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Mit diesem alten Trick zum Urnengang?

EB | Mit diesem alten Trick zum Urnengang?

Vertrauensfrage Ohne sie gab es noch keine Neuwahl. Muss die Initiative immer vom Kanzler ausgehen? Ein etablierter Grundgesetzkommentar bringt Überraschendes aus dem Jahr 1966 ans Licht

B | Skandal für Justizminister Jabloner

Österreich – Regierung. Der neue österreichische Justizminister Jabloner wurde bereits 2015 über schwere Verletzungen des Eigentumsrechts informiert.  Jabloner lehnte jede Unterstützung ab.

B | Putsch der Justiz

Österreich. Machtübernahme in Wien. Das österreichische Trauma der 30er Jahre wiederholt sich. Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie. Die Fäden zieht ein Mann im Hintergrund.

B | Justiz des Austrofaschismus

Österreich. Grundrechte. In Österreich wird wieder enteignet. Wie in der Zeit des Austrofaschismus. Damals wurden oppositionelle Parteien ausgeschaltet. Auch durch Vermögensübernahmen.

B | Adamovich deckt willkürliche Enteignungen

Österreich. Grundrechte. Kriminelle Sachwalterschaft. Adamovich blockiert Restitution und ignoriert EU-Grundrechtecharta. Wurzeln der Enteignung im Dollfuß-Regime.

B | Aschermittwoch in Österreich

Grundrechte. Ein Offener Brief an den österreichischen Bundespräsidenten wurde veröffentlicht. Eine Stellungnahme zur Verletzung von Grundrechten wird erwartet.
Berlin ist nicht Weimar

EB | Berlin ist nicht Weimar

9. November In seiner Rede zum 9. November spricht Bundespräsident Steinmeier über Novemberrevolution, Pogrom und Mauerfall. Und fordert einen "demokratischen Patriotismus"

B | Bürgerkonvent CITOYEN 2019 D + EU 2019 !

verfassungsgebung 2019 feiern wir 70 jahre Grundgesetz. das ist eine gute Gelegenheit, Artikel 146 Grundgesetz (GG) zu aktivieren: für eine Bürger-Verfassungskonvent 2019 (D + EU)
Der beste Grund für ein Nein zur GroKo

Der beste Grund für ein Nein zur GroKo

Regierungsbildung Hat Angela Merkel am Sonntag Bereitschaft zu einer Minderheitsregierung signalisiert? Selbst, wenn nicht: Dieses Modell liegt gar nicht fern und wäre die beste Lösung

B | Der Bundespräsident in der Rolle des Mahners

Kommentar über das Einmischen des Bundespräsidenten bezüglich der gescheiterten Sondierungsgespräche, die Bundestagwahl betreffend
Der ewige Verwaltungsroutinier

Der ewige Verwaltungsroutinier

Regierungsbildung Es mag den Horizont des Bundespräsidenten übersteigen, aber die Minderheitsregierung birgt Stabilität

B | Oft gestellte Fragen zur Regierungsbildung

FAQ Der Bundespräsident will mit den drei größten Wahlverlierern über eine Regierungsbildung reden. Was ist zu beachten?

B | Verpatzt Steinmeier BP- Antrittsrede ?

Bundespräsident Ist es richtig, dass Steinmeier bei seiner Antrittsrede als neuer Bundespräsident klare Worte Richtung Türkei findet, die er als Außenminister nie fand?
2012: Meute und Beute

2012: Meute und Beute

Zeitgeschichte Bundespräsident Christian Wulff tritt zurück. Vorausgegangen sind Vorwürfe wegen Vorteilsnahme im Amt, eine Pressekampagne und die Eröffnung eines Strafverfahrens

B | BP Van der Bellen beschimpft Brexit Wähler!

Brexit-EU, Van der Bellen "Dumme Gedanken hat jeder, aber der Weise verschweigt sie". (Wilhelm Busch)

B | Parteienkritik

Debatte Dieser Artikel soll eine Hilfestellung für die demokratischen Partein darstellen.

B | Der Präsident und sein Publikum

Joachim Gauck Gaucks Amtszeit bot auch gesellschaftlichen Kräften, die sich selbst als progressiv verstehen, mindestens eine Chance. Dummerweise passte sie aber nicht ins Feindbild.

Oberhaupt der Mächtigen

Bilanz Joachim Gauck hat keine unbequemen Fragen gestellt – und es den Eliten damit leicht gemacht
Schicksalstage der EU

Schicksalstage der EU

Demokratie Ob in Italien, Österreich oder Frankreich: Die anstehenden Referenden und Wahlen verheißen für den Kontinent nichts Gutes

Alles eitel Wonne

Österreich Aufgrund von Leihstimmen hat der Grüne Alexander Van der Bellen die Stichwahl viel deutlicher als erwartet gewonnen
Riskante Routine

Riskante Routine

Bundespräsident Endlich gibt es einen Kandidaten. Aber die Nominierung von von Frank-Walter Steinmeier ist kein Aufbruchssignal
Raus aus der Defensive

Raus aus der Defensive

Europa An Selbstbewusstsein sollte es uns im Umgang mit dem Rechtspopulismus nicht fehlen

Aufruf zum Wechsel

Bundespräsident Die Linke hat Christoph Butterwegge nominiert. Hier präsentiert er seine Agenda und erklärt, wofür er steht
Kandidat der Nationalen Front

Kandidat der Nationalen Front

Steinmeier Dass die Wahl eines Bundespräsidenten bereits entschieden ist, bevor am 12. Februar 2017 gewählt wird, mutet wie ein Hilfs- oder Aufbauprogramm für die AfD an

B | Es wäre der zweite falsche Präsident

Steinmeier for president? Ausgekungelt ist! Frank-Walter Steinmeier soll Joachim Gauck im Amte des Bundespräsidenten folgen. Ich habe Bauchschmerzen mit dieser Personalie