Cosmo

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RE: Würde, Chancen, Anerkennung | 03.12.2018 | 23:20

Den Begriff 'bunt' lese ich in letzter Zeit deutlich zu oft. Es ist ein richtig dumpfbackiger Wohlfühlbegriff, der einfach nur nervt.

Der SPD traue ich eine Herangehensweise, die Arbeitslosen positiv begegnet, sie aufbaut, statt zu demütigen und ihnen Druck zu machen, nicht mehr zu. Am Ende würde allenfalls wieder eine halbgare Verbesserung bei rum kommen, die vielleicht etwas besser ist als nichts, aber niemanden wirklich glücklich macht (siehe Mindestlohn).

Ich denke auch noch an die Pläne von der Nahles von vor einigen Jahren, die ernsthaft arbeitslosen Alleinerziehenden für jeden Tag, die das Kind beim Vater verbringt, die Stütze kürzen wollte. Um dem Staat wie viel Geld einzusparen? 10 Millionen? Auch wenn es nicht umgesetzt wurde, allein der Gedanke kann nur einem sadistischen Hirn entsprungen sein. Ich sehe da ein massives Glaubwürdigkeitsproblem.

Alles in allem ist es aber sicher zu begrüßen, dass Hartz IV inzwischen von allen linken Parteien diskutiert wird. Sollte sich tatsächlich die Erkenntnis durchgesetzt haben, dass es nicht Aufgabe linker Politik sein kann, die Ärmsten zu schikanieren, wäre natürlich was gewonnen. Die Erkenntnis kommt halt reichlich spät, mit ziemlicher Sicherheit sogar zu spät. Und ohne eine entsprechende personelle Erneuerung bleiben derartige Vorschläge zutiefst unglaubwürdig. Einer Nahles- und Scholz-SPD glaube ich nichts.

RE: Der Bruch | 01.12.2018 | 13:14

So ist es. Eine EU, die im Wesentlichen nur einer recht schmalen Schicht nutzt (den Reichen und der gehobenen, liberal-bürgerlichen Mittelschicht) hat keine Zukunft. Und das ist nur natürlich.

Dass nennenswerte EU-Kritik inzwischen i.W. den Rechten überlassen wird, führt im Übrigen nur dazu, dass diese Rechten eine blühende Zukunft vor sich haben.. Und dass die EU im Zweifelsfall nicht reformiert, sondern von wildgewordenen Nationalisten zerschlagen wird.

Was die in der Regel unglaublich geistlosen und selbstgefälligen EU-Apologeten in Deutschland besonders auszeichnet, ist eine unfassbare Ignoranz gegenüber der sozialen Lage in Süd- und Osteuropa. Diese Leute werden in nicht allzu ferner Zukunft aber ihr blaues Wunder erleben. Bei der nächsten Finanzkrise stehen sowohl der Euro als auch die EU massiv auf der Kippe.

RE: Keine Randnotiz | 28.11.2018 | 20:20

"Eine Parteigründung wäre m.E. erst sinnvoll, wenn offensichtlich wird, dass "Aufstehen" an die Grenzen ihrer Einflussmöglichkeiten stößt und eigene parlamentarische Vertreter braucht. Die Glaubwürdigkeit sollte mit unvermittelbaren Schnellschüssen nicht aufs Spiel gesetzt werden. Bisher hieß es, es werde keine Partei gegründet."

Schnellschüsse sind sicher keine gute Idee, die aktuelle Legislatur ist auch noch recht jung, sodass eine Parteigründung keine übermäßige Eile hat. Als Bewegung wird 'Aufstehen' nach meinem Eindruck aber wohl nicht übermäßig viel erreichen können. Und das ist nicht als Kritik an den Initiatoren zu verstehen. Es ist einfach wahnsinnig schwierig, eine gesellschaftliche Dynamik zu erzeugen.

Neben der SPD ist aber auch die Linkspartei in einer schweren Krise. Vielleicht schlägt sich das (noch) nicht sehr wesentlich in Wahlergebnissen nieder (auch wenn die realistisch betrachtet äußerst mäßig sind, angesichts der dramatischen Verluste der SPD). Der Verlust an programmatischer und analytischer Substanz ist aber offensichtlich, und macht die Partei für sehr viele Menschen komplett unwählbar (die nachdenkseiten haben das die Tage in zwei Artikeln sehr gut beschrieben, siehe hier und hier). Die Wahrscheinlichkeit ist m. E. hoch, dass die Partei ebenso wie die SPD in einigen Jahren in der Bedeutungslosigkeit verschwunden ist. Insofern sollte man sich lieber früh als spät wenigstens gedanklich mit einer Parteigründung beschäftigen.

Meine Wenigkeit würde sich übrigens ins Lager der Nichtwähler verabschieden, wenn sich nichts tut. Weder die SPD noch die Linkspartei sind für mich auch nur im Ansatz wählbar. Wenigstens nach meinem Empfinden gäbe es also mehr als genug Platz für eine neue Partei.

RE: Keine Randnotiz | 28.11.2018 | 20:00

Für die SPD ist es ein herber Verlust, auch wenn die Parteispitze das anders sehen mag. Der Absturz der SPD in den nächsten Jahren wird ohne Zweifel dramatisch, Leute wie Nahles und Scholz sind (zum Glück) bald weg vom Fenster. Dann hätten Leute wie Bülow möglicherweise etwas erreichen, der Partei eine andere, populärere, sozialdemokratischere Richtung geben und sie damit retten können.

Die ausführliche Begründung, die er veröffentlicht hat, zeigt jedenfalls, dass er sehr genau erkannt hat, an was es der SPD mangelt. Und dass die SPD einen sehr scharfsinnigen und im besten Sinne sozialdemokratischen Genossen verloren hat.

RE: Furor und Verzweiflung | 30.10.2018 | 23:22

Ja, es ist beängstigend. Tschingis Aitmatow hat mal formuliert: "Das Niveau der geistigen und sittlichen Entwicklung der menschlichen Gemeinschaft sollte stets ein wenig höher sein als das Niveau des wissenschaftlich-technischen Fortschritts." Tatsächlich ist der wissenschaftlich-technische Fortschritt nicht aufzuhalten, während von so etwas wie einer geistigen oder sittlichen Entwicklung der menschlichen Gesellschaft keine Rede sein kann. Diese wachsende Kluft wird zu einer existentiellen Bedrohung für die Menschheit. Ein 'Level Hitler' kann sich die Menschheit heute auf jeden Fall nicht mehr leisten. Dafür sind die durch den wissenschaftlich-technischen Fortschritt erzielten Möglichkeiten der Zerstörung einfach zu gewaltig.

RE: Das große Krachen | 30.10.2018 | 23:09

Die Frage ist, was von der SPD in 3 Jahren noch übrig ist. Ich würde nicht ausschließen, dass die 5%-Hürde bis dahin zum Problem wird. Mir ist auch völlig schleierhaft, was sich die Sozen von dieser Regierungsbeteiligung versprochen haben. Es war doch klar, dass es genauso endet, insbesondere angesichts des wirklich miserablen Koalitionsvertrages, der sehr wenig Sozialdemokratisches enthält und dringlichste Probleme komplett ignoriert.

Prinzipiell gebe ich Ihnen recht: die nächste Regierung wird definitiv schlimmer. Entgegen anders lautender Gerüchte sind die Grünen keineswegs eine Volkspartei und haben auch nicht das Zeug zur Volkspartei. Ihre Mitglieder sind bürgerlich, ihre Wähler sind bürgerlich. Das ist nicht verwerflich. Aber als Partei des sozialen Ausgleichs taugt sie damit nicht. Und über die FDP, die an der nächsten Regierung ja dann wohl auch beteiligt wäre, muss man keine Worte verlieren. Das Thema soziale Gerechtigkeit wäre in solch einer Koalition somit gänzlich erledigt.

Wenn es für die SPD besser ist, aus der Koalition auszusteigen, sollte sie das dennoch tun. Es geht schließlich um die Existenz der Partei. Und einfach aufgeben sollte man eine solche Partei, die ja zumindest noch ein gewisses Potential hat, nicht.

Insgesamt ist die Krise der Linken in Europa und der Welt (Brasilien) schon erschütternd und im höchsten Maße beunruhigend. Rechtsaußen zu stoppen oder gar zurückzudrängen wird nicht einfach. Die Linke erreicht die Herzen der Menschen einfach nicht mehr, ihre Versprechungen von mehr Gerechtigkeit werden nicht (mehr) geglaubt.

RE: Das große Krachen | 29.10.2018 | 12:11

"Dann sagen die zugleich, dass sie jeweils eine Partei der Mitte also der Mittelschicht der Gesellschaft ist. Am Ende kommt eine Politik zu Stande, die die oberste Schicht der Mittelschicht und alle Wohlhabenden Menschen in Deutschland besser stellt als alle anderen Wähler und Nichtwähler."

Ja. Die sog. 'Politik der Mitte' hat die so viel gerühmte Mittelschicht, um die sich ja angeblich alles drehen muss, nachweislich immer kleiner werden lassen. Einige sind in die Oberschicht aufgestiegen, viel mehr in die Unterschicht abgerutscht. Das hat schon eine gewisse Komik.

Das pathologische Abgrenzen der Mittelschicht nach unten ist nicht konstruktiv. Das Ergebnis von massiver Deregulierung (steigende Mieten, geringe Renten) wird jedenfalls zunehmend auch eine Last für gut Qualifizierte und relativ gut verdienende Menschen.

RE: Das große Krachen | 29.10.2018 | 12:01

"Da deutet sich bereits an, welches Grauen nach Merkel kommen könnte."

Ja, so ist es. Wer dachte, nach Merkel wird's automatisch besser, hat sich jedenfalls getäuscht. Der Merz wäre mit seiner hardcore-neoliberalen Ausrichtung eine Vollkatastrophe für das Land. Ich vermute aber, dass er sehr gute Karten auf den Parteivorsitz hat. Insofern kann man fast nur hoffen, dass die Merkel einen Gegenkandidaten (AKK oder so) ins Rennen schickt, auch wenn der Merz dann trotzdem Favorit wäre.

RE: Das große Krachen | 29.10.2018 | 00:22

Der Herr Schäfer-Gümbel hat mit Sicherheit viele Schwächen, die ihn nicht gerade zu einem begnadeten Politiker machen. Sein Aussehen würde ich nicht dazu zählen.

Vom Typ TSG bringt die SPD auffallend viele hervor. Man denke z.B. an Florian Pronold, Nils Schmid und andere. Alles weitgehend talentfreie Bürokratenseelen ohne besondere rhetorische Fähigkeiten oder auch nur den Hauch eines politischen Profils.

RE: Das große Krachen | 28.10.2018 | 23:35

Naja, es ist immerhin ein Weckruf für die GroKo. Beide Parteien wissen nun, dass die nächste BTW für sie sehr bitter wird, wenn nicht schnell etwas passiert. Und da wir es aktuell mit einer weitgehend untätigen Regierung zu tun haben, die die wesentlichen Probleme des Landes konsequent ignoriert, schadet so ein Weckruf nicht. Die Wohnungsnot scheint z. B. langsam zu unserer Regierung durchzudringen.