Anfang 2010, zu Beginn der so genannten „Griechenland-Krise“, wären Eurobonds der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt gewesen, um den Bürgern Griechenlands wie der übrigen Euroländer viel zu ersparen. Wenn die Eurobonds jetzt kommen, nachdem etliche Kinder im Brunnen fast ertrunken sind, kommen sie fast zu spät. Immerhin, sie kommen, das heißt, sie werden kommen, wenn sich die ökonomische Vernunft diesmal gegen die Vulgärökonomie der deutschen Wutblogger durchsetzen kann. In Deutschland und im ganzen Euroland. Bleibt zu hoffen, dass sie nicht kleckerweise kommen, sondern mit dem Aplomb, der einfach nötig ist, um die Herrschaften der Finanzmärkte zu beeindrucken.
Eurobonds als gemeinschaftliche Anleihen aller Eurolä
roländer zusammen, ausgegeben von einer noch zu schaffenden Schuldenagentur, haben den immensen Vorteil, die Finanzkraft aller Euroländer zu bündeln. Zum ersten Mal würde in Europa ein Markt für Staatsanleihen entstehen, der es mit dem Markt der US-Treasury-Bonds aufnehmen könnte. Den Staatsfonds und Zentralbaken Chinas, Indiens, Brasiliens und der Ölstaaten käme das nur gelegen – sie suchen Alternativen zu US-Anleihen und haben bisher schon europäische Staatspapiere gern gekauft. Da das Risiko eines Zahlungsverzugs oder Staatsbankrotts in allen Euroländern zugleich gegen Null geht, gibt es auch keinen Grund, warum die Zinsen für Eurobonds gegenüber den jetzigen Anleihen der AAA-Länder wie Deutschland oder Frankreich gewaltig steigen sollten. Mit diesen Bonds würden die Zinsdifferenzen in Euroland reduziert, denn für Risikoaufschläge zu Lasten des einen oder anderen Landes gäbe es keinen Grund mehr. Euroland käme also einem einheitlichen Währungsraum mit nur geringfügig differierenden Zinsniveaus ein gutes Stück näher. Es ist längst soweitFür die jetzigen Großschuldner haben Eurobonds den Vorteil, dass die Kosten der Refinanzierung ihrer Anleihen auf einen Schlag drastisch absinken würden – selbst Griechenland käme wieder aus der Schuldenfalle heraus. Die anderen Staat würden ihnen sozusagen ihre Bonität leihen und für ihre refinanzierten Anleihen gemeinsam garantieren. Die AAA-Staaten könnten die Rettungsschirme zuklappen, sie würden nicht mehr gebraucht.De facto befinden wir uns längst auf dem Weg zu den Eurobonds, auch wenn das die deutschen Fanatiker solider Staatsfinanzen und eisernen Sparens nicht wahr haben wollen. Mit 60 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt ist die EU-Kommission schon heute dabei, der Rettungsfonds EFSF hat bereits Milliardenkredite für die Wackelstaaten aufgenommen und an diese weitergereicht. Und last not least hat die Europäische Zentralbank seit Mai 2010 Staatsanleihen der PIIGS-Länder (Portugal, Irland, Italien, Griechenland, Spanien) im Wert von 96 Milliarden Euro aufgekauft, seit dem 4. August dieses Jahres waren es allein 22 Milliarden – für portugiesische, irische, spanische und italienische Anleihen – eine ganze massive Stützungsaktion für die Staatsanleihen dieser Länder. Das alles ist Stückwerk und eigentlich nicht Aufgabe einer Zentralbank. Kommen die Eurobonds, kann sich die EZB wieder auf ihr Kerngeschäft konzentrieren.Nachdem die Schulden-Krise dank deutscher Befindlichkeiten endlos verzögert, verwirrt und verteuert worden ist, so weit und so lange, dass die Spieler der internationalen Finanzmärkte sie in eine Euro-Krise verwandeln konnten, wird es zusehends schwieriger, den relativ einfachen Ausweg aus diesem Krisengewirr zu gehen. In der Koalition tobt der altbekannte Kampf um die Palme des fiskalischen Populismus. Angebote der Opposition, die Sache zu unterstützen, werden da wenig bewirken. Das Regierungslager schwankt wie eh und je zwischen Angst vor den Finanzmärkten und Angst vor dem Wahlvolk. Populismus und Vulgärökonomie, diese üble Mischung, behindert jede rationale Diskussion. Dabei ist von vornherein klar, dass Eurobonds so wenig wie nationale Staatsanleihen regel- und grenzenlos ausgegeben werden sollen oder können. AAA-Länder wie Deutschland brauchten sie gar nicht in Anspruch zu nehmen und könnten ihre Staatsschulden problemlos weiter finanzieren. Die anderen können sich nur bis zu einer gemeinsam zu bestimmenden Obergrenze mit Eurobonds refinanzieren und müssen sich Auflagen durch die Euro-Schuldenbehörde gefallen lassen.Der Vodoo-Ökonomie sei Dank Es wäre ein Schritt hin zur koordinierten Wirtschafts- und Finanzpolitik. Derlei gab es schon in der EU, bevor sie auf den neoliberalen Kurs des gnadenlosen „Wettbewerbs“ jeder gegen jeden getrimmt wurde. Die heutige Form der Umsatzsteuer, wie sie in allen EU-Mitgliedsländern gilt, die Mehrwertsteuer, ist das Resultat einer mit Verstand herbeigeführten Steuerharmonisierung. Als sich aber die Vodoo-Ökonomie durchsetzte mit ihrem Wunderglauben an den Steuersenkungswettlauf, der angeblich Jobs und Prosperität garantiere, war es mit synchronisierten Steuern vorbei. Über die schädliche Steuerkonkurrenz wurde zwar gemosert, aber es geschah nichts. Das Resultat war eine Serie von Finanzkrisen, die Champions der Steuersenkungspolitik, die durch eigenes Zutun geschwächten Steuerstaaten wie Irland, Griechenland, Portugal zuerst und am härtesten traf. Ein Ansatz zu einer gemeinsamen Schuldenpolitik böte auch die Chance, zur Politik der Steuerharmonisierung in Europa zurückzukehren. Ebenso wäre eine gemeinsame Finanzmarktregulierung denkbar. Mit den Eurobonds haben wir nicht das Ende der Krise erreicht, die uns seit dem Sommer 2008 am Wickel hat. Aber ein Anfang wäre gemacht zu einer Krisenpolitik, die nicht länger den Launen und Eruptionen der Finanzmärkte hinterher hechelt.