Joachim Petrick

Ist Hartz IV ein Pilotprojekt für die Einführung des Bedingungsloses Grundeinkommens (BGE)?

Ist Hartz IV ein Pilotprojekt für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)?

"Ist das Hartz IV Arbeitsmarktkonzept als Pilotprojekt für die flächendeckende Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in Deutschland und der EU unterwegs?

Getrennt, unter falschen Flaggen segelnd, Marschieren, vereint Schlagen?

Ist das Bedingungslose Grundeinkommen (BE) der gröbere Bruder von Hartz IV?

Bei manchem trefflich gelungenem Beitrag zur "Fünf Jahres Feier der Agenda 2010/Hartz IV aus dem Jahr 2004" wächst gedungen livehaft das Grauen, als matt dahin schleichende Inventar Nummer, aus jeder bunten wie schrillen Farbe der eintönigen Supermarkt Regale.

Selbst die Einkaufswagen werden demnächst in den Einkaufshallen wegrationalisiert eingespart.
Beim Verlassen des Supermarktes wird per Nacktscanner alles abgerechnet, was der, die, das dem Kunden am Leibe hängt und kostenwirksam zur Abrechnung beiträgt.

Das Hartz IV ein Unterschichten Problem erster Güte sei, stimmt weder mit noch ohne mitnichten, wie schwarzbart meint..
Es fehlt uns an der Phantasie, das regierungsamtlich organisierte, gesellschaftlich formierte "Wirtschaftverbrechen" Hartz IV von langer Schröder/Fischer Hand im Bunde mit der Angela Merkel CDU/CSU/FDP Runde in seiner globalen Dimension auszuloten, die über Enteignung von Forderungseigentum (s. Paul Kirchhoff), weit hinausgeht.

Hartz IV Leistungsbezieher/innen in Privathaushalten, Unternehmen, Lohnsubvention von Aufstockern über die Hartz IV Gesetze nach Verbrauch des Restvermögens vor dem Schonvermögen, werden per Hartz IV Gesetzen, ungefragt als Komplizen/innen einer unheilvollen Schattenwirtschaft gefordert und gefördert, die bisher von der WTO, Weltbank, IWF, EU grobfahrlässig in ihrer asymmetrisch globalen Wirkung (Leistungs- Handelssbilanzüberschüsse hier, Leistungs- Handelsbilanzdefizite da lokal unbeachtet blieb.
(Irrtum schützt aber bekanntlich in der Regel nicht vor Strafe!, oder?"

Es geht ja nicht darum, Lohn, von Betriebsfall zu Betriebsfall, für Unnterehmen nicht befristet zu subventionieren.
Das gab es lange schon vor der Agenda 2010/Hartz IV.

Hartz IV hat nur eine Umkehrung der Antrags- und Bittstellung um Lohnsubvention vorgenommen, weil die Subventionierung ganzer Branchen wie der Agrarindustrie, gemäß den neueren Vor- und Maßgaben der EU in Brüssel, der WTO, Weltbank, IWF auf Sicht völlig abgeschafft gehören.

Nun ist nicht mehr der Unternehmer mit Begründung per Businessplan Elan, bei Vorlage seiner Bilanzen als Antragsteller von Lohnsubvention im Anzug, sondern der Otto, Ottilche als anzügliche Normalverbraucher/in steht nun seit der Einführung der Agenda 2010/Hartz IV im Jahre 2004 nach dem Verbrauch des Restvermögens vor dem Schonvermögen als Arbeitnehmer/in für undurchsichtige Lohnsubventions- Anliegen von Unternehmen indirekt, wie ein Strohhalm, im monetär konjunkturellen Wind, meistens irgendwie krumm gerade, als nachrangig anerkannter Gläubiger der langen Bank von teuer bestellten Insolvenzverwaltern.

Die Agenda 2010/Hartz IV, wie das Bedingungslose Grundeinkommen (BE), entfalten, neben einer arbeitsmaktpolitischen Wirkung der Lohnspirale nach unten, die Wirkung einer Radbeschleunigung des flüssig werdenden Kapitals der Unternehmen, gemäß den heillosen Vorgaben und Verlockungen der deregulierten Internationalen Finanzmärkte synchron zum rigorosen Lohndumping in den Casinos des Turbo- Kapitalismus, Moneten der Proleten auf volles Risiko zum ungeheuerlichen Verfeuern, feil zu bieten.

Gerade vagabundiert durch den bunten Blätterwals und die Wüstenlandschaft der Medien ein neuer Begriff:

"Asymetrische Mobilisierung" bzw.

"Asymmetrische Demobilsierung"

im Fall der Führungsqualitäten von Bundeskanzlerin Angela Merkel ( Hans Ulrich Jörges in der "hart aber fair" Sendung 13.01.10).

Warum wähle ich, je nach politischem Koordinatensystem, den asymmetrisch demobilsierenden, wie umgekehrt asymmetrisch mobilsierenden Aufmacher:

"Bedingsloses Grundeinkommen (BGE) gröberer und nicht größerer Bruder von Hartz Vier ?

1. Das Bedingsloses Grundeinkommen (BE) ist nicht der größerer Bruder sondern der eineiige Zwillingsbruder von Hartz Vier, auch wenn sich das BGE, unter der falschen Flagge der Bedingungslosigkeit segelnd, als monetaristisch philanthropische Schwester tarnt, die den einiigen Zwillingsbruder Hartz Vier mit der Knastologen- Formel von Götz Werner zum Ergötzen aller Hartz Vier Kritiker/innen als staatlich verordneten "Strafvollzug" ohne Anfangsverdacht, Anklage noch Urteil, geschweige denn Straftatbestand, bezichtigt.

2. Es drängt sich geradezu der Aufmacher vorwitzig vor:

"Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) gröberer, statt größerer Bruder von Hartz Vier" und auf.

Warum?
Das Bedinggungslose Grundeinkommen (BGE) entfaltet in flächendeckend, Mehrwertsteuer finanziert, fundamentaler Weise, fundamentaler noch als die Hartz 4 Gesetze, bei gleichzeitiger Entkräftung gewerkschaftlicher Forderungen von gesetzlichem Mindestlohn, in allen privaten wie unternehmerisch gesellschaftlichen Bereichen eine monetär gröbere Wirkung, wenn es darum geht, in deregulierten Weltfinanzmärkten Finanzmittel von Betrieben, Privathaushalten als Wagniskapital flüssig geworden, zu Gefahrenlagen von Schuldeninflationen aufgebläht, den Verlockungen der Casinos der Internationalen Finanzmärkte ungeschützt preiszugeben.

Die auffällig markante Bedingungslosigkeit des Grundeinkommens gilt folglich eher zu Gunsten der flüssigen Mittel an den globalen und lokalen Finanzmärkten, denn zu Gunsten der Empfänger/innen des Bedingslosen Grundeinkommen (BGE).

Das Bedingungslose Grundeinkommen(BGE)segelt unter der falschen Flagge seiner Bedingungslosigkeit.

Das Bedingungslose Grundeinkommen(BGE) vertritt die Politik des großen Geld- Haufens aus dem Mehrwertsteueraufkommen der Moneten der Proleten in staatlicher Hand, das erst einmal da, für alles andere verwendbar ist, denn für die Grundsicherung der Bürger/innen Deutschlands.
Das nenne ich asymmetrische Demobilisierung der politischen Landschaft Deutschlands durch das Bedingungslose Grundeinkommen(BGE)!

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), entfaltet bei Lichte betrachtet, den umwerfenden Charme des, locker vom Hocker, vorgetragen verlockenden Angebots der Holzindustrie an die Affen im Urwald:

"Wir geben euch, was zu fressen, finanzieren euren Unterhalt, eure Unterkunft und holzen eure Bäume Ruckzuck im Urwald weg, damit ihr eine schöne wie weite Sicht bis um Horizont erhaltet und euch nicht mehr der Mühen unterziehen müsst, Bäume zu beklettern"!

Was mich in der Debatte über den Zusammenhang von Leiharbeit/ projektbezogener Zeitarbeit und Hartz IV immer wieder überrascht, ist die Ignoranz gegenüber der Kontinuität der Verhältnisse am deutschen Arbeitsmarkt, kurz vor der Machtergreifung durch die Nazis 1933 und unserer Gegenwart, die bis hin zu dem Familien Namen von Peter Hartz reicht.
Der geistige Großvater von Peter Hartz, Gustav Hartz  hat in den letzten Jahren der Weimarer Republik als gewerkschaftsnaher Arbeitsmarktexperte ein gutgemeintes, aber tückisch vermintes, Arbeitsmarktkonzept auf den Markt der Experten geworfen, das die Nazis 1933, hochmotiviert, nur aus den Schubladen zückend zu holen brauchten, um dieses Hartz Konzept für den reichsdeutschen Arbeitsmarkt

"Aus Lohn wird das niedliche Niveau von Sold"

in scheinbarer Übereinstimmung mit der Vorlage ultrabrutalst für die militärisch- monetär reichsdeutsche Kommando- und Rüstungswirtschaft, samt Reichsarbeitsdienst, Zwangsarbeit in KZ, später gar in konzerneigenen KZs reichsdeutscher und reichsnaher Unternehmen während des Krieges, zu pervertieren.

Dabei entfaltet das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) erwartungsgemäß, wie vorgesehen?, die Wirkung einer arbeitsmarktpolitischen Standby Taste, um den Zwang zur Arbeit aufzuladen, für den dann die angeblichen Errungenschaften des lokalen BGE in Deutschland die Argumente frei Haus, Free on Board "FOB" liefern!?
Gefahr erkannt, Gefahr gebannt?

Ob sich das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), generell beabsichtigt, über die Mehrwertsteuer durch die unteren Einkommensschichten finanziert, nicht nur als der noch gröbere Bruder der Agenda 2010/ Hartz IV entpuppt, steht mehr als prekär zu befürchten!, oder?

Ich fürchte, es geht gar nicht mehr um Arbeitspflicht, wie diese Roland Koch und Wolfgang Franz meinen, ultrabrutalst einfordern zu müssen,siehe Anlage), sondern um den Aufbau von konstruierten Argumenten für lokale Arbeitsmarkt Gefahrenlagen, angesichts der Globalsierung im dereguliert monetären wie Dienstleistungsbereich von Systemanbietern für den schlagenden Beweis, dass Zwangsarbeit im Namen der Region, der Nation in Zeiten von Konjunkurtälern, Krisen, Kriegen, Katastrophen Not tut.

Aus einigermaßen herkömmlich auskömmlichen Löhnen, Gehältern werden so befristet, wie unbefristet "projektbezogen" Niedriglöhne des erbärmlichen Niveaus von Sold auf der Suche nach dem Gold, dem angeblich verschollenen Reichtum der Völker.

Das Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) segelt unter der falschen Flagge der Sozialhilfe, eines staatlich vorgehaltenen Rettungsschirmes, Rettungspaketes für Bürger/innen in Notlagen.

Das ist so, als ob vorab allen Bürger/innen, ohne zeitnahes Ansehen ihrer Lebenslagen, ein Verband an Händen und Füssen für Brüche verpasst wird, de im Moment der wirklichen Not eines Unfalls verbraucht unbrauchbar verrottet ist..
Kommt es, wie gesagt, tatsächlich später zu Brüchen in den Gebeinen, wird sich der Staat seiner grundgesetzlich garantierten Pflicht zur Hilfe in Not für seine Bürger/innen in prekären Lebensagen nicht mit dem Hinweis, auf ein bereits gezahltes Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) entziehen können.
Den Bürgern/innen bleibt, trotz ausgezahltem Bedingungslosen Grundeinkommen(BGE), ein Klagerecht auf Hilfe in Notlagen durch den Staat.

Das Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) wird als allgemeine Leistung des Staates, ohne Ansehen der Person, noch zeitnahe monetäre Begutachtung deren Lebenslage, an alle Bürger/innen ausgezahlt.

Das vom Grundgesetz her garantierte Recht auf Hilfe in Not für die Bürger/innen in unverschuldet, wie verschuldet prekären Lebenslagen, also, die Pflicht des Staates zur Hilfe in Notlagen der Bürger/innen, bleibt durch das Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) unberührt, gilt vor Zivilgerichten, Sozialgerichten, Verwaltungsgerichten, zu Gunsten von Gläubigern, als verpfändbare Einkunft.

Das Bedingungsloses Grundeinkommen (BE) bleibt als außerordentliche Leistung des Staates für all seine Bürger/innen, ohne Ansehen der Person noch deren lebenslage, im Sinne des Sozialgesetzbuches (SGB), irrelevant.

Insofern bleibt das Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), anders als die alte Sozial- und Arbeitslosenhilfe, wie die ausgezahlten Leistungen aus den Hartz IV Gesetzen und sonstige durch Arbeit erworbene Einkommen in Höhe von bis zu 956.- €/montlich, gemäß Urteil des Bundesverfassungsgericht, verpfändbar.
Die Folge dieser Einschätzung durch hohe Gerichte, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (BE) verpfändbar ist, wird sein, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (BE) bei Anträgen auf Kredite, Kundenkarten bei Kredtkartenunternehmen, Ratenzahlungen im Einzelhandel nicht als Sicherheit, gemäß den Basel II Kredit Regeln, anerkannt wird.

Dass das Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) unter der falschen Flagge seiner Bedingungslosigkeit segelt, ergibt sich aus dem schlagenden Beweis, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) unabdinglich eine Bedingung setzt
"Die Zerschlagung der gesetzlichen Sozialversicherung, die seit den Tagen des reichsaknzlers tto von Bismarck nur Unternehmen, aber nicht Wald- , Wiesen- , Boden- und Grundstückseigentümer mit monetären Lasten für Transferleistungen des Staates an seine Bürger/innen belegt.

Dass die Befürworter/innen des Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) dessen unabdingliche Bedingung der Zerschlagung der gesetzlichen Sozialversicherung unterschlagen, um der deutschen Versicherungswirtschaft nie dagewesene Pfründe, siehe steuerfinanzierte Riester-, Rörup- Renten, erscließen, werte ich alsFeigheit vor dem Freund.

Das Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) scheint allein, unter falscher Flagge segelnd, dazu aufgestellt, einen massiven Angriff auf die gesetzliche Sozialversicherung zu starten, um Arbeitgeber auf einen Rundum- Schlag von Sozialabgaben für die gesetzliche Sozialversicherung flächendeckend entlastend zu befreien? 

Das BGE, an alle Bürger/innen ausgezahlt, enthebt den Steuerzahler/innen nicht davor, treuhänderisch für den Staat, die Transferleistungen, gemäß grundgesetzlich garantierter Sozialhilfe nach dem Sozial Gesetz Buch (SGB), für kommende Notfälle von Bürgern/innen in prekären Lebenslagen, nachzufinanzieren.

Das BGE ist also, als Insel- Lösung, okay, wenn man dieses als eine Zahlung an alle Bürger/innen konjunkturfordend und -fördernd für Lau von der Bundesbank, gar EZB, quittierend akzeptiert. 

 So bleiben zum Schluss weiterhin nur die frappanten, wie provozierenden Fragen:

"Ist das Hartz IV Arbeitsmarktkonzept als Pilotprojekt für die flächendeckende Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens BGE) in Deutschland und der EU unterwegs?Segelt das Bedingungslose Grundeinkommen(BGE) unter der falschen Flagge der Bedingungslosigkeit ?

Könnte die richtige Flagge des BGE folgende Alternative sein?:

Aus dem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) wird das Bedingte Grundeinkomen (BGE)!?: 

Das Bedingte Grundeinkommen (BGE) könnte in bestimmten privaten, wie gesellschaftlichen Lagen generations- und personenbezogen bedingt ausbezahlt und lebenslang fortbezahlt werden, wenn Gründe für einen Lastenausgleich vorliegen, die im Vorwege gesellschaftlicher Debatten und durch den Deutschen Bundestag für bestimmte Personengruppen definiert und legitimiert festgestellt wurden.
Genug historische, wie ökonomische Anlässe für Lastenausgleich bestehen ja ohne Ende, wenn man sie nur sehen und anerkennen will!, oder?
Anwartschaften auf Lastenausgleich könnten. Kunjunktur wachstumsbeschleunigend, der Reihe nach generationsbezogen, z. B. die 68er, hüben und drüben, die Vor- und Wendegeschädigten, gescädigter untergehender, abgewickelter Branchen wie Kohle, Stahl, Automobile u. u. in Deutschland, Europa nach 1989/90 und davor geltend machen, denen die persönlichen Lebensentwürfe, die berufliche Sozialisation, Vermögensbildung belegbar durch gesamtgesellschaftliche Verhältnisse in der Zeit vermasselt wurden

JP

siehe dazu auch die Freitags Blog Beiträge:

www.freitag.de/community/blogs/tom-strohschneider/agenda-2010-die-fortsetzung

www.nachdenkseiten.de/?p=2020

www.freitag.de/community/blogs/schwarzbart/niemand-erwartet-die-spanische-inquisition--