Hierzulande ist der Trend ganz ähnlich. Aber es gibt ein Gegenmittel

Im ARD-Sommerinterview hat Olaf Scholz eingeräumt, dass seine Ukraine-Politik im Osten auf Ablehnung stößt, sich aber jede Zurechtweisung verkniffen. Die Wahlaussichten der SPD sind zu schlecht. Ändern jedoch will er nichts

Es gibt ein Thema, das die Ampelkoalition genauso eint wie die meisten ihrer Gegner: Der Krieg in der Ukraine. Die einen schicken Waffen, die anderen fordern Frieden. Was heißt das für Olaf Scholz?

Die soziale Frage muss mit der Friedensfrage verbunden werden, sagt der Armutsforscher Christoph Butterwegge. Denn der nächste Verteilungskampf sei schon vorprogrammiert: zwischen Bundeswehr und Sozialstaat

Auf einer Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz wollte der Westen zeigen, wie isoliert Russland in der Welt ist. Der Kreml war zu diesem Spektakel gar nicht erst eingeladen. Dementsprechend wenig gebracht hat die Veranstaltung

Kathrin Gerlof macht sich Gedanken über Sport und Politik – und fragt sich, ob eine vierwöchige EM-„Fußballparty“ Olaf Scholz und die SPD noch aus ihrem Umfragetief herausziehen könnte

„Gegen Hass und Hetze: SPD“? Ein genauer Blick auf die Europa- und Kommunalwahlergebnisse zeigt: Der derzeitige politische Kurs der Sozialdemokraten und von Olaf Scholz ist ehrenwert, ein bisschen unehrlich und am Ende dumm

Abschiebungen nach Afghanistan sind bisher aus gutem Grund nicht erlaubt. Wenn das Olaf Scholz jetzt ändern will, hilft er vor allem der AfD

Kann uns ein Leisetreter wie Olaf Scholz beschützen? Oder brauchen wir in Krisenzeiten doch Männer mit breiten Schultern und starken Armen? Über den männlichen Körper in der Politik

Willy Brandts neue Ostpolitik war auf Back-Channel-Kontakte mit Moskau angewiesen. Sie erscheinen auch heute ratsam, damit realistische Ansätze nicht gleich hysterischer Denunziation verfallen. Ob Olaf Scholz einen Geheim-Kanal nutzt?

Der Grüne Anton Hofreiter und Roderich Kiesewetter von der CDU setzen SPD-Kanzler Olaf Scholz unter Druck, damit Deutschland Waffen liefert, die Ziele in Russland erreichen. Das wäre mit den SPD-Plakaten zur Europawahl kaum kompatibel

Im Saarland und im Südwesten ist nach heftigen Regenfällen mal wieder Land unter. Aber statt das Problem anzupacken, verwässert die Ampel den Klimaschutz wo sie nur kann. Das wird nicht gutgehen

Im Interview mit dem „Stern“ fordert Olaf Scholz eine Lohnuntergrenze von 15 Euro. Das ist konsequent, nachdem die Mindestlohn-Kommission zuvor einzig im Interesse der Arbeitgeber entschieden hatte. Aber der Kanzler hat noch andere Motive

Die Ampel streitet über den Bundeshaushalt für das Jahr 2025. Statt staatlicher Sparpolitik à la Christian Lindner bräuchte Deutschland aber ein waschechtes Konjunkturpaket. Maurice Höfgen weiß, wo die Milliarden dafür herkommen könnten

Was haben sich alle echauffiert, über den 12-Punkte-Plan der FDP! Würde die 4-Prozent-Partei die Koalition platzen lassen? Natürlich nicht: Sie ist nur eine Meisterin darin, die Öffentlichkeit vor ihren Karren zu spannen. So wie Uli Hoeneß.

Der Verlust von Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker sei eine Katastrophe für den Staat, sagt BSW-Politiker Fabio De Masi. Ein Gespräch über Cum-Ex, Wirecard, Olaf Scholz und politische Einflussnahme auf die Justiz bei Wirtschaftskriminalität

Die FDP provoziert mit ihrem Plan für eine „Wirtschaftswende“ den Bruch der Regierung. Sollte die SPD tatsächlich nur an ein Spielchen glauben, hat sie die brutale Machtwechsel-Funktion der FDP nicht verstanden