Die Porsche-Arbeiter kündigen Betriebsbesetzungen an. Das zu kommentieren, erfordert einen längeren Umweg. Zunächst die Prämisse: Dass sich die Beschäftigten in Autowerken gegen den Verlust ihrer Arbeitsplätze wehren, kann man verstehen und auch unterstützen, obwohl sich berghohe Zweifel melden, die nur unsichtbar machen könnte, wer eine Tarnkappe über den Berg legte – die bloße Verdeckung würde nichts nützen.
Denn erstens belasten Autos die Schadstoffbilanz, und in Deutschland nehmen weder der Staat noch Unternehmen und Gewerkschaften die Chance wahr, aus der Autokrise den Beginn eines ökologischen Umbaus zu machen, einen solchen wenigstens zu fordern, neue Wege der Mobilität auszuloten.
Zweitens, selbst wenn man mit den vorhandenen Autos rundum zufrieden sein könnte, müsste doch ein Weg aus der Überproduktion heraus gefunden werden; in Europa soll fast jedes zweite Auto eines sein, das auch ohne die jetzige Wirtschaftskrise keinen Käufer finden könnte. Da müssen schon Kapazitäten abgebaut werden, und das heißt eindeutig, es sind zu viele Arbeitsplätze da. Man fragt sich, warum die Gewerkschaften auch angesichts dieser Spannung, die zwischen Realität und Unternehmerstrategie besteht, nicht angestrengter über den ökologischen Umbau nachdenken, ja warum sie ihre starre Ablehnung der Strategie, Arbeit und Einkommen zu trennen – Bürgergeld, Grundeinkommen –, nicht noch einmal überdenken.
Drittens, selbst wenn es vernünftig wäre, gar nichts weiter zu tun als so viele Arbeitsplätze zu retten wie möglich, wäre noch zu fragen, warum das mit Priorität in Deutschland geschehen sollte, statt dass man mit Entlassungen, die unvermeidlich sind, alle beteiligten Staaten in Europa, mindestens doch in Europa (aber eigentlich dürften uns auch die Arbeiterfamilien in den USA und anderswo nicht egal sein) ungefähr gleichmäßig belastet.
Trotzdem haben die Beschäftigten Unterstützung verdient, mag ihr Problembewusstsein auch noch zu wünschen übrig lassen – und wir geben nichts auf ein "Klassenbewusstsein", das nicht zugleich Problembewusstsein ist –, weil es erst einmal richtig ist, das Menschenrecht auf Arbeit ohne Wenn und Aber zu verteidigen. Weil die Gesellschaft immer wieder daran zu erinnern ist: Die in der Wirtschaftskrise bedroht sind und unterstützt werden müssen, sind die kleinen Leute und nicht die Manager, die auch heute noch mit hohen Abfindungssummen davon kommen.
Aber wenn man dann hört – unser Umweg ist zu Ende –, mit welcher Begründung die Porsche-Beschäftigten jetzt Werkbesetzungen planen, ist man doch etwas befremdet: Sie wollen nicht, dass Porsche mit VW zusammengelegt wird. Denn dann, sagen sie, könnten bei ihnen Arbeitsplätze entfallen. Also nicht nur die Autos und Methoden der Mobilität sollen bleiben, wie sie sind, sondern auch an der Struktur der Autoindustrie soll sich nichts ändern. Aber bisher hat noch niemand davon gesprochen, dass bei Porsche Arbeitsplätze abgebaut werden sollen. Hoch wahrscheinlich ist allerdings eine Senkung der besonders hohen Vergütungen der Porsche-Mitarbeiter auf das durchschnittliche VW-Niveau. Und das ist nun der Punkt, an dem Beschäftigte, die sonst alles mitmachen, die Geduld verlieren? Nein, halt, sie denken auch an den Gebrauchswert "ihrer" Autos: "Mit Polo-Teilen können Sie keinen Porsche bauen", hat Betriebsratschef Uwe Hück gesagt. Na wunderbar, sie kämpfen zwar nicht gegen die Klimakatastrophe, aber doch wenigstens gegen Poloteile.
"Betriebsbesetzungen" hört sich gut an, man denkt an das französische Vorbild und erwartet so etwas wie "revolutionäre" Aktivitäten. Aber der Kampf der französischen Arbeiter hat einen etwas anderen Charakter. In Tonneins, Südfrankreich, hat der Hebebühnenbauer JLG am Freitag der Forderung der Beschäftigten zugestimmt, 53 Mitarbeitern bei ihrer Entlassung im September jeweils 30.000 Euro Abfindung zu zahlen. Die Mitarbeiter bekommen damit eine Prämie von 14.000 Euro auf die fällige Abfindung von 16.000 Euro. Die Beschäftigten hatten gedroht, ihr Werk andernfalls zu sprengen. Hier hat nicht nur der Kampf, sondern auch das Kampfziel gestimmt.
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„Trotzdem haben die Beschäftigten Unterstützung verdient ... weil es erst einmal richtig ist, das Menschenrecht auf Arbeit ohne Wenn und Aber zu verteidigen.“
Allein die Vorstellung, dass alle Menschen dieser Erde ein Recht auf Arbeit in diesem Sinne („ohne Wenn und Aber“) und perspektivisch mit unseren westlichen Produktivitätsstandards einklagen würden, lässt alle Konzepte, die wenigstens die Richtung einer nachhaltigen Entwicklung anvisieren, augenblicklich zu Makulatur werden. In Richtung Gewerkschaften hatte Carl Amery 1976 folgendes referiert: „Unser derzeitiger Wirtschaftsminister Friderichs wurde einmal von einem Journalisten der Süddeutschen Zeitung auf folgende These angesprochen: ‚Ein Drittel dessen, was unser System produziert, ist Ausstoß, ein Drittel ist überflüssig, und nur ein Drittel ist wirklich in Übereinstimmung mit den Bedürfnissen der Bevölkerung.’ Friderichs hat dieser These im wesentlichen zugestimmt, aber gleichzeitig behauptet, daß daran nichts zu ändern sei: so funktioniere eben unser System.“ Noch zu Beginn der 90er Jahre gab es zumindest in der undogmatischen Linken, auch in den Gewerkschaften, ein Bewusstsein dieser Problematik. So verfassten der damalige 1. Bevollmächtigte der IG Metall in Bremen mit einem Betriebsratsmitglied von Daimler Benz Bremen eine Stellungnahme zur „Konversion im Autobau“ (Anknüpfungspunkte wurden in den Konversionskonzepten aus der Rüstungsindustrie gesehen).Und heute? Dass Handlungen sowohl konstruktive als auch destruktive Folgen haben können, ist rechtlich unumstritten und wird allgemein akzeptiert. Sobald aber Handlungen als „Arbeit“ (Lohnarbeit) institutionalisiert sind, werden sie quasi außerhalb der sonst so hoch geachteten moralischen Grundsätze verortet. Ob Rüstungsgüter, großkalibrige Hobbyknarren, Porsche etc., alles egal, hauptsache es bringt Knete. Haben alle Beschäftigten diese Solidarität wirklich verdient, „weil es erst einmal richtig ist, das Menschenrecht auf Arbeit ohne Wenn und Aber zu verteidigen“? |
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Lieber Michael,
deine vorgetragenen drei Argumentationslinien sind plausibel, würde ich "ohne wenn und aber" (war das nicht Kohls Lieblingsspruch?) zustimmen. Nuancen lassen wir beiseite. Dann kommt unvermittelt bei dir: "Trotzdem haben die Beschäftigten Unterstützung verdient, mag ihr Problembewusstsein auch noch zu wünschen übrig lassen – und wir geben nichts auf ein "Klassenbewusstsein", das nicht zugleich Problembewusstsein ist –, weil es erst einmal richtig ist, das Menschenrecht auf Arbeit ohne Wenn und Aber zu verteidigen." Ich will es mal so formulieren. Man kann die Jungs verstehen, was da im Kopf los ist, wie sich Angst breitmacht, ungewohnte Situation, Verpflichtungen im Nacken, insofern ist ihr "Kampf" verständlich, weil das Hemd bekanntlich näher ist als die Jacke. Dennnoch: Menschenrecht auf Arbeit ohne Wenn und Aber? Beim besten Willen nicht! Die Agentur für Arbeit applaudiert: Plackerei für jeden, es geht nicht um Qualität und Sinnhaftigkeit, sondern um Arbeit, im mainstream "Lohnarbeit". Zum Schluss verteidigen wir auch noch die deutsche Rüstungsindustrie und freuen uns mit den Arbeitern, wenn das U-Boot Geschäft mit Pakistan doch noch zustandekommt!? Hauptsache ARBEIT - sonst machen eben die anderendie Geschäfte, die Franzosen stehen schon bereit. Deutsche Arbeiter verteidigt deutsche Arbeitsplätze ... Ellhard Behrends hat hier schon klare Worte dargelegt. Stimme ich zu. Gruß BW |
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Vielleicht liegt hier ein Missverständniss vor.
Ein Grundrecht auf (irgendwelche) Arbeit mag mit unserern Moralvorstellungen inkompatibel sein, da die Produkte der Arbeit nicht, in unserem Sinne, sinnvoll sein müssen. Jedoch: Innerhalb des kapitalistischen Wirtschaftssystems muss es ein Grundrecht auf Arbeit geben, um den Gelderwerb für die Nicht-vermögenden zu gewährleisten, bzw. zu steuern. Demzufolge ist für die Menschen im Kapitalismus das Recht auf Arbeit auch ein Menschenrecht. Das kann man kritisieren Aber man kann von den Streikenden nicht fordern das sie das tun. Eine Lösung dieses grundlegendern Problems wäre revolutionär und dauert noch lange. Für die Porsche-Arbeiter zählt der status quo. Deswegen ist ihr Arbeitskampf durchaus ein Kampf für ein Menschenrecht. |
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Dann doch etwas genauer:
Es gibt kein "Recht auf Arbeit", es gibt nur ein "Recht auf freie Berufswahl", vgl Art.12 GG (aus dem Kopf zit., hoffe, dass das so stimmt) |
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Auch mir kommt es so vor, als ob hier ein Mißverständnis vorliegt. "Recht auf Arbeit" heißt doch nicht automatisch, daß wenn alle Arbeitsfähigen, die es überhaupt gibt, jeden Wochentag acht Stunden abeiten wollen, man ihnen das dann auch gestatten muß. Das wäre in der Tat ökologisch verheerend! Vernünftig wäre es, wenn nur die Produkte erarbeitet werden, die (a) von der Gesellschaft gewollt werden (was heute durchaus nicht der Fall) und (b) sich im Rahmen des ökologisch Erträglichen halten. Das ergibt eine knappe Arbeitsmenge, und "Recht auf Arbeit" heißt dann, daß diese Menge auf alle Arbeitswilligen verteilt wird. Für mich verbindet sich dieser Gedanken mit dem anderen des Bürgergelds: Arbeit und Einkommen sind getrennt, aufgrund der Arbeit ist Einkommen für alle da usw. Es wird dann so sein, daß der Einzelne viel weniger Jahre arbeitet als heute (manche vielleicht gar nicht) und diese Jahre nicht unbedingt nacheinander - Arbeitszeitverkürzung. Wahrscheinlich sind wir uns doch in all diesen Punkten einig? Dies i s t das "Grundrecht auf Arbeit, um den Gelderwerb zu gewährleisten" (Albi), und es ist keineswegs ein Grundrecht auf i r g e n d w e l c h e Arbeit, sondern nur auf die sinnvolle, deshalb knappe, demokratisch entschiedene, ökologisch verträgliche, und es ist das Grundrecht auf Geld, auf Lebensmittel. Dies alles ist es "ohne Wenn und Aber". Die Opel-Arbeiter mögen sich das so nicht vorstellen, aber sie wollen jedenfalls nicht ohne Perspektive auf die Straße geworfen werden, sie wollen, daß man ihnen Arbeit und Geld gibt - wie das in sinnvoller Weise geschehen könnte, darüber machen sie sich zu wenig Gedanken.
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An "der Recht auf Arbeit" These haben sich an sich schon genug abgearbeitet. Dennoch ein paar lose Anmerkungen meinerseits.
Gäbe es tatsächlich ein Recht auf Arbeit so gäbe es auch die Pflicht zum Angebot von Arbeit. Kein Recht ohne korrespondierende Pflicht. Mit dieser semantischen Verbindung wird an sich genau jenes altes Denken gepflegt, dass zu jene Umständen führt, die im Grunde beklagt werden. Das Festhalten an Arbeit, die an sich nicht mehr oder nicht mehr in diesem Umfang benötigt wird, weil es aus der Pflicht zur Erfüllung von Systemzielen notwendig ist. Das Bekenntnis zum System bedingt das Bekenntnis zur (Lohn-)Arbeit einerseits und zur Verpflichtung diese Existenzsicherungsoption anzubieten. Das System trägt sich dauerhaft (in einer demokratischen Grundordnung) nur dann, wenn die Mitglieder dieses Systems jeweils ihre Aufgaben System gerecht wahrnehmen. Auch aus diesem Blickwinkel wird deutlich das Recht und Pflicht zusammen gehören. Wo ist der Exit, wenn man endlich erkannt hat oder Not gedrungen erkennen muss, dass das Zuviel an Output aus diesem System weder die Anzahl Arbeitszeit noch den ihr bisher zugemessen Wert darstellt und schon gar nicht mehr die Pflicht einzuhalten geht? Wer definiert die neue Pflicht? Die Gesellschaft? (Ein Witz, eine breite Mehrheit für einen Polo mit Porscheteilen zu Daciapreisen gerne kaufen.) Wer ermittelt ihren neuen Wert, wenn sie in Form von (Lohn-)Arbeit gegen zu rechnen ist? Halt, wieder der Kardinalfehler, weil es den Versuch darstellt im System das System vermeintlich zu verändern. Die Aufgabe der Arbeitsgesellschaft wäre sich komplett neu zu definieren. Der Punkt ist, dass das weder mit Porsche.- noch mit Poloteilen geht. Das Problem ist, das man es versucht daran fest zu machen. Ein Irrweg. |
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"Gäbe es ein Recht auf Arbeit, so gäbe es auch die Pflicht zum Angebot von Arbeit." Ja! Ich denke, wir müssen von der Gesellschaft her denken, die wir wollen, und von dort aus auf das Gegenwärtige "zurückblicken"; das ist für mich die methodische Grundregel. Dann ergibt sich: In der Anderen Gesellschaft beschließt die Gesellschaft über allgemeine Wahlen Art und Ausmaß der Produktion, insofern "bietet sie Arbeit an", d.h. die Unternehmer dürfen nur eben dieselbe Arbeit anbieten. Dieses Arbeitsangebot zu machen ist für sie allerdings eine Pflicht, dem aber das entsprechende Recht der wählenden Gesellschaft vorausgeht und zugrundeliegt. Eine solche Gesellschaft wird kommen, sobald sich die Leute den zynischen Umgang mit der ökologischen Katastrophe nicht mehr länger gefallen lassen, dann werden solche Wahlen die Antwort sein und ihre erstmalige, gründende Abhaltung wird das ökologische Parsdigma installieren. Von da aus "zurückgeblickt" auf heute sieht man, die Unternehmer scheren sich nicht um ihre Pflicht - denn auf einigen Feldern, gerade ökologischen, ist sehr deutlich, daß die Gesellschaft anders will als sie.
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Woraus sich zwei Grundfragen ableiten.
1. Ob ein System eine Wahl zur Abwahl des Systems freiwillig anbieten würde? 2. Ob die Wähler im System tatsächlich das System wechseln wollen oder nur eine Funktionsweise im System modifiziert haben wollten? Ich denke die Antworten wären "nein" und mit großer Mehrheit "Modifikation" mit der Option, dass sich das Systems ändet in ferner Zukunft, wenn es denn sein muss. Daraus leiteten sich zwei Dinge unweigerlich ab. 1. wer eine anderes System will, muss den Weg der sanften Migration wählen und 2. das "Aussehen" des anderen System steht am Anfang nicht fest. |
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Wahrscheinlich haben Sie in allem Recht. Ich würde nur hinzufügen, daß hinter oder in Ihren zwei Grundfragen und zwei Dingen dann noch eine weitere Frage auftaucht: Was bedeutet der Terminus "System" in diesem Zusammenhang? Ich setze mir das auf meine innere Merkliste. Jdenfalls, wenn ich von einer Anderen Gesellschaft spreche, verstehe ich darunter nicht eine Gesellschaft, die in jeder Hinsicht anders ist als die jetzige. Im Gegenteil, der Versuch, etwas zu ändern, wird immer der Versuch sein, nur das Allernötigste zu ändern.
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Ich benutze den Begriff "System" als Synonym sowohl für die Gesellschaft in Gänze als für ein Wirtschaftssystem. Das ist sicher nicht ganz sauber getrennt, aber verbinde an der Stelle gedanklich im gerne einen kulturell wie religiös vermatschten und geprägten gesellschaftlichen Wertecodex (um mal nicht System zu verwenden) mit seinem Wirtschaft.- und Sozialverständnis und den politisch/strukturellen Machtebenen. Gar nicht so einfach dies pauschal hinreichend genau in aller Kürze zu beschreiben ohne den Begriff "System" zu verwenden.
In einem solchen (tendentiell kybernetischen) Verständnis kann man einen wesentlichen Aspekt eben nicht losgelöst vom Rest ändern ohne das Ganze im Ergebnis oder auf dem Wege mit zuändern. Prinzipiell stellt sich dabei immer auch die Frage, ob man eingebunden in einem solchen System (jetzt paßt es wieder) überhaupt ein wirklich anderes Entwickeln kann oder doch nur Modifikationen im Bestehenden vorzunehmen (was an sich schon schwer genug ist). Eine andere Frage, die gar keine Randfrage ist, ist jene nach der dauerhaften Verträglichkeit von unterschiedlich Teilfunktionen mit unterschiedlichen Wirtschaftverständnissen? Also sind z.B. Kombilohnmodelle, Bürgergeld, etcpp. innerhalb einer kapitalistischen Ordnung dauerhaft kompatibel zu machen ohne das Ganze zu ändern? |
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Mal das Stichwort ökologisches Wirtschaftssystem in den Raum geworfen.
Damit ist unweigerlich verbunden, dass sich der Wertecodex (siehe oben) völlig umkrempelt. Dieser andere Wertecodex sorgt für andere strukturelle wie wirtschaftliche Machtverhältnisse (das meint über Parteien hinaus insbesondere Verbände und Kirche). Am Ende dieser Umorientierung stünde ein andere Gesellschaft, die wahrscheinlich immer noch demokratisch verfaßt wählt mit einer unabhängigen Justiz. Gleichwohl wäre es ein anderes System (=eine andere Gesellschafts(Werte)ordnung). Die Krux in einer demokratischen Grundordnung wie wir sie haben und nicht aufgeben wollen (schreibe es gleich dabei) muss dieser Wertecodexwandel am Anfang stehen, damit sich Mehrheiten finden die ihn entsprechend in Gesellschaftswandel umsetzen können. Genau das geht eben nicht. Weswegen solche Wandel im System an sich nicht erreichbar sind. |
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So, ich kann wieder teilnehmen, mein täglicher Beitrag zur Produktion überflüssiger Güter liegt hinter mir; was hier heißen soll: ich kann die Situation der Porsche-Beschäftigten gut nachvollziehen. Die von mir oben gebrachten Beispiele sollten nur an die Diskussionen in den 70er bis 90er Jahren unter Einschluss derer erinnern, die damals „Verantwortung“ trugen.
Und sie sollten deutlich machen, dass Vollbeschäftigung unter den gegebenen Bedingungen Ziele wie eine konsequente Klimaschutzpolitik oder eine gerechte Weltwirtschaftsordnung ad absurdum führen. Albi schrieb: „Innerhalb des kapitalistischen Wirtschaftssystems muss es ein Grundrecht auf Arbeit geben, um den Gelderwerb für die Nicht-Vermögenden zu gewährleisten.“ Michael Jäger ergänzte: Dieses Grundrecht auf Arbeit sei „keineswegs ein Grundrecht auf i r g e n d w e l c h e Arbeit, sondern nur auf die sinnvolle, deshalb knappe, demokratisch entschiedene, ökologisch verträgliche, und es ist ein Grundrecht auf Geld ... Dies alles ist es ohne Wenn und Aber.“ Also ohne Wenn und Aber die Institution der abstrakten Arbeit verteidigen, weil diese die Basis des Geld-Kapitals darstellt (auch des Grundeinkommens - Die andere Gesellschaft 2), in der Hoffnung, sie i n n e r h a l b des kapitalistischen Systemzusammenhangs demokratisch und ökologisch verträglich steuern zu können. Ich lass das hier jetzt mal so stehen, weil ich annehme, dass Michael Jäger in seinem Blog „Die andere Gesellschaft“ dieses Problem mit den Basiskategorien Geld-Kapital und abstrakte Arbeit ohnehin auf der Agenda hat, wenn er seinen Kapitalbegriff weiter ausführen wird. |
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