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Russland/China: Peking profitiert von Moskaus Sanktionserfahrungen

Russland/China: Peking profitiert von Moskaus Sanktionserfahrungen

Schulterschluss Beim Zusammentreffen zwischen Wladimir Putin und Xi Jinping werden elf Abkommen unterzeichnet. Sie reichen vom Ausbau der Infrastruktur bis zum Bau von Atommeilern. Über die strategische Partnerschaft zwischen Russland und China

Der Angriff auf Isfahan sollte nicht unterschätzt werden

Der Angriff auf Isfahan sollte nicht unterschätzt werden

Meinung Die israelische Seite kann sich Eskalationsschübe vorbehalten, wann immer sie will. Ihren Partnern in den USA und der EU werden Konzessionen im Gaza-Krieg nicht erspart bleiben. Für die Kriegsführung gilt das allemal

Russland: „In Delhi und Peking bin ich per Flugzeug heute viel schneller als in Berlin“

Russland: „In Delhi und Peking bin ich per Flugzeug heute viel schneller als in Berlin“

Interview Iwan Timofejew, Generaldirektor des Russischen Rates für Auswärtige Beziehungen, hält die Wirtschaftssanktionen gegen sein Land für wenig wirkungsvoll. Sie hätten Branchen wie der eigenen Luftfahrtindustrie einen Aufschwung verschafft

Sanktionen: Die USA und die EU strafen derzeit mehr als ein Dutzend Länder weltweit

Sanktionen: Die USA und die EU strafen derzeit mehr als ein Dutzend Länder weltweit

Notstand Weder in Afghanistan noch in Syrien, im Iran oder Jemen haben ökonomische Strafmaßnahmen das politische Verhalten der Führungen verändert. Leidtragend ist besonders die Bevölkerung, wenn sie fortgesetzter Verarmung ausgesetzt ist

Frappierende Idee: Russische Zinsen für ukrainische Waffen

Frappierende Idee: Russische Zinsen für ukrainische Waffen

Meinung Erträge aus in der EU blockierten Depots der Moskauer Zentralbank sollen für den Waffennachschub in die Ukraine verwendet werden. Das verletzt die völkerrechtlich verbriefte Staatsimmunität, wonach Eigentum von Staaten geschützt ist

Ukrainehilfe: Die EU will Einkünfte aus blockiertem russischen Staatsvermögen einsetzen

Ukrainehilfe: Die EU will Einkünfte aus blockiertem russischen Staatsvermögen einsetzen

Russland 200 Milliarden Euro aus der Zentralbank Russlands sorgen für Begehrlichkeit: Der Europäische Rat hat beschlossen, dass Zentralverwahrer wie Euroclear in Belgien Einnahmen aus den Depots nicht abschöpfen, sondern zur Verfügung stellen sollen

Migration: In Syrien treibt der Westen Hunderttausende zur Flucht

Migration: In Syrien treibt der Westen Hunderttausende zur Flucht

Embargo Die Sanktionen gegen Syrien sollen der Assad-Regierung schaden – treffen aber eine Bevölkerung, die hungert. Familien müssen von umgerechnet einem Dollar pro Tag leben: Zur schlimmsten Zeit des Krieges lebten die Menschen besser als jetzt

Nordkorea: Staatschef Kim Jong-un sagt eine Vereinigung mit dem Süden ab

Nordkorea: Staatschef Kim Jong-un sagt eine Vereinigung mit dem Süden ab

Analyse Kann zusammenwachsen, was nicht zusammengehört? Bei Deutschlands Einheit war das eindeutig nicht so. Auch die Spannungen zwischen Pjöngjang und Soul sind derzeit recht heftig – Lutz Herden schaut auf Koreas Zwei-Staaten-Lösung

AfD-Verbot und polarisierende Bauernproteste: Die Anti-Politik der Etablierten

AfD-Verbot und polarisierende Bauernproteste: Die Anti-Politik der Etablierten

Meinung Laute Rufe nach einem AfD-Verbot, Angst vor den Bauern: Die liberale Mitte ist strategisch am Ende. Worauf nun hoffen?

Guatemala: Die Amtsübernahme durch Präsident Bernardo Arévalo scheint gesichert

Guatemala: Die Amtsübernahme durch Präsident Bernardo Arévalo scheint gesichert

Putschgefahr Im Dezember erklärte Generalstaatsanwältin María Consuelo Porras, Guatemalas Präsidentenwahl vom 20. August müsse wegen „Unregelmäßigkeiten“ annulliert werden. Demzufolge könne man Wahlsieger Bernardo Arévalo am 14. Januar nicht vereidigen

Adidas in Russland: Der westliche Markenboykott wird nahezu komplett ausgehebelt

Adidas in Russland: Der westliche Markenboykott wird nahezu komplett ausgehebelt

Sanktionen Kurz nach Russlands Angriff auf die Ukraine schlossen westliche Marken wie Adidas ihre Filialen in dem Land. Ihre Artikel landen trotzdem in Massen in russischen Einkaufswägen

Tribunal verurteilt US-Embargo gegen Kuba: Heimtückische Form der Kriegsführung

Tribunal verurteilt US-Embargo gegen Kuba: Heimtückische Form der Kriegsführung

Brüssel Ein internationales Tribunal verurteilt in Brüssel das US-Embargo gegen Kuba, das den Karibikstaat seit sechs Jahrzehnten systematisch ruiniert. Der entstandene Schaden wird auf über 160 Milliarden Dollar beziffert

Beschlagnahmung an der Grenze: Was russische Medien über den deutschen Zoll berichten

Beschlagnahmung an der Grenze: Was russische Medien über den deutschen Zoll berichten

Meinung Russen und Russinnen, die in die EU einreisen, müssen nicht nur um ihr Auto fürchten, sondern unter anderem auch um ihr Smartphone. Diese Praxis an der Grenze spielt der Propaganda des Kreml in die Hände

Botschaft aus Sotschi: Getreide-Handel und Russland-Sanktionen sind unvereinbar

Botschaft aus Sotschi: Getreide-Handel und Russland-Sanktionen sind unvereinbar

Meinung Die Begegnung Erdoğan-Putin war unrealistischen Erwartungen ausgesetzt. Es ist nicht verwerflich, sondern üblich, dass jedes Land – zumal beim internationalen Getreidehandel – seine Interessen gewahrt sehen will

Getreideabkommen: Russland will nicht länger hinnehmen, dass Versprechen gebrochen werden

Getreideabkommen: Russland will nicht länger hinnehmen, dass Versprechen gebrochen werden

Ukraine-Krieg Seit dem vorläufigen Scheitern des Getreideabkommens drohen sich im Schwarzen Meer die Kriegsparteien gegenseitig, dass Schiffe als feindliche Objekte angesehen und beschossen werden

Getreideabkommen: Die Vertragspartner Moskaus blieben schuldig,  was sie zugesagt hatten

Getreideabkommen: Die Vertragspartner Moskaus blieben schuldig, was sie zugesagt hatten

Meinung Das zwischen Russland und den Vereinten Nationen im Juli 2022 geschlossene Memorandum enthielt die Zusage, dass sich die UNO um verstärkte Exportmöglichkeiten für russische Agrarprodukte, besonders Getreide und Düngemittel, einsetzen will

Wirtschaftskrieg? Der Kreml wirkt unbeeindruckt

Wirtschaftskrieg? Der Kreml wirkt unbeeindruckt

Sanktionen Den wirtschaftlichen Strafmaßnahmen des Westens fehlt es an internationalem Rückhalt. Ein weiteres Problem: Es wird von falschen Annahmen ausgegangen. Über das Versagen der Waffe Wirtschaftskrieg

Von Larry Elliott | The Guardian
Jan van Aken: Warum ich als Linker Sanktionen manchmal richtig finde

Jan van Aken: Warum ich als Linker Sanktionen manchmal richtig finde

Sanktionen Es gibt einige Gründe, warum die Linke sich mit Sanktionen schwertut. Aber wer sie ganz verneint, verzichtet auf ein wichtiges politisches Instrument

Der Bluff mit den Sanktionen: Strafen als Ausdruck imperialer Politik

Der Bluff mit den Sanktionen: Strafen als Ausdruck imperialer Politik

Meinung Ökonomische Strafmaßnahmen gegen Staaten sind keine friedliche Alternative zum Krieg. Im Augenblick haben sie ein Ausmaß erreicht wie noch nie seit 1950

Marokkogate: Wie der afrikanische Staat die EU besticht

Marokkogate: Wie der afrikanische Staat die EU besticht

Korruption Marokko hat die Westsahara annektiert. Damit das die Wirtschaftsbeziehungen zur EU nicht trübt, ist Lobbyarbeit in Brüssel nötig: Rabat erkauft sich dort den Zuspruch für seine völkerrechtswidrige Annexion

Keine Selfies aus Kiew: Viktor Orbán bleibt der EU einen Trip nach Kiew schuldig

Keine Selfies aus Kiew: Viktor Orbán bleibt der EU einen Trip nach Kiew schuldig

Ungarn Früher die „lustigste Baracke“ im Ostblock, ist das Land unter Viktor Orbán heute gleichermaßen auf Abstand zu Moskau, wie zu Brüssel bedacht. Auch von massiver Kritik lässt sich hier niemand beirren

Von Shaun Walker | The Guardian
Erdbeben: Die EU hat den Hilferuf ignoriert, weil er von der Regierung in Damaskus kam

Erdbeben: Die EU hat den Hilferuf ignoriert, weil er von der Regierung in Damaskus kam

Meinung Nicht die syrische Regierung, wie von der deutschen Außenministerin behauptet, sondern die türkische hat die Grenzübergänge geschlossen gehalten. Sie fürchtete überlastete Krankenhäuser

Anachronistisch und antiquiert: Joe Bidens Lateinamerika-Politik

Anachronistisch und antiquiert: Joe Bidens Lateinamerika-Politik

USA Joe Biden hat den Hinterhof Nordamerikas zwar nicht völlig aus den Augen verloren, aber zuletzt mit Desinteresse bedacht – mit seiner Lateinamerika-Politik kommt der US-Präsident kaum über die Gepflogenheiten des 20. Jahrhunderts hinaus

Trotz Sanktionen: Russlands Erlöse aus Energieexporten 2022 höher als im Vorjahr

Trotz Sanktionen: Russlands Erlöse aus Energieexporten 2022 höher als im Vorjahr

Wirtschaftskrieg Die Sanktionen gegen Russland sind bislang ein sehr atavistisches Strafkonzept. Sie sind zu schlecht kalkuliert, um im Kreml ihre abschreckende Wirkung zu entfalten. Im Gegenteil: Der „Energiekrieg“ erweist sich für Russland als profitabel

Bürgergeld: Alle Fakten zu Freigrenzen, Regelsatz, Sanktionen sowie Miet- und Heizkosten

Bürgergeld: Alle Fakten zu Freigrenzen, Regelsatz, Sanktionen sowie Miet- und Heizkosten

Fragen und Antworten Das Bürgergeld ist da – und betrifft die Leben von fünf Millionen Menschen. Unsere Expertin Inge Hannemann hat alle Fakten zum neuen Hartz IV zusammengetragen