Anke Domscheit-Berg
12.10.2010 | 11:30 5

Einmaleins des Government 2.0

Demokratie Mit dem Internet ist eine neue Transparenz möglich. Regierungen schreckt das eher ab. Aber es ist eine Chance

Das Internet hat unseren Alltag verändert. Die große Mehrheit der Deutschen ist online, über 40% sind Mitglieder in sozialen Netzen. Wir übersetzen mit leo.org, wir schlagen nach bei Wikipedia, wir lesen Bewertungen von Urlaubshotels bei Tripadvisor und schauen uns die Gegend auf Fotos an, die zu den mehr als 4 Milliarden Bildern gehören, die auf Flickr zugänglich sind. Mehr als 50 Millionen Tweets werden täglich über Twitter verschickt, über eine Milliarde Chatmessages auf Facebook ausgetauscht, mehr als 1,2 Milliarden Videoabrufe jeden Tag auf YouTube gezählt. Die digitale Gesellschaft ist keine Zukunftsvision, sondern längst Realität, nicht nur bei der Generation Internet.

Diese Veränderungen haben auch zu mehr Transparenz geführt – jeder kann zu jeder Zeit überprüfen, wo sich das erwartete DHL Paket gerade befindet, zu Restaurants finden sich Bewertungen von Gästen und für Krankenhäuser die von Patienten. Preise lassen sich einfacher als je zuvor vergleichen. Private Dienstleister sind online rund um die Uhr erreichbar, man kann ihnen in öffentlichen Foren Feedback geben oder sich an Ideenwettbwerben beteiligen, um Produkte und Dienstleistungen noch besser zu machen. Das gibt es bei Lego genauso wie bei Starbucks oder Dell. 

Menschen gewöhnen sich an diese neue Qualität von Kommunikation, Transparenz und Interaktion. Alle Menschen sind jedoch gleichzeitig Bürger oder Bürgerin. Ihre Erfahrungen als Konsumenten möchten sie auch als Bürger im Kontakt mit der Verwaltung wiederholen. Heute möchten Bürgerinnen mit ihrer Verwaltung auch nach 17:00 Uhr noch kommunizieren können, idealerweise auch elektronisch. Bürger der digitalen Gesellschaft erwarten, dass Anträge im Internet gestellt werden und der Bearbeitungsstand des Antrags jederzeit auch dort nachgeschaut werden kann. Sie wollen genauer wissen, wie Entscheidungen der Verwaltung zustande kamen und wenn sie nicht zufrieden sind, verabreden sie sich online zum Protest wie bei Stuttgart 21 oder richten ePetitionen an den Bundestag.

Technologische Innovationen und die damit verbundenen Prozessveränderungen werden jedoch mit unterschiedlicher Geschwindigkeit umgesetzt. Zuerst durch Konsumenten, die anfangs als „early adopter“ und später in der Masse einem Trend folgen. Zeitversetzt ziehen dieselben Innovationen in Unternehmen ein, wo sie sich langsam durchsetzen. Wenn das längst der Fall ist, wächst der Druck auf die Verwaltung, nachzuziehen. Verwaltung ist langsamer – aus verschiedenen Gründen. Sie hat weniger Ressourcen für neue Investitionen und ist kein Hort für besonders veränderungswillige Mitarbeiter, Bewährtes wird gepflegt.

Genau jetzt stehen wir an der Schwelle zu einem neuerlichen Entwicklungssprung in der Verwaltung – getrieben durch Veränderungen, die für die Bürger und Unternehmen längst normal sind. Diese Veränderungsbewegung nennt man Offene Verwaltung oder Open Government.

Das Einmaleins des Open Government – erklärt in fünf Thesen

Der Begriff „Open Government“ für eine offenere, transparentere Verwaltung hat seinen Einzug in den deutschen Sprachgebrauch genommen. Er findet sich im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung in NRW ebenso wie im Regierungsprogramm „Transparente und vernetzte Verwaltung“ der Bundesregierung vom August 2010. Aber was genau ist Open Government, wie grenzt es sich ab von Government 2.0, warum ist Open Government eine gute Sache und wie lässt es sich schneller in der Praxis umsetzen? Mit den folgenden fünf Thesen möchte ich Antworten auf diese Fragen geben.

These 1: die geeignete Strategie für Government 2.0 ist Open Government

Government 2.0 ist die Nutzung von internetbasierten Technologien für die Interaktion von BürgerInnen und Staat. Über die Qualität dieser Interaktion ist damit per se noch nichts gesagt, man kann das Internet gut oder schlecht dafür nutzen. Wenn die Anwendung von Web 2.0 Methoden diese Interaktion jedoch erheblich verbessern soll, gibt es nur eine geeignete Strategie für Government 2.0 und das ist Open Government.

Open Government heißt eine Kultur der Transparenz, der Kollaboration und der Partizipation.

Transparenz beschreibt zum einen die Bereitstellung von Daten, die sich in öffentlicher Hand befinden und keinem Geheimnis- oder Datenschutz unterliegen zum Download für jeden. Umgesetzt wurden solche Datenportale bereits in vielen Ländern und Städten. Transparenz bezieht sich jedoch auch auf die Offenheit von politischen Entscheidungsprozessen (z.B. Stadtplanung, Haushaltsverfahren) sowie auf die Folgen von Entscheidungen. So stellt die US Regierung auf www.recovery.gov ihre Konjunkturinvestitionen und deren Wirkungen ausführlich dar. 

Kollaboration wiederum bezieht sich auf eine bessere Zusammenarbeit mit Hilfe des Internets innerhalb einer Behörde, behördenübergreifend oder auch Verwaltungsgrenzen überschreitend. Der IT-Stab im Bundesinnenministerium nutzt ein Wiki, das „digitale Stadtgedächtnis“ von Coburg, wird von Historikern, aber auch von BürgerInnen mit lebendigen Erinnerungen gefüllt. Die Stadt Boston sucht auf Facebook und Twitter gemeinsam mit BürgerInnen nach gestohlenen Fahrrädern.

Partizipation ist das demokratischste Element des Government 2.0 und ohne Transparenz nicht denkbar. Gut informierte BürgerInnen können einen wertvollen Beitrag zur politischen Meinungsbildung leisten. Partizipation reicht von der einfachen Meinungsbefragung zu Wünschen und Ideen von BürgerInnen bis hin zu konkreten Online Beteiligungsverfahren, in denen Haushalte aufgestellt, Maßnahmen priorisiert oder Einsparungsvorschläge bewertet werden. Online-Haushalte gibt es inzwischen schon in vielen deutschen Städten. Die Stadt Essen entwickelte mit BürgerInnen online ein Lärmkataster, entwarf mit online gesammelten Ideen einen Lärmschutzmaßnahmeplan und stellte diesen dann zur Bewertung durch BürgerInnen erneut ins Netz.

Mit Open Government und den Prinzipien von Transparenz, Kollaboration und Partizipation kann ganz offensichtlich Government 2.0 sinnvoll eingesetzt werden.

These 2: Open Government verlangt einen Kulturwandel

Open Government ist nicht Technologie, sondern beruht auf neuen Werten, baut auf ein anderes Selbstverständnis von Verwaltung auf. Diese neuen Werte werden keinesfalls von allen begrüßt. Transparenz schafft mehr Überprüfbarkeit bei gleichzeitigem Kontrollverlust. Das macht Angst. Schwarze Schafe werden es in einem durchsichtigeren Staat genauso schwerer haben sich zu verstecken, wie Menschen, die sich beim Betreten von Neuland davor fürchten, Fehler zu machen. In der digitalen Gesellschaft mit ihrem Beta-Charakter muss jedoch auch eine deutsche Verwaltung mit dem Anspruch der Perfektion lernen, fehlertoleranter zu werden. Das Lernen selbst wird sich verändern – mehr Lernen durch Ausprobieren, mehr Lernen von den jungen Kollegen, mehr Lernen von der Zivilgesellschaft.

Die Erwartungen der BürgerInnen zu erfüllen, direkt und in Echtzeit mit „ihrer“ Verwaltung elektronisch kommunizieren zu können, verlangt ebenfalls große kulturelle Veränderungen. Auf einmal kann jeder Beamte zum Sprachrohr der Behörde werden – viele sehen in diesem Umstand weniger eine Chance, als das Risiko. Last but not least müssen Partikularinteressen überwunden werden, was einen Top-Down-Ansatz erfordert – mit anderen Worten, Richtlinienkompetenz muss in die Waagschale geworfen werden, wenn einzelne Behörden z.B. Geodaten gegen Entgelte verkaufen wollen, die Volkswirtschaft als Ganzes jedoch von kostenfrei zugänglichen Daten mehr profitiert.

These 3: Der Staat ist nicht mehr allein – der Staat bin ich (und Du auch)

Eine der gewaltigsten Veränderungen, die Open Government mit sich bringt, ist das Aufbrechen klassischer Wertschöpfungsketten – also wer letztlich Verwaltungsleistungen entwickelt und erbringt. Dies werden zunehmend Dritte – Bürger, Unternehmen, Zivilgesellschaft. „Crowdsourcing“ ist das Zauberwort, man meint damit die Weisheit der Vielen, die Kreativität der Community. Weltweit gibt es "Apps for Democracy"-Wettbewerbe, bei denen Dritte bürgerzentrierte Anwendungen entwickeln, die öffentliche Daten verknüpfen oder visualisieren. Werte im Umfang von Millionen Dollar wurden hier freiwillig und entgeltlos von der Zivilgesellschaft geschaffen. Bürger können komplexe Verwaltungsprozesse beschleunigen – wie die Genehmigung von Patentanträgen. Die US-Patentbehörde konnte ihre Bearbeitungszeit halbieren, seit sie alle Anträge ins Netz stellt und Nutzer in aller Welt Unterstützung leisten. Manche Prozesse – auch wissenschaftliche – werden erst durch Crowdsourcing machbar – die NASA lässt z.B. BürgerInnen online Krater auf dem Mars kartographieren, ein Unterfangen, das anders nicht finanzierbar gewesen wäre.

Aber Bürgerbeteiligung und Transparenz entstehen mitunter auch ungefragt und zuweilen sogar unerwünscht. Da werden Verschlusssachen auf Wikileaks veröffentlicht und mit Widerstand 2.0 gegen Stuttgart 21 mobil gemacht, das Abstimmungsverhalten Abgeordneter auf dem Parlameter des ZDF ist bequem abrufbar, Sicherheitslücken im neuen Personalausweis werden vom Chaos Computer Club gefunden, Parlamentsbefassungen durch eine zunehmende Anzahl erfolgreicher ePetitionen erzwungen. Ob man mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung will, kann ein Staat also nur bedingt entscheiden. Verhindern oder aufhalten lässt sich dieser Prozess im Zeitalter des Internets nicht mehr.

These 4: Ein Zugang für alle ist das Fundament für eine offenere Gesellschaft

Eine offene Gesellschaft ist offen für alle, nicht nur für Menschen in Großstädten oder Menschen, die Anwälte bezahlen können, um ihr Recht auf Informationsfreiheit zu verteidigen. Ein offener Zugang zu „Public Data“ muss daher auf einer Umkehrung der Norm basieren. Die Norm muss die kostenfreie Veröffentlichung von Daten in mehreren maschinenlesbaren Formaten sein. Abweichungen müssen gut begründet werden und sollten streng reguliert sein. Der künftige Staat ist ein gläserner, ist der maschinenlesbare Staat. Das Informationsfreiheitsgesetz ist ein zahnloser Tiger. Durch umfassende Transparenz als Norm kann es jedoch fast überflüssig werden, lohnen sich auch die Widerstände einzelner Behörden dagegen nicht mehr. Korruption und Verschwendung haben kaum eine Chance in einer solchen Welt. In dieser Art Demokratie wird jeder Bürger potenziell ein Mitarbeiter des Rechnungshofs. Das klingt wie eine Drohung, ist jedoch eine große Chance, da wir aufgrund der immensen Verschuldung der öffentlichen Hand auf die Kreativität aller angewiesen sein werden, um Staatsausgaben zu senken, bei gleichzeitiger Verbesserung der Servicequalität.

Ein offener Zugang ist auch nötig zum staatlich finanzierten Wissen – zu Forschungsergebnissen, die mit Steuergeldern finanziert wurden, ebenso wie zu unserem kulturellen Erbe, das über gute Breitbandverbindungen auch in der Uckermark oder in der Prignitz für jeden zugänglich sein muss. Unser Wissen und unsere kulturellen Schätze sind das Pfund, mit dem Deutschland wuchern kann, sind der Nährboden, auf dem im Land der Ideen die Innovationen entstehen können. Kreative Menschen gibt es jedoch nicht nur an den Universitäten. Wir können uns nicht leisten, diese Schätze nicht zu heben oder nur zum Teil. Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die jedem einen Zugang zu all diesen Beteiligungsformen ermöglichen. Open Government ohne eine massive Breitbandinitiative ist daher nur eine halbe Sache und würde viele BürgerInnen vom Demokratiegewinn ausschließen. Alles das ist jedoch nur mit einer gemeinsamen und ehrgeizigen Vision machbar. Diese Vision sollte aus dem Kanzleramt kommen und am Bürgernutzen orientiert sein.

These 5: Open Government lohnt sich – auch wirtschaftlich

Die ideellen Vorteile durch Open Government (Erhöhung der Bürgerzufriedenheit, Akzeptanz-, Image- und Legitimationsgewinn) werden kaum angezweifelt. Aber Open Government hat auch eine rein wirtschaftliche Komponente, die häufig vergessen wird.

Dabei sind z.B. offene Daten eine neue Währung, im Sinne einer neuen Subventionsform. Mit der Öffnung staatlicher Datentresore werden Innovationen angeregt und Wirtschaftswachstum gefördert. Das Land Berlin veranstaltet den ersten deutschen Apps-Wettbewerb „Apps 4 Berlin“ – klar beworben als Maßnahme zur Wirtschaftsförderung. Zahlreiche Studien unterstützen diese Korrelation.

Wenn Verschwendung und Korruption verringert werden, spart dies Steuergelder. Wenn BürgerInnen Ideen für Prozessverbesserungen oder sinnvollere Priorisierung von Investitionen einreichen, spart das auch. Die Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Stuttgart 21 sind teuer, allein die Polizeieinsätze verschlingen Unsummen – gleichzeitig stehen diese Polizisten nicht für andere Aufgaben zur Verfügung. Immense Ressourcen werden gebunden, wenn Konflikte derart eskalieren – obwohl ein intensiver Beteiligungsprozess solche Eskalationen fast immer verhindern kann. Mehr Kollaboration allein innerhalb der Behörden kann den Zugang zu Expertenwissen erhöhen und damit Einarbeitungszeiten verringern, Job-Rotationen erleichtern und so unter anderem die negativen Folgen des demografischen Wandels in Verwaltungen reduzieren. Ein lebendigerer Austausch zwischen Verwaltungen trotz föderalem System kann Doppelarbeit reduzieren und Best Practices bekannter machen. Alles das führt zu direkten Einsparungen für die Öffentliche Hand.

Fazit: Open Government ist eine gewaltige Chance, unsere Demokratie auf eine neue Entwicklungsstufe zu heben. Wir können sie zu einer Realität werden lassen, wenn wir alle an einem Strang ziehen und einen Kulturwandel in der Verwaltung erreichen. Das Government 2.0 Camp in Berlin, das Anfang Oktober zum zweiten Mal in Deutschland stattfand, zeigte bereits eine neue Offenheit von Verwaltungen gegenüber Open Government.

Kommentare (5)

Datenblog 14.10.2010 | 00:42

1. Der App4Berlin Wettbewerb findet allerdings OpenData seitens des Landes statt. Von dort werden nur sehr beschränkt Datensätze freigegeben; das Bild von OpenData als Währung für Subventionsförderung ist in dem Zusammenhang nicht angebracht. Auch gibt es seitens des OpenData Network Kritik an der Vereinnahmung des Apps4-Labels - das wurde erstmals 2008 in Washington DC genutzt - und zwar nicht im Zusammenhang mit Wirtschaftsförderung - sondern mit Demokratieförderung im Sinne von Information, Transparenz und Partizipation = Apps4Democracy

2. Ja, es ist tatsächlich ist es schwierig, wenn eine ausgewiesene Microsoft Lobbyistin für "Offenheit" wirbt. Der Konzern ist für das Gegenteil bekannt. Closed Source, properitäre Standards (das zeigt sich beim neuen Perso, der nur mit Microsoft-Produkten zu erstellen ist; Linuxverwaltungen in Städten wie München haben also ein großes Problem).

Als 6. These müsste jedenfalls noch dort stehen: Echtes OpenGovernment funktioniert nur mit offenen Standards - sprich OpenSource Software und freien Lizenzen. Also kein xls, kein doc oder Pseude Open-Lizenz aus dem Hause Microsoft.

Uwe Theel 14.10.2010 | 01:09

Auf Deutsch:

Verarschen kann ich mich alleine.

Dass ich allerdings im freitag einen Text finde der hinter das zurückfällt, was ich vor über 40 Jahren schon ahnte, als ich als Schüler George Orwells "1984" gelesen hatte, ist erschütternd.

Die Transparenz, die Anke Domscheit-Berg hier lobpreist und dabei unfreiwillig mehr belegt, dass der Sinn ist, dem Staat Kosten zu sparen, als das es Bürgermacht gegen Staatsmacht etablierte hat ein wahres Gesicht:

... Orwell knew the power of the press, our first mass medium, and at the BBC he'd witnessed the first electronic medium (radio) as it was brought to bear on wartime public opinion. He died before broadcast television had fully come into its own, but had he lived I doubt that anything about it would have much surprised him. The media of "1984" are broadcast technology imagined in the service of a totalitarian state, and no different from the media of Saddam Hussein's Iraq or of North Korea today — technologically backward societies in which information is still mostly broadcast. Indeed, today, reliance on broadcasting is the very definition of a technologically backward society. Elsewhere, driven by the acceleration of computing power and connectivity and the simultaneous development of surveillance systems and tracking technologies, we are approaching a theoretical state of absolute informational transparency, one in which "Orwellian" scrutiny is no longer a strictly hierarchical, top-down activity, but to some extent a democratized one. As individuals steadily lose degrees of privacy, so, too, do corporations and states. Loss of traditional privacies may seem in the short term to be driven by issues of national security, but this may prove in time to have been intrinsic to the nature of ubiquitous information. Certain goals of the American government's Total (now Terrorist) Information Awareness initiative may eventually be realized simply by the evolution of the global information system — but not necessarily or exclusively for the benefit of the United States or any other government. This outcome may be an inevitable result of the migration to cyberspace of everything that we do with information. Had Orwell known that computers were coming (out of Bletchley Park, oddly, a dilapidated English country house, home to the pioneering efforts of Alan Turing and other wartime code-breakers) he might have imagined a Ministry of Truth empowered by punch cards and vacuum tubes to better wring the last vestiges of freedom from the population of Oceania. But I doubt his story would have been very different. (Would East Germany's Stasi have been saved if its agents had been able to mouse away on PC's into the 90's? The system still would have been crushed. It just wouldn't have been under the weight of paper surveillance files.) ...

Dafür wird es benutzt werden und so enden.

Man lese den ganzen Aufsatz

The Road to Oceania
von William Gibson
The New York Times, 25 June 2003

unter:

www.netcharles.com/orwell/articles/col-rtoceania.htm

sceptic 15.10.2010 | 16:05

Auch ich wünsche mir Institutionen mit mehr Transparenz, die auf vielseitigen Wegen für uns erreichbar sind.

ABER: Ich finde es erschreckend und enttäuschend, dass der freitag dieses Thema und diesen Artikel nicht auf Basis journalistischen Arbeitens anbietet, sondern dreisten (Microsoft-) Lobbyisten eine Plattform zur Anbahnung Ihrer (übrigens intransparenten) Geschäftspraktiken bietet.

Eine transparente Verwaltungsstruktur, die für Ihre Bürger erreichbarer werden möchte, benötigt moderne Infrastrukturen und Technologien.

Wäre es aber nicht sinnvoller, die dafür benötigten Prozesse, Hardware und Software ebenfalls von engagierten Bürgerinnen und Bürgern in offenen Projekten nach dem Prinzip des "open source" eigenständig und basisdemokratisch gegen faire Entlohnung entwickeln zu lassen? Dies würde nicht nur für mehr Transparenz auf der Ebene der Verwaltungsabläufe sondern auch auf der Ebene der Datenverarbeitung sorgen.

Eine Veröffentlichung der Prozesse sowie der dafür benötigten Infrastruktur stärkt zudem das Vertrauen der Menschen in die Datensicherheit und beugt dem Missbrauch der erhobenen Daten vor, sofern diese abgesichert in den Händen der legitimierten Institutionen verbleiben und nicht unter Umständen auf Microsoft-Servern gespeichert werden.