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Einen Fuß in der Tür

Einen Fuß in der Tür

Syrien Sanktionen sollen der Regierung von Baschar al-Assad Ressourcen für den Bürgerkrieg entziehen, doch die zweigt internationale Hilfsgelder für sich ab. Wie ist das möglich?
Spritze oder Geld her

Spritze oder Geld her

Coronapolitik Wir leben nicht in einem Land mit 30 Millionen Impfverweigerern. Drohungen sind der falsche Weg, die Menschen zu überzeugen
Der große Verlierer

Der große Verlierer

Iran Für Teheran ist der Ausgang des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan ein Desaster – auch weil er die Diskriminierung der turkstämmigen Bevölkerung offenbart
Lebensmittel: Russland bleibt importabhängig

EB | Lebensmittel: Russland bleibt importabhängig

Sanktionskrieg Spätestens seit dem Ukrainekonflikt 2014 wollte Moskau sich von der Abhängigkeit von Lebensmittelimporten lösen – doch selbst dem Riesenland Russland gelingt das nicht
„Das würde das Land ins Chaos stürzen“

„Das würde das Land ins Chaos stürzen“

Interview Der in Minsk lehrende Politikwissenschaftler Florent Marciacq fürchtet nichts mehr, als dass Belarus zum geopolitischen Spielball wird
Kollektive Bestrafung

Kollektive Bestrafung

Syrien Trotz Covid-19 bleibt die Europäische Union bei verschärften Sanktionen
Ein Angriff auf die iranische Bevölkerung

EB | Ein Angriff auf die iranische Bevölkerung

Trumps Sanktionen Im Mai 2018 zerriss Donald Trump den so wichtigen Iran-Deal und verhängte neue Sanktionen – mit verheerenden Auswirkungen auf die Wirtschaft und die humanitäre Lage.

Fallbeil, leicht entschärft

Hartz IV Die Sanktionen der Jobcenter sind teilweise verfassungswidrig, urteilt Karlsruhe. Das System bleibt. Viel Pragmatismus tut not
Aussicht auf Verelendung

Aussicht auf Verelendung

Hartz-IV Die neuen Zahlen zu den Sanktionen bezeugen eine unmenschliche Sozialpolitik. Genau die könnte verfassungswidrig sein
Hand am Drücker

Hand am Drücker

Iran/USA Die Straße von Hormus bietet Anschauungsunterricht in asymmetrischer Kriegsführung
So geht die SPD Rechtspopulisten auf den Leim

So geht die SPD Rechtspopulisten auf den Leim

Gastbeitrag Gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ließe sich angehen. Doch ein neues Gesetz der GroKo verkennt die Rolle der Agenda 2010, schreibt die Linke Susanne Ferschl
Das Gebot der Stunde

Das Gebot der Stunde

Iran Der deutsche Spitzendiplomat Jens Plötner soll in Teheran zum Erhalt des Atomabkommenens sondieren. Ein Signal für mehr Initiative, um zu retten, was noch zu retten ist?

Schweinebuchtmoral

Kuba Die Trump-Regierung macht jegliche Entspannung gegenüber der Karibikinsel zunichte und verschärft die Sanktionen
Arbeitszwang oder Sanktion

EB | Arbeitszwang oder Sanktion

Hartz IV Das Bundesverfassungsgericht verhandelt darüber, ob Sanktionen rechtswidrig sind. Doch es sollte um viel grundlegendere Fragen gehen
In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

Gastbeitrag Katja Kipping kommentiert die Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht über die Hartz IV-Sanktionen
Krass unsozial, sieht doch jeder

Krass unsozial, sieht doch jeder

Hartz IV An der Art, wie die SPD mit der Frage der Sanktionen umgeht, erkennt man am deutlichsten, wie tot sie ist
Jetzt wehrt euch mal

Jetzt wehrt euch mal

US-Sanktionen Die EU kann und muss mehr tun, um den Atomvertrag mit Iran zu retten
Wie auf glühenden Kohlen

Wie auf glühenden Kohlen

Iran Die Führer in Teheran reagieren mit Trotz auf die US-Sanktionen. Viele Iraner jedoch fürchten Folgen für die Ökonomie, die Währung und Gesundheitsfürsorge
Widerstand statt Widerspruch

Widerstand statt Widerspruch

Iran-Sanktionen Der Widerstand der EU ist kaum mehr als eine gehisste Fahne. Es bedürfte einer Generalinventur der Nahostpolitik, um sich dem Iran-Kalkül der USA zu widersetzen
Iran verklagt Trump-Regierung in Den Haag

EB | Iran verklagt Trump-Regierung in Den Haag

US-Sanktionen Die Klage soll das Ende der unilateralen US-Sanktionen erwirken, die Donald Trump gegen den Iran verhängt hat, nachdem er im Mai aus dem Iran-Nuklearabkommen ausstieg
Meuterei unterm Schutzschirm

Meuterei unterm Schutzschirm

Handel Europa versucht, sich gegen die amerikanischen Iran-Sanktionen zu stellen. Die USA aber haben die besseren Druckmittel, nicht zuletzt ihren Dollar
Der Westen tritt ab

Der Westen tritt ab

USA/Iran Trumps Vertragsbruch ist noch kein Weltuntergang. Auch wenn eine Weltordnung zum Untergang verurteilt ist, die sich immer mehr jeder Beherrschbarkeit entzieht
Ken Loach statt Alex Dobrindt

Ken Loach statt Alex Dobrindt

Hartz IV Kaum ein Tag vergeht ohne neue Propaganda gegen Arme. Doch eigentlich müsste es um die Reichen gehen
Die Menschenwürde ist relativ unantastbar

Die Menschenwürde ist relativ unantastbar

Sanktionen 2017 wurden häufiger Hartz IV-Leistungen gekürzt als im Jahr zuvor. Die Entwicklung ist ein Sinnbild für einen strafenden, drohenden Sozialstaat
Der Pfauentänzer

Der Pfauentänzer

Ungarn Die Mehrheit, die es bei den Wahlen für Viktor Orbán gab, fordert vor allem die EU heraus. Sie muss sich zwischen Sanktionieren und Tolerieren entscheiden