Cosmo

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RE: Furor und Verzweiflung | 30.10.2018 | 23:22

Ja, es ist beängstigend. Tschingis Aitmatow hat mal formuliert: "Das Niveau der geistigen und sittlichen Entwicklung der menschlichen Gemeinschaft sollte stets ein wenig höher sein als das Niveau des wissenschaftlich-technischen Fortschritts." Tatsächlich ist der wissenschaftlich-technische Fortschritt nicht aufzuhalten, während von so etwas wie einer geistigen oder sittlichen Entwicklung der menschlichen Gesellschaft keine Rede sein kann. Diese wachsende Kluft wird zu einer existentiellen Bedrohung für die Menschheit. Ein 'Level Hitler' kann sich die Menschheit heute auf jeden Fall nicht mehr leisten. Dafür sind die durch den wissenschaftlich-technischen Fortschritt erzielten Möglichkeiten der Zerstörung einfach zu gewaltig.

RE: Das große Krachen | 30.10.2018 | 23:09

Die Frage ist, was von der SPD in 3 Jahren noch übrig ist. Ich würde nicht ausschließen, dass die 5%-Hürde bis dahin zum Problem wird. Mir ist auch völlig schleierhaft, was sich die Sozen von dieser Regierungsbeteiligung versprochen haben. Es war doch klar, dass es genauso endet, insbesondere angesichts des wirklich miserablen Koalitionsvertrages, der sehr wenig Sozialdemokratisches enthält und dringlichste Probleme komplett ignoriert.

Prinzipiell gebe ich Ihnen recht: die nächste Regierung wird definitiv schlimmer. Entgegen anders lautender Gerüchte sind die Grünen keineswegs eine Volkspartei und haben auch nicht das Zeug zur Volkspartei. Ihre Mitglieder sind bürgerlich, ihre Wähler sind bürgerlich. Das ist nicht verwerflich. Aber als Partei des sozialen Ausgleichs taugt sie damit nicht. Und über die FDP, die an der nächsten Regierung ja dann wohl auch beteiligt wäre, muss man keine Worte verlieren. Das Thema soziale Gerechtigkeit wäre in solch einer Koalition somit gänzlich erledigt.

Wenn es für die SPD besser ist, aus der Koalition auszusteigen, sollte sie das dennoch tun. Es geht schließlich um die Existenz der Partei. Und einfach aufgeben sollte man eine solche Partei, die ja zumindest noch ein gewisses Potential hat, nicht.

Insgesamt ist die Krise der Linken in Europa und der Welt (Brasilien) schon erschütternd und im höchsten Maße beunruhigend. Rechtsaußen zu stoppen oder gar zurückzudrängen wird nicht einfach. Die Linke erreicht die Herzen der Menschen einfach nicht mehr, ihre Versprechungen von mehr Gerechtigkeit werden nicht (mehr) geglaubt.

RE: Das große Krachen | 29.10.2018 | 12:11

"Dann sagen die zugleich, dass sie jeweils eine Partei der Mitte also der Mittelschicht der Gesellschaft ist. Am Ende kommt eine Politik zu Stande, die die oberste Schicht der Mittelschicht und alle Wohlhabenden Menschen in Deutschland besser stellt als alle anderen Wähler und Nichtwähler."

Ja. Die sog. 'Politik der Mitte' hat die so viel gerühmte Mittelschicht, um die sich ja angeblich alles drehen muss, nachweislich immer kleiner werden lassen. Einige sind in die Oberschicht aufgestiegen, viel mehr in die Unterschicht abgerutscht. Das hat schon eine gewisse Komik.

Das pathologische Abgrenzen der Mittelschicht nach unten ist nicht konstruktiv. Das Ergebnis von massiver Deregulierung (steigende Mieten, geringe Renten) wird jedenfalls zunehmend auch eine Last für gut Qualifizierte und relativ gut verdienende Menschen.

RE: Das große Krachen | 29.10.2018 | 12:01

"Da deutet sich bereits an, welches Grauen nach Merkel kommen könnte."

Ja, so ist es. Wer dachte, nach Merkel wird's automatisch besser, hat sich jedenfalls getäuscht. Der Merz wäre mit seiner hardcore-neoliberalen Ausrichtung eine Vollkatastrophe für das Land. Ich vermute aber, dass er sehr gute Karten auf den Parteivorsitz hat. Insofern kann man fast nur hoffen, dass die Merkel einen Gegenkandidaten (AKK oder so) ins Rennen schickt, auch wenn der Merz dann trotzdem Favorit wäre.

RE: Das große Krachen | 29.10.2018 | 00:22

Der Herr Schäfer-Gümbel hat mit Sicherheit viele Schwächen, die ihn nicht gerade zu einem begnadeten Politiker machen. Sein Aussehen würde ich nicht dazu zählen.

Vom Typ TSG bringt die SPD auffallend viele hervor. Man denke z.B. an Florian Pronold, Nils Schmid und andere. Alles weitgehend talentfreie Bürokratenseelen ohne besondere rhetorische Fähigkeiten oder auch nur den Hauch eines politischen Profils.

RE: Das große Krachen | 28.10.2018 | 23:35

Naja, es ist immerhin ein Weckruf für die GroKo. Beide Parteien wissen nun, dass die nächste BTW für sie sehr bitter wird, wenn nicht schnell etwas passiert. Und da wir es aktuell mit einer weitgehend untätigen Regierung zu tun haben, die die wesentlichen Probleme des Landes konsequent ignoriert, schadet so ein Weckruf nicht. Die Wohnungsnot scheint z. B. langsam zu unserer Regierung durchzudringen.

RE: Falsche Freunde in der Grube | 26.10.2018 | 13:58

Viel mehr als Phrasen hat der Artikel leider nicht zu bieten. Dass Beschäftigte nicht eben begeistert sind, wenn ihnen eine Zukunft als Sozialfall blüht, ist nicht unnatürlich. Dafür sollten auch Umweltaktivisten ein Mindestmaß an Verständnis aufbringen, Arroganz ist völlig unangebracht. Übrigens auch 'Eigeninteresse', denn nur so ist ein Erfolg möglich.

Ein Artikel im neuen deutschland hat das mal sehr schön beschrieben.

RE: Gondeln ins Nichts | 25.10.2018 | 19:01

Schade. Die Interviews und Reden, die ich von Christian Kern gehört/gelesen habe, haben auf mich einen recht guten Eindruck gemacht. Im Vergleich zur Lachnummer Martin Schulz und anderen europäischen Sozialdemokraten erschien er kompetent und wenigstens mit einem Hauch von sozialdemokratischen Profil ausgestattet. Generell scheint die SPÖ die Selbstaufgabe nicht ganz so radikal betrieben zu haben, wie die meisten anderen sozialdemokratischen Parteien Europas.

Von außen betrachtet scheint es schon so, dass die SPÖ eigentlich punkten können müsste angesichts der Politik von ÖVP und FPÖ. Klares sozialdemokratisches Profil und Anprangerung des von der Regierung betriebenen Sozialabbaus sollten wenigstens einen weiteren Absturz verhindern. Zumal die Grünen in Österreich politisch erledigt sind und es keine nennenswerte Linkspartei gibt (die KPÖ ist ja eine Splitterpartei), im linken Spektrum somit keine Konkurrenz herrscht.

RE: „Es geht nicht um die Nation“ | 22.10.2018 | 00:38

"Zählen Sie einmal die Prozentpunkte jener Parteien zusammen, die einen tiefgreifenden sozialen Wandel in Deutschland anstreben. Da wird keine Mehrheit draus, so sehr man auch über den Wahlergebnissen brütet."

Das muss aber nicht bedeuten, dass die Mehrheit für tiefgreifende soziale Änderungen nicht offen wäre (ich spreche hier ausdrücklich nicht von 'Sozialismus', das wäre mir etwas arg hoch gegriffen). Die Leute müssen aber das Gefühl haben, dass derlei Änderungen auch funktionieren bzw. die solche Änderungen potentiell Herbeiführenden halbwegs rational handeln (können). Das haben viele Menschen verständlicherweise nicht, ich offen gesagt auch nicht, wenn ich die Kipping so reden höre. Die europäische Linke ist zurecht in der Krise, weil sie der Mehrheit der Menschen keine glaubwürdigen Angebote macht. Das impliziert dann übrigens auch die Stärke der Rechten. Denn wer unzufrieden ist, wählt entweder rechts oder links, i.d.R. nicht mitte. Und die Unzufriedenheit ist groß in Europa.

Mir persönlich ist es relativ egal, was nun auf nationaler und was auf europäischer Ebene geregelt wird, solange die Sache am Ende so funktioniert, dass sie sozial, demokratisch und nachhaltig ist. Dass eine 'Vertiefung der europäischen Integration' zwangsläufig etwas Positives ist, glaube ich aber nicht. Die Unzufriedenheit über die EU hat ihre Gründe, speist sich insbesondere nicht nur aus Attacken von bösen, rückwärtsgewandten Nationalisten die den irrationalen Pöbel aufwiegen, der nicht weiß, was gut für ihn ist. Wenn die pro-Europäer sich ernsthafte Gedanken über die zunehmende EU-Skepsis machen würden, wären wir einer EU-Reform jedenfalls schon einen Schritt näher.

RE: „Es geht nicht um die Nation“ | 21.10.2018 | 15:09

Die EU ist inzwischen wenig attraktiv und mehr oder minder zu einem Werkzeug zur Durchsetzung neoliberaler Politik verkommen. Es genügt, sich die Jugendarbeitslosigkeit der EU-Staaten anzuschauen: 14,8%, in den Euro-Staaten liegt sie sogar bei 16,6%. Spitzenländer in dieser Kategorie wie Griechenland (40%), Spanien (33%) oder Italien (31%) stecken seit zehn Jahren in einer Dauerkrise, ohne dass eine wirkliche Verbesserung in Aussicht stünde. Die soziale Lage in vielen Ländern Osteuropas ist nach wie vor verheerend. Es ist nur natürlich, dass in Polen die Rechten regieren, wenn sie am glaubwürdigsten soziale Verbesserungen versprechen. Pro-Europa-Rhethorik kann man nicht essen, und wer sich am unteren Ende der sozialen Leiter befindet und eine Familie durchzubringen hat, macht sich naturgemäß wenig Gedanken über die 'Ästhetik' der europäischen Idee.Mit Pro-europäischer Gefühlsduselei à la Pulse of Europe wird die EU jedenfalls nicht zu retten sein. Und tiefgreifende Reformen der EU stehen nicht mal im Ansatz in Aussicht. Wer soll die auch fertigbringen? Der jämmerliche Haufen der sich 'Europäische Linke' nennt vielleicht?