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von 86 Ergebnissen
Vertrauensfrage
Ohne sie gab es noch keine Neuwahl. Muss die Initiative immer vom Kanzler ausgehen? Ein etablierter Grundgesetzkommentar bringt Überraschendes aus dem Jahr 1966 ans Licht
Österreich – Regierung.
Der neue österreichische Justizminister Jabloner wurde bereits 2015 über schwere Verletzungen des Eigentumsrechts informiert. Jabloner lehnte jede Unterstützung ab.
Österreich.
Machtübernahme in Wien. Das österreichische Trauma der 30er Jahre wiederholt sich. Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie. Die Fäden zieht ein Mann im Hintergrund.
Österreich. Grundrechte.
In Österreich wird wieder enteignet. Wie in der Zeit des Austrofaschismus. Damals wurden oppositionelle Parteien ausgeschaltet. Auch durch Vermögensübernahmen.
Österreich. Grundrechte.
Kriminelle Sachwalterschaft. Adamovich blockiert Restitution und ignoriert EU-Grundrechtecharta. Wurzeln der Enteignung im Dollfuß-Regime.
Grundrechte.
Ein Offener Brief an den österreichischen Bundespräsidenten wurde veröffentlicht. Eine Stellungnahme zur Verletzung von Grundrechten wird erwartet.
9. November
In seiner Rede zum 9. November spricht Bundespräsident Steinmeier über Novemberrevolution, Pogrom und Mauerfall. Und fordert einen "demokratischen Patriotismus"
verfassungsgebung
2019 feiern wir 70 jahre Grundgesetz. das ist eine gute Gelegenheit, Artikel 146 Grundgesetz (GG) zu aktivieren: für eine Bürger-Verfassungskonvent 2019 (D + EU)
Regierungsbildung
Hat Angela Merkel am Sonntag Bereitschaft zu einer Minderheitsregierung signalisiert? Selbst, wenn nicht: Dieses Modell liegt gar nicht fern und wäre die beste Lösung
Kommentar
über das Einmischen des Bundespräsidenten bezüglich der gescheiterten Sondierungsgespräche,
die Bundestagwahl betreffend
Regierungsbildung
Es mag den Horizont des Bundespräsidenten übersteigen, aber die Minderheitsregierung birgt Stabilität
FAQ
Der Bundespräsident will mit den drei größten Wahlverlierern über eine Regierungsbildung reden. Was ist zu beachten?
Bundespräsident
Ist es richtig, dass Steinmeier bei seiner Antrittsrede als neuer Bundespräsident klare Worte Richtung Türkei findet, die er als Außenminister nie fand?
Zeitgeschichte
Bundespräsident Christian Wulff tritt zurück. Vorausgegangen sind Vorwürfe wegen Vorteilsnahme im Amt, eine Pressekampagne und die Eröffnung eines Strafverfahrens
Brexit-EU, Van der Bellen
"Dumme Gedanken hat jeder, aber der Weise verschweigt sie".
(Wilhelm Busch)
Debatte
Dieser Artikel soll eine Hilfestellung für die demokratischen Partein darstellen.
Joachim Gauck
Gaucks Amtszeit bot auch gesellschaftlichen Kräften, die sich selbst als progressiv verstehen, mindestens eine Chance. Dummerweise passte sie aber nicht ins Feindbild.
Bilanz
Joachim Gauck hat keine unbequemen Fragen gestellt – und es den Eliten damit leicht gemacht
Demokratie
Ob in Italien, Österreich oder Frankreich: Die anstehenden Referenden und Wahlen verheißen für den Kontinent nichts Gutes
Österreich
Aufgrund von Leihstimmen hat der Grüne Alexander Van der Bellen die Stichwahl viel deutlicher als erwartet gewonnen
Bundespräsident
Endlich gibt es einen Kandidaten. Aber die Nominierung von von Frank-Walter Steinmeier ist kein Aufbruchssignal
Europa
An Selbstbewusstsein sollte es uns im Umgang mit dem Rechtspopulismus nicht fehlen
Bundespräsident
Die Linke hat Christoph Butterwegge nominiert. Hier präsentiert er seine Agenda und erklärt, wofür er steht
Steinmeier
Dass die Wahl eines Bundespräsidenten bereits entschieden ist, bevor am 12. Februar 2017 gewählt wird, mutet wie ein Hilfs- oder Aufbauprogramm für die AfD an
Steinmeier for president?
Ausgekungelt ist! Frank-Walter Steinmeier soll Joachim Gauck im Amte des Bundespräsidenten folgen. Ich habe Bauchschmerzen mit dieser Personalie
