Klagt Hans- Christian Ströbel vergeblich Transparenz vom Bundessicherheitsrat im Fall des Leopard II Panzer Waffen- Export nach Saudi Arabien ein?,
wenn ja, warum?
Mit Wirkung vom 12. September 2001 erklärte die NATO auf das Kreditereignis
"Nine Eleven",
den terroristischen Anchlag auf die Twin Towers des World Trade Centers (WTC) im Ground Zero/New York erstmalig in ihrer Geschichte im Einklang der uneingeschränkten Solidarität aller Mitgiedsstaaten der NATO, samt einer Koaltion der Willigen, einen Garantenkrieg für die gas- und ölproduzierenden Staaten gegen den namenlosen Rest Welt zum Ernstfall
Bis heute ist dieser Ernstfall nicht aufgehoben, wuch wenn die üblichen Verlautbarungen der Bundesreierung über die Medien, dies vergessen machen will.
Aus diesem rechtlichen Grunde konnte Aussenminister Guido Westerweller gar nicht der UNO- Resolution mit der Maßgabe zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen, miltärische Interventionen gegen den Despoten Gaddafi einzuleiten, zustimmen.
Auch die USA sind, trotz Zustimmung zur UNO Reolution in Übereinstimmug mit der arabischen Liga im Fall Libyens aus genau demselben Grund auffällig zurückhaltend mit dem Einsatz ihrer militärischen Potentiale.
Inzwischen gibt es einen Untersuchungsausschuss im US- Kongress, der genau dieses fragile
"Ja" der US- Administration unter US- Präsident Barack Obama
für die UNO- Resolution gegen Gaddafi unter Berücksichtigung des ausgerufenen Ernstfalles durch die NATO am 12. September 2001 zum Gegenstand der Untersuchung macht.
Nine Eleven 2001 kann und wird in der Geschichte als Credit Event, mutmaßlich ausgelöst durch die Terrorgruppe Al Quaida, gegen das Kapital der Potentaten in den gas- und ölproduziernden Ländern Arabiens, Afrikas, der GUS- Länder gedeutet werden , das an der Wallstreet, in London, Quebec, Johannesburg, Tel Aviv, Tokio, Singapur, Paris, Athen, Istanbul, Amsterdam, Kopenhagen, Stockholm, Sydney, Rom, Madrid, Frankfut/Main investiert, nachwievor gebunkert, oder im Fall des Iran seit 1979, nach der Abdankung des Schahs von Persien, mit fadenscheinigen Begründungen auf Eis gelegt ist.
Der eigentliche Vorwurf gegen die Ratingagenturen Standard & Poors, Moodys,Fitch, ist ja nicht, dass diese ihre normale Arbeit machen, sondern ohne ein Kriterien Regelwerk für Kriegsfälle, den am 12. September 2001 ausgerufenen Ernstfall der NATO als Garantenkrieg absolut vernachlässigen und weiter so unbekümmert agieren, als befänden wir uns im absoluten Weltfrieden der Finanzen und Ressourcen.
Das ist ja so, als ob die Ratingagenturen, wenn es diese denn bereits gegeben hätte, Großbritannien nach der verheerenden Niederlage vor und in Dühnkirchen im Juni 1940 durch das Hitler- Militär- Terror Regime, zu Beginn des Zweiten Weltkrieges, im Rating auf 00 gesetzt hätten.
Das Gegenteil war damals der Fall
Die USA, die Länder des Commonwealth of Nations, voran Kanada, Australien haben Gorßbritannien 1940 dessen Kreditiwürdigkeit, "Tripple AAA", durch ein anschwellendes Kreditvolumen zu Lasten deren Staatshaushalte
"Auf Deubel komme heraus und Despotensturz" garantiert.
War also die Pleite von Lehman Brother am 15. September 2008 nicht der Beginn der Weltfinanzkrise, sondern die strategisch inszenierte Ausweitung der Ausrufung des Ernstfalles durch die NATO vom 12. September 2001 auf den Sektor deregulierter Weltfinanzmärkte zur Mobilisierung monetär fiskalischer Mittel aller Staaten einer Koalition der Willigen, darunter voran die NATO- Mitgliedsstaaten für Schattenhaushalte, Rettungsschirme, Rettungspakete an den Haushaltskontrollrechten der Parlamente vorbei, wie es dies der Kriegsfall, sprich Ernstfall der NATO u. a. durch die Übertragung von Rechten des Deutschen Bundestages auf den Bundessicherheitsrat ermächtigend erlaubt und vorsieht?
Ist folglich die sogenannte Rettung Griechenlands keine Frage des Freien Wirtschaftens in oder außerhalb eines Euro Währungsraumes im Frieden einer Freien Weltmarktwirtschaft, sondern einer Kommandowirtschaft mit dem Dollar,Yen, Pfund Sterling, Euro als Kriegswährung in einem Garantenkrieg der NATO für die gas- und erdölproduzierenden Länder in unserer Welt?
Ist, so betrachtet, die Frage der Genehmgung des Exports von 200 Leopard II Panzern im Gesamtauftragsvolumen von ca. 1. 75 Milliarden € an Saudi Arabien keine Frage des Unterschieds von Krisen- , Friedensgebieten, der Unterstützung oder Nicht- Unterstützung der aufbrechenden Zivilgesellschaften in den gas- und erdölproduzierenden Ländern Arabiens, Afrikas, Russlands, der GUS- Länder, hin zur Demokratie, sondern eine Frage des ausgerufen, weiter geltenden, NATO Kriegsrechts?
Mutet es da, auf diesem Hintergrund, eher merkwürdig wie ein hilflos parlamentarischer Budenzauber mit Blitz und Theater Donner an, wenn das MdB Hans- Chirstian Ströbele von Bündnis 90/Die Grünen, ohne Hinweis auf das weiter geltende Kriegsrecht der NATO, dem Deutschland während der rotgrünen Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, Aussenminister Joschka Fischer, Umweltminister Jürgen Trittin in uneingeschränkter Solidarität beigetreten ist, die gegenwärtige Bundesregierung, ohne die Forderung, den NATO- Kriegsfall gegen den Rest der Welt zu beenden, auf Transparenz des Waffenexports von 200 Leopard II Panzern nach Saudi Arabien beim Bundesverfassungsgericht Klage führen will?
Wer sich deses alles geneigt zu Gemüte führt, der wird sich über die heutige Einrede des einstigen Bundeskanzler Helmut Kohl Beraters in Fragen der Aussenpolitik, Horst Teltschik, kaum wundern, dem wird darüberhinaus die These von Jakob Augstein und Nikolaus Blome
"Werden wir von einer Besatzungsmacht regiert"
in der Phoenix Sendung
"Unter den Linden"
mit Moderator Michael Hirz am 04.07.11 gar nicht mehr so steil vorkommen
JP
siehe:
www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/diskussionen/_von_energiewende_bis_euro_rettung_ist_politik_ueberfordert?
"Von Energiewende bis Euro-Rettung - Ist die Politik überfordert?"
UNTER DEN LINDEN - Mo, 04.07.11, 19.15 - 20.00 Uhr & 22.15 - 23.00 Uhr
Kartenreservierung telefonisch unter 030-5360640
Moderator Michael Hirz
Moderator Michael Hirz (Quelle: PHOENIX/Herby Sachs)
www.freitag.de/community/blogs/joachim-petrick/regiert-schwarzgelb-im-besatzungsmacht-stil?
05.07.2011 | 15:49
Regiert Schwarzgelb im Besatzungsmacht Stil?
merkel bundesregierung westerwelle augstein&blome phoenix schuldenbremse ströbele panzerdeal saudiarabien besatzungsmacht joschka fischer nie wieder krieg
Augstein&Blome bei Phoenix "Unter den Linden" 4/7/11
Gerade erfahren wir heute durch Hans- Christian Ströbele
"Breaking News",
dass die schwarzgelbe Bunesregierung über den Bundessicherungsrat am Deuschen Bundestag, trotz eindeutig gegenteiliger Gesetzeslage, vorbei, 200 Leopard II Panzern nach Saudi Arabien verkaufen will, bzw. mutmaßlich bereits die Genehmigung für den Verkauf von 42 Leopard II Panzern erteilt hat.