Politik

Wenn in Verdis Nabucco die Fanfaren ertönen, kann der Opernfreund verfolgen, wie sich die Hebräer vom Joch der babylonischen Gefangenschaft befreien. Welch passender Name für eine Gaspipeline, von der sich die Europäische Union eine Befreiung aus der Gefangenschaft russischer Gaslieferungen verspricht. Mit Fanfaren wurde am Montag in Ankara von den Vertretern der europäischen Anrainerstaaten der Staatsvertrag zum Bau der Nabucco-Pipeline unterschrieben.

Noch ist allerdings ungeklärt, woher das Gas, das ab 2014 durch die Pipeline strömen soll, eigentlich stammen soll. Will man Russland wirklich umgehen, kommt lediglich der Iran als ernstzunehmender Gaslieferant in Frage. Wenige Wochen nach der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste auf Teherans Straßen lässt sich dies der Öffentlichkeit natürlich nicht so gut verkaufen, weshalb die Beteiligten diesen Punkt auch lieber verschweigen.

Acht Milliarden Euro Kosten

Vom osttürkischen Erzurum aus soll die Nabucco-Trasse über Bulgarien, Rumänien und Ungarn bis ins österreichische Baumgarten führen, von wo aus das Erdgas auch nach Deutschland weiterverteilt werden kann. Acht Milliarden Euro soll Europa dieses Stück Unabhängigkeit von Russland und unsicheren Transitstaaten wie der Ukraine kosten. Bezahlen wird dies im Endeffekt natürlich der Gaskunde. Momentan bezieht Deutschland rund die Hälfte seines Erdgases aus Russland, der Rest kommt größtenteils aus Vorkommen in der Nordsee, deren Förderquoten allerdings rückläufig sind. Analysen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung DIW gehen daher davon aus, dass sich der russische Anteil bis zum Jahr 2030 auf 75 Prozent ausweiten wird.

Ein solches Angebotsmonopol ist nicht unproblematisch. Die fortwährenden Streitigkeiten zwischen der Ukraine und Russland beweisen stets aufs Neue, wie schnell Europa der Gashahn abgedreht werden könnte, wenn es die Gazprom oder ein Transitland will. Selbst wenn Russland sich als politisch zuverlässiger Lieferant erweisen sollte, so wäre es doch naiv anzunehmen, dass der staatliche Gazprom-Konzern sich dereinst sein Monopol nicht in klingender Münze vergolden lässt.

Fragwürdige Liefer-Kandidaten

Wirtschaftlich vernünftige Alternativen zu russischem Gas oder Gasvorkommen, deren Transportweg nach Deutschland nicht über russisches Territorium verläuft, sind indes rar. Im Fokus der „neuen EU-Ostpolitik“, die von Bundeskanzlerin Angela Merkel als Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor zwei Jahren ausgegeben wurde, standen Länder wie Turkmenistan und Usbekistan, die nicht eben in Verdacht stehen, bei Menschenrechtsorganisationen beliebt zu sein.

Turkmenistan wird auch immer wieder genannt, wenn es um Lieferanten für die Nabucco-Pipeline geht. Wer sich allerdings einmal die Landkarte im Bereich des Kaspischen Meeres anschaut, wird schnell feststellen, dass turkmenisches Gas nur über russisches Gebiet transportiert werden kann, wenn man keine Pipeline durch das Kaspische Meer verlegen will. Dies ist allerdings nicht möglich, da nach gültigem internationalen Recht Russland eine solche „Transkaspische Pipeline“ verhindern kann – und wird. Die möglichen Lieferanten Aserbaidschan und Irak scheiden als Alternative ebenfalls aus. Baku hat mit Russland jüngst Lieferverträge über große Volumina abgeschlossen und die kurdischen Lieferverträge mit österreichischen und ungarischen Versorgern werden von der irakischen Zentralregierung nicht anerkannt.

Europa will keine Verträge mit Achmadinedschad

Wenn die Nabucco-Pipeline ohne russisches Gas wirtschaftlich betrieben werden soll, gibt es nur eine Alternative – und die heißt Iran. Der Iran verfügt weltweit über die zweitgrößten gesicherten Erdgasreserven – zusammen mit Katar, mit dem sich der Iran die Förderrechte am größten bekannten Erdgasfeld der Welt teilt, übersteigen die Reserven sogar die Russlands. Wenn die EU also ernsthaft eine langfristige Alternative zu russischem Gas sucht, so kann sie diese nur im Iran finden. Eine Pipeline über die Türkei würde auch unsichere Transitstaaten wie Georgien und die Ukraine außen vor lassen und wirtschaftlich eine echte Alternative zum Gazprom-Monopol bilden. Das einzige Problem an dieser Alternative ist die iranische Regierung. Diese würde nur allzu gerne Gas nach Europa liefern – aber Europa will mit dieser Regierung keine Verträge schließen, nicht zuletzt auf Druck der USA. Wer per Embargo eine wirtschaftspolitische Hebelwirkung auf die iranische Politik ausüben will, sollte sich natürlich nicht in Abhängigkeit gegenüber Iran begeben.

Als Nabucco noch in den Kinderschuhen steckte, war Iran von vornherein als Hauptlieferant eingeplant. Erst die Intervention der Regierung Bush lenkte das Augenmerk der Nabucco-Planer auf das Kaspische Meer. Wenn Europa in Energiefragen wirklich unabhängig von Russland werden, und keine Geschäfte mit undemokratischen Staaten machen will, so kann die Alternative nur heißen: Weg vom Gas und weg vom Öl. Statt acht Milliarden Euro in eine Pipeline zu stecken, hätte man das Geld auch in die alternative Energieforschung investieren können. Dann hätte man für die Zukunft eine echte Alternative.